Die Bundesregierung verabschiedet sich von Palantir Technologies und setzt auf das französische Überwachungs- und Analyseunternehmen ChapsVision. Verkauft wird das als „digitale Unabhängigkeit Europas“. Tatsächlich entsteht damit ein Machtinstrument in einer EU, in der Meinungsfreiheit immer stärker unter Verdacht gerät.

Denn im links-grünen Mainstream gilt inzwischen vieles als „gefährlich“, was nicht links-grün ist. Besonders die Alternative für Deutschland. Trotz Millionen Wählern ist die AfD in Geheimdiensten und Sicherheitsapparaten praktisch nicht vertreten. Sie kann beobachtet werden, ohne selbst Kontrolle auszuüben. Ein perfektes Machtgefälle.

Und es trifft längst nicht mehr nur Politiker. Wer den „falschen“ Gästen eine Bühne gibt, gerät selbst ins Visier. Beispiel: „{ungeskriptet} by Ben“. Weil dort auch Figuren wie Björn Höcke auftauchen, werden nicht nur Inhalte attackiert, sondern Werbepartner, Reichweite und wirtschaftliche Existenz. Die Botschaft ist klar: Falsche Meinungen bedeuten ökonomischen Selbstmord.

Die SPD-Chefin Saskia Esken forderte öffentlich Druck auf YouTube, um Kanäle wie "{ungeskriptet} by Ben" wirtschaftlich zu „disziplinieren“. Keine offene Zensur. Keine Verbote. Stattdessen Blacklisting, Demonitarisierung und algorithmische Unsichtbarkeit. Zensur über Bande.

Genau dafür sind Systeme wie ChapsVision gefährlich: Sie verbinden Datenanalyse, Netzwerküberwachung und politische Klassifizierung in einer Zeit, in der abweichende Meinungen zunehmend wie Sicherheitsprobleme behandelt werden. Terrorabwehr und Gesinnungskontrolle wachsen zusammen. Meinung wird zum Delikt.

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