▶ Andreas Winhart: Überstunden steuerfrei! So wird Arbeit in Bayern attraktiv!
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#Überstunden #steuerfrei #entlastung

Arbeit muss sich endlich wieder lohnen! In meiner Rede im Bayerischen Landtag zum Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler mache ich deutlich: Es ist Zeit, die Leistungsträger unserer Gesellschaft wieder in den Mittelpunkt zu stellen.

Mehr zum Thema Überstunden und der aktuellen Politik in Bayern:
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▶ Hammerrede - Jörg Baumann zerlegt die CSU
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#Linksextremismus #csu #antifa

Die CSU stellt einen Antrag zur Bekämpfung des Linksextremismus.
Die AfD deckt dieses Feigenblatt auf und zeigt die Nähe dieser Altpartei zum linken Spektrum.

Mehr zum Linksextremismus und der aktuellen Politik in Bayern:
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▶ Richard Graupner: Wehrfähigkeit verlangt mehr als nur Bürokratieabbau!
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#Wehrfähigkeit #bundeswehr #bürokratieabbau

Mehr zur Wehrfähigkeit und der aktuellen Politik in Bayern:
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▶ Oskar Lipp: Schluss mit diesem Irrsinn
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#Bürokratie #esg #berichtspflicht

Immer mehr Firmen gehen pleite oder verlassen das Land. Anstatt die Firmen zu stärken, werden sie immer mehr geschwächt und geraten immer weiter unter Druck. Der Bürokratieirrsinn muss endlich beendet werden. Die Firmen brauchen Luft zum atmen und dürfen nicht immer weiter drangsaliert werden. Das geht nur mit der AfD!

Mehr zur Bürokratie und der aktuellen Politik in Bayern:
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▶ Oskar Atzinger: AfD für Streichung des Islamunterrichts in Bayern
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#islamunterricht #islam #schule

Die AfD-Landtagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen vorgelegt (Drs. 19/11080). Darin fordert sie die Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern.

Mehr zum Islamunterricht und der aktuellen Politik in Bayern:
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▶ Oskar Lipp: Endlich Bürokratie abbauen und Industrie stärken!
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#Bürokratieabbau #entlastung #regulierung

Wir brauchen endlich einen Bürokratieabbau. Die Firmen ersticken im Regulierungswahn. Deshalb setzt sich die AfD dafür ein, eine Modellregion Ingolstadt einzuführen, in der die Bürokratie abgebaut und der Industriestandort gestärkt wird. Denn eines ist klar, nur mit der AfD wird es endlich wieder Entlastungen für die Firmen geben.

Mehr zum Bürokratieabbau und der aktuellen Politik in Bayern:
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▶ Richard Graupner: Einreise nach Deutschland ohne Identität möglich - Einreise ins Internet nur mit Klarnamen möglich
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#klarnamen #klarnamenpflicht #fernandez

Mehr zur Klarnamenpflicht und der aktuellen Politik in Bayern:
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▶ Gerd Mannes (AfD) redet Klartext: "Wenn Sie heute nicht auf uns hören, gibt es hier morgen nicht mehr viel zu retten!"
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#grüne #ideologie #klima

Der grüne Fanatismus zerstört unsere Wirtschaft und gefährdet die Zukunft unserer Kinder. Und wir als AfD sind angetreten, um diesen Wahnsinn ein für alle Mal zu beenden!

Mehr zu den Grünen und der aktuellen Politik in Bayern:
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▶ Florian Köhler: Der Fall Fernandez - eine Kampagne!?
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#meinungsfreiheit #correctiv #HateAid

Nachdem das Landgericht Berlin Correctiv die Lüge vom Remigrations-„Masterplan“ untersagt hat, holt das linke Lager eine neue Psychose aus der Schublade. Und die Freien Wähler und die CSU springt übers Stöckchen. Am Ende geht es nicht um Frauenrechte. Es geht um Hass auf Männer, um die Sicherung der Deutungshoheit und darum, dass NGOs und Meldeportale wie HateAid und Correctiv weiter Steuergelder bekommen.

Daher ist es kein Zufall: Pünktlich zur Debatte über neue Überwachungsgesetze wird der Fall Fernandez medial groß inszeniert, während reale Gewalt oft verschwiegen wird. Wir lassen nicht zu, dass Einzelschicksale missbraucht werden, um „Gummiparagrafen“ gegen die Meinungsfreiheit einzuführen und den Staat zum digitalen Oberaufseher zu machen.

Mehr zur Meinungsfreiheit und der aktuellen Politik in Bayern:
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▶ Elena Roon: Rechtsanspruch allein reicht nicht – Ganztagsbetreuung braucht Qualität und Verlässlichkeit
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#Ganztagsbetreuung #Rechtsanspruch #Qualität

Der Gesetzentwurf zur Ganztagsbetreuung enthält sinnvolle Ansätze, etwa mehr Planbarkeit für Eltern und Kommunen, flexiblere Mindestbesuchszeiten sowie eine rechtliche Grundlage für Ferienangebote. Gleichzeitig zeigt sich aber auch, dass dort, wo der Staat einen Rechtsanspruch schafft, er nicht nur die organisatorischen Rahmenbedingungen vorgeben darf, sondern auch Verantwortung für Qualität, Verlässlichkeit und praxistaugliche Umsetzung übernehmen muss.

Mehr zur Ganztagsbetreuung und der aktuellen Politik in Bayern:
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▶ Ramona Storm: Keine Frühsexualisierung von Minderjährigen –
Kopftuchverbot für Schulkinder!
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#Kopftuchverbot #Frühsexualisierung #Islamisierung

Jahrzehntelang haben Frauen für ihre Freiheit und Gleichberechtigung gekämpft. Doch mit zunehmender Islamisierung werden minderjährige Mädchen durch Kopftuchzwang zu Sexualobjekten degradiert, die es zu verhüllen gilt. Hier ist es Aufgabe des Staates, die freie Entfaltung der Persönlichkeit zu gewährleisten und mögliche Formen der Unterdrückung zu verhindern.

Mehr zum Kopftuchverbot und der aktuellen Politik in Bayern:
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