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Heute empfangen — 16. April 2026 AfD-Fraktion Brandenburg

Fraktion gewechselt, Posten behalten: Typisch SPD!

✇AfD-Fraktion Brandenburg
Von:AfD-Fraktion Brandenburg
16. April 2026 um 09:26

Fraktion gewechselt, Posten behalten: Typisch SPD!

Absprachen gelten für die SPD nur, wenn sie den Genossen selbst etwas bringen. Nach der Wahl hatten sich die Fraktionen im Landtag darauf geeinigt, dass die SPD als stärkste Fraktion die Präsidentin stellt und jede der drei anderen Fraktionen einen Stellvertreter benennen darf. Dieser Kompromiss ist nun aufgekündigt: Nachdem die Abgeordnete Jouleen Gruhn das BSW verlassen und zur SPD gewechselt ist, hat sie ihren Posten gleich mitgenommen. Das BSW hatte unlängst einen Antrag gestellt, dass die SPD nicht zwei Präsidentenposten besetzen sollte. Wir sehen das genauso, erläuterte unsere Abgeordnete Lena Kotré.

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Fraktion gewechselt, Posten behalten: Typisch SPD!

Absprachen gelten für die SPD nur, wenn sie den Genossen selbst etwas bringen. Nach der Wahl hatten sich die Fraktionen im Landtag darauf geeinigt, dass die SPD als stärkste Fraktion die Präsidentin stellt und jede der drei anderen Fraktionen einen Stellvertreter benennen darf. Dieser Kompromiss ist nun aufgekündigt: Nachdem die Abgeordnete Jouleen Gruhn das BSW verlassen und zur SPD gewechselt ist, hat sie ihren Posten gleich mitgenommen. Das BSW hatte unlängst einen Antrag gestellt, dass die SPD nicht zwei Präsidentenposten besetzen sollte. Wir sehen das genauso, erläuterte unsere Abgeordnete Lena Kotré.

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Gestern empfangen — 15. April 2026 AfD-Fraktion Brandenburg

Parallelgesellschaften: Wenn das Problem erkannt, aber nicht benannt wird 🤡

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
15. April 2026 um 16:00

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Parallelgesellschaften: Wenn das Problem erkannt, aber nicht benannt wird 🤡

Hallelujah, die Presse hat erkannt, dass der deutsche Rechtsstaat zunehmend verdrängt und durch islamische Parallelgesellschaften ersetzt wird! Genau der Punkt wurde in unserer wöchentlichen PK angesprochen, als wir unseren Antrag zur Kostenübernahme für Polizeieinsätze vorstellten. Wir finden: Wenn die Polizei einschreiten muss, wo sogenannte Flüchtlinge über die Strenge schlagen, dann sollten die mutmaßlichen Täter auch den Einsatz zahlen. Die Presse wendet nun ein: Dann werden die das künftig ja unter sich klären. Ja, und genau da liegt das eigentliche Problem, bringt es unser parlamentarischer Geschäftsführer Dennis Hohloch auf den Punkt. Und die Lösung haben wir auch: Remigration!

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Regierungslogik: Wie die hohen Spritpreise Brandenburgs Wirtschaft guttun ⛽

✇AfD-Fraktion Brandenburg
Von:AfD-Fraktion Brandenburg
15. April 2026 um 13:41

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Regierungslogik: Wie die hohen Spritpreise Brandenburgs Wirtschaft guttun ⛽

Na wenn das kein Zweckoptimismus ist: Der Tesla-Konzern, einst Hoffnungsträger für die Brandenburger Wirtschaft, baut gerade Stellen in Grünheide ab, weil der Absatz schleift. Was machen wir, wenn sich Tesla aus der Mark zurückzieht, fragte unser mittelstandspolitischer Sprecher Tim Zimmermann im Wirtschaftsausschuss. Das sollte nicht passieren, antwortete süffisant Wirtschaftsministerin Martina Klement (CSU), sie hoffe, dass die hohen Spritpreise auch hier eine positive Wirkung zeigen. So machen die Kartellparteien Wirtschaftspolitik: Bewusste Verknappung und Verteuerung von Benzin und Diesel, um ihre irre Transformationsagenda mit dem Elektroauto als Zugpferd gegenüber den Bürgern durchzusetzen. Die allerdings können sich bald weder das eine noch das andere leisten!

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Ausländerkriminalität: Polizeieinsätze müssen Verursacher bezahlen

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
15. April 2026 um 06:01

Ausländerkriminalität: Polizeieinsätze müssen Verursacher bezahlen

Wenn Asylbewerber in Größenordnungen Polizeieinsätze erforderlich machen, dann müssen sie auch für die anfallenden Kosten aufkommen. Die Kriminalstatistik weist erneut eine erheblich Zahl nichtdeutscher Tatverdächtiger aus, sagte unsere Sprecherin für Remigration Lena Kotrè. Deshalb ist die Forderung nach Kostenübernahme auch gerechtfertigt. Die überproportional hohe Ausländerkriminalität reicht von Sachbeschädigung über Körperverletzung bis hin zu Tötungsdelikten. Warum soll die erforderlichen Kosten für derartige Polizeieinsätze der Steuerzahler tragen, fragte die Juristin Kotrè. Es ist rechtlich möglich, hier dem Verursacherprinzip Geltung zu verschaffen. „Die Kommunen können sich die hohen Asylkosten nicht mehr leisten.“


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Wenn Asylbewerber in Größenordnungen Polizeieinsätze erforderlich machen, dann müssen sie auch für die anfallenden Kosten aufkommen. Die Kriminalstatistik weist erneut eine erheblich Zahl nichtdeutscher Tatverdächtiger aus, sagte unsere Sprecherin für Remigration Lena Kotrè. Deshalb ist die Forderung nach Kostenübernahme auch gerechtfertigt. Die überproportional hohe Ausländerkriminalität reicht von Sachbeschädigung über Körperverletzung bis hin zu Tötungsdelikten. Warum soll die erforderlichen Kosten für derartige Polizeieinsätze der Steuerzahler tragen, fragte die Juristin Kotrè. Es ist rechtlich möglich, hier dem Verursacherprinzip Geltung zu verschaffen. „Die Kommunen können sich die hohen Asylkosten nicht mehr leisten.“


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Received — 14. April 2026 AfD-Fraktion Brandenburg

Benzinentlastung des Staates ist ein schlechter Witz

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
14. April 2026 um 15:00

Benzinentlastung des Staates ist ein schlechter Witz ⛽

Was die Bundesregierung als Tankkosten-Entlastung anbietet ist eine Zumutung, ist Symbolpolitik und bestenfalls ein Nullsummenspiel. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dennis Hohloch verweist auf die hohen Steuern, die in Deutschland auf Treibstoff lasten und die zu sehr hohen Preisabständen beispielsweise gegenüber Polen führen. Für die vorgesehene Möglichkeit der Arbeitgeber, den Pendlern unter ihren Beschäftigten 1000 Euro auszuzahlen, hat Dennis Hohloch nur Spott übrig. „Das ist vollkommen hirnrissig.“ Denn die an der Pleite vorbeischrammenden Unternehmen Brandenburgs werden sich das nicht leisten können. „Der Staat, der inzwischen der größte Arbeitgeber ist, kann das natürlich bezahlen. Die über privilegierten Beamten werden etwas von dieser Maßnahme haben.“ Der parlamentarische Geschäftsführer kündigte eine Initiative der AfD-Landtagsfraktion an mit dem Ziel, über eine massive Steuersenkung zu einer realen und deutlichen Verringerung des Spritpreises zu kommen.

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Krankenversicherung: Familien nicht noch mehr schröpfen

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14. April 2026 um 13:31

Krankenversicherung: Familien nicht noch mehr schröpfen

Die AfD-Landtagsfraktion fordert den Erhalt der beitragsfreien Familienmitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ohne Wenn und Aber. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Oyenhausen erteilt anderslautenden Plänen der Bundesregierung mit Verweis auf das Grundgesetz eine klare Absage. „Ehe und Familie stehen unter einem besonderen Schutz“, erklärte sie. In einer Kommission der Bundesregierung wird erwogen, mitversicherten Ehepartnern einen monatlichen Beitrag von 240 Euro abzuverlangen. Das würde für diese Familien eine Mehrbelastung von rund 3000 Euro im Jahr bedeuten. Dr. Oeynhausen: „Familien sind schon jetzt Nettozahler in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie sind aber keine Melkkühe, die man nach Belieben schröpfen kann.“


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Krankenversicherung: Familien nicht noch mehr schröpfen

Die AfD-Landtagsfraktion fordert den Erhalt der beitragsfreien Familienmitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ohne Wenn und Aber. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Oyenhausen erteilt anderslautenden Plänen der Bundesregierung mit Verweis auf das Grundgesetz eine klare Absage. „Ehe und Familie stehen unter einem besonderen Schutz“, erklärte sie. In einer Kommission der Bundesregierung wird erwogen, mitversicherten Ehepartnern einen monatlichen Beitrag von 240 Euro abzuverlangen. Das würde für diese Familien eine Mehrbelastung von rund 3000 Euro im Jahr bedeuten. Dr. Oeynhausen: „Familien sind schon jetzt Nettozahler in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie sind aber keine Melkkühe, die man nach Belieben schröpfen kann.“


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Steuern und Abgaben ohne Ende?

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
14. April 2026 um 08:32

Krankenversicherung, Spritsteuern, Lebenskosten: Die Bürger werden weiter geschröpft. Und während die Politik Nebelkerzen wirft, fragt sich jeder: Wieviel will man uns denn noch abnehmen? In unserer heutigen Pressekonferenz erörtern wir die aktuellen Schein-Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Horror an der Zapfsäule sowie das bevorstehende Ende der Familienversicherung.

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Received — 13. April 2026 AfD-Fraktion Brandenburg

Die Spritknappheit ist selbstgemacht! ⛽

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
13. April 2026 um 12:35

Die Spritknappheit ist selbstgemacht! ⛽

Die Berliner CDU-SPD-Koalition übertrumpft sich zurzeit gegenseitig mit unnützen Vorschlägen, wie man die Kraftstoffpreise senken könnte – und droht sogar, daran zu zerbrechen. Die Potsdamer SPD-CDU-Koalition tut indes: nichts. Außer vielleicht, die hohen Preise zu beklagen. Dabei wäre es so einfach: Steuern endlich runter, denn über die Hälfte des Literpreises sind Abgaben an den Staat! Genau das hatten wir bereits im März beantragt. SPD und CDU haben es verhindert.

Und selbst eine drohende Knappheit könnten wir in Brandenburg schulterzuckend an uns vorüber ziehen lassen. Denn mit der viertgrößten Raffinerie im Land wäre die Versorgung kein Problem. Allerdings darf das PCK in Schwedt seit vier Jahren kein russisches Erdöl verarbeiten. Aus rein ideologischen Gründen, gewollt von den Kartellparteien. Schluss damit, finden wir. Das Wohl des eigenen Volkes muss an erster Stelle stehen!

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Und selbst eine drohende Knappheit könnten wir in Brandenburg schulterzuckend an uns vorüber ziehen lassen. Denn mit der viertgrößten Raffinerie im Land wäre die Versorgung kein Problem. Allerdings darf das PCK in Schwedt seit vier Jahren kein russisches Erdöl verarbeiten. Aus rein ideologischen Gründen, gewollt von den Kartellparteien. Schluss damit, finden wir. Das Wohl des eigenen Volkes muss an erster Stelle stehen!

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Received — 12. April 2026 AfD-Fraktion Brandenburg

🤗 Wir sind da, wo kein Altparteien-Politiker hinkommt: Bei Euch!

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
10. April 2026 um 15:00

Es wird schon seinen Grund haben, warum sich die Abgeordneten von SPD, CDU und den anderen Kartellparteien so selten auf der Straße blicken lassen - außer in Wahlkampfzeiten. Sie wissen ganz genau, was sie in den vergangenen Jahren alles versemmelt haben und sie wissen, dass sie das den Bürgern nicht erklären können! Für uns ist der Draht zu den Brandenburgern das Fundament unserer Arbeit, deshalb sind wir fast wöchentlich unterwegs im Land und sprechen mit Euch an unseren Infoständen über die drängendsten Probleme.

Gestern waren wir mit unseren Abgeordneten Norbert Rescher und Felix Teichner in der Uckermark unterwegs und haben in Schwedt und Prenzlau mit vielen interessierten Bürgern gesprochen. Der Frust über die aktuelle Politik, die sich in horrenden Energiekosten und einer ständig schlechteren Sicherheitslage niederschlägt, sitzt tief. Aber umso größer ist.die Hoffnung, dass wir das ändern werden!

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Es wird schon seinen Grund haben, warum sich die Abgeordneten von SPD, CDU und den anderen Kartellparteien so selten auf der Straße blicken lassen - außer in Wahlkampfzeiten. Sie wissen ganz genau, was sie in den vergangenen Jahren alles versemmelt haben und sie wissen, dass sie das den Bürgern nicht erklären können! Für uns ist der Draht zu den Brandenburgern das Fundament unserer Arbeit, deshalb sind wir fast wöchentlich unterwegs im Land und sprechen mit Euch an unseren Infoständen über die drängendsten Probleme.

Gestern waren wir mit unseren Abgeordneten Norbert Rescher und Felix Teichner in der Uckermark unterwegs und haben in Schwedt und Prenzlau mit vielen interessierten Bürgern gesprochen. Der Frust über die aktuelle Politik, die sich in horrenden Energiekosten und einer ständig schlechteren Sicherheitslage niederschlägt, sitzt tief. Aber umso größer ist.die Hoffnung, dass wir das ändern werden!

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Noch bis morgen könnt Ihr Euch für den #Zukunftstag am 23. April im Brandenburger Landtag anmelden!

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
09. April 2026 um 06:39

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Noch bis morgen für den Zukunftstag anmelden!

Noch bis morgen habt Ihr die Möglichkeit, Euch über unsere Homepage für den Zukunftstag am 23. April im Brandenburger Landtag anzumelden. Lernt das Brandenburger Parlament kennen, erlebt unsere Fraktion bei der Arbeit und findet heraus, ob Euch Politik genauso begeistert wie uns!

Hier geht's zur Anmeldung:
https://afd-fraktion-brandenburg.de/zukunftstag-im-landtag-brandenburg/



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#Alkoholverbot gegen die #Gewalt in der #Bahn? So genial, wie #Messerverbotszonen

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
08. April 2026 um 14:16

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🤦 Alkoholverbot in Zügen: So genial wie Messerverbotszonen und Corona-Abstand

Die SPD ist wirklich nur noch mit Zynismus zu ertragen: Am Gründonnerstag hatte eine Gruppe "Männer" in der S-Bahn von Wildau nach Berlin erst zwei Mädchen belästigt und dann auf einen Deutschen eingeprügelt, der sie davon abhalten wollte. Nun fordert Brandenburgs Verkehrsminister Robert Crumbach, auch mit Blick auf anderere solcher Vorfälle, über ein Alkoholverbot in Zügen und an Bahnhöfen nachzudenken.

Es ist immer dasselbe Spiel: Um nur nicht die Ursachen der ausufernden Gewalt zu benennen - es ist und bleibt die Migration kulturfremder Einmänner nach Deutschland - wird über Verbote debattiert. Unter denen leiden dann am Ende nur die braven Bürger. Man mag zum Alkoholkonsum in Zügen stehen wie man will, aber letztendlich ist auch das wieder ein Stück freier Lebensgestaltung, das den Leuten genommen werden soll. Und das mit vornherein erwartbarem Ergebnis. Wenn Zugbegleiter jetzt schon bedrohlich wirkende Passagiere nicht kontrollieren, während alle anderen brav ihre Fahrkarte vorzeigen, und wenn die Polizei in Messerverbotszonen lieber die Handtaschen älterer Damen kontrolliert, statt potenzielle Messerstecher in den Fokus zu nehmen - was soll dabei herauskommen? Richtig: Nichts. Außer, dass ein Kartellparteien-Politiker mal wieder etwas gesagt hat.

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Was ist eure Meinung zum Ausstieg aus der Kernenergie?

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
01. April 2026 um 10:00

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Was ist eure Meinung zum Ausstieg aus der Kernenergie?#AfD #DeshalbAfD #explore #brandenburg #viral

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Ausbildung stärken – Zukunft sichern

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01. April 2026 um 10:00

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Wir sind nicht nur für die Arbeitnehmer da – wir stehen auch fest an der Seite unserer Azubis! Sie sind die Zukunft unseres Landes, die Fachkräfte von morgen. Doch statt sie zu fördern, werden junge Menschen durch Bürokratie und ungerechte Bildungspolitik benachteiligt. Wir kämpfen dafür, dass Ausbildung wieder Wert und Perspektive bekommt – für eine starke Jugend, die Deutschland am Leben hält!#AfD #DeshalbAfD #explore #brandenburg #viral

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Die Pflegekosten in Deutschland sind längst nicht mehr tragbar

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01. April 2026 um 10:00

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Die Pflegekosten in Deutschland sind längst nicht mehr tragbar – das bringt unsere Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen auf den Punkt! Es ist höchste Zeit, dass sich Lebensleistung endlich wieder lohnt – auch im Pflegeheim.

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Unser Staat erstickt Unternehmen, Arbeitnehmer und Bürger

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31. März 2026 um 18:00

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Nur die AfD-Fraktion spricht dieses Thema überhaupt an – alle anderen schweigen! Was in Brüssel und Berlin passiert, ist reiner Wahnsinn. Unser Staat erstickt Unternehmen, Arbeitnehmer und Bürger unter einem Berg aus Bürokratie und gigantischen Steuern. Statt Chancen zu nutzen, blockiert er alles. Wir sagen: Schluss mit dem Bürokratie- und Steuerwahnsinn! #AfD #DeshalbAfD #explore #brandenburg #viral
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Der Verfassungsschutz hat keine Argumente!

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31. März 2026 um 18:00

In dem Video spricht Lena Kotré die migrationspolitische Sprecherin, innerhalb von einer Minute darüber, warum sie die AfD als einzige Alternative sieht. Sie argumentiert, dass es sich um eine politische Willkür handelt, die AfD immer wieder mit Extremismus-Vorwürfen zu verfolgen, obwohl das vor dem Kölner Gericht nicht bestätigt wurde.

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In dem Video spricht Lena Kotré die migrationspolitische Sprecherin, innerhalb von einer Minute darüber, warum sie die AfD als einzige Alternative sieht. Sie argumentiert, dass es sich um eine politische Willkür handelt, die AfD immer wieder mit Extremismus-Vorwürfen zu verfolgen, obwohl das vor dem Kölner Gericht nicht bestätigt wurde.

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Wie seht ihr die Sache?#AfD #DeshalbAfD #explore #brandenburg #viral

✇AfD-Fraktion Brandenburg
Von:AfD-Fraktion Brandenburg
31. März 2026 um 14:01

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Das Geschäft mit dem Flüchtlingsheim!

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
31. März 2026 um 14:00

In diesem Beitrag äußert sich Dr. Hans-Christoph Berndt, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Brandenburg, kritisch zu den Zuständen in Rheinsberg. Er wirft dem Land Brandenburg vor, die überhöhten Mietpreise in Flüchtlingsunterkünften nicht ausreichend zu prüfen. Seine Kritik richtet sich gegen ein Geschäftsmodell, das auf überteuerten Mietobjekten basiert, während die lokale Bevölkerung unter steigenden Kosten und Unsicherheiten leidet. Dr. Berndt fordert eine strengere Kontrolle und weist darauf hin, dass dies mit Humanität nichts zu tun hat, sondern die Steuerzahler zusätzlich belastet.

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Diese EU greift immer weiter nach der Macht!

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
31. März 2026 um 11:01

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Diese EU greift immer weiter nach der Macht! Brüssel nimmt sich Kompetenzen, die niemals Brüssel zustehen sollten. Jetzt soll die EU sogar Privatsanktionen durchsetzen – das ist völlig inakzeptabel! Wir sagen klar: Stoppt diesen Machtwahn!#AfD #DeshalbAfD #explore
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Jeder kann es sehen: Die versprochenen Gelder – und was sonst noch alles

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Von:AfD-Fraktion Brandenburg
30. März 2026 um 16:15

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Jeder kann es sehen: Die versprochenen Gelder – und was sonst noch alles so groß angekündigt wird – tritt am Ende nicht ein. Das Geld kommt in dem versprochenen Umfang einfach nicht an. Das ist das wahre Problem!#AfD #DeshalbAfD #explore #brandenburg #viral

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Das ist das große Problem mit der Migration

✇AfD-Fraktion Brandenburg
Von:AfD-Fraktion Brandenburg
30. März 2026 um 13:00

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Das ist das große Problem mit der Migration: Die Folgen sind riesig, oft fällt es aber erst später auf. Der Mainstream berichtet dann auch natürlich nicht entsprechend – tatsächlich zieht es zieht sich aber in alle Lebensbereiche hinein. Nur mit unserer AfD-Fraktion wird diese Fehlentwicklung in Brandenburg umgekehrt! #AfD #DeshalbAfD #explore #brandenburg #viral

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Was ist eure Meinung dazu?#AfD #DeshalbAfD #explore #brandenburg #viral

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30. März 2026 um 08:00

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Wir als AfD-Fraktion fordern die sofortige Reform des Verfassungsschutzes

✇AfD-Fraktion Brandenburg
Von:AfD-Fraktion Brandenburg
29. März 2026 um 19:00

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Wir als AfD-Fraktion fordern die sofortige Reform des Verfassungsschutzes. Es ist Zeit, dass der Verfassungsschutz komplett zu seinen Wurzeln zurückkehrt: zum Schutz unserer Verfassung und des Landes!#AfD #DeshalbAfD #explore #brandenburg #viral

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