Wie soll das denn „unabhängig" sein?

Eine Stelle, die die Landesregierung kontrollieren soll. Eingerichtet von der Landesregierung. Mit einem Vorsitz, den die Landesregierung bestimmt, und einer Geschäftsordnung, die von der Landesregierung mitgeprägt wird. Auch die Rechtsaufsicht wird durch das zuständige Ministerium der Landesregierung geführt.

Christian Hecht beschreibt im Landtag eine Konstruktion namens Normenkontrollrat, die im Gesetzesentwurf von CDU, SPD und FDP steht. Sie soll die #Bürokratie der Landesregierung auf den Prüfstand stellen und soll „unabhängig“ den Wildwuchs an Vorschriften begrenzen – doch de facto kontrolliert sich die Regierung hier selbst.

Die AfD-Fraktion kritisiert den Gesetzesentwurf scharf: Echte Kontrolle braucht Distanz statt personeller und organisatorischer Verflechtung. Wer von etwas wirtschaftlich abhängig ist, kann es nicht ehrlich kontrollieren.

#AfD #LTLSA #Kontrolle #Rechtsstaat

5 Jahre Haft für eine Meinung?

Christian Hecht, Sprecher für Recht und Verfassung der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, warnt im Landtag vor dem Referentenentwurf der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD:

"Sie wollen die Demokratie nicht schützen. Sie wollen nicht den Hass bekämpfen. Sie wollen das Denken derjenigen verbieten, die anders denken als Sie selbst. Sie wollen auch keine Hetze verhindern. Sie wollen vielmehr jede Kritik an Ihrer Politik im Keim ersticken."

Konkret sieht der Entwurf drastische Verschärfungen vor: Die Höchststrafe für Volksverhetzung soll von drei auf fünf Jahre steigen. Wer künftig nach § 130 StGB zu mehr als sechs Monaten verurteilt wird, verliert zudem sein passives Wahlrecht. Damit droht Kritikern nicht nur eine Haftstrafe, sondern auch der Ausschluss aus dem politischen Leben.

Die Freiheit stirbt nicht mit einem Knall, sie stirbt leise. Darum kämpft die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt für das Recht, frei sprechen zu dürfen. Wir sorgen dafür, dass Meinungsfreiheit das bleibt, was sie sein soll: ein Grundrecht, kein Privileg.

#AfD #LTLSA #Meinungsfreiheit #Demokratie

„Mit dieser Gesetzesänderung hat sich die Koalition einen richtigen Bock geschossen."

So fasst Florian Schröder, Sprecher für Jagd- und Schützenwesen der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und selbst aktiver Jäger, die Reform des Landesjagdgesetzes im Landtag zusammen.

Vier Jahre hatte die Koalition Zeit. Herausgekommen ist eine Minimallösung, bei der wichtige Praxisfragen wie die Zulassung moderner Nachtzielgeräte oder die Regeln für Jäger in städtischen Gebieten einfach offengeblieben sind.

Für Jäger und Landwirte heißt das: Viele Probleme, die im Revier täglich auftauchen, bleiben weiter ungeregelt.

Wir wollen nach der Wahl umsetzen, was heute versäumt wurde: ein Jagdrecht, das die Leute einbezieht, die es jeden Tag anwenden.

#AfD #LTLSA #Jagd #Jäger

Wenn ein Bildungssystem nicht mehr zwischen guter und schlechter Leistung unterscheidet, um angebliche Herkunftsnachteile auszugleichen, tötet es den Anreiz ab, sich überhaupt noch anzustrengen.

Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, beschreibt im Landtag, was passiert, wenn Politik glaubt, durch das Absenken von Maßstäben mehr Gerechtigkeit zu schaffen. 

Wer die Maßstäbe absenkt, um vermeintliche Ungerechtigkeit zu beseitigen, zerstört genau das, was er retten will: ein Bildungssystem, das die Jugend dazu bringt, sich anzustrengen und an den eigenen Kompetenzen zu arbeiten. 

Tillschneiders Forderung: Mobilität in beide Richtungen. Wer Leistung bringt, muss leicht aufsteigen können. Wer keine bringt, muss leicht absteigen können. Und niemand darf durch fehlende Mittel an Studium oder Ausbildung gehindert werden. Was zählt, ist die geistige Leistung. Nicht die Herkunft, nicht der Geldbeutel.

Wir sorgen dafür, dass Schule wieder ein Ort wird, an dem sich Anstrengung lohnt.

#AfD #LTLSA #Bildung #Leistung #Schule

Das Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen-Anhalt funktioniert. Die allermeisten Menschen halten sich daran. Verstöße sind selten.

Mathias Knispel, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklärt im Landtag, warum die Grünen trotzdem nach Verschärfungen rufen. Sein Vorwurf: Die Grünen berufen sich auf einen Evaluationsbericht und ignorieren, was tatsächlich darin steht.

Punktuell gibt es Anpassungsbedarf, etwa bei E-Zigaretten und auf Spielplätzen. Aber daraus eine umfassende Verschärfung des Gesetzes mit mehr Verboten, mehr Eingriffen und mehr Bußgeldern abzuleiten, ist schlicht unverhältnismäßig. Nicht jedes Thema braucht ein neues Gesetz.

#AfD #LTLSA #Nichtraucherschutz #Rauchen

„In diesem Moment hebt Herr Meister seinen Finger wie zur Meldung in der Schule und fragt, ob er eine kleine Rhabarbersaftschorle haben könnte."

Mit diesem Traumbild antwortet Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, auf den Grünen-Antrag, Dorfgaststätten über die Möglichkeit zur „Beteiligung demokratischer Vereine" zu fördern.

Tillschneider bringt es auf den Punkt:

„Wer die Lebenswelt der Dorfgasthäuser nicht kennt, kann sie auch nicht retten. Gaststätten und kleines Gewerbe müssen gefördert werden, sicherlich, aber über Steuerentlastung und Bürokratieabbau, nicht mit dem Kram, den Sie vorschlagen."

#AfD #LTLSA #Gastronomie #LändlicherRaum #Grüne

Die Einheitsparteien in Sachsen-Anhalt biegen sich 5 Monate vor der Wahl die parlamentarische Demokratie zurecht. Aus Angst vor dem Machtverlust nach der Landtagswahl schaffen sie alles das ab, was vorher im Parlament parlamentarische Gepflogenheit und demokratischer Standard war.

Ob es die Wahl des Landtagspräsidenten oder die Besetzung des Landesverfassungsgerichts ist – alles wird verändert. Auch die Landeszentrale für politische Bildung, also die Gesinnungshilfen der Altparteien, soll geschützt werden.

Alles in allem kein guter Tag für die Demokratie in Sachsen-Anhalt. Was sie dabei vergessen haben: Alles, was sie sich beschlossen haben, wird sich bei einer absoluten Mehrheit der AfD gegen sie selbst richten.

„Wir wollen den 68er-Irrsinn zurückdrehen."

Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, benennt im Plenum, worum es bei der Debatte um die Studierendenschaften eigentlich geht.

Die heutigen studentischen Vertretungen sind ein Erbe der 68er-Bewegung, und sie agieren wissenschaftsfremd und politisch einseitig.

#AfD #LTLSA #Hochschule #Bildungspolitik

Bayern hat seit über 50 Jahren keine verfasste Studierendenschaft. Die bayerischen Hochschulen stehen trotzdem nicht schlechter da als unsere. Eher besser.

Dr. Hans-Thomas Tillschneider (Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion) erinnert daran, dass diese Gremien oft nur noch politische Agitation betreiben, anstatt sich um soziale Belange zu kümmern.

Ein Blick in die Arbeitskreise (AK) der Uni Halle gleicht einem „Kuriositätenkabinett aller woken Spinnereien“. Dort gibt es nicht nur einen AK Antirassismus, sondern zusätzlich einen „AK Queer-Quereinsteigen“, der sich unter anderem gegen Homo-Queer-Inter-Sternchen- und Trans-Sternchen-Feindlichkeit sowie Sexarbeitsfeindlichkeit, Body-Shaming, Virgin-Shaming und Slut-Shaming engagiert.

Tillschneider kommentiert trocken:

„Ich habe offen gestanden keine genaue Vorstellung davon, was Slut-Shaming sein soll. Anders als FLINTA habe ich das aber auch gar nicht recherchiert, denn ich will es nicht wissen und man muss auch nicht jedem Schwachsinn auf den Grund gehen.“

Dass Studenten für diesen realitätsfernen Überbau auch noch Pflichtbeiträge zahlen müssen, ist eine Farce. Wir wollen diesen Sumpf endlich trockenlegen und das bayerische Erfolgsmodell nach Sachsen-Anhalt holen. Was im Süden seit Jahrzehnten funktioniert, muss auch bei uns möglich sein: Eine freie Wissenschaft ohne linken Erziehungsauftrag und ohne Strukturen, die das geistige Klima verpesten!

#AfD #LTLSA #Tillschneider #Hochschule #Queer

Dr. Tillschneider zeigt die fragwürdigen Verbindungen zwischen dem Justizministerium und der NGO „HateAid“ auf. Mit massiven Steuergeldern werden Kampagnen finanziert, die später als Grundlage für Gesetze dienen, die uns alle einschränken sollen. Der neue Paragraph 201b StGB ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit: Künftig drohen drakonische Strafen von bis zu 5 Jahren Haft für harmlose politische Satire und kritische Grafiken im Netz.

Dr. Hans-Thomas Tillschneider, 1. stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion, findet im Plenum deutliche Worte für dieses durchschaubare Manöver:

„Ich kann mir gar nicht ausmalen, was für ein Volltrottel man sein muss, um auf diesen Mist noch hereinzufallen.“

Ihre Freiheit im Netz steht auf dem Spiel – wehren wir uns gemeinsam gegen die geplante Kriminalisierung von Kritik.

Schauen Sie das Video an und erfahren Sie die ganze Wahrheit!

#AfD #LTLSA #Tillschneider #ZensurStoppen #CollienFernandes

35 Jahre hatten die Altparteien-Regierungen Zeit, unseren Staat zu einem funktionierenden und praxistauglichen Sozialstaat zu gestalten. Leider ist der Fachkräftemangel bei ihnen so groß, dass daraus nichts wurde.

Man finanziert Terroristen-Regierungen, die ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen, überweist Milliarden in die ganze Welt und holt den Rest der Welt in unser Sozialsystem. Offene Grenzen und ein funktionierender #Sozialstaat schließen sich aus. Wir werden erst in Sachsen-Anhalt und dann im Bund das Ruder herumreißen und wieder Politik für unsere Bürger machen.

#AfD #LTLSA

Ein einziger syrischer Straftäter wurde in Sachsen-Anhalt abgeschoben. Mehr nicht.

Matthias Büttner, Sprecher für Inneres der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, stellt im Plenum klar, was diese Zahl bedeutet: Die Migrationswende, die die CDU-geführte Landesregierung stets und ständig verspricht, hat faktisch nicht stattgefunden.

Für den Bürger heißt das: Wer straffällig geworden ist und eigentlich längst in sein Heimatland zurückmüsste, bleibt hier und bezieht weiter Sozialleistungen. Bezahlt wird das von den Menschen, die jeden Morgen zur Arbeit gehen.

Wir sorgen dafür, dass nach der Landtagswahl im September durchgesetzt wird, was die Anderen seit Jahren nur ankündigen.

#AfD #LTLSA #Migrationswende #Sicherheit

Vier Milliarden Euro. Das ist die Summe, die der deutsche Steuerzahler jedes Jahr an Bürgergeld allein für syrische Staatsangehörige aufbringt.

Matthias Büttner, Sprecher für Inneres der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bringt es im Plenum auf den Punkt: In Syrien ist der Krieg vorbei, zum Wiederaufbau braucht es helfende Hände. Gleichzeitig diskutiert die Bundesregierung in Berlin über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und belastet damit die eigenen Bürger weiter.

Und es geht nicht nur ums Geld. Bei Rohheitsdelikten, also Körperverletzungen und Gewalttaten, sind syrische Staatsangehörige laut Kriminalstatistik zehnmal häufiger tatverdächtig als Deutsche.

Büttner stellt klar: „Wir sorgen dafür, dass unser Sozialsystem wieder denen hilft, die es aufgebaut haben, und dass unsere Straßen wieder so sicher werden, wie sie es einmal waren."

#AfD #LTLSA #Bürgergeld #Remigration #Syrer

Sie denken, 2,10 Euro pro Liter Sprit sind schon viel? Der große Hammer kommt erst noch.

Ulrich Siegmund, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, warnt im Plenum vor dem, was ab 2028 auf die Autofahrer zukommt: Dann wird der CO₂-Preis nicht mehr gedeckelt, sondern wie ein Börsenpreis freigegeben. Rechnungen verschiedener Institute sehen dadurch bis zu 60 Cent mehr pro Liter.

Das heißt für jede Familie: Tanken für 2,70 oder 3 Euro wird zur Normalität, wenn nicht gegengesteuert wird. Beschlossen wurde das 2023 auf EU-Ebene. Zugestimmt haben SPD und Grüne. Und die CDU im Europaparlament.

#AfD #LTLSA #Spritpreis #tanken

Jan Scharfenort, Sprecher für Wirtschaftspolitik der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bringt den Kernwiderspruch im Landtag auf den Punkt: Der Staat will mitverdienen und gleichzeitig schützen. Mit dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 wurden private Online-Casinos und virtuelle Automaten legalisiert – der Staat kassiert kräftig mit und baut gleichzeitig eine teure Mammutbehörde in Halle auf.

Das Ergebnis für die Bürger: Mehr Verfügbarkeit, aggressive Werbung überall und ein Schwarzmarkt, der trotz aller Versprechen weiter boomt. Am Ende zahlen die Steuerzahler die Zeche, während Spielsucht und Abzocke zunehmen.

#AfD #LTLSA

Christian Hecht, Sprecher für Recht und Verfassung der AfD-Fraktion im #Landtag von Sachsen-Anhalt, entlarvt die #Brandmauer als Zeichen politischer Unkultur.

Ein AfD-Gesetzentwurf zum Versammlungsrecht, der Rechtssicherheit schaffen und Konflikte im öffentlichen Raum entschärfen soll, wurde in der 2. Lesung abgelehnt, ohne dass ein einziges inhaltliches Argument dagegen vorgebracht wurde. 

Wer dem Gemeinwohl dienende Vorschläge aus ideologischen Gründen blockiert, handelt nicht im Interesse der Bürger. Die AfD-Fraktion macht sich dafür stark, dass das Wohl unserer Bürger endlich wieder Vorrang vor Parteiinteressen hat.

#AfD #LTLSA #Demokratie

Die rechtliche Grundlage für die sofortige Rückkehr der #Syrer in ihre Heimat ist der Paragraf 1 des Asylgesetzes, der der Steuerung und Begrenzung der #Zuwanderung dient.

Auch die Asylgesetzgebung ist eindeutig. #Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit. Wenn der Schutzstatus nicht mehr vorhanden ist, müssen die Menschen zurück in ihr Land. Fast 500.000 Syrer befanden sich 2025 im Bürgergeld, auf Kosten der Aufnahmegesellschaft. Dieser Zustand muss sofort beendet werden.

Warum ändert die CDU kurz vor der Wahl gemeinsam mit Grünen, Linken, SPD und FDP die Spielregeln im Landtag?

Tobias Rausch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: Die Altparteien haben keine substanzielle Antwort auf die AfD. Anstatt bessere Politik für die Bürger zu machen, ändern sie die Gesetze in ihrem eigenen Sinne.

Seit einem Jahr wird an der sogenannten „Parlamentsreform 2026" gearbeitet, die nur ein Ziel hat: Der AfD sollen dieselben Rechte verweigert werden, die allen anderen Fraktionen selbstverständlich zustehen. Bestes Beispiel ist die Landeszentrale für politische Bildung, die wir abschaffen wollen und deren Finanzierung CDU und Linke nun gemeinsam per Gesetz festschreiben.

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt dieser Altparteien-Einheitsfront die Stimme der Bürger entgegen und macht klar, wer hier wirklich regieren muss.

#AfD #LTLSA #CDU #Einheitsfront

Am Mittwochabend strömten 580 Menschen in die Rosenarena des Europa-Rosariums. Zum Vergleich: Noch vor 5 Jahren zählten wir bei unserem #Bürgerdialog in Sangerhausen circa 60 Gäste.

Diese Entwicklung sagt mehr über die politische Lage im Land aus als jede Umfrage. 

Ulrich Siegmund (Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Hans-Thomas Tillschneider (1. Stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Jan Moldenhauer (Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt) und Kay-Uwe Ziegler (Abgeordneter der AfD-Bundestagsfraktion) haben zugehört, geantwortet und diskutiert.

Von Energiepolitik über Migration bis zu Demokratiefragen, die Menschen bringen ihre Themen ein und wir nehmen sie ernst.

#Bürgerdialog #Sangerhausen #AfD #LTLSA