Lösungen für Schwedt: „Die Zeit läuft“ ‼️

AFD-Fraktion und BSW-Fraktion haben gemeinsam eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragt, um auf die Gefahren zu reagieren, die dem Wirtschaftsstandort PCK Schwedt drohen. „Was tut die Landesregierung?“, fragte der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Steffen John. Um Öllieferungen aus Kasachstan über Russland weiter zu gewährleisten, sind aus seiner Sicht „Gespräche auf Augenhöhe“ mit dem russischen Energieministerium erforderlich. Der angekündigte Durchlass-Stopp für Öl ist eine Gefahr für die brandenburgische Wirtschaft und vor allem – wegen fehlenden Kerosins – für den Flughafen BER. Beim Aufbau für Liefer-Alternativen für Schwedt haben die Altparteien völlig versagt. Mit Ausflüchten der neuen Wirtschaftsministerin Klement wird sich die AfD-Fraktion nicht zufriedengeben. Steffen John: „Die Zeit läuft.“

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Weil ich einen Beitrag des NIUS-Chefs Julian Reichelt geteilt habe. Das ist völlig absurd! In unserem Land läuft eine Dschihadisten-Armee frei durch die Gegend, finanziert von unseren Steuergeldern, und der VS hat nichts Besseres zu tun, als mein X-Profil zu stalken. Die Rechnung für dieses staatsgefährdende Verhalten wird schon bald kommen, in Form der ersten AfD-Regierung. Dann wird der Verfassungsschutz seiner eigentlichen Aufgabe wieder zugeführt.

Auf die #Regierungserklärung des Hessischen Wirtschaftsministers Kaweh #Mansoori (#SPD) entgegnet der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lichert:

„Hessens Wirtschaft benötigt vor allem zwei Reformansätze, um zu gesunden: Eine Abkehr vom Staatsinterventionismus, der sich hinter wohlfeilen Begriffen wie ‚aktive #Wirtschaftspolitik‘ verbirgt und ein Ende der Klimaideologie. Auf die rund 100 Milliarden US-Dollar der weltweiten CO2-Abgaben entfällt nach Daten der Weltbank etwa die Hälfte auf Deutschland, einem Land, das weniger als 1,5 Prozent der globalen Emissionen erzeugt! Etliche große Industrieinvestitionen können nicht stattfinden, weil deren Netzanschluss und Stromversorgung teils erst in einigen Jahren in Aussicht gestellt werden kann, da sie in Konkurrenz zu den absurd hohen Ausbauzielen für ‚Erneuerbare‘ stehen.
Die hohen Energiekosten und die schlechten Rahmenbedingungen schaden unserer Wirtschaft massiv. In Hessen haben wir die höchste Insolvenzquote pro Kopf aller Flächenländer. Der Verband der Chemischen Industrie informierte jüngst über einen Verlust von 31 Prozent der Produktion in den vergangenen Jahren. Das beklagen viele Politiker, aber niemand traut sich an die Ursachen heran, weil sich Berlin, Brüssel und auch Wiesbaden nicht von den Ideologen befreien.
Dies hat auch unmittelbare Auswirkungen auf den Sozialstaat. Denn damit die soziale Marktwirtschaft ihre Fähigkeit zum sozialen Ausgleich, Schutz der Schwächsten, fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen erhalten kann, muss die Wirtschaft effektiv und wettbewerbsfähig sein. Insbesondere die internationale Wettbewerbsfähigkeit ist die wesentliche Determinante für Exporterfolg und dieser ist nach wie vor extrem wichtig für den Erhalt unserer industriellen Produktionsbasis, der wir unseren ehemaligen Wohlstand verdankten.“

V. i. S. d. P.: Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #andreaslichert #energie #energiepolitik
#sozialstaat #erneuerbareenergie #kohle #kernkraft #atomkraft

„𝐄𝐔-𝐃𝐞𝐦𝐨𝐤𝐫𝐚𝐭𝐢𝐞“? 𝐒𝐞𝐥𝐛𝐬𝐭 𝐄𝐔𝐑𝐎𝐤𝐫𝐚𝐭𝐞𝐧 𝐳𝐰𝐞𝐢𝐟𝐞𝐥𝐧 𝐝𝐚𝐫𝐚𝐧!

𝐷𝑒𝑟 𝐻𝑎𝑢𝑝𝑡𝑠𝑖𝑡𝑧 𝑑𝑒𝑟 𝐸𝑢𝑟𝑜𝑝ä𝑖𝑠𝑐ℎ𝑒𝑛 𝐾𝑜𝑚𝑚𝑖𝑠𝑠𝑖𝑜𝑛 𝑖𝑛 𝐵𝑟ü𝑠𝑠𝑒𝑙 𝑖𝑠𝑡 𝑛𝑢𝑛 𝑣𝑜𝑛 𝑒𝑖𝑛𝑒𝑚 𝑟𝑖𝑒𝑠𝑖𝑔𝑒𝑛 𝐵𝑎𝑛𝑛𝑒𝑟 𝑚𝑖𝑡 𝑑𝑒𝑚 𝑊𝑜𝑟𝑡 „𝐷𝑒𝑚𝑜𝑘𝑟𝑎𝑡𝑖𝑒“ 𝑏𝑒𝑑𝑒𝑐𝑘𝑡. 𝑉𝑖𝑒𝑙𝑒 𝑎𝑏𝑒𝑟 𝑣𝑒𝑟𝑚𝑢𝑡𝑒𝑛, 𝑑𝑎𝑠𝑠 𝑑𝑖𝑒𝑠𝑒 𝐻ü𝑙𝑙𝑒 𝑒𝑡𝑤𝑎𝑠 𝑔𝑎𝑛𝑧 𝑎𝑛𝑑𝑒𝑟𝑒𝑠 𝑣𝑒𝑟𝑏𝑖𝑟𝑔𝑡. 

❗Sogar Charles Michel, ehemaliger Präsident des Europäischen Rates, erhebt jetzt massive Vorwürfe gegen EU-Institutionen. Laut Michael versucht die Europäische Kommission unter von der Leyen, ihre Befugnisse über das hinaus auszudehnen, was die EU-Verträge erlauben, was er als eine "Machtübernahme" bezeichnet!
Er erkennt, was die ESN-Gruppe längst anprangert: Unter Ursula von der Leyen drängt die EU darauf, Bereiche wie Außenpolitik und Verteidigung zu dominieren, die den Mitgliedstaaten gehören.

☝️Auch die Berufung der Kommission auf den Schutz der Meinungsfreiheit ist ein Hohn! Unter von der Leyen betreibt sie weiterhin ihre Ideen der Inhaltskontrolle von Social Media und Kommunikationsapps, alles unter dem Deckmantel des Kinderschutzes - de facto Überwachung und Zensur!

❓Wie bei der Union im Bundestag scheint von der Leyen den Kontakt zu den Menschen, die sie angeblich vertritt, völlig verloren zu haben. Für sie, wie für das Gebäude der Europäischen Kommission, ist Demokratie nur eine Fassade.

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Ihr
Siegbert Droese

#SiegbertDroese #AfD #ESNGroup #SiegbertDroeseAfD #ESN #AfDImEUParlament #VonDerLeyenKritik #DemokratieStattZentralismus

EU-Parlament unter der Lupe: Der Livetalk aus Straßburg

Heute mit René Aust und Alexander Jungbluth im ersten Teil zur geplanten Mittelaufstockung des EU-Apparates. Brüssel will mehr Geld vom Steuerzahler und das eigene Budget massiv ausweiten – wofür und warum? Das erfahrt ihr im ersten Teil des Gesprächs. Wir nehmen die Geldverschwendungsmaschinerie der EU unter die Lupe.

AfD-Fraktion fordert Ende der Sanktionen gegen Russland 🇩🇪🇷🇺

Die BSW-Fraktion ist über ihren Schatten gesprungen und hat gemeinsam mit der AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragt. „Es gibt zwei Fraktionen im Landtag, denen das Schicksal des Landes wichtiger ist als eine Brandmauer“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dennis Hohloch. „Das ist ein klares Signal nach außen.“ Man hätte das BSW für eine erfolgreiche Beantragung zwar nicht gebraucht, freue sich aber doch über die gemeinsame Initiative. Dennis Hohloch forderte ein Ende der Sanktionen gegen Russland, um Schwedt wieder eine Perspektive zu geben und die dortige Kerosin-Produktion aufrechtzuhalten. Mit der Politik von CDU, SPD, FDP und Grünen gerät der Lebensqualität der Deutschen immer mehr in Gefahr. Dem will die Opposition etwas entgegensetzen. „Die Landesregierung hat keinen Plan, wie sie reagieren möchte.“


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Diese Koalition ist Handlungsunfähig!
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▶ Andreas Winhart: Ministerium abschaffen? Mein Plan für Bayern!
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#ministerium #reformen #sparen

Brauchen wir wirklich ein eigenes Ministerium für Wissenschaft und Kunst oder nur einen unnötigen „Wasserkopf“? In meiner Landtagsrede schlage ich eine echte Reform vor: Verwaltung abspecken und das Geld direkt in die Forschung stecken!

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Hinter der Brandmauer - was SPD und CDU tatsächlich zu bereden haben 🤡

Es ist schon wie ein kleines Ritual: Sobald unser Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Berndt im Landtag ans Rednerpult tritt, zeigt Ministerpräsident Dietmar Woidke von der SPD ganz gezielt sein Desinteresse. Egal, ob Handyscrollen, Kaugummikauen oder – wie letztes Mal – eine kleine Plauderei mit dem Koalitionspartner Jan Redmann von der CDU. Was die beiden wohl zu bereden hatten? Wir haben da so eine Ahnung.

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++ Meine Tochter wurde Opfer sexueller Gewalt! ++

„Das ist der Grund, warum ich Politik mache!“

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▶ Benjamin Nolte (MdL): „Das einzig Zuverlässige an den Klimamodellen ist, dass das, was dort vorhergesagt wird, zuverlässig nicht eintritt.“
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#Klimamodelle #klimaschutz #klimaneutral

Bei den Modellprojekten für eine klimaneutrale Staatsverwaltung: Die Klimamodelle liegen ständig daneben, einen nachweisbaren Nutzen gibt es nicht.

Am Ende kauft sich die Regierung mit CO₂-Zertifikaten einen Bilanzierungstrick – moderner Ablasshandel pur.
Und über sechs Millionen für die „freie“ Kunstszene: Die ist nur noch dem Namen nach frei, lebt von Staatsknete wie die NGOs und bedient die übliche linke Agenda – Klima, Antirassismus, Queer und Diversität. Wer das will, soll es privat zahlen, nicht mit Steuergeld.

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Neue PKS zeigt: Linksextreme Gewalt explodiert – 13.940 Straftaten. „Vulkangruppe“ legt Infrastruktur lahm, „Hammerbande“ verübt brutale Angriffe. Wir sprechen mit Martin Reichardt über das Wegsehen der Regierung. Die AfD fordert: Härtere Strafen & linke Netzwerke zerschlagen!

Leihmutterschaftsagenturen richten sich gezielt an Homosexuelle – auch in Deutschland, wo Ersatzmutterschaft und ihre Vermittlung verboten sind.

Ich habe mich mit meinem Mann als Paar in die Szene eingeschleust – von einer „Kinderwunschmesse“ in Köln bis zu einer exklusiven Konferenz in Brüssel, auf der eine US-Reproduktionsmedizinerin konkret über die Erfolgschancen informierte und erklärte, wie man rechtliche Hürden auf dem Weg zur Anerkennung der Vaterschaft überwindet.

Attraktivere Hochschulen? Stellen Sie erstmal die Ideologie ab! 🏫

Die Landesregierung möchte Brandenburgs Hochschulen attraktiver im internationalen Wettbewerb machen. Dazu haben auch wir ein paar Ideen, an die SPD und CDU leider nicht gedacht haben. Zuallererst muss die Wissenschaftsfreiheit wieder hergestellt werden, und zwar indem endlich auf die linkslastige Ausrichtung der Lehrinhalte verzichtet wird. Außerdem muss auch in der Bildungspolitik gegengesteuert werden, denn der Niedergang der Schulbildung schlägt sich längst auch an den Hochschulen durch. Unser wissenschaftspolitischer Sprecher Dr. Dominik Kaufner greift die Idee einer Reform auf und benennt die wirklichen Baustellen.

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„Mit dieser Gesetzesänderung hat sich die Koalition einen richtigen Bock geschossen."

So fasst Florian Schröder, Sprecher für Jagd- und Schützenwesen der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und selbst aktiver Jäger, die Reform des Landesjagdgesetzes im Landtag zusammen.

Vier Jahre hatte die Koalition Zeit. Herausgekommen ist eine Minimallösung, bei der wichtige Praxisfragen wie die Zulassung moderner Nachtzielgeräte oder die Regeln für Jäger in städtischen Gebieten einfach offengeblieben sind.

Für Jäger und Landwirte heißt das: Viele Probleme, die im Revier täglich auftauchen, bleiben weiter ungeregelt.

Wir wollen nach der Wahl umsetzen, was heute versäumt wurde: ein Jagdrecht, das die Leute einbezieht, die es jeden Tag anwenden.

#AfD #LTLSA #Jagd #Jäger

Gegen die Windindustriemonster!

Freunde, bleibt standhaft: Wir kämpfen für unsere Wälder, unsere Heimat und eine vernünftige Energiepolitik.

Windindustrie im Wald zerstört Natur, ohne verlässlich zu liefern – das akzeptieren wir nicht.

Wir stehen zusammen – auf der Straße und in den Parlamenten – und geben nicht nach.
Für unsere Zukunft. Für unsere Familien. Für unser Land.

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Die SPD unterstellt der AfD, völlig uninformiert einfach irgendetwas zu behaupten. Nun musste eine SPD-Abgeordnete lernen, dass dem so nicht ist. Wir helfen auch dieser chronisch unterinformierten Abgeordneten gerne mit Zahlen, Daten und Fakten aus.

Nicht mit uns! Die Grünen versuchen es mal wieder mit der Brechstange: Ihr neuer Gesetzentwurf zum Sexualstrafrecht klingt zwar nach „Zeitgeist“, ist aber bei Licht betrachtet ein juristischer Totalschaden! 🤦‍♂️

Was ist passiert?
Die linke Fraktion will uns ein Modell aufdrücken, bei dem quasi für jede Regung im Privatleben eine explizite Zustimmung vorliegen muss. Wer nicht nachweisen kann, dass das Gegenüber im schummrigen Licht „zustimmend gelächelt“ hat, steht mit einem Bein im Knast.

Warum dieser Entwurf gefährlich ist:

Kaffeesatzlesen statt Rechtsstaat: Sollen Richter jetzt ernsthaft im Nachhinein Augenaufschläge und Mimik deuten? Das hat mit Strafrecht nichts zu tun!

Beweislast-Umkehr: Der Entwurf läuft faktisch darauf hinaus, dass Beschuldigte ihre Unschuld beweisen müssen – ein absolutes No-Go in einem Rechtsstaat. ⚖️

Statistik-Tricks: Die Grünen feiern Schweden als Vorbild, weil dort die Verurteilungsraten steigen. Aber: Mehr Verurteilungen bedeuten nicht automatisch mehr Sicherheit – vor allem, wenn man die Massenzuwanderung als Faktor einfach ausblendet!

Klartext:
Verbrechen gegen die sexuelle Selbstbestimmung müssen hart bestraft werden – ohne Wenn und Aber! Aber wir brauchen echte Sicherheit und keine staatlich verordnete Hellseher-Justiz, die einen Generalverdacht ins Schlafzimmer bringt. 🛡️

Dieser Entwurf wird in der Anhörung zu Recht zerrissen werden. Wir stehen für das Recht, nicht für grüne Erziehungsexperimente!

Euer Rainer Galla

#Bundestag #AfD #Rechtsstaat #Klartext #Galla #Strafrecht #GrüneIdeologieStoppen

Wenn ein Bildungssystem nicht mehr zwischen guter und schlechter Leistung unterscheidet, um angebliche Herkunftsnachteile auszugleichen, tötet es den Anreiz ab, sich überhaupt noch anzustrengen.

Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, beschreibt im Landtag, was passiert, wenn Politik glaubt, durch das Absenken von Maßstäben mehr Gerechtigkeit zu schaffen. 

Wer die Maßstäbe absenkt, um vermeintliche Ungerechtigkeit zu beseitigen, zerstört genau das, was er retten will: ein Bildungssystem, das die Jugend dazu bringt, sich anzustrengen und an den eigenen Kompetenzen zu arbeiten. 

Tillschneiders Forderung: Mobilität in beide Richtungen. Wer Leistung bringt, muss leicht aufsteigen können. Wer keine bringt, muss leicht absteigen können. Und niemand darf durch fehlende Mittel an Studium oder Ausbildung gehindert werden. Was zählt, ist die geistige Leistung. Nicht die Herkunft, nicht der Geldbeutel.

Wir sorgen dafür, dass Schule wieder ein Ort wird, an dem sich Anstrengung lohnt.

#AfD #LTLSA #Bildung #Leistung #Schule

Das AfD-Steuer-Modell 25 - Podiumsdiskussion im Bayerischen Landtag am 27.04.2026
Mit unserem Sprecher für Staatshaushalt und Finanzfragen MdL Andreas Winhart sowie geladenen Experten.

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#afd #landtag #bayern #steuern

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