Religionsfreiheit oder Hausrecht? Toleranz oder kulturelle Verschiebung?

In dieser intensiven Diskussion sprechen exxpress-Herausgeberin Eva Schütz, exxpress-Chefredakteurin Laura Sachslehner und FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreterin von Salzburg Marlene Svazek, moderiert von Volker Piesczek, über eine hitzige Debatte aus Salzburg: Ein Lokal verbietet Kopfbedeckungen – darunter auch Kopftücher.

Ist das legitime unternehmerische Freiheit oder eine Einschränkung religiöser Rechte?

Außerdem Thema: Der Muezzin-Ruf in Göttingen – einmalige Geste oder Beginn einer kulturellen Normalisierung? Wie weit geht Religionsfreiheit in einer säkularen Demokratie? Und warum entsteht mediale Empörung oft selektiv?

Die Runde analysiert:
✔ Hausrecht vs. Religionsfreiheit
✔ Kopftuch-Debatte und gesellschaftspolitische Symbolik
✔ Islam in Europa – kulturelle Integration oder Werte-Konflikt?
✔ Meinungsfreiheit, Empörungskultur und politische Instrumentalisierung

💬 Wie seht ihr das?
Sollte ein Unternehmer religiöse Symbole verbieten dürfen?
Und wäre ein regelmäßiger Muezzin-Ruf in Österreich für euch akzeptabel?

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👉 Österreich-Aufschlag & Shrinkflation – Minister fordert eine Taskforce
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) droht der EU mit eigenen Initiativen und einer Taskforce, falls die EU-Kommission nicht bald gegen den „Österreich-Aufschlag“ vorgeht – also gegen territoriale Lieferbeschränkungen von Markenkonzernen, die Markenprodukte in Österreich im Schnitt 27 % teurer machen als in Deutschland. Parallel dazu hat der Nationalrat ein Gesetz gegen Shrinkflation beschlossen, das Händler verpflichtet, bei gleicher Verpackung aber geringerer Füllmenge dies 60 Tage lang deutlich zu kennzeichnen

👉 Diese 7 EU-Gesetze treffen Österreich – Brüssel bittet zur Kassa
Sieben EU-Regulierungen kommen ab 2026, die den österreichischen Haushalte belasten: u. a. Sanierungspflichten für Altbauten (teure Heizungs- und Dämmmaßnahmen), Bargeldobergrenze bei 10.000 €, Verbrenner-Aus 2035, strengere Energieeffizienz bei Geräten, erweiterte Lebensmittelkennzeichnung, Digital Markets Act und AI Act (indirekte Kostensteigerungen). Diese Maßnahmen zielen auf Verbraucherschutz, Klimaschutz und Regulierung ab, werden aber oft als teure Belastung für Haushalte dargestellt.

👉 Wer bewahrt unsere Art zu leben? – Muezzinrufe, Kopftuch & Massenmigration
In Salzburg eskaliert ein privates Kopfbedeckungsverbot im Restaurant zum Politikum, während die Wirtschaftskammer Gastronomen das Recht zusichert, neutrale Hausregeln durchzusetzen – doch viele sehen darin den Anfang vom Ende der freien Lebensweise. In Göttingen ertönt erstmals der Muezzinruf über der Innenstadt, verteidigt von der SPD-Oberbürgermeisterin mit „Wir lassen uns nicht einschüchtern“, was Kritiker als Symbol für den Verlust traditioneller christlich-säkularer Prägung werten.

👉 Kinderlose Gesellschaft – Warum bekommen Österreicher nicht mehr Kinder?
ÖVP-Abgeordnete Gudrun Kugler erklärt, dass Politik die sinkenden Geburtenzahlen (2025 auf 1,29 Kinder pro Frau) kaum erhöhen kann – finanzielle Förderungen wie der Familienbonus reichen nicht aus, und mehr Kinderbetreuung hat kaum Effekt. Stattdessen brauche es gesellschaftliche und kulturelle Anerkennung von Elternschaft sowie positive Darstellung in Medien und Religion, um den oft unerfüllten Kinderwunsch zu fördern.

👉 Zum 6. Jahrestag Corona – Ex-Gesundheitsminister beharrt auf Lockdowns
Zum 6. Jahrestag des ersten Corona-Lockdowns (März 2020) verteidigt Ex-Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) im Krone-Podcast die Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen als nach heutigem Wissensstand wirksam und notwendig, trotz parteipolitischer Störfeuer und Kritik.

🚨 Im Studio diskutieren am Freitag, den 27. Februar 2026: exxpress-Herausgeberin Eva Schütz, exxpress Chef-Redakteurin Laura Sachslehner und FPÖ Landeshauptmann-Stellvertreterin von Salzburg Marlene Svazek, moderiert von Volker Piesczek.

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Österreichs Gefängnisse sind überfüllt, die Kosten explodieren und die Rückfallsquote bleibt hoch. Im Gespräch mit exxpress-Redakteur Stefan Beig analysiert Christian Lausch (FPÖ), Abgeordneter zum Nationalrat und seit 36 Jahren Justizwachebeamter, die dramatische Lage im Strafvollzug.

Warum sind die Haftanstalten mit über 100 Prozent ausgelastet?
Weshalb kostet ein Häftling mittlerweile rund 200 Euro pro Tag?
Und ist die Resozialisierung tatsächlich „fast unmöglich“ geworden?

Christian Lausch fordert unter anderem:
-Strafverbüßung im Heimatland
-Mehr Abschiebungen straffälliger Nicht-EU-Bürger
-Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre
-Mehr Einsatz der Fußfessel statt Haft
-Reform der Gesundheitskosten für Insassen

Er spricht über steigende Gewalt, immer jüngere Täter, hohe Rückfallquoten und massive Kosten für den Steuerzahler.

💬 Was sagen Sie dazu? Braucht es härtere Maßnahmen oder mehr Investitionen in Resozialisierung? Schreiben Sie Ihre Meinung in die Kommentare!

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Innenpolitischer Streit um die Ukraine-Hilfen, explodierende Energiepreise und die große Frage: Hat Europa sich politisch erpressbar gemacht?

Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier und Unternehmensberater Martin Engelberg diskutieren bei Moderator Volker Piesczek die brisantesten Fragen rund um russisches Gas, Sanktionen gegen Moskau, teures Flüssiggas aus den USA, Inflation und geopolitische Machtspiele.

War Russland der alleinige Verursacher der Energiekrise?
Wie stark wirken die Sanktionen wirklich?
Und zahlen am Ende die Bürger die Rechnung für globale Strategien?

Im Gespräch geht es um:
-Energie als geopolitische Waffe
-Pipeline-Stopps und internationale Interessen
-Inflation und reale Kaufkraftverluste
-Schattenflotte, Iran, Venezuela & globale Machtverschiebungen
-Zukunftstechnologien wie Wasserstoff als Ausweg

💬 Was denkt ihr? Waren die Sanktionen richtig – oder schaden sie Europa mehr als Russland?
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Wie steht es wirklich um Kärnten?

Im Interview bei exxpress spricht FPÖ-Landesparteiobmann in Kärnten Erwin Angerer mit exxpress-Redakteur Stefan Beig über brisante Themen: steigende Schulden, politische Verantwortung, mögliche Neuwahlen, hohe Energiekosten, Windkraft-Debatte, Abwanderung junger Menschen und das Flughafen-Desaster in Klagenfurt.

Ist Kärnten finanziell am Limit? Warum steigen die Abgaben, während Reformen ausbleiben? Wurde die Korallenbahn als Jahrhundertchance verschlafen? Und wie sinnvoll ist der Ausbau von Windkraft im Süden Österreichs wirklich?

👉 Was meint ihr: Mehr sparen oder mehr investieren? Windkraft ausbauen oder Natur schützen?
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👉Links gegen Links – Schlagabtausch zur Erbschaftssteuer
Die Grünen bringen im Nationalrat einen dringlichen Antrag zur Einführung einer Erbschaftssteuer ein, unterstützt von einer Petition ab einem Vermögen von einer Million Euro. Die SPÖ fordert seit Langem eine solche Steuer, steht aber vor der Wahl: Zustimmung würde einen Bruch des Koalitionsvertrags (vermutlich mit der ÖVP) bedeuten und die Koalition gefährden. Eine Zustimmung gilt als unwahrscheinlich, da die SPÖ das Regierungsabkommen einhalten will

👉 Mega-Streit um Ukraine im Parlament – FPÖ attackiert Meinl-Reisinger wegen Steuermilliarden
Die FPÖ fordert in einer Nationalratsdebatte die sofortige Einstellung aller österreichischen Hilfen für die Ukraine und attackiert dabei Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) scharf. Sie bezeichnet die Unterstützung als Subvention für ein korruptes Regime in Kiew und den europäischen Militärkomplex, das Geld solle stattdessen den österreichischen Bürgern zugutekommen (ca. 800 Euro pro Haushalt). FPÖ-Politiker wie Susanne Fürst und Michael Schnedlitz argumentieren, die Hilfe behindere eine diplomatische Lösung.

👉 Anti-Rechts-Plan der Regierung – Wo bleibt der Linksextremismus?
Die österreichische Regierung (SPÖ, ÖVP, NEOS) plant einen Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, eine langjährige SPÖ-Forderung, die von Staatssekretär Jörg Leichtfried, Innenminister Gerhard Karner und Bildungsminister Christoph Wiederkehr vorgestellt wird. Kritik kommt vor allem von der FPÖ, die eine einseitige Fokussierung auf Rechts vorwirft, während Linksextremismus im bestehenden Aktionsplan von 2024 kaum thematisiert wird.

👉 Der Fall Nicolas Guillou – Die Abhängigkeit der EU von US-Zahlungsdiensten
Der französische Richter Nicolas Guillou am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist von US-Sanktionen betroffen, die die Trump-Regierung als Reaktion auf Haftbefehle gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Gaza verhängt hat. Dadurch sind seine Kreditkarten gesperrt, Konten bei US-Diensten wie Amazon, PayPal, Netflix, Airbnb und Expedia blockiert – sein Alltag ist massiv eingeschränkt, fast wie in den 1990er Jahren. Guillou kritisiert die Abhängigkeit Europas von US-Zahlungssystemen und fordert mehr digitale Souveränität sowie den schnellen digitalen Euro.

👉 Skandal in der SPÖ-Wien – Kindergarten & Bürgermeister Ludwig mit eigenem Ramadan-Kalender
Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig und Mandatar Omar Al-Rawi haben einen eigenen Ramadan-Kalender mit Ludwigs Porträt veröffentlicht und damit Muslimen einen gesegneten Ramadan gewünscht – das sorgt für Kritik als Wahlkampf-Taktik und Symbolpolitik zur Stimmenmaximierung bei muslimischen Wählern. Parallel löst ein Ramadan-Kalender im Betriebskindergarten der Bundeskanzlei („Kanzler-Kindergarten“, geführt von den Kinderfreunden) Empörung aus: Kinder erhielten täglich Tüten mit Süßigkeiten und Affirmationen, was eine Mutter als fehlende Information und religiöse Verwirrung kritisierte

🚨 Im Studio diskutieren am Donnerstag, den 26. Februar 2026: Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier und Unternehemensberater Martin Engelberg, moderiert von Volker Piesczek.

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Mehr von Bernhard Heinzlmaier in seinem Blog: https://www.bernhardheinzlmaier.at

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Remigration – ein Wort, das polarisiert wie kaum ein anderes. Doch was bedeutet es konkret? Geht es nur um straffällige Asylwerber oder um eine grundsätzliche politische Neuausrichtung?

In dieser intensiven Diskussion analysieren exxpress-Herausgeberin Eva Schütz, Politik-Experte Ralph Schöllhammer, exxpress-Redakteur Stefan Beig und FPÖ-Politiker Christian Hafenecker, moderiert von Volker Piesczek, die aktuelle Migrationspolitik in Österreich und Europa.

Themen der Sendung:
-Was versteht die FPÖ unter „Remigration“?
-Wer müsste Österreich tatsächlich verlassen?
-Reichen bestehende Abschiebungen aus?
-Ist das Sozialsystem durch Migration überlastet?
-Welche Rolle spielen EU-Grenzschutz, Ungarn und die Bundesregierung?
-Wird der Asylstatus ausreichend überprüft?

Die Diskussion beleuchtet gesellschaftliche, rechtliche und politische Aspekte – von illegaler Migration über Grenzsicherung bis zur Frage, ob Österreich vor einer grundlegenden Richtungsentscheidung steht.

👉 Ist Remigration ein notwendiger Schritt zur Stabilisierung – oder ein gefährlicher Dammbruch? Was denken Sie? Schreiben Sie Ihre Meinung in die Kommentare!

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👉 28 Millionen für Berater trotz Budgetloch – Druck auf Regierung und Kammer wächst
Trotz massivem Budgetdefizit hat die Bundesregierung im vierten Quartal 2025 28 Millionen Euro Steuergeld an externe Berater ausgegeben, was bei Unternehmern und Kritikern für Empörung sorgt. Auch die Wirtschaftskammer steht unter Beschuss: Sie gab 16 Millionen Euro für Beratungs- und Prüfleistungen aus sowie 675.000 Euro für eine externe Strukturanalyse – obwohl sie über tausende eigene Mitarbeiter verfügt.

👉 Postenschacher bei SPÖ, Grüne und Neos – Top-Jobs für Parteifreunde: Machtrausch in der Politik?
Trotz fehlender Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien hagelt es Postenschacher-Vorwürfe gegen die SPÖ: Kritik gibt es an der Besetzung einer neuen Abteilung im Justizministerium mit Ex-Grünen-Kandidatin Xenia Köck sowie an der geplanten Ernennung von SPÖ-Mann Michael Strebl zum E-Control-Vorstand. Grünen-Klimaministerin Leonore Gewessler steht ebenfalls im Fokus: Sie ernannte ihre enge Vertraute Cornelia Breuß zur Sektionschefin Mobilität im eigenen Ministerium. Bei den NEOS sorgt die nicht ausgeschriebene Einstellung des ehemaligen Bundesgeschäftsführers Thierry als Leiter der Stabsstelle Strategie und Planung im Außenministerium für Wirbel.

👉 FPÖ fordert Remigration, Babler will „Ordnung“ – Soll die Menschenrechtskonvention reformiert werden?
FPÖ-EU-Abgeordnete Petra Steger fordert die Errichtung von Asylzentren außerhalb der EU, die konsequente Remigration illegaler Migranten seit 2015 sowie eine Neuauslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in ihrem „ursprünglichen Sinn“, um illegale Migration zu stoppen. Sie kritisiert den EU-Asylpakt als wirkungslos und plädiert für die Reduzierung von Sozialanreizen, um freiwillige Rückkehr zu fördern, sowie für ein „Europa der Vaterländer“ statt zentralisierter Brüsseler Politik.

👉 Streit um Ukraine-Hilfen – Ungarn legt Veto ein
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat ein Veto gegen neue EU-Sanktionen gegen Russland sowie gegen Finanzhilfen für die Ukraine in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro bis Ende 2027 eingelegt, was die EU-Pläne zum Jahrestag des Kriegsbeginns massiv behindert. Als Begründung nennt Orbán ausbleibende russische Öllieferungen über die Druschba-Pipeline, die Ungarn der Ukraine vorwirft – während Kiew russische Angriffe als Ursache sieht; die Slowakei blockiert ebenfalls Sanktionen, nicht aber die Darlehen.

👉 Energie-Hammer – Hunderte Windräder sollen jetzt kommen
Österreich plant einen massiven Windkraft-Ausbau mit 214 bereits genehmigten zusätzlichen Windrädern und einer Gesamtleistung von rund 1.200 Megawatt, was Investitionen von 1,5 bis 1,8 Milliarden Euro erfordert. Ziel ist die Stärkung der Unabhängigkeit von Gasimporten – vor allem im Winter – als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine; die neuen Anlagen könnten jährlich etwa 3,2 Terawattstunden Strom produzieren, vergleichbar mit dem gesamten Verbrauch Vorarlbergs.

🚨 Im Studio diskutieren am Mittwoch, den 25. Februar 2026: exxpress-Herausgeberin Eva Schütz, Politik-Experte Ralph Schöllhammer, exxpress-Redakteur Stefan Beig und FPÖ-Politiker Christian Hafenecker, moderiert von Volker Piesczek.

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Ein grausamer Mord erschüttert Wien-Penzing: Am Friedhof Baumgarten wurde eine 65-jährige Frau Opfer einer tödlichen Attacke. Bestatter Arthur Altbart, einer der ersten vor Ort, schildert im Gespräch mit Emanuela Sutter, wie er die dramatischen Minuten erlebte – vom verwirrten Hinweis eines Friedhofsbesuchers bis zum Eintreffen von Rettung und Polizei.

Wie reagiert man, wenn man plötzlich mit einer solchen Tat konfrontiert wird?
Welchen Eindruck machte die 14-jährige Tatverdächtige?
Und wie geht man als Bestatter mit einer so schockierenden Situation um?

Albert Altbart spricht über:
-den Moment der Alarmierung
-das Eindringen in den bereits geschlossenen Friedhof
-die erste Sichtung des Opfers
-die Begegnung mit der Tatverdächtigen
-die emotionale Belastung für Angehörige und Helfer

Ein bewegendes Interview über Verantwortung, Fassungslosigkeit und die Schattenseiten eines Berufs, der täglich mit dem Tod konfrontiert ist.

👉 Was denken Sie: Wie sollte mit so jungen Tatverdächtigen umgegangen werden? Schreiben Sie Ihre Meinung in die Kommentare.

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In dieser Folge von Heinzlmaiers Lesezeichen spricht Jugendforscher Bernhard Heinzlmeier mit dem Autor, Neurowissenschaftler und Psychiater Raphael M. Bonelli über sein Buch „Tabu – Was wir nicht denken dürfen und warum“.

Warum werden bestimmte Themen zu Denkverboten?
Gibt es funktionale und dysfunktionale Tabus?
Ist Wokeness eine kollektive Denkstörung?
Und verlieren wir durch Sprachmanipulation den Bezug zur Realität?

Raphael M. Bonelli analysiert im Gespräch mit Bernhard Heinzlmaier brisante Themen wie:
-Tabus in der Corona-Zeit
-Gender- und Sprachdebatten
-Migration & Demografie
-Meinungsfreiheit und soziale Ächtung
-Freud, Verdrängung und moderne Ideologien
-Opferkultur, Intersektionalität & Wokeness

Bonelli erklärt, warum Sprache ein Machtinstrument sein kann, wie Denkverbote entstehen und weshalb das „Auto der Vernunft“ heute immer öfter durch ideologische Poller blockiert wird.

📘 Sein Buch „Tabu“ liefert eine tiefgehende Analyse unserer Gegenwart. Jetzt hier bestellen: https://amzn.to/4aQ37ny

👉 Was denken Sie?
Gibt es heute Themen, über die man nicht mehr frei sprechen darf?
Oder sind Tabus notwendig für eine funktionierende Gesellschaft?
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👉 Chaos in Mexiko – Drogenboss getötet, Land versinkt in Gewalt
Mexikos mächtigster Drogenboss Nemesio Oseguera Cervantes, alias „El Mencho“, wurde bei einem Militäreinsatz in Tapalpa (Jalisco) getötet. Der Anführer des CJNG-Kartells starb nach Verletzungen auf dem Flug in die Hauptstadt, wie die mexikanische Armee mitteilte. Die USA hatten 15 Millionen Dollar Kopfgeld auf ihn ausgesetzt.
Nach seinem Tod kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen und Racheakten des Kartells in mehreren Regionen.

👉 ORF trickst bei eigenem Programm – Öffentlich-Rechtlicher erfüllt Vorgaben nicht
Der ORF stuft in seinem Jahresbericht populäre Unterhaltungssendungen wie die Soap-Opera „Biester“, „Soko Kitzbühel“, „Soko Linz“ und „Tatort“ als „anspruchsvolle Sendungen“ ein. Das soll den gesetzlichen Auftrag erfüllen, im Hauptabend anspruchsvolle Inhalte zu senden – obwohl diese Serien eher leichte Unterhaltung sind. Kritiker finden das absurd, da der ORF damit den eigentlichen Anspruch an Information, Kultur und Dokumentation umgeht.

👉 Österreicher ohne Eigentum – Jeder Zweite glaubt nicht mehr ans Eigenheim
Laut dem RE/MAX European Housing Trend Report 2025 glauben in Österreich 54 % der Nicht-Eigentümer nicht mehr ans Eigenheim oder sind nicht interessiert. 29 % halten einen Immobilienkauf für „nie“ möglich, 25 % wollen gar keinen Kauf.
Das liegt über dem EU-Durchschnitt von 44 % und wird vor allem durch steigende Preise, längere Sparzeiten sowie starken Mieterschutz und kulturelle Akzeptanz des Mietens erklärt. Eigentum wird zunehmend als Leistbarkeitsfrage oder bewusste Entscheidung gegen den Kauf gesehen.

👉 Vier Jahre russischer Angriffskrieg – Frieden in Ukraine nicht in Sicht
Zum vierten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar 2026 hält der Konflikt unvermindert an und geht ins fünfte Jahr. Russland kontrolliert knapp 20 % des ukrainischen Territoriums, erzielt aber nur sehr langsame Geländegewinne bei enormen Verlusten (über 1 Million russische Opfer insgesamt). Die Ukraine leidet unter massiven Angriffen auf Energie-, Wasser- und Verkehrsinfrastruktur, was den schlimmsten Kriegswinter verursacht; Friedensverhandlungen unter US-Vermittlung (u. a. in Genf) stecken fest.

👉 Linker Lynchmord an 23-jährigem Quentin – Die Folgen für das politische Frankreich
Der 23-jährige rechte Aktivist Quentin Deranque wurde in Lyon von einer linksextremen Gruppe brutal zusammengeschlagen, als er eine Gegenkundgebung gegen die LFI-Europaabgeordnete Rima Hassan schützte; er starb zwei Tage später an schweren Hirnverletzungen. Elf Verdächtige wurden festgenommen, darunter Mitglieder der antifaschistischen „Jeune Garde“.
Rechte Gruppen riefen zu „Justice pour Quentin“-Demonstrationen auf, während Macron und Teile der Linken zur Mäßigung mahnten; der Fall wird als Lynchmord bezeichnet und spaltet die französische Politik tief.

🚨 Im Studio diskutieren am Dienstag, den 24. Februar 2026: Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier, Politikberater Christoph Pöchinger und ÖVP-Politiker Harald Himmer, moderiert von Volker Piesczek.

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👉 Hinter den Kulissen der NEOS brodelt es – Meinl-Reisinger in einer Glaubwürdigkeitskrise
Innerhalb der NEOS wächst die parteiinterne Kritik an Beate Meinl-Reisinger wegen ihres Führungsstils, umstrittener Auftritte (z. B. Opernball-Loge), Personalentscheidungen wie der Absetzung von Veit Dengler und der Ablehnung von Gerald Loacker. Wirtschaftsliberale fühlen sich benachteiligt, hinzu kommen Kontroversen um Politiker wie Sepp Schellhorn und Christoph Wiederkehr sowie eine teure Koordinierungsstelle im Außenministerium (700.000 €/Jahr). Mandatare wie Nikolaus Scherak zeigen Unzufriedenheit, was die Regierungskoalition zur Zerreißprobe für die Partei macht.

👉 Wirtschaftskrise oder Trendwende? – Österreichs Wirtschaft steht Spitz auf Knopf
Reinhard Langthaler, Generalsekretär der Freiheitlichen Wirtschaft, warnt im exxpress-Interview eindringlich vor einer sich zuspitzenden Wirtschaftskrise in Österreich, das sich bereits im dritten Rezessionsjahr befinde – „es ist drei vor zwölf“.
Hauptursachen seien hohe Lohnnebenkosten, mangelnde Investitions- und Planungssicherheit sowie existenzbedrohende Energiepreise, was besonders KMU in die Insolvenz treibe.

👉 Trump greift zu neuem Gesetz – 10% Zoll auf Importe
US-Präsident Donald Trump nutzt nach einer Niederlage vor dem Supreme Court ein altes Handelsgesetz von 1974, um ab kommendem Dienstag weltweit 10 Prozent Zusatzzoll auf fast alle Importe in die USA zu verhängen. Ausnahmen gelten u. a. für Arzneimittel, pharmazeutische Wirkstoffe, Autos, schwere Lastwagen und bestimmte Waren je nach Herkunftsland. Trump begründet die Maßnahme als Schutz für die USA und reagiert damit auf das Gerichtsurteil, das frühere Zölle für unrechtmäßig erklärt hatte.

👉 EU-Armee wegen AfD? – Weber will Militärmacht nach Brüssel ziehen
Manfred Weber (EVP-Chef) fordert eine echte EU-Armee mit gemeinsamen Kommandostrukturen und Soldaten unter EU-Flagge, um den Aufstieg rechter Parteien wie der AfD (aktuell 24–27 %) zu stoppen. In der ZDF-Talkshow Maybrit Illner begründet er dies mit Szenarien wie einem möglichen Sieg von Jordan Bardella in Frankreich oder Jarosław Kaczyński in Polen und vergleicht die Unumkehrbarkeit mit der Einführung des Euros. Er will die Beistandsklausel (Artikel 42.7 EU-Vertrag) aktiv mit Leben füllen. Aus AfD-Kreisen kommt scharfer Protest, z. B. von Julian Adrat, der von einer „Entnationalisierung“ der Streitkräfte spricht.

👉 Massen-Legalisierung in Spanien – Polizei spricht von über 1.3 Millionen
Die sozialistische Regierung unter Pedro Sánchez plant ein großes Regularisierungsprogramm: Ausländer, die vor dem 31. Dezember 2025 mindestens fünf Monate in Spanien waren und nicht vorbestraft sind, sollen eine einjährige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten; offiziell rechnet man mit etwa 500.000 Anträgen. Die Nationalpolizei warnt in einem internen Bericht jedoch vor bis zu 1,35 Millionen Anträgen – darunter 750.000 bis 1 Million irregulär Aufenthaltsberechtigte und 250.000 bis 350.000 Asylbewerber –, also fast das Dreifache der Regierungsprognose.

🚨 Im Studio diskutieren am Montag, den 23. Februar 2026: Politik-Blogger Gerald Markel und Politikwissenschaftler Ralph Schöllhammer, moderiert von Volker Piesczek.

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