Anmelden
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken stellt ihre Maßnahmenvorschläge zur GKV-Stabilisierung vor
„Es besteht großer Handlungsbedarf. Ohne entschiedenes Gegensteuern wird sich die Schieflage bei den GKV-Finanzen weiter verschlimmern“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken bei der Vorstellung des geplanten Maßnahmenpakets zur Stabilisierung der Krankenkassenfinanzen.Aus den Vorschlägen der FinanzKommission Gesundheit habe das BMG ein ausgewogenes Maßnahmenpaket erarbeitet, das die Bundesregierung nun berate, so Warken.„Mein Vorschlag orientiert sich an zwei Leitlinien. 1.: Die Zuwächse bei Preisen und Vergütungen werden an die Entwicklung der Einnahmen gekoppelt. Wir können schlicht nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen. 2.: Die Ausgaben müssen für die Versicherten einen nachweisbaren Nutzen haben. Leistungen, die diesem Anspruch nicht gerecht werden, können nicht mehr finanziert werden.“Klar sei auch: Ohne diese Reform würden die Belastungen für Versicherte und Arbeitgeber um ein Vielfaches höher ausfallen als mit der Reform. Die Beiträge würden so planbarer, sozialverträglich und über die kommenden Jahre nahezu konstant bleiben, so die Ministerin.Neben diesen Stabilisierungsmaßnahmen seien mehrere Strukturvorhaben in Arbeit, um das Gesundheitssystem verlässlicher, digitaler und effizienter zu machen, sagte Warken. „Aber klar ist: Nur ein finanziell stabiles System ist zukunftsfähig und kann eine gute Versorgung garantieren!“
