▶ Andreas Winhart: Wirtschaft stärken & 100 Mio. € sparen!
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#entlastung #steuern #wirtschaft

Wie machen wir Bayerns Wirtschaft wieder fit für die Zukunft? In meiner Rede im Landtag zeige ich, wie wir den Steuerzahler jährlich um 100 Millionen Euro entlasten und gleichzeitig gezielt investieren können!

Mehr zu Entlastung und der aktuellen Politik in Bayern:
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🤔 Ex-BSW'ler als Dienstleiter für Linke, Grüne UND die Regierung?!

„Was hier passiert, ist doppelte Wählertäuschung.“ Weil die Landesregierung SPD-CDU sich mit der Änderung des Fraktionsgesetzes einen politischen Vorteil verschaffen will, riss der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dennis Hohloch diesem heuchlerischen Vorgang die Maske vom Gesicht. Wenn BSW-Abtrünnige nach dem Willen der Regierung künftig eine parlamentarische Gruppe bilden können sollen, dann weil dieses „maßgeschneiderte“ Manöver die Regierung in ihrer knappen Mehrheit stabilisieren soll. Diese angebliche Oppositionsgruppe „ist offenbar so homogen, dass sie die Regierung unterstützt“, sagte Dennis Hohloch und erinnerte an einschlägige Äußerungen. Und daran, dass das Ergebnis der Landtagswahl mit der sich in Hinterzimmern zusammengeschobenen heutigen Landtagsmehrheit nichts mehr zu tun hat.

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In seiner Rede im Deutschen Bundestag spricht Tino Chrupalla über die Vorwürfe an einer Schule in Sachsen. Schüler und Eltern berichten von verstörenden Inhalten und ideologischem Druck im Unterricht.
Für ihn ist klar: Hier wurde eine Grenze überschritten. Schulen müssen geschützte Räume bleiben – frei von politischer Beeinflussung.

Wer sein Leben lang gearbeitet hat und dann krank wird, darf nicht vor den Trümmern seiner Existenz stehen.

In dieser Rede spricht Thomas Stephan Klartext: Während Milliarden für ideologische Projekte verpulvert werden, werden Menschen, die krankheitsbedingt nicht mehr arbeiten können, mit Bürokratie, Gutachten und Ablehnungen allein gelassen.

Fast die Hälfte der Anträge auf Erwerbsminderungsrente wird abgelehnt. Gleichzeitig wollen die Grünen ausgerechnet bei der Rente mit 63 für besonders langjährig Versicherte kürzen.

Das ist kein Respekt vor Lebensleistung.
Das ist Politik gegen die eigenen Bürger.

Was sagt ihr zu so etwas? Lasst es mich in den Kommentaren wissen!

💙💙💙

#rente #deutschland #regierung #bundestag #politik #cdu #spd #

▶ Ferdinand Mang: Zurück in die Zukunft: Kernkraft-Kehrtwende bei der CSU – während andere schon über Dual Fluid und ewige Jugend sprechen
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#kernkraft #csu #energiepolitik

Erst verlacht, jetzt kopiert. Die CSU entdeckt plötzlich die Kernkraft wieder – genau das, was sie jahrelang abgelehnt hat. Und während die Energiepolitik wankt, steht schon die nächste Revolution bereit: Altersforschung statt demografischer Kollaps.

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💻🫷Schutz vor Gewalt? Es geht nur um Framing und den Kampf gegen die Meinungsfreiheit!

Die endlose Aufregung um die vermutete digitale Gewalt an der Schauspielerin Fernandes ist offenbar höheren Zielen geweiht. „Das riecht nach Kampagne und nach nichts anderem“, sagte unser Sprecher für Digitalisierung Benjamin Filter im Landtag. Unbequeme Wahrheiten, abweichende Meinungen werden als „Lügen“, als „Fakes“ oder „Hass“ verleumdet und mit Worthülsen und Gummibegriffen verfolgt. „Wir verwahren uns dagegen.“ Wenn schon unliebsame Meinungen unter ein solches Verdikt fallen, dann richtet sich das gegen die Freiheit des Bürgers.


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Trotz Milliarden-Subventionen scheitert Projekt um Projekt. Keine Abnehmer, keine Wirtschaftlichkeit, nur Pleiten. Wasserstoff taugt nicht zur Energieversorgung. Die Regierung verpulvert unser Geld für einen grünen Traum, der nie Wirklichkeit wird.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle kontert Anträge mit links-grünen Verkehrsideen, die eines gemeinsam haben: sie kosten viel und bringen wenig. Zum Antrag der Linken-Fraktion für ein 9-Euro-Ticket und später „Nulltarif“ sagt er direkt: Das heißt, manche fahren durch die Gegend, während die Steuerzahler zur gleichen Zeit hart das Geld dafür erarbeiten müssen. Den Wünschen der Grünen nach mehr Geld für Nahverkehr und vor allem für Elektrobusse fühlt Wiehle auf den Zahn: Elektrobusse sind ausgesprochen unwirtschaftlich – auch wenn die Grünen einen Ablasshandel zu Lasten des Spritpreises und zugunsten der E-Busse ausbauen, werden sie dadurch nicht besser. „Wer das Wirtschaftlichkeit nennt, der betrügt!“ Die AfD stellt ihr Programm dagegen: Der Bürger soll sein Verkehrsmittel, Auto oder Nahverkehr, frei wählen können. Dafür muss das Autofahren bezahlbar bleiben!

▶ Elena Roon: Sozialausgaben auf Rekordniveau
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#Sozialausgaben #rekord #soziales

Was hier aus dem Ruder läuft, ist nicht nur eine Zahl im Haushalt, sondern das Gerechtigkeitsempfinden in unserem Land. Am Ende trifft diese Entwicklung vor allem die Fleißigen, die arbeiten, einzahlen und Verantwortung übernehmen. Sie finanzieren ein System, das immer teurer wird und dabei zunehmend den Eindruck erweckt, Leistung zu bestrafen und fehlende Eigenverantwortung zu belohnen. Genau so zerstört man Akzeptanz und Vertrauen.

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„Wir wollen den 68er-Irrsinn zurückdrehen."

Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, benennt im Plenum, worum es bei der Debatte um die Studierendenschaften eigentlich geht.

Die heutigen studentischen Vertretungen sind ein Erbe der 68er-Bewegung, und sie agieren wissenschaftsfremd und politisch einseitig.

#AfD #LTLSA #Hochschule #Bildungspolitik

▶ Florian Köhler: Staatsapparat völlig aus dem Ruder gelaufen!
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#steuerzahler #beamte #minister

Während die Verwaltung in Bayern immer weiter aufgebläht wird, macht der Digitalminister lieber peinliche TikTok-Videos, anstatt echte Probleme zu lösen. In seiner Rede zum Haushalt stellt Florian Köhler klar: Wir brauchen keinen aufgeblähten Beamtenapparat auf Kosten der Steuerzahler, sondern einen schlanken, handlungsfähigen Staat!

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Bayern hat seit über 50 Jahren keine verfasste Studierendenschaft. Die bayerischen Hochschulen stehen trotzdem nicht schlechter da als unsere. Eher besser.

Dr. Hans-Thomas Tillschneider (Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion) erinnert daran, dass diese Gremien oft nur noch politische Agitation betreiben, anstatt sich um soziale Belange zu kümmern.

Ein Blick in die Arbeitskreise (AK) der Uni Halle gleicht einem „Kuriositätenkabinett aller woken Spinnereien“. Dort gibt es nicht nur einen AK Antirassismus, sondern zusätzlich einen „AK Queer-Quereinsteigen“, der sich unter anderem gegen Homo-Queer-Inter-Sternchen- und Trans-Sternchen-Feindlichkeit sowie Sexarbeitsfeindlichkeit, Body-Shaming, Virgin-Shaming und Slut-Shaming engagiert.

Tillschneider kommentiert trocken:

„Ich habe offen gestanden keine genaue Vorstellung davon, was Slut-Shaming sein soll. Anders als FLINTA habe ich das aber auch gar nicht recherchiert, denn ich will es nicht wissen und man muss auch nicht jedem Schwachsinn auf den Grund gehen.“

Dass Studenten für diesen realitätsfernen Überbau auch noch Pflichtbeiträge zahlen müssen, ist eine Farce. Wir wollen diesen Sumpf endlich trockenlegen und das bayerische Erfolgsmodell nach Sachsen-Anhalt holen. Was im Süden seit Jahrzehnten funktioniert, muss auch bei uns möglich sein: Eine freie Wissenschaft ohne linken Erziehungsauftrag und ohne Strukturen, die das geistige Klima verpesten!

#AfD #LTLSA #Tillschneider #Hochschule #Queer

„𝐄𝐔“ 𝐟𝐫𝐨𝐡𝐥𝐨𝐜𝐤𝐭, 𝐒𝐨𝐮𝐯𝐞𝐫ä𝐧𝐢𝐭ä𝐭 𝐯𝐞𝐫𝐥𝐢𝐞𝐫𝐭!
 
𝑁𝑢𝑟 𝑒𝑖𝑛𝑒 𝑊𝑜𝑐ℎ𝑒 𝑛𝑎𝑐ℎ 𝑑𝑒𝑛 𝑢𝑛𝑔𝑎𝑟𝑖𝑠𝑐ℎ𝑒𝑛 𝑊𝑎ℎ𝑙𝑒𝑛, 𝑎𝑚 𝟤𝟣. 𝐴𝑝𝑟𝑖𝑙 𝟤𝟢𝟤𝟨, 𝑓ä𝑙𝑙𝑡𝑒 𝑑𝑒𝑟 𝐸𝑢𝑟𝑜𝑝ä𝑖𝑠𝑐ℎ𝑒 𝐺𝑒𝑟𝑖𝑐ℎ𝑡𝑠ℎ𝑜𝑓 𝑒𝑖𝑛 𝑤𝑒𝑔𝑤𝑒𝑖𝑠𝑒𝑛𝑑𝑒𝑠 𝑈𝑟𝑡𝑒𝑖𝑙. 𝐸𝑟 𝑏𝑒𝑓𝑎𝑛𝑑, 𝑑𝑎𝑠𝑠 𝑑𝑎𝑠 𝑢𝑛𝑔𝑎𝑟𝑖𝑠𝑐ℎ𝑒 𝐺𝑒𝑠𝑒𝑡𝑧 𝑣𝑜𝑛 𝟤𝟢𝟤𝟣, 𝑑𝑎𝑠 𝐿𝐺𝐵𝑇𝑄+-𝐼𝑛ℎ𝑎𝑙𝑡𝑒 𝑓ü𝑟 𝑀𝑖𝑛𝑑𝑒𝑟𝑗äℎ𝑟𝑖𝑔𝑒 𝑒𝑖𝑛𝑠𝑐ℎ𝑟ä𝑛𝑘𝑡, 𝑔𝑒𝑔𝑒𝑛 𝑚𝑒ℎ𝑟𝑒𝑟𝑒 𝐸𝑈-𝑅𝑒𝑐ℎ𝑡𝑠𝑣𝑜𝑟𝑠𝑐ℎ𝑟𝑖𝑓𝑡𝑒𝑛 𝑣𝑒𝑟𝑠𝑡öß𝑡 𝑢𝑛𝑑 𝑑𝑖𝑒 𝐺𝑟𝑢𝑛𝑑𝑤𝑒𝑟𝑡𝑒 𝑑𝑒𝑟 𝐸𝑈 𝑣𝑒𝑟𝑙𝑒𝑡𝑧𝑡.
 
❗Dies ist das erste Mal, dass der Europäische Gerichtshof einen Mitgliedstaat allein aufgrund der Verletzung seiner Kernwerte für schuldig befunden hat, gegen den EU-Vertrag verstoßen zu haben.
 
▶️Am selben Tag schloss die Ukraine die Reparatur einer Pipeline nach Ungarn ab, die nach ihren Angaben durch russische Drohnenangriffe beschädigt worden war.
 
❓Nachdem in Ungarn ein für die EU – und die Ukraine – akzeptablerer Ministerpräsident gewählt wurde, funktioniert die Pipeline wieder.
 
♦️𝐃𝐚𝐬𝐬 𝐛𝐞𝐢𝐝𝐞 𝐄𝐫𝐞𝐢𝐠𝐧𝐢𝐬𝐬𝐞 𝐚𝐦 𝐬𝐞𝐥𝐛𝐞𝐧 𝐓𝐚𝐠 𝐬𝐭𝐚𝐭𝐭𝐟𝐚𝐧𝐝𝐞𝐧, 𝐢𝐬𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐞 𝐁𝐫ü𝐬𝐬𝐥𝐞𝐫 𝐁𝐨𝐭𝐬𝐜𝐡𝐚𝐟𝐭 𝐚𝐧 𝐚𝐥𝐥𝐞 𝐌𝐢𝐭𝐠𝐥𝐢𝐞𝐝𝐬𝐭𝐚𝐚𝐭𝐞𝐧: 𝐈𝐡𝐫 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐭 𝐰𝐢𝐫𝐭𝐬𝐜𝐡𝐚𝐟𝐭𝐥𝐢𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐒𝐜𝐡𝐚𝐝𝐞𝐧 𝐞𝐫𝐥𝐞𝐢𝐝𝐞𝐧, 𝐰𝐞𝐧𝐧 𝐢𝐡𝐫 𝐮𝐧𝐬𝐞𝐫𝐞 „𝐖𝐞𝐫𝐭𝐞“ 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐚𝐤𝐳𝐞𝐩𝐭𝐢𝐞𝐫𝐭. 𝐆𝐞𝐦𝐞𝐢𝐧𝐭 𝐬𝐢𝐧𝐝 𝐝𝐢𝐞 𝐖𝐞𝐫𝐭𝐞 𝐝𝐞𝐫 𝐆𝐥𝐨𝐛𝐚𝐥𝐢𝐬𝐭𝐞𝐧, 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐞𝐮𝐫𝐞𝐫 𝐊𝐮𝐥𝐭𝐮𝐫, 𝐞𝐮𝐫𝐞𝐫 𝐕𝐨𝐫𝐟𝐚𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐨𝐝𝐞𝐫 𝐞𝐮𝐫𝐞𝐫 𝐑𝐞𝐥𝐢𝐠𝐢𝐨𝐧. 𝐖𝐚𝐬 𝐁𝐫ü𝐬𝐬𝐞𝐥 𝐰𝐢𝐥𝐥, 𝐛𝐞𝐤𝐨𝐦𝐦𝐭 𝐁𝐫ü𝐬𝐬𝐞𝐥.♦️
 
 
 ▶️Es ist anzumerken, dass es unwahrscheinlich, dass alle Differenzen zwischen Brüssel und Budapest beigelegt sind.❗

𝐓𝐞𝐢𝐥𝐞𝐧 𝐒𝐢𝐞 𝐝𝐢𝐞𝐬𝐞𝐬 𝐕𝐢𝐝𝐞𝐨 𝐦𝐢𝐭 𝐈𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐅𝐫𝐞𝐮𝐧𝐝𝐞𝐧, 𝐚𝐛𝐨𝐧𝐧𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧 𝐒𝐢𝐞 𝐝𝐞𝐧 𝐊𝐚𝐧𝐚𝐥 𝐮𝐧𝐝 𝐚𝐤𝐭𝐢𝐯𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧 𝐒𝐢𝐞 𝐝𝐢𝐞 𝐆𝐥𝐨𝐜𝐤𝐞, 𝐝𝐚𝐦𝐢𝐭 𝐰𝐢𝐫 𝐠𝐞𝐦𝐞𝐢𝐧𝐬𝐚𝐦 𝐬𝐭𝐚𝐫𝐤 𝐛𝐥𝐞𝐢𝐛𝐞𝐧!

Ihr Siegbert Droese

#ESNgroup_EU #esnparty #AfD #SachsenAfD #SiegbertDroese #Ungarn #Orban #PéterMagyar #MiHazánk #EUkritik

𝐎𝐩𝐚𝐬 𝐚𝐧 𝐝𝐢𝐞 𝐅𝐫𝐨𝐧𝐭?

Im Oktober letzten Jahres erklärte António Costa, Präsident des Europäischen Rates:
„𝑊𝑖𝑟 ℎ𝑎𝑏𝑒𝑛 𝑤𝑖𝑒𝑑𝑒𝑟ℎ𝑜𝑙𝑡 𝑔𝑒𝑠𝑎𝑔𝑡, 𝑑𝑎𝑠𝑠 𝑤𝑖𝑟 𝑑𝑖𝑒 𝑈𝑘𝑟𝑎𝑖𝑛𝑒 𝑠𝑜 𝑙𝑎𝑛𝑔𝑒 𝑤𝑖𝑒 𝑛ö𝑡𝑖𝑔 𝑢𝑛𝑑 𝑚𝑖𝑡 𝑎𝑙𝑙𝑒𝑛 𝑀𝑖𝑡𝑡𝑒𝑙𝑛 𝑢𝑛𝑡𝑒𝑟𝑠𝑡ü𝑡𝑧𝑒𝑛 𝑤𝑒𝑟𝑑𝑒𝑛.“

❓Mit allen Mitteln. Nun, Bastian Ernst, Präsident des Deutschen Reservistenverbandes, scheint sich diese Botschaft zu Herzen genommen zu haben.
🎅Er verkündete heute, dass der Reservistenverband die Altersgrenze für den Wehrdienst von 65 auf 70 Jahre anheben möchte!
Der selbst 39-jährige Ernst begründete dies – allen Ernstes – mit: „Die Leute bleiben länger fit.“ Er fügte hinzu: „Und wenn wir auf Seite der Jungen ein Nachwuchsproblem beklagen, dann sollten wir an der anderen Seite der Alterspyramide ebenfalls nachbessern.“

„Es gibt keine Probleme, nur Lösungen“, heißt es so schön. Wie wir am Beispiel des nie endenden Ukraine-Krieges sehen, sind die Probleme meist selbstverschuldet und die Lösungen alles andere als gut.

Teilt, kommentiert und abonniert jetzt den Kanal – damit die Stimme der Vernunft im Lärm des Wahnsinns nicht untergeht!

Euer
Siegbert Droese, aus dem Zentrum allen Übels






#ESNgroup_EU #esnparty #souvereignnations_ep #AfD #SachsenAfD #SiegbertDroese #ReservistenWahnsinn #70JährigeSoldaten #BundeswehrRekrutierung #SteuergeldUkraine #KorrupteUkraine #Überfremdung #Remigration #AltparteienWahnsinn

Stadtrat Chemnitz, 22.04.2026:

Unsere Fraktion fordert in der Rede unseres Stadtrats Ronny Licht, die Einnahmen der Beherbergungssteuer (Bettensteuer) wieder direkt an diese Branche zurückzuführen. Als Abgabe.

Der Antrag wird abgelehnt. Aber: Auf Anregung unseres Stadtrates Lars Franke verspricht Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU), die Bürokratie rund um diese Steuer zu verringern. Ein Teilerfolg.

Wir bleiben dran am Thema 💙

Video: Stadt Chemnitz

Stadtrat Chemnitz, 22.04.2026:

Im Stadtteil Rabenstein ist ein Gewerbegebiet geplant. Anwohner wehren sich in einer Petition dagegen.

Unser Stadtrat Bob Polzer erklärt, warum wir dieser Petition nicht zustimmen können.

Video: Stadt Chemnitz

Rückblick in den Chemnitzer Stadtrat vom 22.04.2026:

Schade! CDU/FDP, SPD und Linke wollten endlich das unsortierte Abstellen von Elektro-Rollern eindampfen. Tolle Idee. Und: Eine Idee der AfD im Chemnitzer Stadtrat aus dem Jahr 2021. Die damals natürlich - auch von diesen vier Parteien - abgelehnt wurde.

Video: Stadt Chemnitz

Als den einreichenden Fraktionen aber klar wurde, dass unsere Fraktion diese Idee bereits vor knapp fünf Jahren hatte, zogen sie ihren Antrag plötzlich zurück.

Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Steffen Wegert fand dazu klare Worte - lobend und kritisch.

▶ Andreas Winhart: Unsere Vision für ein gesundes Bayern!
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#gesundheitsversorgung #kliniken #bayern

Gesundheit ist unser höchstes Gut und ein zentraler Teil der Daseinsvorsorge. Wir möchten, dass jeder Bürger in Bayern – ob in der Stadt oder auf dem Land – die beste Versorgung erhält! Unser Ziel: Bayern soll „Reha-Land Nr. 1“ bleiben und die Kliniken im ländlichen Raum müssen eine sichere Zukunft haben! Gemeinsam gestalten wir eine Gesundheitsversorgung mit Herz und Verstand.

Mehr zur Gesundheitsversorgung und der aktuellen Politik in Bayern:
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Die Gefahr kommt nicht laut – sondern leise, organisiert und langfristig. Vereine, Bildungsangebote, soziale Träger – nach außen moderat, intern mit klarer Agenda. Das Ziel: Einfluss ausbauen, Strukturen verändern, Parallelwelten schaffen.

Tommy Tabor warnt: Nicht der offene Extremismus ist das Problem – sondern der schleichende Einfluss, der sich durch Institutionen, Projekte und Kooperationen arbeitet. Politik und Verwaltung erkennen die Gefahr nicht – oder reagieren zu spät. Fördergelder, Partnerschaften und Projekte werden vergeben, ohne die Hintergründe ausreichend zu prüfen.

Die AfD-Hauptstadtfraktion fordert:
✔️ Keine Zusammenarbeit mit fragwürdigen Trägern
✔️ Keine Förderung ohne klare Prüfung der Hintergründe
✔️ Schutz von Kindern und Jugendlichen vor ideologischem Einfluss

Hier geht es zum Antrag "Unterwanderung durch den politischen Islam stoppen! Keine Genehmigung und kein weiteres Geld für Kita-Träger mit struktureller Nähe zum schiitischen Islamismus":
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3121.pdf

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Reale Gewalt ist bedrohlicher als digitale 💻🤬

Statt sich den realen Sorgen der Brandenburger zu stellen, bringt die Landesregierung das obskure Problem eines Schauspieler-Pärchens auf die Bühne des Landtags. „Stellen Sie sich den realen Bedrohungen“, sagte AfD-Fraktionschef Dr. Hans-Christoph Berndt im Verlauf der Aktuellen Stunde. Er nannte reale Vergewaltigungen, reale Messerangriffe, Angriffe auf Zugbegleiter, Lehrer und Rettungskräfte. „Das ist ein weit größeres Problem als die virtuelle Gewalt im Internet.“ An SPD-Fraktionschef Lüttmann gewandt, sagte Dr. Berndt: „Für diese Opfer haben Sie nur ein Lachen und kein Wort des Mitgefühls. Das nenne ich schändlich.“ Wenn SPD und CDU von den wirklichen Gefahren absehen und allein die „digitale Gewalt“ ins Rampenlicht schieben wollen, dann weil es ihnen um die Kontrolle des Internets und über weitere Schritte zur anlasslosen Überwachung geht.

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Die Wochenmärkte in Salzgitter verlieren Händler.
Stände bleiben leer, die Auswahl schrumpft und am Ende zahlen die Bürger die Zeche.
Und trotzdem kassiert die Stadt weiter Standgebühren.
Genau hier setzt unser Antrag an:
👉 Standgebühren aussetzen – für mehr Händler, mehr Vielfalt und stabile Preise.

Denn eines ist klar:
Jeder Händler, der geht, fehlt.
Und jeder neue Händler bringt Leben zurück auf den Markt.
Was viele nicht wissen:
Diese Gebühren sind für die Stadt kaum relevant.
Für die Marktbeschicker dagegen sind sie ein echter Kostenfaktor.
Weniger Kosten für Händler bedeutet:
➡️ bessere Chancen für neue Stände
➡️ mehr Auswahl für die Bürger
➡️ im besten Fall sogar stabile oder günstigere Preise

Andere Städte haben längst gehandelt.
#Salzgitter kann das auch.

👉 Deine Meinung zählt:
Soll die Stadt auf Standgebühren verzichten, um die Wochenmärkte zu retten?
Schreib es in die Kommentare!

Seit Jahren verspricht der Senat bessere Bedingungen für Musikschulen – passiert ist kaum etwas.
Der Lehrermangel ist bekannt, Reformen wurden angekündigt und Gesetze versprochen. Und trotzdem: Stillstand statt Umsetzung. Während andere Städte längst handeln und auf feste Stellen setzen, bleibt Berlin zurück. Die Folge: Unsicherheit für Lehrkräfte, Frust im System – und gefährdete musikalische Bildung. Robert Eschricht kritisiert ein Muster aus Ankündigen, Gutachten schreiben und Aussitzen – ohne echte Ergebnisse.

Die AfD-Hauptstadtfraktion fordert:
✔️ Bessere Absicherung für Honorarkräfte (Krankheit, Feiertage, Ausfälle)
✔️ Schrittweise mehr Festanstellungen
✔️ Klare Umsetzung statt weiterer Verzögerung

Hier geht es zum Antrag "Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen":
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-0240.pdf

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