Ohne konsequente Abschiebungen kann keine Asylpolitik jemals gerecht sein. Doch anstatt endlich wie von Stephan Bothe (AfD) geforderte Rückführungszentren einzuführen, hat die CDU dafür gesorgt, dass Hunderttausende, die gar nicht im Land sein dürften, nun auch nicht mehr abgeschoben werden können – zumindest so lange, bis die AfD regiert.
An fehlender Kohle kann es nicht liegen: Die rot-grüne Landesregierung gibt so viel Geld für Bildung aus wie nie zuvor, aber trotzdem werden die Schüler immer schlechter. Was ist also die wahre Ursache? Harm Rykena (AfD) hat einen starken Verdacht …
Rot-Grün baut Niedersachsen systematisch zur Schleichzone um. Holger Kühnlenz (AfD) entlarvt, wie ausgerechnet Bundes- und Landesstraßen zu Schmalspurpisten degradiert werden sollen – Tempodiktat inklusive. Pendler, Handwerker, Landwirtschaft: alle werden ausgebremst, damit die Ideologen ihrem maßlos überschätzten Fahrradfetisch frönen können.
++ Gesinnungskontrolle an Unis: Für die falsche Meinung exmatrikuliert? ++
Der Kampf gegen Antisemitismus und Linksextremismus ist dringender denn je.
Mit einem Antrag zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) bewegt sich die rot-grüne Landesregierung vermeintlich endlich – doch der neueste Vorstoß beinhaltet viel Kleingedrucktes.
Ist es am Ende nur ein Vorwand, um noch mehr Gesinnungskontrolle und Zensur einzuführen? Jessica Schülke (AfD) macht in ihrer Rede deutlich: Diese Befürchtungen sind nicht unbegründet.
++ Wir lassen Sie nicht aus der Verantwortung für Post-Vac-Patienten! ++
Die Altparteien verschleiern ihre politische Verantwortung für Impfschäden aus der Corona-Zeit. Indem sie Betroffene nur alibimäßig nennen, wollen sie eine ernsthafte Aufarbeitung umgehen. Delia Klages (AfD) ist deutlich: Wir werden sie nicht aus der Verantwortung lassen und so lange weiterkämpfen, bis auch Post-Vac-Patienten endlich sichtbar sind und die Hilfe bekommen, die ihnen so lange verwehrt wurde.
++ CDU muss sich entscheiden: Wahlprogramm oder Brandmauer? ++
Seit Jahrzehnten geplant, immer wieder verschoben: Küstenautobahn, E233, A39. Die Liste des Versagens ist fast genauso lang wie die der großspurigen Versprechen. Verantwortung will am Ende niemand übernehmen.
Omid Najafi (AfD) ist deutlich: Dass SPD und Grüne nicht regieren können, ist allgemein bekannt. Aber mit blau-schwarzen Mehrheiten wird es zur Gretchenfrage für die CDU: Möchte sie ihr Wahlprogramm durchsetzen oder an der Brandmauer festhalten?
++ So verschleiern sie die sexuellen Spiele vor den Eltern! ++
Unser Verdacht hat sich mehr als bestätigt: Dass sexuelle Praktiken an Kitas vor Eltern verheimlicht werden, ist kein Versehen, sondern Vorsatz. Harm Rykena (AfD) zeigt, wie verhindert wird, dass Eltern davon erfahren und ihre Kinder schützen können.
++ Warum soll ER zahlen? ++
Ein Rettungswagen brettert über die Straße – und überschreitet klar die Sonderrechte, die Retter im Kampf um Leben und Tod aus gutem Grund haben. Ein Autofahrer muss ausweichen – und verunfallt. Zahlen soll jedoch er selbst. Doch das lässt er sich nicht gefallen. Holger Kühnlenz (AfD) über eine unfassbare Petition.
++ Rot-Grün ist eine Katastrophe für den Katastrophenschutz! ++
Rot-Grün zerstört den Katastrophenschutz so gründlich, dass selbst das DRK Alarm schlagen muss. Stefan Marzischewski-Drewes (AfD) entlarvt eine Landesregierung, die keine Zahlen kennt, keine Vorsorge trifft und Helfer seit Jahren ausbluten lässt. Unterfinanzierung, Chaos, Blindflug – und eine Innenministerin, die jeden Bezug zur Realität verloren hat.
Wenn schon lächerliche Schneemengen Niedersachsen lahmlegen – wie soll dieses Land die nächste echte Bedrohung überstehen…?
++ Himmelschreiend ungerecht! ++
Sie riskieren ihre Gesundheit wie nur wenige Beamte sonst: Justizvollzugsbeamte stehen jeden Tag gefährlichen Verbrechern gegenüber. Doch ausgerechnet sie lässt die Regierung im Krankheitsfall bitter im Stich.
Dennis Jahn (AfD) sagt: Das muss sich ändern – und zwar dringend!
Im aktuellen Haushaltsplan für den Gesundheitsbereich findet man wieder jede Menge Symbolpolitik und Trostpflaster – aber keine wirksamen Therapien. Die Pflege wird mit Durchhalteparolen abgespeist, während sich die Lage weiter zuspitzt und inzwischen ernsthaft gefährlich wird.
Und als wäre das nicht genug, zeigt Delia Klages (AfD), wie schamlos Impfschäden zu „Long Covid“ umgebogen werden!
Es wäre witzig, wenn es nicht so traurig wäre: Um objektiv gute AfD-Ideen abzulehnen, erfinden die Altparteien teils absurde Ausreden. Heute geht es um die erlaubten Öffnungszeiten von Kiosken.
CDU und Rotgrün wissen, dass die aktuelle Regelung veraltet ist. Sie wissen, dass Kioske benachteiligt werden. Und trotzdem lehnen sie die Forderung von Moriße (AfD) ab – nicht weil sie falsch ist, sondern weil sie von der AfD kommt. Wieviel Heuchelei hält die Demokratie eigentlich aus?
Das Drehbuch schreibt der Wahnsinn: SPD und Grüne geben unsere Cyber-Sicherheit in die Verantwortung ausländischer Geheimdienste. Und Omid Najafi (AfD) warnt: Sie verschenken unsere kritische Infrastruktur nicht einmal, sie zahlen sogar noch Millionen Euro Steuergeld dafür! Ob ihnen das bewusst ist? Unklar. Dabei muss man sich nur einmal anschauen, wer hinter den Unternehmen steckt, die das alles bewachen sollen.
Sie sind die Einstiegsdrogen in einen Substanzmissbrauch ungekannten Ausmaßes: Pubertätsblocker richten massive Schäden im Körper von Jugendlichen an. Vanessa Behrendt (AfD) konfrontiert die Regenbogen-Fraktionen mit den erschütternden Zahlen derer, deren Leben sie für immer zerstören.
Jürgen Pastewsky hat jahrzehntelang wertschöpfend gearbeitet und erfolgreich mehrere Unternehmen geführt. Als er in die Politik kam, war er schockiert, aber nicht überrascht, wie viel Inkompetenz sich in einem Parlament und erst recht in einer einzigen Regierung tummeln kann.
Jahrzehntelang haben Windbarone Deutschlands Klimapsychose hemmungslos ausgenutzt – auf Kosten unserer Umwelt, unserer Wirtschaft und unserer Steuerzahler. Doch der Widerstand wächst! Eine Petition fordert, den Windradausbau sofort zu stoppen – und hat es sogar in den Landtag geschafft. Holger Kühnlenz (AfD) zeigt: zu Recht!
Es gibt wenige Argumente dafür und viele dagegen: Die neueste Entscheidung von Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) brachte unglaubliche 90 Prozent der Bürger gegen die Regierung auf. Auch Harm Rykena (AfD) meint: Dieser Grünen-Schnellschuss wird unseren Kindern noch teuer zu stehen kommen.
Die etablierten Fraktionen wollen – wieder einmal – den Wählerwillen durch Politikerwillkür ersetzen. Die erste Rede von AfD-Fraktionschef Klaus Wichmann erhielt online viele Kommentare. Mit einigen davon konfrontiert er die etablierten Fraktionen nun im Parlament. Deren Reaktion? Zwischen Empörung über das Volk und Arroganz der Macht! Doch die Pointe, die dann folgt, lässt sie schlagartig verstummen.
👉 Hier geht's zur ersten Rede: https://www.youtube.com/watch?v=b_rL3KIH-T8
Eher legt sich ein Hund einen Salamivorrat an, als dass Linke verantwortungsvoll mit Steuergeld umgehen. Was schon Franz Josef Strauß treffend feststellte, gilt erst recht für die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen.
Als Finanzbeamter weiß Peer Lilienthal (AfD) genau: Linke können nicht mit Geld umgehen. Und die Wahrheit ist: Es ist noch viel schlimmer, als die meisten denken.
Während einfachen Bürgern für einfache Memes das Haus durchsucht wird und sie Haftstrafen für Regierungskritik bekommen, werden organisierte Linksradikale mit Steuergeld gepäppelt. Unbescholtene Bürger werden kriminalisiert, waschechter Terrorismus wird verharmlost. Thorsten zeigt den Doppelstandard, unter dem die Justiz eine gefährliche Schlagseite bekommt.
Der Fall sorgte international für Entsetzen und reichte bis ins Weiße Haus: Joachim Paul wurde untersagt, als Kandidat für das Oberbürgermeisteramt von Ludwigshafen anzutreten.
Stephan Bothe (AfD-Fraktion Niedersachsen) zeigt: Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Es muss dringend etwas getan werden, was in jedem anderen Bereich längst völlig selbstverständlich wäre.
Dr. Ingo Kerzel (AfD) zerlegt den grünen Energieminister Christian Meyer und zeigt, wie erschreckend ahnungslos er ist. Wer ernsthaft behauptet, es gäbe keine Stromleitungen nach Frankreich, gehört nicht in ein Ministeramt. Doch es bleibt nicht bei einem peinlichen Aussetzer.
Deutschlands Gasspeicher sind nur noch zu 36 Prozent gefüllt – und werden täglich rund ein Prozent leerer. Von Medien und Politik wird das kaum thematisiert und erst recht nicht auf eine drohende Notlage aufmerksam gemacht.
Omid Najafi (AfD) zeigt, wie rasant wir auf die kritische 25-Prozent-Marke zurasen, ab der Industrieabschaltungen unausweichlich werden könnten. Droht schon Mitte Februar der Gas-Kollaps?
Zehntausende Tote, Hunderttausende Verletzte: Das islamistische Mullah-Regime massakriert das eigene Volk. Doch AfD-Fraktionschef Klaus Wichmann zeigt: Selbst den Freiheitskampf der Iraner instrumentalisieren SPD, Grüne und CDU für Brandmauer-Symbolpolitik.
„Gefängniswärter öffnen ihr Herz“ – so könnte man die Gespräche nennen, die Dennis Jahn mit zahlreichen Justizvollzugsbeamten geführt hat. Denn was die Regierung nicht wahrhaben will: Die Menschen wissen selbst am besten, was sie brauchen – wenn man sie nur fragt. Drei Wünsche an die Politik wurden immer wieder genannt. Der erste kostet überhaupt nichts – aber die Regierung wird wütend, als Jahn ihn anspricht.
Es gibt viele gute Gründe, stolz auf unsere Nationalflagge zu sein. Deshalb fordert Thorsten Moriße (AfD), dass sie nicht nur zu wenigen Anlässen, sondern jeden Tag vor staatlichen Einrichtungen gehisst wird – auch, um Beamte täglich an eines zu erinnern...
Hier wäre es sinnvoll, aber die Regierung will davon nichts wissen: Impfungen könnten die berüchtigte Vogelgrippe unter Kontrolle bringen. Dieses Jahr mussten bereits rund eine Million Tiere gekeult werden. Alfred Dannenberg (AfD) erklärt, welchen Nutzen die Impfung hat. Doch die SPD und die Grünen beweisen auch an anderer Stelle, dass sie nicht ernsthaft an einer Lösung interessiert sind.
Die Spezialdemokraten drehen völlig frei: Weil die AfD-Fraktion ein Babybegrüßungsgeld für Deutsche fordert, rastet die SPD schon im Vorfeld richtig aus. Vanessa Behrendt (AfD) beweist: Es ist nichts daran rassistisch, wenn ein Land sein eigenes Volk privilegiert. Und dann passiert etwas, womit keiner gerechnet hat.
Fast so oft wie die Tagesschau produzieren ARD, NDR und Co. Skandale, die das Vertrauen in die Öffentlich-Rechtlichen zu Recht zutiefst erschüttert haben. Jetzt kommt eine neue Folge der Serie „Der ÖRR lügt den Bürgern eine Reform vor“.
Denn anstatt zu sparen und Kritik anzunehmen, soll das System stabilisiert werden, das Terroristen finanziert, journalistische Sorgfaltspflichten an der Garderobe abgibt und sich hemmungslos selbst bereichert!
An oder mit Corona: Warum gab es keine Obduktionen? – Stefan Marzischewski-Drewes (AfD)
„Es wäre eine Leichtigkeit gewesen, gestorbene Patienten, ein gewisses Kollektiv davon, zu obduzieren und das aufzuarbeiten. Das wollten Sie nicht. Sie wollten ganz bewusst die Panik aufrechterhalten!“
Arzt räumt mit Corona-Mythen auf! – Stefan Marzischewski-Drewes (AfD)
„Ich werde nicht ruhen, bis die Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft gezogen wurden und die Gerechtigkeit siegt!“
Sie starben NACH der Impfung! – Delia Klages (AfD)
Als wäre nichts gewesen: Die Verantwortlichen der Maßnahmen-Zeit sind in Amt und Würden – und feiern sich für ihr Vorgehen in den Corona-Jahren. Dabei ist jetzt noch klarer als damals: Die Maßnahmenkritiker hatten recht!
Unsere AfD-Fraktion hat der Landesregierung in einer Großen Anfrage die Fragen gestellt, die wehtun – und zwar viele davon. Die Antworten – darunter viele Zahlen, Daten und Fakten – unterstreichen: Was die Verantwortlichen getan haben, war wissenschaftlich falsch, moralisch verwerflich und politisch unverzeihlich.
Delia Klages (AfD) macht unmissverständlich klar: Sie werden nicht damit davonkommen!
Um AfD zu schaden: CDU stoppt Aufklärung von Migranten-Mord! – Stephan Bothe (AfD)
In Friedland stieß mutmaßlich ein illegaler Iraker die 16-jährige Liana vor einen Zug. Trotz immer mehr Anzeichen für massives Behördenversagen will Carina Hermann, u. a. Teil des CDU-Bundesvorstands, den Fall nicht aufklären – um der AfD zu schaden. Stephan Bothe ist entsetzt, wenn auch nicht überrascht von diesem neuen politischen Tiefpunkt der CDU.
Frauen an den Herd stellen? Anti-AfD-Märchen widerlegt! – Peer Lilienthal (AfD)
Immer wieder wird es behauptet: Die AfD wolle das Frauenbild der 1950er zurückbringen. Peer Lilienthal (AfD) widerlegt das unmissverständlich. Eine andere Sache aus den 1950ern würde uns heute dagegen tatsächlich sehr gut tun!
Grüne und Pädos gemeinsam gegen Kinder! – Vanessa Behrendt (AfD)
Vanessa Behrendt lässt die Bombe platzen! Während Grüne und SPD einen Scheinantrag für Kinderschutz präsentieren, sagt sie öffentlich, dass mindestens ein grüner Abgeordneter eine Demo besuchte, zu der Pädophile aufriefen und die sich gegen Kinderschutz richtete.
Für die tote Liana: AfD-Vater hält schwerste Rede seines Lebens! – Stephan Bothe (AfD)
Liana aus Friedland, Yannis aus Aschaffenburg, Ann-Marie Kyrath und Danny aus Brokstedt, André aus Magdeburg, Philippos aus Bad Oeynhausen, Ece aus Illerkirchberg, Leo aus Frankfurt, Mia aus Kandel, Susanna aus Mainz, Maria Ladenburger aus Freiburg im Breisgau:
Sie alle wurden von Flüchtlingen brutal getötet. Ihre Eltern stehen fassungslos vor dem Grab ihrer Kinder. Stephan Bothe (AfD) ist selbst Familienvater und findet die bewegenden, kaum erträglichen Worte, die aber ausgesprochen werden müssen.
SPD: Deutsche brauchen syrische Bürgergeldempfänger! – Stephan Bothe (AfD)
++ SPD: Deutsche brauchen syrische Bürgergeldempfänger! ++
Die Realität ist noch im Sommerurlaub: Die SPD behauptet ernsthaft, die deutsche Wirtschaft sei von Syrern abhängig. Stephan Bothe (AfD) konfrontiert sie mit den tatsächlichen Zahlen.
Rot-grüner Feminismus ist nichts als eine einzige große Lüge! – Vanessa Behrendt (AfD)
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Die Erfolgsquote von elektronischen Fußfesseln liegt bei 100 Prozent. Wo sie eingesetzt werden, werden keine Frauen mehr von ihren Ex-Partnern ermordet. Doch was macht Rot-Grün trotz steigender Zahlen von Frauenmorden? Die Regierung lehnt die Zustimmung zu einem entsprechenden Gesetz unter fadenscheinigen Begründungen ab.
Mit der Kettensäge durch den Förderdschungel! – Omid Najafi (AfD)
Schluss mit der Nagelschere, her mit der Kettensäge: Der Förderdschungel muss gründlich abgeholzt werden. In einem schier undurchdringlichen Geflecht aus rund 2.000 Fördermöglichkeiten bleibt jegliche Effizienz stecken.
Omid Najafi (AfD) macht deutlich: Für kosmetische Änderungen an diesem Steuervernichtungsprogramm ist es längst viel zu spät.
ACAB? Schluss mit dem grünen Polizisten-Hass! – Stefan Marzischewski-D
++ ACAB? Schluss mit dem grünen Polizisten-Hass! ++
Sie riskieren täglich ihr Leben für unsere Sicherheit – doch Grüne und SPD überziehen unsere Polizei mit Misstrauen, Diffamierungen und Umerziehungsplänen. Stefan Marzischewski-Drewes (AfD) hält dagegen, und dabei wird eines klar:
Auch wenn die Regierung nach außen hin um Schadensbegrenzung bemüht ist, sind Jette Nietzards polizeifeindliche Entgleisungen in Wahrheit nur die Spitze des Eisbergs!
Verbrechen im Schatten der Regenbogenfahne! – Stefan Marzischewski-Drewes (AfD)
Während sich die Regierung selbstgefällig mit Regenbogenfahnen feiert, eskaliert in den Wohnungen das Grauen. Stefan Marzischewski-Drewes (AfD) prangert an, wie linke Symbolpolitik echte Gewalt ignoriert – und die Opfer im Stich lässt.
Zur Wahrheit gehört dabei auch, aus welchen Gruppen die meisten Täter kommen.
Festnehmen, bestrafen, abschieben! – Stephan Bothe (AfD)
Stephan Bothe (AfD) redet Klartext: Wer Einsatzkräfte attackiert, Böller in Fenster schießt und ganze Innenstädte zu Kriegszonen macht, hat jedes Bleiberecht verwirkt!
Bewegende Abschiedsrede – Marcel Queckemeyer (AfD)
Marcel Queckemeyer (AfD) verlässt den Landtag – doch nicht, ohne eine bewegende Rede zu halten und den Etablierten einen Denkzettel mitzugeben, an den wir uns noch erinnern werden.
Mach's gut, lieber Marcel, wir werden dich vermissen!
Mikro abgestellt, als sie über ihr „Verbrechen“ auspackt! – Vanessa Behrendt (AfD)
Die Vizepräsidentin (Grüne) unterbricht Vanessa Behrendt 4x und stellt ihr das Mikrofon ab. Der halbe Saal schreit sie an. Ihr Verbrechen? Sehen Sie selbst.
Die jungen Leute werden Sie noch verfluchen! – Klaus Wichmann (AfD)
SPD-Ministerpräsident Stephan Weil erlebt seinen persönlichen Sterntaler-Moment: Es regnet Geld. Milliarden. Das Schuldenpaket rettet das Land nicht vor schlechten Politikern, nur schlechte Politiker vor der Verantwortung.
Klaus Wichmann stellt die entscheidende Frage: Wer ist denn dafür verantwortlich, dass unser einst funktionierender Staat heute kaum mehr als Erste-Welt-Land erkennbar ist? Er beweist: Es ging der Regierung nie um Infrastruktur, sondern um etwas völlig anderes.
Das ist doch krank! – Harm Rykena (AfD)
Prügel-Gangs, Messerstecher, Scharia-Polizisten – und die Fakten lügen nicht: Alle wissen, wer die Täter sind! Aber nur eine politische Kraft ist bereit, das auch öffentlich anzuerkennen.
Harm Rykena (AfD) ist deutlich: Die Wahrheit kann niemals rassistisch sein. Deshalb: Schluss mit falsch verstandener Toleranz, keine Samthandschuhe mehr für Schüler, die ihre Klassengefährten terrorisieren. Zeit für eine Sprache, die international verstanden wird.
Die SPD hat nichts im Kinderzimmer verloren!
Die SPD hat nichts im Kinderzimmer verloren! #AfD #LtNDS
Uns täuschen Sie nicht! – Delia Klages (AfD)
Gesundheit in der Krise: Die Städte sind übersättigt, die ländlichen Regionen bluten aus. Und die Regierung? Die verabreicht Placebos statt Heilmittel:
Schon mal gehört, was ein „Gesundheitskiosk“ sein soll? Die gibt es in „Regionalen Versorgungszentren“. Was das wiederum sein soll? Delia Klages (AfD) erklärt es. Kleiner Tipp: Es ist keine Lösung!
0,52%!
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AfD soll schuld sein, dass Rot-Grün so schlecht regiert?! – Omid Najafi (AfD)
Einbildung ist auch Bildung: Für die SPD sind alle schuld, dass es so schlecht läuft, außer natürlich die SPD selbst. Hauptverdächtiger: Die AfD, die noch nie irgendwo auf Bundes- oder Landesebene regiert hat!
Omid Najafi (AfD) wäscht den Genossen den Kopf und erinnert daran, wer im Bund seit zwölf Jahren regiert!
Leider Fakt: Ausländer schlagen zuhause öfter zu als Deutsche! – Stefan Marzischewski-Drewes (AfD)
Häusliche Gewalt ist schrecklich. Egal, wer sie ausübt, oder Opfer wird. Doch die Zahlen sind eindeutig: Häusliche Gewalt betrifft nicht alle gleich. Ein Merkmal springt besonders ins Auge. Die Regierung verschweigt es, Stefan Marzischewski-Drewes (AfD) spricht es aus!
CDU fordert Geld für linke NGOs! – Alfred Dannenberg (AfD)
Fahrlässigkeit, Schwindel oder politisches Stockholm-Syndrom? Die CDU-Anfrage zur Finanzierung der Omas gegen Rechts sorgte für Furore. Doch was nun? Die CDU im Niedersächsischen Landtag schließt sich der Forderung von Rot-Grün an, linke Vorfeldorganisationen saftig auszustatten!
Alfred Dannenberg (AfD) stellt sie zur Rede. Er zeigt, hinter welchen vermeintlich harmlosen Organisationen sich das linke Netzwerk verbirgt und Steuergeld einheimst.
Ich lasse mich von der Pädo-Lobby nicht einschüchtern! – Vanessa Behrendt (AfD)
Seitdem sie die Machenschaften der Pädo-Lobby öffentlich benennt, wird Vanessa Behrendt (AfD) eingeschüchtert, bedroht und angezeigt.
Gleichzeitig versucht die Pädo-Lobby aktiv die Politik zu beeinflussen. Scheinbar mit Erfolg! Was in ihrer letzten Mail steht, schlägt dem Fass den Boden aus.
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