Während Millionen Syrer, Afghanen und Ukrainer von Bürgergeld leben, werden Deutsche mit höheren Beiträgen und Steuern gemolken, um das Sozialsystem für Nicht-Arbeitende zu finanzieren. Es ist höchste Zeit für eine Alternative zu diesem familienfeindlichen Wahnsinn!
▶ Andreas Jurca kritisiert Struktur des Digitalministeriums
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#Digitalministerium #digitalminister #abschaffen
Mit einem Budget von rund 119 Millionen Euro steht das Digitalministerium in der Kritik.
Andreas Jurca fordert dessen Abschaffung und eine bessere Verteilung der Zuständigkeiten innerhalb der Regierung.
Mehr zum Digitalministerium und der aktuellen Politik in Bayern:
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Bevor der Bundestag am heutigen Nachmittag, am Donnerstag, 23. April 2026, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union“ (Drs. 21/3484) auf Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (Drs. 21/5527) in unveränderter Fassung angenommen hat, hatte ich noch die Gelegenheit in meiner Rede im Parlament die Position der AfD dazu darzulegen.
Am Ende meiner Rede stand der Beste aller Lösungsvorschläge gegen die Gängelung privater Vermieter:
#REMIGRATION schafft #WOHNRAUM!
Davon profitieren dann auch der #Tourismus und die #Kurzzeitvermietung.
Gegen den Gesetzentwurf stimmte nur die AfD-Fraktion. Zugleich wurde mit den Stimmen von CDU/CSU, AfD und SPD gegen die Stimmen der von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke eine Entschließung angenommen.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw17-de-kurzzeitvermietungen-1165912
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Erhard Brucker MdB
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Die Vereinfachung von Vergabeverfahren, schnellere Entscheidungen, digitale Abläufe und insgesamt weniger unnötige Bürokratie sind richtige und wichtige Ziele, die auch wir als AfD-Fraktion ausdrücklich unterstützen. Doch die aktuellen Vorhaben der Bundesregierung im Vergaberecht sind letztlich nicht geeignet, diese Ziele sinnvoll umzusetzen.
Statt fairen Wettbewerb zu stärken, droht eine weitere Bevorzugung großer Konzerne, während Mittelstand und Handwerk zunehmend ins Hintertreffen geraten. Kleinere Betriebe laufen Gefahr, nur noch als Subunternehmer zu fungieren, anstatt eigenständig Aufträge zu erhalten.
Eine solche Entwicklung hin zu einer staatlich gelenkten, ideologisch geprägten Planwirtschaft werden wir nicht hinnehmen!
Warum will heute kaum noch jemand #Lehrer werden?
Die meisten glauben: weil zu wenig Geld fließt. Doch Dr. Hans-Thomas Tillschneider (stellv. Landesvorsitzender und Koordinator des Regierungsprogramms) dreht die Logik im Interview auf dem Landesparteitag in Magdeburg um: Nicht weil Lehrer fehlen, ist die #Bildung schlecht. Weil die Bildung schlecht ist, fehlen die Lehrer. Niemand wird Pädagoge, um als Ersatz-Sozialarbeiter die Folgen einer gescheiterten Politik aufzufangen.
Am vergangenen Samstag beschloss die #AfD in Magdeburg ihr neues Regierungsprogramm. Dr. Tillschneider, der den Entstehungsprozess als Koordinator geleitet hat, macht deutlich:
„Wir wollen ein Schulumfeld herstellen, in dem Lehrer wieder das tun können, wofür sie angetreten sind: jungen Menschen Wissen vermitteln. Die AfD Sachsen-Anhalt gibt den Schulen ihren eigentlichen Bildungsauftrag zurück."
#Lehrermangel #Bildungskrise
Dr. Tillschneider zeigt die fragwürdigen Verbindungen zwischen dem Justizministerium und der NGO „HateAid“ auf. Mit massiven Steuergeldern werden Kampagnen finanziert, die später als Grundlage für Gesetze dienen, die uns alle einschränken sollen. Der neue Paragraph 201b StGB ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit: Künftig drohen drakonische Strafen von bis zu 5 Jahren Haft für harmlose politische Satire und kritische Grafiken im Netz.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider, 1. stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion, findet im Plenum deutliche Worte für dieses durchschaubare Manöver:
„Ich kann mir gar nicht ausmalen, was für ein Volltrottel man sein muss, um auf diesen Mist noch hereinzufallen.“
Ihre Freiheit im Netz steht auf dem Spiel – wehren wir uns gemeinsam gegen die geplante Kriminalisierung von Kritik.
Schauen Sie das Video an und erfahren Sie die ganze Wahrheit!
#AfD #LTLSA #Tillschneider #ZensurStoppen #CollienFernandes
Droht Deutschland ein Öl-Engpass? Russland stellt laut Berichten die Belieferung der PCK-Raffinerie Schwedt ein und die Bundesregierung hat jahrelang keine Alternativen ausgebaut. Jetzt werden die Bürger noch mehr zahlen müssen für politische Versäumnisse und ideologische Energiepolitik. Wir sagen: Diplomatie statt Eskalation, für Versorgungssicherheit und bezahlbare Energie.
Das Berliner Vergabegesetz ist kein Fortschritt – sondern ein bürokratisches Fehlkonstrukt, das Unternehmen abschreckt und öffentliche Aufträge unnötig verteuert. Statt schneller, effizienter Vergaben gibt es Zusatzauflagen, Ideologie und Papierberge. Die Folge: Immer weniger Unternehmen beteiligen sich überhaupt noch an Ausschreibungen.
Frank-Christian Hansel stellt klar: Alles, was wirklich nötig ist, regelt das Bundesrecht längst. Berlin hat sich mit seinem Sonderweg eine zusätzliche, politisch überfrachtete Hürde geschaffen – ohne Nutzen, aber mit hohen Kosten.
Die CDU wusste das – und kritisierte das Gesetz früher selbst. Heute trägt sie es mit – aus politischem Kalkül und "Weiter-so" mit Ansage.
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Neue PKS zeigt: Linksextreme Gewalt explodiert – 13.940 Straftaten. „Vulkangruppe“ legt Infrastruktur lahm, „Hammerbande“ verübt brutale Angriffe. Wir sprechen mit Martin Reichardt über das Wegsehen der Regierung. Die AfD fordert: Härtere Strafen & linke Netzwerke zerschlagen!
Sachsen hat in den letzten Tagen einen schier unglaublichen Skandal erlebt: „Non-binäre“ Personen zeigten während einer Projektwoche Schülern Pornobilder, auf denen homosexuelle Handlungen zu sehen waren. Wie kam es dazu? Handelt es sich um einen Einzelfall oder läuft an Sachsens Schulen grundsätzlich etwas falsch?
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban und der Obmann der AfD im Bildungsausschuss, Tobias Heller, haben sich dazu am 23. April 2026 auf einer Pressekonferenz geäußert. Sie fordern:
1. Die staatliche Förderung von Gender-Vereinen muss eingestellt werden!
2. Das Sächsische Schulgesetz muss die Rechte der Eltern stärken.
3. Jede Form der Beeinflussung, die auf eine Änderung des Geschlechts abzielt, ist zu unterlassen!
(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden
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Heute, 23. April, ist Tag des Deutschen Bieres!
Vor genau 510 Jahren, am 23. April 1516, wurde in Ingolstadt das Reinheitsgebot erlassen, das älteste noch gültige Lebensmittelgesetz der Welt. Herzog Wilhelm IV. und sein Bruder Ludwig X. haben damals festgelegt: Bier darf nur aus Gerste, Hopfen, Hefe und Wasser gebraut werden.
Dieses strenge Gebot hat die deutsche Bierkultur weltberühmt gemacht und schützt bis heute die Qualität und Tradition unserer Braukunst. Über 1.500 Brauereien in Deutschland brauen nach diesen Regeln, von der kleinen Hausbrauerei bis zur großen Marke. Kein anderes Land hat so eine vielfältige und reine Bierkultur!
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35 Jahre hatten die Altparteien-Regierungen Zeit, unseren Staat zu einem funktionierenden und praxistauglichen Sozialstaat zu gestalten. Leider ist der Fachkräftemangel bei ihnen so groß, dass daraus nichts wurde.
Man finanziert Terroristen-Regierungen, die ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen, überweist Milliarden in die ganze Welt und holt den Rest der Welt in unser Sozialsystem. Offene Grenzen und ein funktionierender #Sozialstaat schließen sich aus. Wir werden erst in Sachsen-Anhalt und dann im Bund das Ruder herumreißen und wieder Politik für unsere Bürger machen.
#AfD #LTLSA
Thorsten Weiß widerspricht dem Senat frontal:
👉 „Der Rettungsdienst funktioniert“? Nein.
Nicht einmal die Hälfte der Einsätze erreicht das Schutzziel – und trotzdem wird die Lage schöngeredet. Für Weiß ist klar: Das System läuft auf Verschleiß.
Die Einsatzkräfte retten Leben – trotz Personalmangel, Überlastung und schlechter Bezahlung.
Der Kern seiner Kritik:
❌ Kein Personalaufbau
❌ Keine verbindlichen Ziele
❌ Geld fließt in den Haushalt – nicht zu den Rettern
👉 Ergebnis: Mangelverwaltung statt Lösung.
Der Rettungsdienst funktioniert nicht wegen der Politik – sondern trotz ihr!
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Sie schämt sich nicht einmal: Ursula von der Leyen bewirbt die neue EU-App zum Online-Altersnachweis als vom COVID-Zertifikat „inspiriert“. Dr. Marc Jongen sagt: Das ist keine Werbung, sondern eine Warnung!
Was den meisten Menschen noch nicht bewusst ist: Es geht nur vordergründig um Kinderschutz. Die tatsächliche Absicht ist eine ganz andere.
Der EU-Abgeordnete Petr Bystron schlägt Alarm: Die EU baut mit Hochdruck alle Zensurmaßnahmen aus, um kritischen Bürgern das freie Wort zu erschweren. Die durch Von der Leyen vorgestellte EU-Alterskontroll-App soll bereits Ende 2026 in allen Mitgliedsstaaten greifen.
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Wir stehen fest an der Seite von Menschen mit Behinderungen.
Das gefällt unserem politischen Gegner natürlich gar nicht. Mit Desinformation, Fake News und aus dem Zusammenhang gerissenen Behauptungen wird versucht, Stimmung gegen uns zu machen.
Machen wir den Faktencheck und schauen, wie die wirkliche Lebensrealität ist!
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Jörn König MdB
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Ein einziger syrischer Straftäter wurde in Sachsen-Anhalt abgeschoben. Mehr nicht.
Matthias Büttner, Sprecher für Inneres der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, stellt im Plenum klar, was diese Zahl bedeutet: Die Migrationswende, die die CDU-geführte Landesregierung stets und ständig verspricht, hat faktisch nicht stattgefunden.
Für den Bürger heißt das: Wer straffällig geworden ist und eigentlich längst in sein Heimatland zurückmüsste, bleibt hier und bezieht weiter Sozialleistungen. Bezahlt wird das von den Menschen, die jeden Morgen zur Arbeit gehen.
Wir sorgen dafür, dass nach der Landtagswahl im September durchgesetzt wird, was die Anderen seit Jahren nur ankündigen.
#AfD #LTLSA #Migrationswende #Sicherheit
Ein Wahlsieg in Sachsen-Anhalt wäre weit mehr als nur ein regionaler Erfolg.
Martin Reichardt, Vorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt, sieht im vergangenen Landesparteitag den Auftakt zu einer historischen Wende. Wenn wir hier die erste AfD-Regierung bilden, wird dieses Zeichen jeden Winkel Deutschlands erreichen.
Mit Ulrich Siegmund haben wir einen Spitzenkandidaten, der den politischen Neuanfang wie kein anderer verkörpert.
#AfD #SachsenAnhalt #LTW2026
Vier Milliarden Euro. Das ist die Summe, die der deutsche Steuerzahler jedes Jahr an Bürgergeld allein für syrische Staatsangehörige aufbringt.
Matthias Büttner, Sprecher für Inneres der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bringt es im Plenum auf den Punkt: In Syrien ist der Krieg vorbei, zum Wiederaufbau braucht es helfende Hände. Gleichzeitig diskutiert die Bundesregierung in Berlin über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und belastet damit die eigenen Bürger weiter.
Und es geht nicht nur ums Geld. Bei Rohheitsdelikten, also Körperverletzungen und Gewalttaten, sind syrische Staatsangehörige laut Kriminalstatistik zehnmal häufiger tatverdächtig als Deutsche.
Büttner stellt klar: „Wir sorgen dafür, dass unser Sozialsystem wieder denen hilft, die es aufgebaut haben, und dass unsere Straßen wieder so sicher werden, wie sie es einmal waren."
#AfD #LTLSA #Bürgergeld #Remigration #Syrer
Irre Debatte: Für SPD und CDU ist digitale Gewalt schlimmer als reale!
Die Debatte wurde noch bizarrer, als man es erwarten konnte: Im Zuge der bundesweiten Kampagne für mehr Internetüberwachung haben heute die Regierungsfraktionen von SPD und CDU einen Entschließungsantrag vorgelegt, um "Digitale Gewalt" zu bekämpfen. Dabei verstiegen sie sich in die kühne Aussage, dass diese sogar noch schlimmer für die Opfer wäre als reale Gewalt. Ah ja? Sagen sie das auch den Opfern der zwei täglichen Gruppenvergewaltigungen und der drei stündlichen Messerangriffe in Deutschland? Wir sind selten fassungslos, aber diese Debatte hat auch uns an den Rand des Erträglichen gebracht.
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