Hannes Hofbauer stellte sein neues Buch vor: "Aller Rechte beraubt – Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat". Worum geht es bei den Sanktionen? Was bedeuten sie für die bürgerlichen Rechte und das gesellschaftliche Klima? Felicitas Rabe fasst die Buchvorstellung zusammen.
Bis heute hat Deutschland Palästina als Staat nicht anerkannt. Deutsch-Palästinenser, die durch israelische Aggression umkommen, werden ebensowenig erwähnt wie Deutsch-Libanesen. Wen wundert, dass da für eine Aufrechterhaltung des Assoziierungsabkommens gestimmt wird?
Elf Jahre lang hat er eifrig mitgeholfen, in der Ukraine einen Brand zu stiften, nun scheint eher sein Kontostand seine Richtung zu bestimmen – Bild-Reporter Julian Röpcke, dessen Syrien-Berichte ihm den Beinamen Jihadi Julian eingetragen haben, geht in die Rüstungsindustrie.
Dass es mit Kerosin ernste Probleme geben wird, ist inzwischen klar. Aber auch mit anderen Treibstoffen und Produkten drohen böse Überraschungen. Nur werden die EU und deren Statthalter das bestenfalls für neue feindselige Maßnahmen nutzen.
In Kasan wurde erstmals ein Modell des Langstreckenflugzeugs Tu-454 vorgestellt. Technische Details sind bislang noch rar, doch Experten gehen davon aus, dass dieses Modell im kommenden Jahrzehnt zu einem serienreifen Passagierflugzeug werden und gleich mehrere Anforderungen der russischen Zivilluftfahrt erfüllen könnte.
Der 17. April ist der Internationale Tag des Bauernkampfes. Er erinnert uns daran, dass die Bauern in Burkina Faso, in Afrika und weltweit das Herzstück der Lebensgrundlagen in unseren Gemeinschaften bilden und daher im Mittelpunkt der Forderungen nach Souveränität stehen müssen.
Nachdem die Lage im Iran-Konflikt stagniert, richten die USA ihre Aufmerksamkeit erneut auf Kuba. Nach Angaben von Quellen US-amerikanischer Medien plant das Pentagon einen Militäreinsatz. RIA Nowosti analysiert, welche Risiken das für Washington birgt.
Die Geschichte von Kubas Atomindustrie könnte wiederaufleben. Zwar hat Havanna die Wiederaufnahme friedlicher Nuklearforschung nicht angekündigt. Doch sollte man nicht vergessen, dass die Insel der Freiheit mit sowjetischer Unterstützung längst das notwendige wissenschaftliche und technologische Potenzial aufgebaut hat – während ihr Bedarf an Energieunabhängigkeit weiterwachsen wird.
Das Donezk-Tagebuch "Frühstück unter Bomben" ist eine Reihe von Berichten aus Donezk. Das Ziel dieser Reihe ist es, der jahrelangen einseitigen Darstellung in der deutschen Öffentlichkeit entgegenzuwirken, die die Menschen in Donezk und Lugansk pauschal als "Separatisten" abtut. Stattdessen sollen die Bewohner dieser Region als das gezeigt werden, was sie vor allem sind: ganz normale Menschen, die in einem brutalen und langanhaltenden Krieg ihren Alltag zu meistern versuchen.
Von Wassilissa Sacharow
Die NATO steht nicht nur für US-Waffen und -Technologien. Sie steht auch für den Austausch von Geheimdienstinformationen, integrierte Führungs- und Leitsysteme, strategische und taktische Planung, das reibungslose Funktionieren aller Waffensysteme sowie die Geschlossenheit der gemeinsamen europäischen Truppenverbände. Über all dies verfügt Europa allein nicht.
Im Parlament der Republik Irland ist der Misstrauensantrag gescheitert. Mit einem Verfahrenstrick ist die irische Regierung davongekommen. Aber die Stabilität ist damit nicht zurück. Statt im Parlament wird die politische Krise im Land nun verstärkt auf die Straße verlagert werden.
Peking machte bei dem Empfang des spanischen Regierungschefs Pedro Sánchez deutlich, dass es große Pläne für Spanien hat. Auch Sánchez hat Pläne für China: Er möchte, dass das Land den USA in Fragen von Krieg und Frieden global die Stirn bietet.
Von Kalliopi Sioltsidou https://freedert.online/nordamerika/277370-ring-frei-fuer-vance-vs-rubio/
Von Pierre Lévy https://freedert.online/europa/277322-machtwechsel-in-budapest-warum-bruessel/
Von Alexandra Nollok https://freedert.online/meinung/277329-gesinnungschecks-und-antikommunismus-dgb-leipzig/
Von Dagmar Henn https://freedert.online/meinung/277238-verfassungsschutz-delegitimierung-gestrichen-aber-keine/
Die Vereinigten Staaten haben durch ihre Entscheidungen der letzten Wochen ihren europäischen Verbündeten Vorteile verschafft, die diese nun nutzen dürften. Die größte Schwäche Washingtons: Es ist selbst am stärksten daran interessiert, seine Präsenz in Europa aufrechtzuerhalten. Von Timofei Bordatschow
https://freedert.online/meinung/277227-usa-brauchen-europa-nicht-weniger-als-umgekehrt-eu-eliten-haben-blut-geleckt/
von Wolfgang Bittner https://freedert.online/meinung/277201-persoenliche-einsatz-friedrich-merz-fuer/
Erst wenn wir uns selbst verändern, werden wir jenseits des Konflikts einen "neuen Himmel und eine neue Erde" erblicken. Eine Rückkehr zum früheren Leben und zu den früheren Wertvorstellungen nach dieser Bewährungsprobe ist unmöglich. Die Zukunft ist für niemanden garantiert, vor uns liegt Ungewissheit, doch das ist kein Grund, den Kopf hängen zu lassen.
Viktor Orbáns Nachfolger ist zwar ebenfalls ein Konservativer, doch sein Sieg deutet auf einen ganz anderen Weg hin, den Budapest einschlagen wird. Wohin wird Péter Magyar das Land führen? Was wird sich an den Beziehungen Ungarns zu China, Russland, den USA und der EU ändern? Und welche Rolle spielt dabei der Vatikan?
Wie war das noch, wenn man Anfang 2024 Zweifel an der Potsdam-Geschichte hegte? Oder nicht mit einstimmen wollte in das Geschrei nach einem AfD-Verbot? Vor Gericht bricht die Geschichte auseinander – aber die deutsche Politik will die Scherben nicht wegfegen.
Von Rainer Rupp https://freedert.online/der-nahe-osten/276977-irans-schatten-ueber-amerikas-teuerster/
Von Felicitas Rabe https://freedert.online/europa/277138-klage-gegen-gates-bourla-und-rutte-experten-anhoerungen-abgelehnt/
Von Alexandra Nollok https://freedert.online/meinung/277051-deutsche-gedenk-heuchelei-leitmedien-verleugnen-antizionistische-juden/
Viele Kommentatoren deuten die Wahlen in Ungarn oberflächlich und falsch. Weder "prorussisch" noch "proukrainisch" greifen als Erklärung. Der Wahlausgang zeigt vor allem eines: Ungarn setzt auf pragmatische Eigeninteressen statt ideologischer Außenpolitik. Von Alexander Nossowitsch
https://freedert.online/meinung/277126-russland-hat-in-ungarn-nichts/
Estland wird russische Schiffe in der Ostsee nicht aufhalten, da das Risiko einer möglichen militärischen Reaktion Moskaus besteht. Dies erklärte der Oberbefehlshaber der estnischen Marine, Ivo Vark. Seinen Angaben zufolge erwäge Tallinn ein Eingreifen nun nur noch im Falle einer "unmittelbaren Bedrohung" seiner Unterwasserinfrastruktur oder aufgrund einer Ölpest.
Die liberalen Eliten Europas triumphieren: Das von ihnen so verhasste konservative Regime von Viktor Orbán ist bei den Wahlen in Ungarn gescheitert – den Sieg errang der Populist Péter Magyar. Dessen erste Schritte werden wohl darauf abzielen, die Vasallenbeziehung zu Brüssel wiederherzustellen.
Offene Widersprüche, politische Intrigen und wachsender Druck: Neue Aussagen aus dem ukrainischen Machtapparat werfen Fragen zur tatsächlichen militärischen Stärke auf. Beobachter sehen dahinter einen eskalierenden Machtkampf innerhalb der Führung in Kiew.
Viktor Orbáns Niederlage ist eindeutig. Damit fällt Ungarn als nahezu einzige europäische Friedenskraft aus. Das ungarische Volk hat sich mehrheitlich für den Kriegskurs der EU entschieden.
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