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Lese-Ansicht

Wehrpflicht, AfD, Ostdeutschland – Wagenknecht feat. Finch

Der Rapper Finch hat mit seinem Song „Kein Bock auf Krieg“ ein Zeichen gegen Wehrpflicht und Militarisierung gesetzt. Während das mutige Statement vielen jungen Menschen aus der Seele gesprochen hat, die „kein Bock“ darauf haben, zu einem Zwangsdienst eingezogen oder gar als Kanonenfutter in den Krieg geschickt zu werden, gab es teilweise auch heftige Kritik aus den Reihen der Kriegstüchtigkeitsbefürworter. Was hat den Künstler dazu bewogen, gegen Krieg und für Frieden Stellung zu beziehen? Wie geht er mit der intoleranten Debattenkultur und dem Schubladendenken um, die die Auseinandersetzung bei immer mehr politischen Themen prägen? Wie blickt er als gebürtiger Brandenburger auf den oft überheblichen Umgang von Politik und Medien mit Ostdeutschland? Und wieso teilt er die Auffassung, dass Ausgrenzung und Redeverbote nicht der richtige Umgang mit der AfD sind? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast mit Finch.



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Der Rapper Finch hat mit seinem Song „Kein Bock auf Krieg“ ein Zeichen gegen Wehrpflicht und Militarisierung gesetzt. Während das mutige Statement vielen jungen Menschen aus der Seele gesprochen hat, die „kein Bock“ darauf haben, zu einem Zwangsdienst eingezogen oder gar als Kanonenfutter in den Krieg geschickt zu werden, gab es teilweise auch heftige Kritik aus den Reihen der Kriegstüchtigkeitsbefürworter. Was hat den Künstler dazu bewogen, gegen Krieg und für Frieden Stellung zu beziehen? Wie geht er mit der intoleranten Debattenkultur und dem Schubladendenken um, die die Auseinandersetzung bei immer mehr politischen Themen prägen? Wie blickt er als gebürtiger Brandenburger auf den oft überheblichen Umgang von Politik und Medien mit Ostdeutschland? Und wieso teilt er die Auffassung, dass Ausgrenzung und Redeverbote nicht der richtige Umgang mit der AfD sind? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast mit Finch.



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Morsche Supermacht USA: Was will Trump?

Überfall auf Venezuela, Annektionspläne für Grönland, Drohungen gegen Europa, Selbstlob ohne Ende in Davos – die US-Regierung unter Donald Trump macht aus ihren Machtinteressen keinen Hehl. Glaubt man dem politisch-medialen Mainstream in Deutschland, ist die Lage klar: Vor Trump stand die amerikanische Außenpolitik auf der Seite des Guten, der Moral und der westlichen Werte. Seit Trump ist nun alles anders, jetzt steht der amerikanische Präsident auf der dunklen Seite der Macht und verfolgt egoistische Ziele. Aber ist das Vorgehen der aktuellen US-Regierung wirklich so neu? Und wodurch unterscheidet sich Trumps Außenpolitik eigentlich von der seiner Vorgänger? In meiner aktuellen Wochenschau spreche ich darüber, wie scheinheilig die Reaktionen auf Trumps imperiales Gebaren sind und warum Deutschland und Europa endlich ihre Unterwürfigkeit gegenüber den USA beenden müssen.

Quellen:

Spiegel: „Trump will seine ‚Traum-Armee‘ – für 1,5 Billionen Dollar“: https://is.gd/vZlkSs
FAZ: „Wer gegen selbstherrliche Gewalt ist, muss aufstehen“: https://is.gd/VQjQ18
Spiegel: „Von ‚Putsch‘ bis ‚Signal der Hoffnung‘“: https://is.gd/AtLmCr
Focus: Venezuela: Bundesregierung besorgt - Kritik aber auch Zuspruch für USA: https://is.gd/HUaBoS
WELT: „Merz kritisiert US-Kurs Richtung ‚reiner Macht- und interessengeleiteten Politik‘“: https://is.gd/vwEQqT
ZDF heute: „Baerbock bei Illner: ‚Charta der UN ist kein Wunschkonzert‘“: https://is.gd/0PgFEU
NachDenkSeiten: „Forschungsdienst des Kongresses: USA haben seit 1991 weltweit 251 militärische Interventionen durchgeführt – seit 1798 waren es 469“: https://is.gd/sqT3QF
United States Department of Defense: „Defense Planning: Guidance FY 1994-1999“: https://is.gd/eLFp6j
Global Dashboard: „Bruce Jackson: the man who took NATO east“: https://is.gd/rEnKd3
New York Times: „Arms Contractors Spend To Promote An Expanded NATO“: https://is.gd/ubVXyX
New York Times: „Arms Makers See Bonanza In Selling NATO Expansion“: https://is.gd/53TjSx
NachDenkSeiten: „Wenn der Westen plötzlich von ‚Trump-Regime‘ spricht: Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA“: https://is.gd/Ts7bOi



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Warum steigt Deutschland ab? Sahra Wagenknecht im Interview

Will Russland Krieg? Was sind die wahren Gründe für die Aufrüstung? Wieso zerstört die Doppelmoral der Bundesregierung unser Ansehen in der Welt? Was können wir tun, um den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands zu stoppen und das Aufstiegsversprechen wiederzubeleben? Und warum helfen uns Labels wie „links“ und „rechts“ nicht mehr weiter? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Interview mit den NachDenkSeiten. Vielen Dank für die Erlaubnis zur Verbreitung des Videos.


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Die Wähler haben diese Regierung nicht verdient! | Sahra Wagenknecht auf dem BSW-Parteitag

Während Deutschland droht wirtschaftlich abzusteigen und große Teile seiner Industrie und seines Wohlstands zu verlieren, haben wir mit Gernegroß Merz einen Kanzler, der unser Land zur größten Militärmacht Europas machen will und mit seinem Maulheldentum das Ansehen Deutschlands in der Welt immer weiter beschädigt. Ich finde: Die Wähler haben diese Regierung nicht verdient! Und sie haben sie angesichts der vielen Zähfehler zulasten des BSW wahrscheinlich auch gar nicht gewählt! Warum wir weiter auf eine Neuauszählung pochen werden und es das BSW als einzige konsequente Stimme für Frieden und Diplomatie sowie gegen wirtschaftlichen Niedergang und Sozialabbau dringend braucht – meine Rede auf unserem Bundesparteitag.



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Ausschuss lehnt Wahleinspruch ab: Wir gehen nach Karlsruhe!

Der Wahlprüfungsausschuss hat beschlossen, den BSW-Wahleinspruch abzulehnen. Das ist keine Überraschung, schließlich würde das BSW bei einer Neuauszählung höchstwahrscheinlich in den Bundestag einziehen und Kanzler Merz damit um seine Mehrheit bringen. Es ist eine Unverschämtheit, dass sich der Ausschuss für seine Entscheidung dennoch neun Monate Zeit gelassen und so lange den Weg vor das Bundesverfassungsgericht versperrt hat. Wir werden jetzt nach Karlsruhe gehen! Wenn sich das Bundesverfassungsgericht an seiner eigenen Rechtsprechung orientiert, muss es die Entscheidung kippen und eine Neuauszählung anordnen.



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Bye, bye Bürgergeld – Wen treffen die Kürzungen am meisten?

Union und SPD haben sich geeinigt: Das „Bürgergeld“ soll durch eine „neue Grundsicherung“ ersetzt werden. Mit strengen Sanktionen bis hin zur kompletten Streichung der Leistungen. Aber sind die Sozialausgaben wirklich explodiert, und wenn ja, welche Ausgaben? Und wen betreffen eigentlich die geplanten Kürzungen, die weit über die Verschärfung der Sanktionen hinausgehen? Sind das hauptsächlich Menschen, die schon lange im Bürgergeld festsitzen? Oder nicht eher die vielen Arbeitnehmer, die wegen der miesen Wirtschaftslage jetzt oder in Zukunft ihren Job verlieren und dann nach kurzer Zeit in die Grundsicherung fallen? In meiner aktuellen Wochenschau spreche ich darüber, warum die Sozialstaatsdebatte in Deutschland so verlogen ist, wer die wahren Verlierer der Merz-Reformen sind und was die unkontrollierte Migration wie auch der katastrophale Zustand unseres Bildungssystems mit dem Anstieg der Bürgergeldausgaben zu tun haben.

Quellen:

FAZ: „Merz: ‚Sozialstaat nicht mehr finanzierbar‘“: https://is.gd/kXh1LA
Bundesagentur für Arbeit: „Leistungsminderungen in der Grundsicherung steigen in 2023“: https://is.gd/o5r7mu
Bundesagentur für Arbeit: „Arbeitsmarktsituation von langzeitarbeitslosen Menschen“: https://is.gd/XInpJA
BILD: „Jetzt wird’s hart für Bürgergeld-Empfänger!“: https://is.gd/teNO2R
NZZ: „Arbeitsmarkt in Deutschland: Der Staat wird zum Problem für die Unternehmen“: https://is.gd/ji2mL3
Merkur: „Bürgergeld-Zahlungen 2024: Jobcenter überwiesen Milliarden für Miete, Heizung und mehr“: https://is.gd/GTmbTy
Focus: „Ausländerquote liegt bei fast 50 Prozent: Was das für das Bürgergeld bedeutet“: https://is.gd/gMRIcp
Deutschlandfunk: „Die Bundesregierung ringt um den Sozialstaat“: https://is.gd/YiYTvx
Hans-Böckler-Stiftung: „Sozialstaatsdebatte krankt an mangelnder Analyse und Fokus auf Scheinprobleme“: https://is.gd/CTQTDC



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Bundestag verschleppt Wahlprüfung: Neuauszählung jetzt!

Ist das BSW mit seinem Wahleinspruch gescheitert und hat das Bundesverfassungsgericht unsere Forderung nach Neuauszählung als unbegründet dargestellt, wie Tagesschau.de und andere „Qualitätsmedien“ berichtet haben? So ein Quatsch! Das Verfassungsgericht hat lediglich die Klage des BSW abgelehnt, dass es bei knappen Ergebnissen ein automatisches Recht auf Neuauszählung geben muss, und auf den Rechtsweg verwiesen, wonach der Bundestag zunächst für die Prüfung des Wahleinspruchs zuständig ist. Die Maßgabe des Gerichts, sich dabei nicht ewig Zeit zu lassen, scheint dieser jedoch bereits geflissentlich zu ignorieren. Denn: Während sich im Mai die verschiedenen Ausschüsse konstituiert haben, wurde der für die Prüfung des Wahleinspruchs zuständige Ausschuss bis heute nicht eingesetzt. Tolle Demokratie! Warum der Bundestag unseren Antragauf Neuauszählung nicht weiter verschleppen darf und wieso jeder aufrechte Demokrat ein Interesse daran haben sollte, dass der Bundestag korrekt zusammengesetzt ist, begründe ich im Video.

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