Geheime US-Dokumente ❌ EU manipuliert Wahlen ❌

Was sich hier offenbart, ist kein kleiner Skandal. Es ist ein Frontalangriff auf die Demokratie in Europa. Interne Dokumente zeigen: Die EU-Kommission hat sich systematisch in nationale Wahlen eingemischt – mindestens in acht Ländern. Darunter die niederländischen Wahlen 2023 und 2025. Und das nicht subtil, sondern direkt.
Die EU traf sich im Vorfeld von Wahlen mit großen Social-Media-Plattformen, um Druck auszuüben. Ziel: Politische Inhalte sollten in den entscheidenden Tagen vor der Abstimmung unterdrückt werden. Keine Hassrede. Keine Gewaltaufrufe. Sondern völlig legale politische Meinungen.
Zensiert werden sollten unter anderem „populistische Rhetorik“, „regierungsfeindliche Inhalte“, „EU-kritische Beiträge“, politische Satire, migrationskritische Aussagen, islamkritische Inhalte, Anti-Elite-Narrative und sogar Memes. Kurz gesagt: Alles, was der Brüsseler Agenda widerspricht.
Besonders brisant: Das niederländische Innenministerium wurde im Rahmen des Digital Services Act als sogenannter „Trusted Flagger“ eingestuft. Eine staatliche Behörde mit privilegiertem Zugang zu beschleunigten Löschmechanismen. Damit wird ein Innenministerium faktisch zur Zensurbehörde.
Das ist kein Schutz der Demokratie. Das ist ihre Zerstörung.
Denn Demokratie lebt von freiem Streit, von offenen Debatten und von unbequemen Meinungen. Wenn eine supranationale Behörde festlegt, welche politischen Inhalte sichtbar sein dürfen und welche nicht, dann ist das keine Demokratie mehr – sondern gelenkte Meinungsbildung.
Besonders entlarvend ist: Eine große Plattform verweigerte die Zusammenarbeit – X. Genau diese Plattform wird nun mit massiven Geldstrafen bedroht. Gleichzeitig laufen Durchsuchungen, Verfahren und öffentliche Einschüchterung.
Die Botschaft ist klar: Wer zensiert, wird geschützt. Wer nicht zensiert, wird bestraft.
So entsteht ein digitales Zwangssystem, in dem Konzerne zu Hilfssheriffs der Politik degradiert werden. Abweichende Meinungen werden nicht widerlegt – sie werden ausgelöscht.
Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Wahlfreiheit. Ohne Wahlfreiheit gibt es keine Demokratie.
Die EU hat mit diesem Vorgehen jede moralische Legitimität verspielt. Diese Strukturen sind nicht reformierbar. Sie sind ein autoritäres Projekt.
Wer Demokratie will, muss dieses System stoppen.
Die EU in ihrer jetzigen Form gehört abgeschafft.

Die EU traf sich im Vorfeld von Wahlen mit großen Social-Media-Plattformen, um Druck auszuüben. Ziel: Politische Inhalte sollten in den entscheidenden Tagen vor der Abstimmung unterdrückt werden. Keine Hassrede. Keine Gewaltaufrufe. Sondern völlig legale politische Meinungen.
Zensiert werden sollten unter anderem „populistische Rhetorik“, „regierungsfeindliche Inhalte“, „EU-kritische Beiträge“, politische Satire, migrationskritische Aussagen, islamkritische Inhalte, Anti-Elite-Narrative und sogar Memes. Kurz gesagt: Alles, was der Brüsseler Agenda widerspricht.
Besonders brisant: Das niederländische Innenministerium wurde im Rahmen des Digital Services Act als sogenannter „Trusted Flagger“ eingestuft. Eine staatliche Behörde mit privilegiertem Zugang zu beschleunigten Löschmechanismen. Damit wird ein Innenministerium faktisch zur Zensurbehörde.
Das ist kein Schutz der Demokratie. Das ist ihre Zerstörung.
Denn Demokratie lebt von freiem Streit, von offenen Debatten und von unbequemen Meinungen. Wenn eine supranationale Behörde festlegt, welche politischen Inhalte sichtbar sein dürfen und welche nicht, dann ist das keine Demokratie mehr – sondern gelenkte Meinungsbildung.
Besonders entlarvend ist: Eine große Plattform verweigerte die Zusammenarbeit – X. Genau diese Plattform wird nun mit massiven Geldstrafen bedroht. Gleichzeitig laufen Durchsuchungen, Verfahren und öffentliche Einschüchterung.
Die Botschaft ist klar: Wer zensiert, wird geschützt. Wer nicht zensiert, wird bestraft.
So entsteht ein digitales Zwangssystem, in dem Konzerne zu Hilfssheriffs der Politik degradiert werden. Abweichende Meinungen werden nicht widerlegt – sie werden ausgelöscht.
Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Wahlfreiheit. Ohne Wahlfreiheit gibt es keine Demokratie.
Die EU hat mit diesem Vorgehen jede moralische Legitimität verspielt. Diese Strukturen sind nicht reformierbar. Sie sind ein autoritäres Projekt.
Wer Demokratie will, muss dieses System stoppen.
Die EU in ihrer jetzigen Form gehört abgeschafft.































