Viele glauben, wir hätten „nur“ eine Preissteigerung. Die Wahrheit ist: Wir steuern auf einen krassen Energiemangel zu, den Deutschland so noch nie erlebt hat. Während 1973 in der Ölkrise die Anlagen intakt blieben und nur „gestreikt“ wurde, sind heute Export-Terminals am Golf durch Bomben physisch zerstört. Der Wiederaufbau dauert Jahre, nicht Wochen! Allein durch die Zerstörungen in Kater fehlen dem Weltmarkt mehr als 12 Millionen Tonnen LNG.

In Asien stehen die Fabriken und Schulen bereits still. Diese Krise rollt wie eine Welle von Ost nach West, warnt unser stellvertretender Parteivorsitzender Christian Leye. Dass wir in Europa noch nichts spüren, liegt nur an der langen Fahrtzeit der Tanker. Friedrich Merz und die Regierung haben keinen Plan, während unsere Industrie gegen die Wand fährt. Die Quittung für eine verfehlte Geopolitik und die fatale Abhängigkeit von den USA. Das BSW fordert sofortiges Umsteuern:

✅ Steuern runter: Energiesteuer & Mehrwertsteuer senken, CO2-Preis weg!
✅ Preiskontrolle: Energiekonzerne an die kurze Leine. Schluss mit den Krisen-Profiten!
✅ Übergewinnsteuer jetzt!
✅ Rückkehr zu bezahlbaren Lieferverträgen.

Wir verpulvern Milliarden für Aufrüstung, während unsere Industrie stirbt. Das Geld gehört in die Rettung unserer Betriebe und die Entlastung der Menschen! 180-Grad-Wende in der Wirtschaftspolitik – jetzt. #BSW #Merz #Energie

Müssen 17- bis 45-jährige Männer der Bundeswehr jetzt Bescheid geben, wenn sie mal für mehr als drei Monate ins Ausland reisen möchten? Ja, so sieht es das Wehrdienstgesetz vor, das im Januar in Kraft trat. Zwar beschwichtigt Verteidigungsminister Pistorius schon, dass „derzeit“ keine Genehmigung erforderlich sei. Doch man spürt: Die Wiedereinführung der Wehrpflicht scheint längst beschlossene Sache. Und dann drohen massive Einschränkungen der Freiheitsrechte.

Dass bei der Einführung des Gesetzes nicht über diesen Aspekt diskutiert wurde, zeigt, wie wenig Interesse die Medien an diesen ganz konkreten Fragen rund um die „Kriegstüchtigkeit“ haben. Das konnte man neulich auch wieder bei Markus Lanz sehen, der ernsthaft abstritt, dass die Front in der Ukraine nur noch durch eine Zwangsrekrutierung gehalten werden kann. „Unglaublich!“, findet unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali.

Dabei hätte Lanz nur mal seiner ARD-Kollegin zuhören müssen, die das bei Ronzheimer treffend beschrieben hat. In diesem Video machen wir den traurigen Realitätscheck: Was berichtet eine ARD-Reporterin über die Zwangsrekrutierung im Ukraine-Krieg? Was hat das mit der Wehrpflicht-Debatte in Deutschland zu tun? Und bereitet uns die Bundesregierung längst auf einen großen Krieg vor?

Ihr wollt den Kriegsdienst verweigern? Das Online-Tool des BSW hilft euch dabei.
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Inmitten des Iran-Kriegs hat es eine skandalöse Entscheidung des israelischen Parlaments nur kurz in die deutschen Medien geschafft: Israel führt die Todesstrafe für Palästinenser ein. „Das ist ein zutiefst rassistisches Gesetz“, kritisiert der stellvertretende BSW-Parteivorsitzende und Nahostexperte Michael Lüders.

Die Empörung hielt nur wenige Stunden an. Andere Verbrechen der israelischen Armee, z.B. im Libanon, dem Westjordanland oder in Gaza, werden in Deutschland komplett ausgeblendet.

Im Westjordanland werden Palästinenser von israelischen Siedlern erschossen, wenn sie ihre Häuser nicht verlassen. In Gaza besetzt die israelische Armee 50 Prozent des Territoriums, auf der restlichen Fläche leben zwei Millionen Palästinenser zusammengepfercht im Schlamm und ohne ausreichende Versorgung. Und auch im Südlibanon hat Israel bereits 15 Prozent des Staatsgebietes eingenommen und spricht verharmlosend von einer „Pufferzone“.

Israel verabschiedet sich von der Rechtsstaatlichkeit. Doch die Bundesregierung steht treu an der Seite der rechtsextremen Regierung. Anders Italien: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sagte kürzlich, Israel habe alle roten Linien überschritten. Sie fordert gemeinsam mit weiteren etwa 20 EU-Staaten die Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel.

Wer blockiert diesen überfälligen Schritt? Natürlich die Bundesregierung!

Das Fatale an den Groß-Israel-Plänen: Sie gefährden jüdisches Leben überall auf der Welt. Antijüdische und antisemitische Ressentiments nehmen zu – auch in Deutschland! Um das zu verhindern, müssen Merz und Co. die Völkerrechtsverbrechen der israelischen Regierung endlich klar verurteilen.

Wie kann Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Rede im Bundestag die Demokratie und das Recht loben und gleichzeitig den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran nicht verurteilen? Oder sich gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl stellen, die zweifelsfrei belegen würde, ob Merz überhaupt ein demokratisch legitimierter Kanzler ist?

Unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali entlarvt in diesem Video die leeren Phrasen des Bundeskanzlers. Wirtschaftswachstum, gute Bedingungen für Unternehmen und ein bezahlbares Leben für die Bürger – all das sind wichtige Ziele, aber wo bleibt das Handeln der Bundesregierung?

Das BSW fordert:

1️⃣ Es braucht eine Spritpreisbremse, um die Bürger in unserem Land schnell und unbürokratisch zu entlasten. Es kann nicht sein, dass die Preise für Benzin und Lebensmittel explodieren und die Regierung tatenlos zuschaut.

2️⃣ Die Bundesregierung muss den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran endlich verurteilen und den USA verbieten, die US-Airbase in Ramstein für die Führung dieses Krieges zu nutzen. Deutschland macht sich mitschuldig!

3️⃣ Deutschland sollte – eingebettet in einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg – Nord Stream öffnen und wieder bezahlbares Öl und Gas aus Russland importieren und sich nicht von Trump erpressen lassen!

Wie bewertet ihr die Arbeit der Bundesregierung?

Immer mehr Gewalt und getötete Zivilisten, immer weniger Diplomatie. Könnte es sogar zu einem 3. Weltkrieg kommen?

Unser stellvertretender Parteivorsitzender Michael Lüders spricht Klartext: „Die Zeiten, denen wir entgegensehen, sind sehr, sehr gefährlich.“ Und doch fehlt es der Bundesregierung und der EU am Willen, die Realität klar zu benennen: Der Krieg der USA und Israels gegen den Iran ist völkerrechtswidrig!

„Wir sind gefordert, dem Wahnsinn etwas entgegenzusetzen”, fordert Lüders.

Das BSW steht für Frieden. Frieden heißt, Konflikte zu begrenzen, statt sie weiter anzuheizen. Diplomatie zu fördern, während der Mainstream auf Konfrontation setzt. Es heißt auch, den Mut zu haben, Fehlentwicklungen klar zu benennen.

Michael Lüders Forderung für die deutsche Friedenspolitik: „Wir brauchen mehr Willy Brandt und weniger Friedrich Merz!“

„Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ – Willy Brandt

Hohe Spritpreise? Da hat die Bundesregierung einen Tipp: Einfach ein E-Auto kaufen!

Das ist kein Scherz, sondern wurde von Umweltminister Carsten Schneider kürzlich im Bundestag so gesagt.

Wie arrogant will die Bundesregierung noch werden? Die Preise für Benzin und Lebensmittel explodieren durch den Krieg gegen den Iran und mehr als lebensfremde Tipps hat unsere politische Elite nicht zu bieten.

Warum lehnen Merz und Co. den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels nicht ab?

Warum verbieten sie nicht die Nutzung der US-Militärbasis Ramstein für die Angriffe gegen den Iran?

Warum führen sie nicht eine wirksame Spritpreisbremse ein, wie sie das BSW schon vor knapp drei Wochen vorschlug? https://bsw-vg.de/deutschland-braucht-jetzt-eine-spritpreisbremse-fuenf-punkte-gegen-die-abzocke-an-der-zapfsaeule/

Rund 2.500 Menschen haben am Samstag mit uns ein starkes Zeichen für den Frieden gesetzt 💜🧡 In ihrer Rede spricht Amira über die Propaganda-Maschine in den Medien und günstige Energie aus Russland, die von der Bundesregierung ideologiegetrieben weiterhin ablehnt wird, obwohl sie Unternehmen und Bürger spürbar entlasten würde.

Die Doppelmoral von Bundeskanzler Friedrich Merz im Iran Krieg schadet Deutschland. Er ist der Laufbursche von Donald Trump. Während Spaniens Premier Sanchez die Nutzung von in Spanien gelegenen Militärbasen untersagte und Energiesteuern senkte, hängt Merz am Rockzipfel der USA. Uns droht eine Energie- und Flüchtlingskrise! Unser Land geht vor die Hunde!

„Wir müssen gegen die Kriegsinflation durchgreifen, Profite der Mineralölkonzerne abschöpfen und auf die CO2-Abgabe verzichten. Krieg und Hochrüstung sind die größten Klimakiller, während das Leben für die Menschen immer teurer wird“, kritisiert unser Parteivorsitzender Fabio De Masi.

Dagegen müssen wir uns wehren!

Rund 2.500 Menschen haben am Samstag mit uns ein starkes Zeichen für den Frieden gesetzt 💜🧡 In seiner Rede spricht Fabio über die Folgen für die Bevölkerung, Hochrüstung als größten Klima-Killer und die Feigheit des Bundeskanzlers.

Etwa 2.500 Menschen haben am Samstag in Berlin mit uns ein starkes Zeichen gesetzt 💜🧡 Wir sagen Nein zum Krieg gegen den Iran und fordern Frieden statt Kriegsinflation!

Vielen Dank an alle, die gegen den Iran-Krieg, Kriegsinflation und einen feigen Bundeskanzler auf die Straße gegangen sind!

Das BSW ist da, wenn es drauf ankommt.

0:00: Begrüßung durch Claudia Wittig und Christian Leye
10:16: Rede von Mohssen Massarrat
26:47: Rede von Amira Mohamed Ali
38:50: Rede von Michael Lüders
54:01: Rede von Fabio De Masi