Die Entwicklung der #MVB in #Magdeburg war erneut Thema einer intensiven Diskussion im #Stadtrat. Die linke Seite des Ratssaals machte Angst vor Einsparungen und Entlassungen, dabei geht es eigentlich nur um eine Prüfung, ob die steigenden Kosten, komplexen Strukturen und politischen Entscheidungen möglicherweise optimiert werden können.
#AfD-Stadtrat Christian Mertens ordnete noch einmal ein, worum es tatsächlich geht, und betonte, dass Ergebnisse nicht zwangsläufig zu Entscheidungen führen, die sinnvoll sind.
Die Entwicklung der #MVB in #Magdeburg war erneut Thema einer intensiven Diskussion im #Stadtrat. Die linke Seite des Ratssaals machte Angst vor Einsparungen und Entlassungen, dabei geht es eigentlich nur um eine Prüfung, ob die steigenden Kosten, komplexen Strukturen und politischen Entscheidungen möglicherweise optimiert werden können.
#AfD-Stadtrat Christian Mertens ordnete noch einmal ein, worum es tatsächlich geht, und betonte, dass Ergebnisse nicht zwangsläufig zu Entscheidungen führen, die sinnvoll sind.
▶ Ralf Stadler: Altparteien kapieren es nicht
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#landwirtschaft #landwirte #politik
Es ist Zeit für Vernunft statt Ideologie, Leistungsträger statt Lobbyprojekte, echte Landwirtschaft statt Symbolprojekte - dafür stehen die Anträge der AfD. Die Landwirte haben besseres verdient als die Politik der Altparteien, die sie immer mehr kaputt macht und das geht nur mit der AfD. Wir stehen zu unseren Landwirten.
Mehr zur Landwirtschaft und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
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Landesvorschriften in Form eines Tariftreuegesetzes haben mehr schädliche Wirkungen als positive. Der AfD-Abgeordnete Steffen John, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher, wies darauf hin, dass solche staatlichen Anmaßungen keinen Ersatz für Sozialpartnerschaft darstellen und zu Verzerrungen führen, die Wirtschaft und den ländlichen Raum eher belasten. Wenn der Gesetzgeber sich hier ungebührlich einmischt, „verletzt er seine Rolle“. Denn auf diese Weise wird die Vielfalt der betrieblichen Lösungen unnötig geschwächt und die Beschaffung oder Dienstleistung verteuert. „Am Ende zahlt es der Steuerzahler.“ Solche Auflagen sind kein angemessenes Mittel, um dem Mittelstand in der gegenwärtig schwierigen Situation zu stabilisieren.
Landesvorschriften in Form eines Tariftreuegesetzes haben mehr schädliche Wirkungen als positive. Der AfD-Abgeordnete Steffen John, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher, wies darauf hin, dass solche staatlichen Anmaßungen keinen Ersatz für Sozialpartnerschaft darstellen und zu Verzerrungen führen, die Wirtschaft und den ländlichen Raum eher belasten. Wenn der Gesetzgeber sich hier ungebührlich einmischt, „verletzt er seine Rolle“. Denn auf diese Weise wird die Vielfalt der betrieblichen Lösungen unnötig geschwächt und die Beschaffung oder Dienstleistung verteuert. „Am Ende zahlt es der Steuerzahler.“ Solche Auflagen sind kein angemessenes Mittel, um dem Mittelstand in der gegenwärtig schwierigen Situation zu stabilisieren.
Eine Stelle, die die Landesregierung kontrollieren soll. Eingerichtet von der Landesregierung. Mit einem Vorsitz, den die Landesregierung bestimmt, und einer Geschäftsordnung, die von der Landesregierung mitgeprägt wird. Auch die Rechtsaufsicht wird durch das zuständige Ministerium der Landesregierung geführt.
Christian Hecht beschreibt im Landtag eine Konstruktion namens Normenkontrollrat, die im Gesetzesentwurf von CDU, SPD und FDP steht. Sie soll die #Bürokratie der Landesregierung auf den Prüfstand stellen und soll „unabhängig“ den Wildwuchs an Vorschriften begrenzen – doch de facto kontrolliert sich die Regierung hier selbst.
Die AfD-Fraktion kritisiert den Gesetzesentwurf scharf: Echte Kontrolle braucht Distanz statt personeller und organisatorischer Verflechtung. Wer von etwas wirtschaftlich abhängig ist, kann es nicht ehrlich kontrollieren.
Eine Stelle, die die Landesregierung kontrollieren soll. Eingerichtet von der Landesregierung. Mit einem Vorsitz, den die Landesregierung bestimmt, und einer Geschäftsordnung, die von der Landesregierung mitgeprägt wird. Auch die Rechtsaufsicht wird durch das zuständige Ministerium der Landesregierung geführt.
Christian Hecht beschreibt im Landtag eine Konstruktion namens Normenkontrollrat, die im Gesetzesentwurf von CDU, SPD und FDP steht. Sie soll die #Bürokratie der Landesregierung auf den Prüfstand stellen und soll „unabhängig“ den Wildwuchs an Vorschriften begrenzen – doch de facto kontrolliert sich die Regierung hier selbst.
Die AfD-Fraktion kritisiert den Gesetzesentwurf scharf: Echte Kontrolle braucht Distanz statt personeller und organisatorischer Verflechtung. Wer von etwas wirtschaftlich abhängig ist, kann es nicht ehrlich kontrollieren.
Die SPD spricht von fairer Lastenverteilung, plant aber gleichzeitig Mehrbelastungen für Millionen Familien. Familien weiter zu belasten legt jedoch die Axt an die Grundwerte unserer Gesellschaft.
Die SPD spricht von fairer Lastenverteilung, plant aber gleichzeitig Mehrbelastungen für Millionen Familien. Familien weiter zu belasten legt jedoch die Axt an die Grundwerte unserer Gesellschaft.
💥 Knallharte Ansage in der Energie-Debatte: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz soll nach dem Willen von Alice Weidel komplett abgeschafft werden. Ihr Vorwurf: Zu hohe Kosten, zu viel staatlicher Eingriff – und eine Energiepolitik, die Deutschland belaste.
🚨 Sie spricht von „Planwirtschaft“ und fordert einen freien Energiemarkt ohne Subventionen. Besonders steigende Strompreise und Belastungen für Unternehmen stehen dabei im Fokus ihrer Kritik.
⚡ Die Alternative für Deutschland sieht darin den einzigen Weg, um Wirtschaft und Verbraucher zu entlasten – und wieder wettbewerbsfähige Energiepreise zu erreichen.
👉 Doch Gegner halten dagegen: Das EEG gilt als zentrales Instrument für den Ausbau erneuerbarer Energien und den Klimaschutz. Eine Abschaffung hätte weitreichende Folgen für Investitionen, Versorgungssicherheit und die Energiewende.
☝️Jetzt werden sogenannte „Finfluencer“ ins Visier der EU genommen. Finfluencer sind Content-Creator in sozialen Medien, die Ratschläge zu Investitionen und Geldmanagement geben.
Manches davon ist gut, manches aber auch purer Unsinn. Das gilt jedoch für alle Bereiche von Online-Inhalten, von Gesundheit über Politik bis hin zur Tierpflege. Anstatt darauf zu vertrauen, dass die Menschen diese Inhalte kritisch bewerten, will die EU sie zensieren.
❗Der Bericht „Finanzkompetenz und der Aufstieg von Finanzinfluencern im Kontext der Spar- und Investitionsunion“ der EVP-Fraktion – der Heimat der deutschen CDU – empfiehlt die Regulierung, Kontrolle und – wenn nötig – Zensur dieses freien Gedankenaustauschs in Finanzfragen. Plattformen sollen „legitime“ Inhalte zu fördern und andere unterdrücken. Das öffnet der Zensur Tür und Tor.
🕳️Der Bericht will gezielt mehr Geld in EU-Märkte und politische Projekte lenken – sogar mithilfe von KI-basiertem „Nudging“. Das bedeutet, dass mehr privates Geld in dieselben Projekte fließt, die zu einer wirtschaftlichen Stagnation in Europa geführt haben.
❓❗Denken Sie an die Verdrängung deutscher Automobilhersteller aus der Produktion von Dieselautos und hin zu Elektrofahrzeugen, Panzern, die für schwangere Soldaten umgebaut wurden, und dem sinnlosen Markt für Emissionsgutschriften.
Die Eurokraten wollen nicht, dass Sie Ihr Geld sinnvoll ausgeben, sondern dass es bei ihnen landet!
Bitte unterstützen Sie meine Arbeit und teilen Sie dieses wichtige Video. Wenn Sie meine Kanäle abonnieren, bleiben Sie direkt informiert!
☝️Jetzt werden sogenannte „Finfluencer“ ins Visier der EU genommen. Finfluencer sind Content-Creator in sozialen Medien, die Ratschläge zu Investitionen und Geldmanagement geben.
Manches davon ist gut, manches aber auch purer Unsinn. Das gilt jedoch für alle Bereiche von Online-Inhalten, von Gesundheit über Politik bis hin zur Tierpflege. Anstatt darauf zu vertrauen, dass die Menschen diese Inhalte kritisch bewerten, will die EU sie zensieren.
❗Der Bericht „Finanzkompetenz und der Aufstieg von Finanzinfluencern im Kontext der Spar- und Investitionsunion“ der EVP-Fraktion – der Heimat der deutschen CDU – empfiehlt die Regulierung, Kontrolle und – wenn nötig – Zensur dieses freien Gedankenaustauschs in Finanzfragen. Plattformen sollen „legitime“ Inhalte zu fördern und andere unterdrücken. Das öffnet der Zensur Tür und Tor.
🕳️Der Bericht will gezielt mehr Geld in EU-Märkte und politische Projekte lenken – sogar mithilfe von KI-basiertem „Nudging“. Das bedeutet, dass mehr privates Geld in dieselben Projekte fließt, die zu einer wirtschaftlichen Stagnation in Europa geführt haben.
❓❗Denken Sie an die Verdrängung deutscher Automobilhersteller aus der Produktion von Dieselautos und hin zu Elektrofahrzeugen, Panzern, die für schwangere Soldaten umgebaut wurden, und dem sinnlosen Markt für Emissionsgutschriften.
Die Eurokraten wollen nicht, dass Sie Ihr Geld sinnvoll ausgeben, sondern dass es bei ihnen landet!
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++ Von der Leyen prahlt, Wahlen zu beeinflussen! ++
Die EU präsentiert sich als Hüterin der Demokratie – bis ein Land es wagt, seinen eigenen Weg gehen zu wollen. Dann ist man in Brüssel mit den Methoden nicht mehr zimperlich. Dr. Marc Jongen (AfD) zeigt an den zwei jüngsten Beispielen, was Ursula von der Leyen und ihre Kumpanen dann tun.
Deutsche Familien schlechter gestellt als türkische 👩🏽👩
„Ihre Pläne stiften Verunsicherung und stellen ein Anschlag auf die Familien in Deutschland dar.“ Der familienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Marlon Deter wies in Landtag Pläne von CDU und SPD zurück, Ehepartner bei der gesetzlichen Krankenversicherung künftig nicht mehr kostenlos mitzuversichern. Zum Vergleich verwies er auf die Verpflichtung Deutschlands, dass in der Türkei lebende Familienmitglieder von Gastarbeitern auf Kosten der deutschen Beitragszahler krankenversichert sind. „Aber bei der deutschen Familienversicherung will man streichen. Das müssen Sie mal erklären.“ Was die Regierungsparteien hier planen ist inländerfeindlich. „Noch mehr Verachtung gegenüber dem eigenen Volk können Sie nicht zum Ausdruck bringen.“ Marlon Deter erinnerte an das Grundgesetz und den dort vermerkten Schutz von Ehe und Familie. Erneut ist es die AfD, die das Grundgesetz gegen CDU und SPD verteidigen muss.
Deutsche Familien schlechter gestellt als türkische 👩🏽👩
„Ihre Pläne stiften Verunsicherung und stellen ein Anschlag auf die Familien in Deutschland dar.“ Der familienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Marlon Deter wies in Landtag Pläne von CDU und SPD zurück, Ehepartner bei der gesetzlichen Krankenversicherung künftig nicht mehr kostenlos mitzuversichern. Zum Vergleich verwies er auf die Verpflichtung Deutschlands, dass in der Türkei lebende Familienmitglieder von Gastarbeitern auf Kosten der deutschen Beitragszahler krankenversichert sind. „Aber bei der deutschen Familienversicherung will man streichen. Das müssen Sie mal erklären.“ Was die Regierungsparteien hier planen ist inländerfeindlich. „Noch mehr Verachtung gegenüber dem eigenen Volk können Sie nicht zum Ausdruck bringen.“ Marlon Deter erinnerte an das Grundgesetz und den dort vermerkten Schutz von Ehe und Familie. Erneut ist es die AfD, die das Grundgesetz gegen CDU und SPD verteidigen muss.
CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat die deutsche Energie- und Klimapolitik als ein „Tal des Todes" bezeichnet. Um wieder preiswerten Strom aus Braunkohle nutzen zu können, will er sogar die CO2-Steuer aussetzen. Warum schwenkt Kretschmer auf AfD-Linie um? Kann man Kretschmer trauen, nachdem er jahrelang den Kohlestrom verteufelte?
Wir fragen den AfD-Fraktionsvorsitzenden, Jörg Urban.
(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden
Wenn ihr uns unterstützen wollt, teilt es und/oder hinterlasst einen Kommentar
CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat die deutsche Energie- und Klimapolitik als ein „Tal des Todes" bezeichnet. Um wieder preiswerten Strom aus Braunkohle nutzen zu können, will er sogar die CO2-Steuer aussetzen. Warum schwenkt Kretschmer auf AfD-Linie um? Kann man Kretschmer trauen, nachdem er jahrelang den Kohlestrom verteufelte?
Wir fragen den AfD-Fraktionsvorsitzenden, Jörg Urban.
(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden
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In einem Antrag an den Hessischen Landtag fordert die AfD-Fraktion eine Modernisierung des Verfassungsschutzberichts. So soll die Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ gestrichen und ein neuer Phänomenbereich „Israelbezogener Antisemitismus und extremistischer Antizionismus“ eingeführt werden.
Dazu sagt der verfassungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion,
Christian Rohde:
„Die Kategorie ‚Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates‘ wurde 2021 in der Zeit der Corona-Maßnahmen eingeführt, schnell ausgeweitet und aller Kritik zum Trotz dazu verwendet, kritische Bürger unter Extremismusverdacht zu stellen. So agieren Regierungsvertreter, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit ihrer eigenen Person verwechseln.
Der Bürger weiß unterdessen nicht mehr, was noch zulässige Kritik ist oder was möglicherweise schon ein Fall für den Verfassungsschutz ist.
Eine echte Gefahr für unseren Rechtsstaat droht von ganz anderer Seite: Linksextreme und Islamisten haben, oft unter dem Deckmäntelchen des vermeintlich Antiimperialistischen oder Postkolonialen, auch in Hessen eine Querfront gebildet, die nicht mehr zu übersehen ist und deren Strukturen dringend aufzuhellen sind. Der Verfassungsschutzbericht muss darlegen, über welches Personen-, Gewalt- und Extremismuspotential diese Querfront verfügt und aus welchen Organisationen und Kreisen sie sich zusammensetzt.
Unsere Bürger müssen erfahren, für welche Straftaten, welche Bedrohungen und welche Einschüchterungsversuche diese Leute verantwortlich sind.“
V. i. S. d. P.: Christian Rohde, verfassungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #inneresicherheit #extremismus #islamismus #linksextremismus #antifa #verfassungsschutz
#christianrohde #rechtsstaat
In einem Antrag an den Hessischen Landtag fordert die AfD-Fraktion eine Modernisierung des Verfassungsschutzberichts. So soll die Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ gestrichen und ein neuer Phänomenbereich „Israelbezogener Antisemitismus und extremistischer Antizionismus“ eingeführt werden.
Dazu sagt der verfassungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion,
Christian Rohde:
„Die Kategorie ‚Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates‘ wurde 2021 in der Zeit der Corona-Maßnahmen eingeführt, schnell ausgeweitet und aller Kritik zum Trotz dazu verwendet, kritische Bürger unter Extremismusverdacht zu stellen. So agieren Regierungsvertreter, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit ihrer eigenen Person verwechseln.
Der Bürger weiß unterdessen nicht mehr, was noch zulässige Kritik ist oder was möglicherweise schon ein Fall für den Verfassungsschutz ist.
Eine echte Gefahr für unseren Rechtsstaat droht von ganz anderer Seite: Linksextreme und Islamisten haben, oft unter dem Deckmäntelchen des vermeintlich Antiimperialistischen oder Postkolonialen, auch in Hessen eine Querfront gebildet, die nicht mehr zu übersehen ist und deren Strukturen dringend aufzuhellen sind. Der Verfassungsschutzbericht muss darlegen, über welches Personen-, Gewalt- und Extremismuspotential diese Querfront verfügt und aus welchen Organisationen und Kreisen sie sich zusammensetzt.
Unsere Bürger müssen erfahren, für welche Straftaten, welche Bedrohungen und welche Einschüchterungsversuche diese Leute verantwortlich sind.“
V. i. S. d. P.: Christian Rohde, verfassungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #inneresicherheit #extremismus #islamismus #linksextremismus #antifa #verfassungsschutz
#christianrohde #rechtsstaat
Wieder ein neuer Teil aus unserem Livestudio und dem Format „EU-Parlament unter der Lupe“ in Straßburg. Heute geht es weiter mit dem ersten Teil mit unserer Europaabgeordneten Christine Anderson.
Friedrich Merz lässt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Berlin antreten – dabei spielen offenbar auch Sorgen um die eigenen Wähler eine wichtige Rolle. Worum es genau geht, erfahrt ihr im aktuellen Video.
Wieder ein neuer Teil aus unserem Livestudio und dem Format „EU-Parlament unter der Lupe“ in Straßburg. Heute geht es weiter mit dem ersten Teil mit unserer Europaabgeordneten Christine Anderson.
Friedrich Merz lässt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Berlin antreten – dabei spielen offenbar auch Sorgen um die eigenen Wähler eine wichtige Rolle. Worum es genau geht, erfahrt ihr im aktuellen Video.
Opposition soll kaltgestellt werden. Wir kämpfen dagegen!
Lasst es alle wissen: Die Altparteien haben was zu verbergen, wenn man der Opposition das Recht auf Einsetzung von Untersuchungsausschüssen faktisch verwehrt.
Das Altparteien-Kartell fürchtet sich vor der AfD und greift zu antidemokratischen Mitteln - doch wir wehren uns! Unterstützt unseren Kampf für die Demokratie auf:
Ein handfester Skandal: Mit einer abgewählten Mehrheit wollen CDU, SPD und Grüne die Rechte der Opposition heftig beschneiden. Sie wollen unserer AfD-Fraktion die Möglichkeit nehmen, Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Die Fraktionen der Altparteien planen darum jetzt die Änderung der Verfassung.
Warum ist das so? Was haben sie zu verbergen? Sie fürchten die Ergebnisse unserer Untersuchungsausschüsse!
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
Ein handfester Skandal: Mit einer abgewählten Mehrheit wollen CDU, SPD und Grüne die Rechte der Opposition heftig beschneiden. Sie wollen unserer AfD-Fraktion die Möglichkeit nehmen, Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Die Fraktionen der Altparteien planen darum jetzt die Änderung der Verfassung.
Warum ist das so? Was haben sie zu verbergen? Sie fürchten die Ergebnisse unserer Untersuchungsausschüsse!
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
Corona veränderte Alles: Politikwissenschaftsprofessorin Ulrike Guerot ist prominentes Opfer von „Cancel Culture“ durch das NGO-System.
Guerot ist Ex-Soros-Mitarbeiterin und kennt das System von innen. Heute kämpft sie gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch diese NGOs – und gegen ihre Entlassung von der Uni Bonn.
Corona veränderte Alles: Politikwissenschaftsprofessorin Ulrike Guerot ist prominentes Opfer von „Cancel Culture“ durch das NGO-System.
Guerot ist Ex-Soros-Mitarbeiterin und kennt das System von innen. Heute kämpft sie gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch diese NGOs – und gegen ihre Entlassung von der Uni Bonn.
Mehr Sicherheit in den Städten: Endlich kommt etwas ins Rollen! 👮♂️🚨
Bedeutend mehr Polizisten einzustellen, ist derzeit ein Wunschtraum, und deshalb müssen innere Veränderungen bei der Polizei den neuen Anforderungen Rechnung tragen. Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Wilko Möller zählt dazu, dass der Staat unmissverständlich hinter Polizei und Ordnungsämtern steht, die mitunter mit sich rasch zuspitzenden gefährlichen Lagen konfrontiert sind. Wenn das Innenministerium auf mehr Videoüberwachung setzt, dann „gehört dazu die Schulung des Personals hinter der Kamera“, sagt Wilko Möller, im Beruf selbst Polizist. Neue Organisationsformen bei der Kampfmittelbeseitigung im belasteten Raum Oranienburg „unterstützen wir“. Inzwischen arbeiten in Deutschland mehr Menschen im privaten Sicherheitsgewerbe als es Polizisten gibt. Auf ein Zwei-Klassen-Sicherheit darf die Entwicklung nicht hinauslaufen, warnte Wilko Möller.
Mehr Sicherheit in den Städten: Endlich kommt etwas ins Rollen! 👮♂️🚨
Bedeutend mehr Polizisten einzustellen, ist derzeit ein Wunschtraum, und deshalb müssen innere Veränderungen bei der Polizei den neuen Anforderungen Rechnung tragen. Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Wilko Möller zählt dazu, dass der Staat unmissverständlich hinter Polizei und Ordnungsämtern steht, die mitunter mit sich rasch zuspitzenden gefährlichen Lagen konfrontiert sind. Wenn das Innenministerium auf mehr Videoüberwachung setzt, dann „gehört dazu die Schulung des Personals hinter der Kamera“, sagt Wilko Möller, im Beruf selbst Polizist. Neue Organisationsformen bei der Kampfmittelbeseitigung im belasteten Raum Oranienburg „unterstützen wir“. Inzwischen arbeiten in Deutschland mehr Menschen im privaten Sicherheitsgewerbe als es Polizisten gibt. Auf ein Zwei-Klassen-Sicherheit darf die Entwicklung nicht hinauslaufen, warnte Wilko Möller.
90 Milliarden Euro – einfach so.
Ohne Antworten. Ohne Debatte. Ohne Kontrolle.
Die EU-Kommission schweigt – und das Parlament schaut weg.
Eine Große Anfrage zu diesem Mega-Darlehen an die Ukraine?
Einfach ignoriert. Frist abgelaufen. Keine Reaktion.
Und als das Thema endlich ins Plenum sollte:
Blockiert. Abgewürgt. Von den etablierten Fraktionen.
Zufall? Oder System?
Im Video sprechen Prof. Dr. Hans Neuhoff und Alexander Jungbluth Klartext:
Warum dieses Geld niemals zurückgezahlt werden könnte,
warum rechtliche Fragen offen bleiben –
und warum die Kontrolle über Milliarden offenbar nicht gewollt ist.
90 Milliarden Euro – einfach so.
Ohne Antworten. Ohne Debatte. Ohne Kontrolle.
Die EU-Kommission schweigt – und das Parlament schaut weg.
Eine Große Anfrage zu diesem Mega-Darlehen an die Ukraine?
Einfach ignoriert. Frist abgelaufen. Keine Reaktion.
Und als das Thema endlich ins Plenum sollte:
Blockiert. Abgewürgt. Von den etablierten Fraktionen.
Zufall? Oder System?
Im Video sprechen Prof. Dr. Hans Neuhoff und Alexander Jungbluth Klartext:
Warum dieses Geld niemals zurückgezahlt werden könnte,
warum rechtliche Fragen offen bleiben –
und warum die Kontrolle über Milliarden offenbar nicht gewollt ist.
In Magdeburg sollte mal wieder an der falschen Stelle gespart werden – bei unseren Kindern. Dabei war das ursprüngliche Prinzip klar und überzeugend: Der Weg zur Schule zählt. Eine einfache, nachvollziehbare und gerechte Regelung, auf die sich Familien verlassen konnten.
Auch der AfD-Stadtrat Ronny Kumpf äußert sich kritisch zu den geplanten Veränderungen. Er sprach sich dagegen aus, an der bestehenden Regelung sowie am bewährten Motto „kurze Beine, kurze Wege“ zu sparen, und betont, dass die Bedürfnisse von Familien stärker berücksichtigt werden sollten.
____________________
https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/teurer-weg-zur-schule-magdeburgs-stadtrat-hat-wichtige-entscheidung-getroffen-4239040
In Magdeburg sollte mal wieder an der falschen Stelle gespart werden – bei unseren Kindern. Dabei war das ursprüngliche Prinzip klar und überzeugend: Der Weg zur Schule zählt. Eine einfache, nachvollziehbare und gerechte Regelung, auf die sich Familien verlassen konnten.
Auch der AfD-Stadtrat Ronny Kumpf äußert sich kritisch zu den geplanten Veränderungen. Er sprach sich dagegen aus, an der bestehenden Regelung sowie am bewährten Motto „kurze Beine, kurze Wege“ zu sparen, und betont, dass die Bedürfnisse von Familien stärker berücksichtigt werden sollten.
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https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/teurer-weg-zur-schule-magdeburgs-stadtrat-hat-wichtige-entscheidung-getroffen-4239040
++ Die Bundesregierung bleibt in grüner Ideologie gefangen! ++
Seit neun Wochen ist die Straße von Hormus blockiert – und die Kosten explodieren. Die Regierung brauchte acht Wochen, um 17 Cent „Entlastung“ auf den Weg zu bringen – befristet auf acht Wochen. René Aust (AfD) erklärt, was es tatsächlich bräuchte, um den Alltag wieder bezahlbar und Unternehmen wettbewerbsfähig zu machen.
Der stellv. verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier, zerlegt den Irrsinn der sogenannten "Verkehrswende": Einerseits soll der Öffentliche Nahverkehr gefördert werden, andererseits bremst man diesen durch Fahrradwege aus.
V.i.S.d.P..: Olaf Schwaier, stellv. verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag #afd #OlafSchwaier #Verkehrspolitik #hessen #hessischer_landtag #ÖPNV #verkehrswende
Corona veränderte Alles: Politikwissenschaftsprofessorin Ulrike Guerot ist prominentes Opfer von „Cancel Culture“ durch das NGO-System.
Guerot ist Ex-Soros-Mitarbeiterin und kennt das System von innen. Heute kämpft sie gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch diese NGOs – und gegen ihre Entlassung von der Uni Bonn.
Corona veränderte Alles: Politikwissenschaftsprofessorin Ulrike Guerot ist prominentes Opfer von „Cancel Culture“ durch das NGO-System.
Guerot ist Ex-Soros-Mitarbeiterin und kennt das System von innen. Heute kämpft sie gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch diese NGOs – und gegen ihre Entlassung von der Uni Bonn.
Ein Wal und Deepfakes: DAS sind die wichtigsten Themen? 🐋
Während es munter bergab geht in Deutschland, schauen Politik und Gesellschaft lieber auf die wirklich wichtigen Dinge: Wal Timmy und das Thema digitale Gewalt in Form von sogenannten Deepfakes. Euer Enrst? Lars Hünich, stellvertretender Fraktionschef der AfD im Landtag Brandenburg, rechnet auf der Monatsdemo in Halle mit dem Irrenhaus Deutschland ab.
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