„Zensursulas“ neue Internetschranke: Die EU-Passkontrolle im Netz

Brüssel nennt es Kinderschutz. Tatsächlich entsteht die nächste digitale Einlasskontrolle: Erst Ausweis, dann Zugang. Ein freies Internet lebt davon, dass der Zugang grundsätzlich offen ist. Die EU will dieses Prinzip umdrehen: Zugang nur noch nach Nachweis. Unter dem Etikett „Kinderschutz“ baut Brüssel die nächste digitale Schranke: Erst Ausweis, dann Zugang.
Die neue EU-Alters-App, die von der Leyen in der vergangenen Woche angepriesen hat, ist mehr als nur Jugendschutz. Sie ist ein weiterer Schritt zu einem Netz, in dem der Bürger sich erst legitimieren muss, bevor er lesen, sehen oder sprechen darf.
Heute heißt es Altersnachweis. Morgen digitale Wallet, Plattformpflichten und noch mehr Zugangskontrollen. Das freie Netz verschwindet nicht auf einen Schlag, sondern scheibchenweise. Und wir müssen im TE Wecker auch noch einmal an „Zensursula“ erinnern.

Der heutige Wecker wird unterstützt von durch den Zukunftswiesnsummit:
Unternehmen kämpfen mit Unsicherheit. Start-ups und Innovatoren mit fehlender Sichtbarkeit. Talente mit Orientierungslosigkeit. Eine gesamte Nation wartet darauf, dass jemand den nächsten Schritt macht. Das Zukunftswiesen Summit bringt alle zusammen. Werden Sie Teil der Lösung.

Der Zukunftswiesnsummit findet am 27. und 28. April in der Arena Hohenlohe Ilshofen statt.
Tickets und mehr Informationen finden Sie hier: https://zukunfts-macher.de/ .
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Geheimplan geplatzt: Gericht zerlegt Correctiv-Erzählung

Im Januar 2024 löste der Correctiv-Bericht über das Potsdamer Treffen eine politische Schockwelle aus. Millionen gingen auf die Straße, Medien und Politik sprachen von einem „Geheimplan gegen Deutschland“. Doch je mehr Gerichte sich mit dem Fall befassen, desto deutlicher werden die Zweifel an zentralen Behauptungen. Das Landgericht Berlin II hat nun zentrale Aussagen des Berichts als unwahr oder unzulässig bewertet. Was bleibt von einer Geschichte, die wie eine Enthüllung begann und immer stärker wie ein politisch-mediales Konstrukt wirkt? Darüber sprechen wir jetzt mit Ulrich Vosgerau.


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Waffenruhe im Libanon, Kahlschlag bei Lufthansa, rote Zahlen bei Bosch

+++ Feuerpause im Libanon: Beirut feiert, Iran sucht den Ausweg +++ Brüssel rückt in Ungarn an: Magyar soll noch vor Amtsantritt auf Kurs gebracht werden +++ Aus für CityLine: Lufthansa greift im Jubiläumsjahr zur Axt +++ Deutsches Geld für die Welt – doch die eigenen Kassen sind leer +++ Neuer Energiekrach in der Koalition: Reiche will korrigieren, Scheer blockiert und unterstützt Windbarone +++ Mainz: Noch schnell die Regeln ändern - Untersuchungsausschüsse unerwünscht +++ Schleswig-Holstein: Der Glanz des Landesvaters verblasst +++ Leipzig hebt auf, Frankreich kippt: Umweltzonen auf dem Rückzug +++ Industrie unter Druck: Bosch spart, streicht und schreibt rot +++ TE Energiewendewetter: Mittags Solarflut, abends Importstrom: das Ausland rettet wieder +++

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Politisches Erdbeben in Ungarn: Orbán verliert nach Jahren die Macht

Nach über einem Jahrzehnt wird Viktor Orbán abgewählt – trotz eines Wahlsystems, das ihm lange stabile Mehrheiten gesichert hat. Der Umschwung kommt nicht plötzlich, sondern ist das Ergebnis wachsender Unzufriedenheit – und massiver Interventionen der der Europäischen Kommission in die Innenpolitik Ungarns.

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Der renommierte Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt erklärt im Gespräch, siene Niederlage habe "mit seinen Politikfehlern zu tun und damit, dass in Ungarn eben eine Wechselstimmung ausgebrochen ist. Die Wähler fanden: Orban muss weg. Es kann nur besser werden.“ Damit entlarve sich die Erzählung der europäischen Machtelite, Ungarn sei keine Demokratie mehr, als Lüge.

Und weiter: „Wenn die Wählerschaft von einer Regierungsmehrheit die Nase voll hat, dann ist es gut, wenn die Opposition an die Macht kommt. Und schlecht ist es, wenn der Zustand so ist wie in Deutschland, wo die Bevölkerung wählen kann, was sie will und anschließend eben doch immer wieder die gleichen Regierungskonstellationen bekommt.“
Doch die Art, mit der die EU-Kommission um Ursula von der Leyen in den Wahlkampf Ungarns eingegriffen hat, muss erschrecken: Die Europäische Union setzt ihre Machtinteressen gegen die Regierungen der EU durch. Es geht ihr nicht um eine bessere Situation für die Menschen, sondern die Abschaffung der Nationalstaaten.

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#ungarn #orbán #patzelt #interview #tichyseinblick

Correctiv erzählte Märchen und Millionen marschierten

+++ Landgericht Berlin zerlegt “Geheimplan“-Erzählung von Correctiv: Der Potsdam-Plot bricht juristisch zusammen +++ Der Staat tankt mit: Berlin verdient an jedem Liter - Diskussion mit Fritz Vahrenholt +++ Staatsfunk umbauen, Präsident stärken: Ungarn vor dem Systemwechsel +++ Diesel-Proteste in Europa: Zapfsäulen-Revolte gegen grüne Verteuerungspolitik +++ Springer schnappt sich den britischen Telegraph: 575 Millionen Pfund für eine der wichtigsten konservativen Stimmen Großbritanniens +++ TE Energiewendewetter: Wenig Wind, viel Geld: Das Fördersystem hält selbst Schwachwindräder künstlich am Leben +++

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Die Preise an den Zapfsäulen kennen seit Monaten nur eine Richtung: nach oben. Infolgedessen wird das Autofahren für Millionen Bürger zur existenziellen Belastungsprobe. Die Politik verspricht zwar Entlastung, doch spürbare Taten bleiben aus. Das Wenige, was die Regierung dann tatsächlich unternimmt, um den Preisdruck angeblich zu mildern, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen oft als wirkungslose Symbolpolitik.

Darüber diskutiert Maximilian Tichy mit: Prof. Fritz Vahrenholt, ehem. Umweltsenator der Hansestadt Hamburg. Der Unternehmer sagt: Ich finde die Regierung hat es sich sehr einfach gemacht. Sie hat meines Erachtens überfällig die Energiestreuer gesenkt um 17 Euro Cent. Ich habe mal nachgerechnet, wir haben in den letzten 40 Tagen 700 Millionen zusätzliche Einnahmen der Bundesregierung durch die Mehrwertsteuer gemacht. Denn wenn der Ölpreis steigt und die Tankstellenpreise steigen, dann verdient die Bundesregierung zusätzlich mit. Also von wegen Windfall Profits bei den Großkonzernen, der größte Profit kam beim Bundesfinanzminister an.

Dr. Michael Haberland, Vorstand des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V.. Er kritisiert: „Davon gehe ich aus, dass diese 17 Cent auch wirklich spürbar sind, weil sie ja eins zu eins von der Energiesteuer, sprich Mineralölsteuer, dann runtergenommen werden. Da muss man mal schauen, kommt da noch die Mehrwertsteuer drauf? Denn wir haben ja einen Novum quasi in einem Spritpreis, der übrigens der das zweithöchst besteuerte Produkt in Deutschland ist. Nach dem Tabak ist das Sprit."

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Deutschland vor Notlandung: Merz im Sinkflug, Kassen stürzen ab, Lufthansa am Boden

+++ 17 Cent billiger – und sonst nichts +++ Merz’ Mini-Entlastung nach einem langen Wochenende: Zwei Monate Luft, dann wieder Kasse +++ Krankenkassen vor dem Kollaps: Jetzt sollen Familien zahlen +++ INSA Umfrage: Merz auf dem Tiefpunkt - Zwei Drittel glauben ihm nicht +++ Jubiläum im Chaos: Deutschlands Kranich am Boden +++ Autoindustrie im freien Fall: Nächster Traditionsbetrieb meldet Insolvenz an und 1000 Jobs wackeln +++ Machtwechsel in Budapest – jetzt greift Brüssel brutal zu +++ Nachrichtensperre in Ungarn: Der erste Machtapparat fällt +++ Teheran schlägt zu: Verhaftungen, Hinrichtungen, Terror nach innen und die Omas gegen Rechts und all die vielen Kebeküsse schweigen peinlich +++ Großbrand bei BYD wirft neue Fragen zur E-Auto-Sicherheit auf +++ TE Energiewendewetter: Sonne weg, Strom teuer, Ausland rettet Energiewende-Deutschland +++

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Koalition der Täuschung: kurz billiger tanken, langfristig mehr zahlen

+++ Koalition will „erleichtern“: Sprit etwas billiger, Zigaretten teurer – die Koalition tauscht nur die Lasten +++ Pendler zahlen weiter drauf – Berlin verkauft Symbolpolitik als Entlastung +++ Koalition ohne Kurs: selbst die Schuldenpläne geraten ins Stocken +++ Villa Borsig: Gründergeist trifft Regierungsversagen +++ Die 1000-Euro-Prämie: groß angekündigt, aber wer zahlt am Ende wirklich? +++ Entwicklungshilfe ohne Grenzen – und zuhause bröckelt das Land +++ Orbán abgewählt – und Brüssel wittert freie Bahn +++ TE Energiewendewetter +++

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Wecker extra: Wahlhammer in Budapest

Wahlhammer in Budapest: Victor Orban ist abgewählt worden, sein Herausforderer Peter Magyar gewann haushoch und erreichte eine Zweidrittelmehrheit.
Magyar, ein ehemaliger Fidesz Mann und früherer Ehemann der ebenso ehemaligen Justizministerin Judit Varga, war in der Lage, mit seiner Kleinpartei einen Wahlkampf zu finanzieren mit Plakaten an jeder Ecke und vier Millionen Flugblättern in den Briefkästen und natürlich in den sozialen Medien ein aggressives Feuerwerk zu entfachen.
Nach 16 Jahren muß Orban abtreten, er gratulierte seinem Herausforderer und erklärte, in der Opposition weiterhin mitzumischen. Die Wahlbeteiligung lag bei sehr hohen 77,8.

Unser Spezialwecker zur sensationellen Ungarnwahl mit Roland Tichy und Historiker Hubertus Knabe.

Weitere Hintergründe in unserem TE Wecker vom Samstag:
https://youtu.be/adIDCNchtSk


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In Islamabad wird seit gestern verhandelt, als ginge es um Frieden. Doch eigentlich ist der Frieden nirgends zu sehen. Was sich dort abspielt, wirkt eher wie ein diplomatisches Theaterstück auf Zeit, während hinter den Kulissen schon die nächste Eskalationsstufe vorbereitet wird. Der Iran erscheint nach außen noch als Staat, im Innern aber zerfällt das Regime in rivalisierende Machtgruppen. Wer dort die Macht hat, läßt sich nicht sagen und genau darin liegt der Schlüssel zum Verständnis dieses Konflikts.
Mit Fritz Goergen sprechen wir in unserem kleinen TE-Frühschoppen über einen Krieg, der weit über Raketen und Verhandlungen hinausreicht: über den inneren Zerfall Irans, über Trumps rüde Methode, mit Härte und Kalkül zu agieren, über die strategische Bedeutung der Straße von Hormus und über die entscheidende Frage, wie sich gerade die weltweiten Öl- und Machtstrukturen verschieben.
Denn wer nur auf die offizielle Diplomatie schaut oder gar auf unsere Hauptstrommedien - der verpasst das Entscheidende.

Wir empfehlen dazu noch das folgende Gespräch:

https://youtu.be/CtK87_6m2BI


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Machtprobe in Budapest: Orbán, EU und ein merkwürdiger Herausforderer

In Ungarn wird morgen nicht einfach nur gewählt. Dort entscheidet sich auch, ob der politische Druck aus Brüssel Wirkung zeigt. Am Sonntag entscheidet sich, ob Viktor Orbán sein politisches Modell behaupten kann oder ob mit Péter Magyar ein Herausforderer an die Spitze drängt, auf den viele in Brüssel große Hoffnungen setzen. Er wird von der EU und städtischen Linken auf den Schild gehoben.
Es geht um Macht, Geld, Einfluss und die Frage, wie souverän ein Land in der Europäischen Union noch handeln kann. Brüssel friert Ungarn zustehende Milliarden ein, hält Geld zurück und erhöht damit den politischen Druck auf Budapest. Energiezuflüsse werden gedrosselt, der Machtkampf von außen befeuert. Mitten darin Viktor Orbán, Bollwerk gegen EU-Bevormundung. Wie ernst die Lage ist und worum es in dieser Wahl wirklich geht, das bespricht Holger Douglas im TE Wecker mit Jan Mainka von der Budapester Zeitung.

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Am Samstag verhandelten die Deligationen des Iran und der USA in Islamabad über Krieg, Frieden und die Straße von Hormus. Ein erstes Ergebniss wird für diesen Sonntag erwartet – und Deutschland muss mit den Ergebnissen leben. Merz saß an diesem Tisch nicht und Donald Trump hat schon zu verstehen gegeben: Deutsche Interessen sind ihm egal, nachdem Deutschland ihn im Krieg nicht unterstützen wollte.
Maximilian diskutiert mit:

Shams Ul-Haq, Terror- und Nahostexperte über die Lage der Verhandlungen. Der Iran hat die Straße von Hormus vermint – und kann die Minen nun nicht bergen. Nun soll die deutsche Marine helfen.

Thomas Kolbe ist Finanzfachmann. Für Tichys Einblick beobachtet er täglich die Entwicklungen in der Wirtschaft – und wird nun einblicke geben, wie Sie ihr Erspartes in der Krise schützen.





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Die Straße von Hormus ist blockiert. Infolgedessen steigen die Spritpreise seit Wochen rasant an. Die Politik verspricht Milderung, aber Taten folgen nicht. Das Wenige, was die Politik dann doch macht, um gegen höhere Spritpreise vorzugehen, treibt die Preise nur noch weiter nach oben.

Zum Beispiel die Regelung, dass Tankstellen ihre Preise nur noch einmal täglich mittags um 12 Uhr ihre Preise erhöhen. Die Folge: Die Preise schießen nur noch weiter in die Höhe.
Dazu sagt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Werner J. Patzelt im Interview mit Tichys Einblick: „Unser Staat glaubt ohnehin, dass er wesentlich mehr Steuern braucht, als er derzeit bekommt, obwohl das Steueraufkommen wieder auf einem Höchststand angekommen ist, weil unser Staat einfach sein Ausgabenproblem nicht in Griff bekommt. Infolgedessen ist zu erwarten, dass der Staat die Steuern auf Mineralöl deswegen senkt, weil die Preise nach oben schnellen, genauso wirklichkeitsnah.“


Dazu sagt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Werner J. Patzelt im Interview mit Tichys Einblick: „Unser Staat bekommt einfach sein Ausgabenproblem nicht in den Griff.“ Und deswegen können Senkungen der Steuern auf Mineralöl gar nicht erst in Betracht gezogen werden.


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#patzelt #spritpreis #nannystaat #merz #cdu #spd #afd


00:00 – Einleitung: Steigende Spritpreise und politische Paralyse
00:53 – Warum die Politik Steuersenkungen scheut
02:26 – Ursachen jenseits deutscher Kontrolle: Die geopolitische Lage
03:51 – Symbolpolitik vs. echte Problemlösungen
06:35 – Eine feige Politik in einer „verwöhnten“ Gesellschaft?
09:45 – Der Wahlzyklus als Bremse für harte Entscheidungen
12:12 – Mündel statt Bürger: Die Veränderung der politischen Kultur
15:53 – Alternativlosigkeit und die Rolle der Opposition
16:51 – Arbeitsverweigerung im Parlament? Der Fall Ausreisegenehmigungen
20:00 – Rekrutierungsprobleme: Vom Kreißsaal in den Plenarsaal
22:00 – Die Rolle von AfD und Linke im politischen System
24:08 – Exkurs: Krisenvorsorge und finanzielle Sicherheit
26:43 – Die Brandmauer und die Wahlen in Ostdeutschland
28:23 – Die Krise der FDP und die Suche nach echtem Liberalismus
30:47 – Das Bündnis für Redefreiheit und der Kampf gegen Ausgrenzung
32:53 – Abschluss des Gesprächs

Unser Sponsor für diese Sendung ist BB-Wertmetall:

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Steht der Nahe Osten vor einer historischen Weichenstellung oder am Abgrund eines neuen Großkonflikts? Am Freitag blickt die Welt auf die Verhandlungen zwischen den USA, Israel und dem Iran. Es geht um alles: Das iranische Atomprogramm, die Sicherheit Israels und die Kontrolle über die Straße von Hormus – die Schlagader der Weltwirtschaft.

Was bedeuten diese Gespräche für Deutschland? Droht uns bei einem Scheitern der Verhandlungen ein massiver Ölpreisschock an der Zapfsäule? Und wie sicher ist Europa, wenn die diplomatischen Drähte reißen?

Darüber diskutiert Maximilian Tichy (Redaktionsleiter Video bei Tichys Einblick) in diesem Live-Talk mit hochkarätigen Gästen:

Shams Ul-Haq: Der renommierte Terror- und Nahostexperte ist live aus Islamabad zugeschaltet. Durch seine exzellenten Verbindungen in die Region liefert er exklusive Einblicke in die Verhandlungen vor Ort und die Strategien der Akteure hinter den Kulissen.
Laszlo Trankovits: War für die Deutsche Presseagentur als Büroleiter in Tel Aviv, Washington, Rom und Kapstadt aktiv. Für Tichys Einblick beobachtet er die Außen- und Nahostpolitik der USA.


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#Iran #USA #Israel #Geopolitik #Spritpreise #Energiekrise #TichysEinblick

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