Die Bundesregierung sucht händeringend 4,4 Milliarden Euro fürs eigene Budget, gleichzeitig stimmt sie dem gewaltigen 90-Milliarden EU-Kredit für die Ukraine zu. Für Österreich bedeutet das rund 2,4 Milliarden Euro Beitrag – plus etwa 100 Millionen Euro Zinsen pro Jahr.
Besonders brisant: Länder wie Ungarn, Tschechien und die Slowakei müssen sich daran nicht beteiligen.
Die Bundesregierung sucht händeringend 4,4 Milliarden Euro fürs eigene Budget, gleichzeitig stimmt sie dem gewaltigen 90-Milliarden EU-Kredit für die Ukraine zu. Für Österreich bedeutet das rund 2,4 Milliarden Euro Beitrag – plus etwa 100 Millionen Euro Zinsen pro Jahr.
Besonders brisant: Länder wie Ungarn, Tschechien und die Slowakei müssen sich daran nicht beteiligen.
In der am Donnerstag abgehaltenen "Aktuellen Europastunde" im Nationalrat erhob FPÖ Generalsekretär Christian Hafenecker schwere Vorwürfe gegen Brüssel. Er spricht von Doppelmoral und politischer Einflussnahme – besonders im Umgang mit Ungarn.
In der am Donnerstag abgehaltenen "Aktuellen Europastunde" im Nationalrat erhob FPÖ Generalsekretär Christian Hafenecker schwere Vorwürfe gegen Brüssel. Er spricht von Doppelmoral und politischer Einflussnahme – besonders im Umgang mit Ungarn.
Scharfe Kritik übte am Freitag FPÖ-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik am aktuellen Kinostart des Films „Wahlkampf“ über SPÖ-Chef und Vizekanzler Babler. „Was hier als politisches Kunstprojekt verkauft wurde, entpuppt sich schon am ersten Tag als peinlicher Flop auf Kosten der Steuerzahler“, so Schuch-Gubik. Laut aktuellen Berichten wurden in Wiener Kinos zum Start teils nur eine Handvoll Tickets verkauft. „Das Interesse der Bevölkerung ist offensichtlich gleich null – und genau das ist die ehrlichste Bewertung dieses roten PR-Films“, betonte die freiheitliche Bundesparteisprecherin.
Scharfe Kritik übte am Freitag FPÖ-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik am aktuellen Kinostart des Films „Wahlkampf“ über SPÖ-Chef und Vizekanzler Babler. „Was hier als politisches Kunstprojekt verkauft wurde, entpuppt sich schon am ersten Tag als peinlicher Flop auf Kosten der Steuerzahler“, so Schuch-Gubik. Laut aktuellen Berichten wurden in Wiener Kinos zum Start teils nur eine Handvoll Tickets verkauft. „Das Interesse der Bevölkerung ist offensichtlich gleich null – und genau das ist die ehrlichste Bewertung dieses roten PR-Films“, betonte die freiheitliche Bundesparteisprecherin.
Das Skandalurteil vom Dienstag am Wiener Landesgericht gegen jenen 52-Jährigen Syrer, der die 6-jährige Nachbarstochter vergewaltigt hat, sorgt für Empörung: Nur Viereinhalb Jahre Haft, für den Mord an einer Kinderseele.
Während angebliche „digitale Gewalt“ von linken Akteuren bis ins letzte Detail skandalisiert und medial ausgeschlachtet wird, herrscht bei diesem handfesten Skandal Stille.
Das ist mitunter heute Thema bei "Wir sprechen Klartext" mit Info-Direkt Chefredakteur Michael Scharfmüller.
Das Skandalurteil vom Dienstag am Wiener Landesgericht gegen jenen 52-Jährigen Syrer, der die 6-jährige Nachbarstochter vergewaltigt hat, sorgt für Empörung: Nur Viereinhalb Jahre Haft, für den Mord an einer Kinderseele.
Während angebliche „digitale Gewalt“ von linken Akteuren bis ins letzte Detail skandalisiert und medial ausgeschlachtet wird, herrscht bei diesem handfesten Skandal Stille.
Das ist mitunter heute Thema bei "Wir sprechen Klartext" mit Info-Direkt Chefredakteur Michael Scharfmüller.
🔹 Mega-Flop für Babler Blockbuster – „Steuergeld für roten Selbstbeweihräucherungs-Film verpulvert!“
🔹 EU-Doppelmoral und politische Einflussnahme untergraben Glaubwürdigkeit der Demokratie
🔹 Milliarden aus Österreich für Waffenkäufe: „Eiskalter Verrat an unserer Neutralität“
🔹 Neuer Rekord: 45 Prozent wollen FPÖ-Chef Herbert Kickl als Volkskanzler
Nur mit deiner Unterstützung können wir ein tägliches, unabhängiges Programm aufrechterhalten und weiter ausbauen. Klar nach dem Motto "Relevante Themen vermitteln".
🔹 Mega-Flop für Babler Blockbuster – „Steuergeld für roten Selbstbeweihräucherungs-Film verpulvert!“
🔹 EU-Doppelmoral und politische Einflussnahme untergraben Glaubwürdigkeit der Demokratie
🔹 Milliarden aus Österreich für Waffenkäufe: „Eiskalter Verrat an unserer Neutralität“
🔹 Neuer Rekord: 45 Prozent wollen FPÖ-Chef Herbert Kickl als Volkskanzler
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Der Wind dreht sich – weg von Ursula von der Leyen, hin zu Viktor Orbán. Während Brüssel weiter Kontrolle als „Schutz“ verkauft, wächst der Wunsch nach klarer Linie und nationaler Entscheidungskraft. Und genau dieser Wandel zeigt sich längst nicht mehr nur in Stimmungen oder Diskussionen – sondern ganz konkret im politischen Alltag.
Der Wind dreht sich – weg von Ursula von der Leyen, hin zu Viktor Orbán. Während Brüssel weiter Kontrolle als „Schutz“ verkauft, wächst der Wunsch nach klarer Linie und nationaler Entscheidungskraft. Und genau dieser Wandel zeigt sich längst nicht mehr nur in Stimmungen oder Diskussionen – sondern ganz konkret im politischen Alltag.
Die umstrittene Anti-Rassismus-Beratungsstelle Zara wurde zum Streitfall innerhalb der Bundesregierung. Förderung ja oder nein ist das Konfliktthema. Die ÖVP wollte das Geld einstampfen, die SPÖ handelte offenbar parteipolitisch motiviert, stellt aus fremden Ressorts Geld zur Verfügung und lässt sich nun als Retter der NGO feiern. Je 150.000 Euro sollen nun, nachdem Familienministerin Claudia Bauer von der ÖVP den Geldhahn zudrehte, aus den Ressorts von Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Vizekanzler Andreas Babler beide SPÖ fließen. Also insgesamt 300.000 Euro für 2026.
Die umstrittene Anti-Rassismus-Beratungsstelle Zara wurde zum Streitfall innerhalb der Bundesregierung. Förderung ja oder nein ist das Konfliktthema. Die ÖVP wollte das Geld einstampfen, die SPÖ handelte offenbar parteipolitisch motiviert, stellt aus fremden Ressorts Geld zur Verfügung und lässt sich nun als Retter der NGO feiern. Je 150.000 Euro sollen nun, nachdem Familienministerin Claudia Bauer von der ÖVP den Geldhahn zudrehte, aus den Ressorts von Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Vizekanzler Andreas Babler beide SPÖ fließen. Also insgesamt 300.000 Euro für 2026.
Im Rahmen der Debatte im Nationalrat am Donnerstag zur Verlängerung des Wohnschirms übte die FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch scharfe Kritik an den Zuständen im österreichischen Sozialsystem. Zwar stimmte die FPÖ der Verlängerung zu, um Österreicher in Not vor der Obdachlosigkeit zu bewahren, die Umstände seien jedoch untragbar. Belakowitsch kritisierte die mangelnde Transparenz seitens der zuständigen SPÖ-Ministerin Schumann, was die Herkunft der Antragsteller betrifft.
Im Rahmen der Debatte im Nationalrat am Donnerstag zur Verlängerung des Wohnschirms übte die FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch scharfe Kritik an den Zuständen im österreichischen Sozialsystem. Zwar stimmte die FPÖ der Verlängerung zu, um Österreicher in Not vor der Obdachlosigkeit zu bewahren, die Umstände seien jedoch untragbar. Belakowitsch kritisierte die mangelnde Transparenz seitens der zuständigen SPÖ-Ministerin Schumann, was die Herkunft der Antragsteller betrifft.
Der ORF ist ja seit Jahren wegen seiner politisch einseitigen Berichterstattung und seiner Riesengagen ein Ärgernis, die Skandale der letzten Wochen haben ihn nun noch mehr unter Druck gesetzt. Im Nationalrat in Wien wurde auf Verlangen der FPÖ am Donnerstag eine Aktuelle Stunde über die Drogen, Mobbing und Gagen-Exzesse im ORF abgehalten.
Der ORF ist ja seit Jahren wegen seiner politisch einseitigen Berichterstattung und seiner Riesengagen ein Ärgernis, die Skandale der letzten Wochen haben ihn nun noch mehr unter Druck gesetzt. Im Nationalrat in Wien wurde auf Verlangen der FPÖ am Donnerstag eine Aktuelle Stunde über die Drogen, Mobbing und Gagen-Exzesse im ORF abgehalten.
RTV und Info-Direkt veranstalten ja am 7. Mai in Garsten in Oberösterreich den großen Bauerngipfel. Das Interesse ist schon kurz nach der Ankündigung enorm.
Allerdings gibt es bereits jetzt schon wieder eine wichtige Änderung. Worum es genau geht, erklärt RTV-Chefredakteur Nicolas Schott.
‼️Hier gibt´s weitere Informationen zum Bauern-Gipfel: www.rtv.news
RTV und Info-Direkt veranstalten ja am 7. Mai in Garsten in Oberösterreich den großen Bauerngipfel. Das Interesse ist schon kurz nach der Ankündigung enorm.
Allerdings gibt es bereits jetzt schon wieder eine wichtige Änderung. Worum es genau geht, erklärt RTV-Chefredakteur Nicolas Schott.
‼️Hier gibt´s weitere Informationen zum Bauern-Gipfel: www.rtv.news
🔹 Bauerngipfel sorgt für Aufsehen: Wichtige Änderung angekündigt
🔹 Drogen, Mobbing, Millionen-Gagen: ORF war wieder Thema im Parlament
🔹 System kippt: 56 Prozent der Sozialhilfe gehen bereits an Drittstaatsangehörige!
🔹 SPÖ stellt ressortfremdes Geld parat und feiert sich als Retter von „Zara“
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🔹 Bauerngipfel sorgt für Aufsehen: Wichtige Änderung angekündigt
🔹 Drogen, Mobbing, Millionen-Gagen: ORF war wieder Thema im Parlament
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🔹 SPÖ stellt ressortfremdes Geld parat und feiert sich als Retter von „Zara“
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Der zwangsfinanzierte ORF ist für viele mittlerweile zum Skandal-Funk mutiert. Klare Worte über die derzeitige Situation am Küniglberg findet der bekannte Politblogger und Kommentator Gerald Grosz.
Der zwangsfinanzierte ORF ist für viele mittlerweile zum Skandal-Funk mutiert. Klare Worte über die derzeitige Situation am Küniglberg findet der bekannte Politblogger und Kommentator Gerald Grosz.
Auch in Deutschland nimmt die Ausländerkriminalität massiv zu.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt präsentierte die Zahlen: 5,5 Millionen Straftaten, ein Rückgang um 5,6 Prozent gegenüber 2024. Was auf den ersten Blick wie eine Erfolgsmeldung wirkt, verbirgt die bittere Realität: Die Brutalo-Kriminalität steigt unaufhaltsam, Messerdelikte und Vergewaltigungen erreichen neue Rekorde – und die Ausländerkriminalität war nie höher.
Auch in Deutschland nimmt die Ausländerkriminalität massiv zu.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt präsentierte die Zahlen: 5,5 Millionen Straftaten, ein Rückgang um 5,6 Prozent gegenüber 2024. Was auf den ersten Blick wie eine Erfolgsmeldung wirkt, verbirgt die bittere Realität: Die Brutalo-Kriminalität steigt unaufhaltsam, Messerdelikte und Vergewaltigungen erreichen neue Rekorde – und die Ausländerkriminalität war nie höher.
Zu einer Horrortat ist in der Nacht auf Mittwoch in Sankt Peter am Ottersbach in der Steiermark gekommen. Ein 17-jähriger soll mit einem Messer bewaffnet in ein Einfamilienhaus eingedrungen sein und auf zwei Senioren eingestochen haben – der 84-jährige Ehemann erlag noch vor Ort seinen schweren Verletzungen. Die 80-jährige Ehefrau liegt derzeit im Krankenhaus und wurde noch in der Nacht vom Rettungsdienst versorgt. Nach der Tat konnte sie selbst den Notruf absetzen.
Zu einer Horrortat ist in der Nacht auf Mittwoch in Sankt Peter am Ottersbach in der Steiermark gekommen. Ein 17-jähriger soll mit einem Messer bewaffnet in ein Einfamilienhaus eingedrungen sein und auf zwei Senioren eingestochen haben – der 84-jährige Ehemann erlag noch vor Ort seinen schweren Verletzungen. Die 80-jährige Ehefrau liegt derzeit im Krankenhaus und wurde noch in der Nacht vom Rettungsdienst versorgt. Nach der Tat konnte sie selbst den Notruf absetzen.
„Es ist völlig unverständlich, wie die EU heute erhobenen Hauptes die Freigabe eines 90-Milliarden-Euro-Kredits für die Ukraine bejubeln kann“, zeigte sich Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament, fassungslos. Ungarn hat seine monatelange Blockade des geplanten EU-Hilfspakets für die Ukraine beendet. Vilimsky stellte klar: „Dieses Geld wird nicht zur Beendigung des Konflikts beitragen, sondern vielmehr dazu dienen, den Krieg weiter zu verlängern.
„Es ist völlig unverständlich, wie die EU heute erhobenen Hauptes die Freigabe eines 90-Milliarden-Euro-Kredits für die Ukraine bejubeln kann“, zeigte sich Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament, fassungslos. Ungarn hat seine monatelange Blockade des geplanten EU-Hilfspakets für die Ukraine beendet. Vilimsky stellte klar: „Dieses Geld wird nicht zur Beendigung des Konflikts beitragen, sondern vielmehr dazu dienen, den Krieg weiter zu verlängern.
Die linke NGO "Aufstehn" hat es aktuell besonders auf patriotische, alternative Medien abgesehen – vor allem auf uns, RTV. Vor wenigen Tagen wurde eine Petition gegen unseren Sender gestartet.
Die Unterstützung dafür hält sich zwar in Grenzen, doch die Aktion zeigt, wie stark der Gegenwind wird, sobald man abseits des engen Meinungskorridors berichtet. Wer nicht ins gewünschte Narrativ passt, gerät unter Druck: Debanking, Deplattforming, Einschüchterungen und sogenannte SLAPP-Klagen gehören für viele längst zum Alltag.
In der aktuellen Petition geht es konkret darum, uns die ohnehin begrenzte Medienförderung für private Sender zu entziehen. Wörtlich heißt es, RTV habe sich zu einem "wichtigen Sprachrohr der FPÖ und der rechtsextremen Szene entwickelt".
Genannt wird dabei unter anderem Bestsellerautor und Remigrationsexperte Martin Sellner. Ihn dürfen wir heute bei "Wir sprechen Klartext" begrüßen.
Die linke NGO "Aufstehn" hat es aktuell besonders auf patriotische, alternative Medien abgesehen – vor allem auf uns, RTV. Vor wenigen Tagen wurde eine Petition gegen unseren Sender gestartet.
Die Unterstützung dafür hält sich zwar in Grenzen, doch die Aktion zeigt, wie stark der Gegenwind wird, sobald man abseits des engen Meinungskorridors berichtet. Wer nicht ins gewünschte Narrativ passt, gerät unter Druck: Debanking, Deplattforming, Einschüchterungen und sogenannte SLAPP-Klagen gehören für viele längst zum Alltag.
In der aktuellen Petition geht es konkret darum, uns die ohnehin begrenzte Medienförderung für private Sender zu entziehen. Wörtlich heißt es, RTV habe sich zu einem "wichtigen Sprachrohr der FPÖ und der rechtsextremen Szene entwickelt".
Genannt wird dabei unter anderem Bestsellerautor und Remigrationsexperte Martin Sellner. Ihn dürfen wir heute bei "Wir sprechen Klartext" begrüßen.
Am Wiener Landesgericht ist am Dienstag ein schrecklicher Prozess über die Bühne gegangen. Am 3. Juli 2025 hat ein ein 52-Jähriger Syrer die 6-jährige Nachbarstochter mit einem Schlecker in seine Wohnung gelockt und dann vergewaltigt. Im Rahmen einer Hausdurchsuchung wurden bei dem Syrer außerdem knapp 6000 Dateien mit Kindesmissbrauchsdarstellungen gefunden.
Am Wiener Landesgericht ist am Dienstag ein schrecklicher Prozess über die Bühne gegangen. Am 3. Juli 2025 hat ein ein 52-Jähriger Syrer die 6-jährige Nachbarstochter mit einem Schlecker in seine Wohnung gelockt und dann vergewaltigt. Im Rahmen einer Hausdurchsuchung wurden bei dem Syrer außerdem knapp 6000 Dateien mit Kindesmissbrauchsdarstellungen gefunden.
Für den ÖVP Nationalratsabgeordneten Andreas Hanger, wird es am Donnerstag, ernst. Um 8:30 Uhr tagt der Immunitätsausschuss im Parlament – und da entscheiden die Mitglieder, ob der schwarze Nationalratsabgeordnete der Justiz ausgeliefert wird. Wie berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Klagenfurt die Auslieferung begehrt. Pikant ist, dass die Behörde ausgerechnet gegen den ÖVP-Fraktionsführer im Pilnacek-U-Ausschuss ermitteln möchte, gegen einen Mann also, der selbst für Aufklärung sorgen soll.
Für den ÖVP Nationalratsabgeordneten Andreas Hanger, wird es am Donnerstag, ernst. Um 8:30 Uhr tagt der Immunitätsausschuss im Parlament – und da entscheiden die Mitglieder, ob der schwarze Nationalratsabgeordnete der Justiz ausgeliefert wird. Wie berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Klagenfurt die Auslieferung begehrt. Pikant ist, dass die Behörde ausgerechnet gegen den ÖVP-Fraktionsführer im Pilnacek-U-Ausschuss ermitteln möchte, gegen einen Mann also, der selbst für Aufklärung sorgen soll.
🔹 Horrortat in der Steiermark - 17-Jähriger dringt in Haus ein: Mann tot, Ehefrau schwer verletzt
🔹 Syrer vergewaltigte Sechsjährige: Skandal Urteil sorgt für Fassungslosigkeit
🔹 Alle 38 Minuten eine Vergewaltigung - Schock-Statistik in Deutschland
🔹 Fatales Signal: EU gibt 90 Milliarden-Kredit für Ukraine frei
🔹 EU zahlt 320 Millionen für Senegal-Busse – Millionen für Afrika, Aufträge für China: EU unter Druck
🔹 Wird Hanger der Justiz ausgeliefert?
🔹 ORF-Zwangsfunk unter Dauerfeuer – Forderung nach radikalen Reformen wird lauter!
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🔹 Horrortat in der Steiermark - 17-Jähriger dringt in Haus ein: Mann tot, Ehefrau schwer verletzt
🔹 Syrer vergewaltigte Sechsjährige: Skandal Urteil sorgt für Fassungslosigkeit
🔹 Alle 38 Minuten eine Vergewaltigung - Schock-Statistik in Deutschland
🔹 Fatales Signal: EU gibt 90 Milliarden-Kredit für Ukraine frei
🔹 EU zahlt 320 Millionen für Senegal-Busse – Millionen für Afrika, Aufträge für China: EU unter Druck
🔹 Wird Hanger der Justiz ausgeliefert?
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Die Marktküche Steyr bringt frischen Genuss direkt auf den Stadtplatz. Von April bis September 2026 stehen beim Leopoldibrunnen Spitzenköche am Herd und bereiten live Gerichte zu – meist mit Zutaten, die direkt vom Wochenmarkt stammen. Regional, saisonal und kreativ wird der Steyrer Wochenmarkt so zu einem kulinarischen Treffpunkt und Erlebnis für alle Sinne.
Die Marktküche Steyr bringt frischen Genuss direkt auf den Stadtplatz. Von April bis September 2026 stehen beim Leopoldibrunnen Spitzenköche am Herd und bereiten live Gerichte zu – meist mit Zutaten, die direkt vom Wochenmarkt stammen. Regional, saisonal und kreativ wird der Steyrer Wochenmarkt so zu einem kulinarischen Treffpunkt und Erlebnis für alle Sinne.
Die Entwicklungen rund um den ehemaligen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann sorgen weiterhin für politische und mediale Diskussionen. Auslöser waren Vorwürfe einer Mitarbeiterin, die schließlich zu seinem Rücktritt führten. Eine interne Prüfung ergab zwar keinen strafrechtlichen Tatbestand, dennoch stand ein möglicher Verstoß gegen interne Regeln im Raum – und die Vertrauensfrage wurde zum entscheidenden Punkt.
Die Entwicklungen rund um den ehemaligen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann sorgen weiterhin für politische und mediale Diskussionen. Auslöser waren Vorwürfe einer Mitarbeiterin, die schließlich zu seinem Rücktritt führten. Eine interne Prüfung ergab zwar keinen strafrechtlichen Tatbestand, dennoch stand ein möglicher Verstoß gegen interne Regeln im Raum – und die Vertrauensfrage wurde zum entscheidenden Punkt.
Gute Nachrichten für Autofahrer in Österreich: Die Spritpreise sind zuletzt spürbar gesunken. Seit einigen Wochen geht es mit den Preisen an den Tankstellen nach unten, besonders beim Diesel. Der Liter kostet aktuell im Schnitt rund 1,88 Euro, Benzin etwa 1,68 Euro. Damit ist Diesel im Vergleich zu Ende März um mehr als 40 Cent günstiger geworden, auch Benzin hat deutlich nachgegeben. Hauptgrund dafür sind gesunkene Rohölpreise auf den internationalen Märkten. Auch eine insgesamt ruhigere Entwicklung an den Energiemärkten hat zuletzt für Entspannung gesorgt.
Gute Nachrichten für Autofahrer in Österreich: Die Spritpreise sind zuletzt spürbar gesunken. Seit einigen Wochen geht es mit den Preisen an den Tankstellen nach unten, besonders beim Diesel. Der Liter kostet aktuell im Schnitt rund 1,88 Euro, Benzin etwa 1,68 Euro. Damit ist Diesel im Vergleich zu Ende März um mehr als 40 Cent günstiger geworden, auch Benzin hat deutlich nachgegeben. Hauptgrund dafür sind gesunkene Rohölpreise auf den internationalen Märkten. Auch eine insgesamt ruhigere Entwicklung an den Energiemärkten hat zuletzt für Entspannung gesorgt.
Im Mittelpunkt steht diesmal ein Streit zwischen dem ÖVP-Abgeordneten Wolfgang Gerstl und dem FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker. Auslöser war eine öffentlich geführte politische Auseinandersetzung: Christian Hafenecker hatte dem ÖVP-Abgeordneten Wolfgang Gerstl im Zusammenhang mit einem laufenden Verfahren mutmaßlichen Amtsmissbrauch vorgeworfen. Zudem verwies er darauf, dass es in diesem Zusammenhang ein Verfahren sowie einen Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität gegen Wolfgang Gerstl gebe, und forderte politische Konsequenzen.
Im Mittelpunkt steht diesmal ein Streit zwischen dem ÖVP-Abgeordneten Wolfgang Gerstl und dem FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker. Auslöser war eine öffentlich geführte politische Auseinandersetzung: Christian Hafenecker hatte dem ÖVP-Abgeordneten Wolfgang Gerstl im Zusammenhang mit einem laufenden Verfahren mutmaßlichen Amtsmissbrauch vorgeworfen. Zudem verwies er darauf, dass es in diesem Zusammenhang ein Verfahren sowie einen Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität gegen Wolfgang Gerstl gebe, und forderte politische Konsequenzen.
Im Rechtsstreit zwischen der Initiative „Omas gegen Rechts“ und Manfred Haimbuchner hat das Gericht zugunsten des FPÖ-Politikers entschieden. Auslöser des Verfahrens war ein Facebook-Beitrag, in dem die Initiative in kritischer Weise dargestellt wurde. „Omas gegen Rechts“ sah darin eine unzulässige Darstellung und klagte – mit dem Ziel, Haimbuchner persönlich zur Verantwortung zu ziehen. Das Gericht folgte dieser Argumentation jedoch nicht.
Im Rechtsstreit zwischen der Initiative „Omas gegen Rechts“ und Manfred Haimbuchner hat das Gericht zugunsten des FPÖ-Politikers entschieden. Auslöser des Verfahrens war ein Facebook-Beitrag, in dem die Initiative in kritischer Weise dargestellt wurde. „Omas gegen Rechts“ sah darin eine unzulässige Darstellung und klagte – mit dem Ziel, Haimbuchner persönlich zur Verantwortung zu ziehen. Das Gericht folgte dieser Argumentation jedoch nicht.
Die Sorge vor Engpässen beim Flugtreibstoff, also Kerosin, nimmt in Europa zu – und das ausgerechnet kurz vor Beginn der Sommerreisesaison. Hintergrund sind unter anderem die geopolitische Spannungen sowie empfindliche Lieferketten, von denen auch Teile der europäischen Kerosinversorgung abhängen. Branchenvertreter warnen vor einer angespannten Situation, betonen jedoch, dass derzeit keine flächendeckende Knappheit bestätigt ist.
Die Sorge vor Engpässen beim Flugtreibstoff, also Kerosin, nimmt in Europa zu – und das ausgerechnet kurz vor Beginn der Sommerreisesaison. Hintergrund sind unter anderem die geopolitische Spannungen sowie empfindliche Lieferketten, von denen auch Teile der europäischen Kerosinversorgung abhängen. Branchenvertreter warnen vor einer angespannten Situation, betonen jedoch, dass derzeit keine flächendeckende Knappheit bestätigt ist.
Die Aussagen von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger zur Zukunft des Einstimmigkeitsprinzips in der Europäische Union sorgen für wachsende Kritik. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob Österreich künftig an Einfluss innerhalb der EU verlieren könnte.
Die Aussagen von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger zur Zukunft des Einstimmigkeitsprinzips in der Europäische Union sorgen für wachsende Kritik. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob Österreich künftig an Einfluss innerhalb der EU verlieren könnte.
🔹 EU-Vetorecht vor dem Aus? Sorge um Österreichs Einfluss wächst
🔹 Steigende Preise, mögliche Ausfälle: Druck auf Europas Flugverkehr wächst
🔹 „Omas gegen Rechts“ scheitern mit Klage gegen Oberösterreichs FPÖ Chef Manfred Haimbuchner
🔹 Gericht weist Klage gegen Hafenecker ab - Aussagen rechtlich gedeckt
🔹 Entlastung für Autofahrer: Tanken aktuell günstiger
🔹 FPÖ erhöht den Druck: ORF soll Skandale lückenlos offenlegen!
🔹 Genuss unter freiem Himmel: Marktküche bringt Leben auf den Steyrer Stadtplatz
Nur mit deiner Unterstützung können wir ein tägliches, unabhängiges Programm aufrechterhalten und weiter ausbauen. Klar nach dem Motto "Relevante Themen vermitteln".
🔹 EU-Vetorecht vor dem Aus? Sorge um Österreichs Einfluss wächst
🔹 Steigende Preise, mögliche Ausfälle: Druck auf Europas Flugverkehr wächst
🔹 „Omas gegen Rechts“ scheitern mit Klage gegen Oberösterreichs FPÖ Chef Manfred Haimbuchner
🔹 Gericht weist Klage gegen Hafenecker ab - Aussagen rechtlich gedeckt
🔹 Entlastung für Autofahrer: Tanken aktuell günstiger
🔹 FPÖ erhöht den Druck: ORF soll Skandale lückenlos offenlegen!
🔹 Genuss unter freiem Himmel: Marktküche bringt Leben auf den Steyrer Stadtplatz
Nur mit deiner Unterstützung können wir ein tägliches, unabhängiges Programm aufrechterhalten und weiter ausbauen. Klar nach dem Motto "Relevante Themen vermitteln".
Ein Buch sorgt nach wie vor für Aufsehen: In „Merkels Werk: Unser Untergang“ legt der bekannte Politik-Blogger und Fernsehkommentator Gerald Grosz eine schonungslose Abrechnung mit der Politik von Angela Merkel vor.
Ein Buch sorgt nach wie vor für Aufsehen: In „Merkels Werk: Unser Untergang“ legt der bekannte Politik-Blogger und Fernsehkommentator Gerald Grosz eine schonungslose Abrechnung mit der Politik von Angela Merkel vor.
Die Corona Plandemie, geopolitische Spannungen, steigende Preise – und das Vertrauen in Politik und Mainstream-Medien: Beim Veranstaltungsabend der „Gesellschaft Zukunft Salzburg“ in Wallersee prallten die großen Streitfragen unserer Zeit gebündelt aufeinander.
Die Corona Plandemie, geopolitische Spannungen, steigende Preise – und das Vertrauen in Politik und Mainstream-Medien: Beim Veranstaltungsabend der „Gesellschaft Zukunft Salzburg“ in Wallersee prallten die großen Streitfragen unserer Zeit gebündelt aufeinander.
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