Gesetzliche Krankenversicherung muss bezahlbar bleiben

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

03. Juli 2026 um 11:17

Gesetzliche Krankenversicherung muss bezahlbar bleiben — Wir reformieren die gesetzlichen Krankenkassen – damit deine Gesundheitsversorgung verlässlich und bezahlbar bleibt.

Wir machen Deutschland moderner

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

26. Juni 2026 um 11:34

Kanzler Merz mit Arbeitsministerin Bas zur Übergabe des Berichts der Alterssicherungskommission

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

23. Juni 2026 um 14:24

Wir reformieren unserer Rentensystem! Heute haben wir dafür einen wichtigen Schritt erreicht: Die Rentenkommission hat ihren Bericht vorgestellt. Auf dessen Basis wird die Bundesregierung nun ein Gesetz beschließen.

„Quelle: Phoenix“

Kanzler Merz mit Arbeitsministerin Bas zur Übergabe des Berichts der Alterssicherungskommission — Wir reformieren unserer Rentensystem! Heute haben wir dafür einen wichtigen Schritt erreicht: Die Rentenkommission hat ihren Bericht vorgestellt. Auf dessen Basis wird die Bundesregierung nun ein Gesetz beschließen.

„Quelle: Phoenix“

Pressekonferenz nach Bericht der Rentenkommission

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

23. Juni 2026 um 11:53

Pressekonferenz nach Bericht der Rentenkommission — Die Rente bleibt auch in Zukunft sicher.
Doch dafür braucht es Reformen. Denn ohne Veränderungen würden die Beiträge steigen und das Rentenniveau langfristig sinken. Die Rentenkommission schlägt deshalb eine umfassende Reform vor.
Warum sie dabei auf eine zusätzliche Kapitalrente setzt und welche Chancen sie insbesondere für jüngere Generationen sieht, erklären Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas.

Das war der Tag der offenen Tür der Bundesregierung

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

22. Juni 2026 um 15:07

Das war der Tag der offenen Tür der Bundesregierung — 🎬 It's a wrap! Zwei Tage voller Begegnungen, Gespräche und Einblicke liegen hinter uns. Bundeskanzler Friedrich Merz, Ministerinnen und Minister, tausende Besucherinnen und Besucher – und viele spannende Momente des Austauschs und des gemeinsamen Erlebens von Politik.
Danke an alle, die unseren Tag der offenen Tür mit Leben gefüllt haben. Hier kommt unser Recap mit den schönsten Momenten eines besonderen Wochenendes.

Ausblick auf die aktuelle Woche

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

22. Juni 2026 um 12:30

Ausblick auf die aktuelle Woche — Wir erneuern die Fundamente unseres Landes. In dieser Woche liegen wichtige politische Weichenstellungen vor uns.

Rente zukunftsfest machen: Die Alterssicherungskommission stellt ihre Empfehlungen für eine langfristig sichere und stabile Altersvorsorge vor.

Verkehrsprojekte beschleunigen: Im Bundestag stehen wichtige Vorhaben wie das Infrastruktur-Zukunftsgesetz auf der Tagesordnung, damit Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller werden.

Staat und Verwaltung modernisieren, Bürokratie zurückbauen: Bei der Ministerpräsidentenkonferenz ziehen Bund und Länder Bilanz und beraten, wie unnötige Bürokratie weiter reduziert und der Alltag der Menschen spürbar einfacher gemacht werden kann.

Danke an alle Veteraninnen und Veteranen | 2. Nationaler Veteranentag

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

15. Juni 2026 um 12:29

Danke an alle Veteraninnen und Veteranen | 2. Nationaler Veteranentag — Heute ist Nationaler Veteranentag: Rund um den 15. Juni würdigt Deutschland die Leistungen aller aktiven und ehemaligen Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten. Der Veteranentag steht für Respekt, aufrichtigen Dank und tiefe Anerkennung für die Veteraninnen und Veteranen in Deutschland. Wir sagen: Danke!

Hier finden Sie weitere Infos und eine Übersicht über die vielen Veranstaltungen im ganzen Land 👉 https://www.veteranentag.gov.de/de

Bundeskanzler Merz im Bundestag

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

11. Juni 2026 um 10:51

Bundeskanzler Merz im Bundestag — In seiner heutigen Regierungserklärung hat Bundeskanzler Friedrich Merz sich direkt an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags gewandt.
Seine Botschaft: In einer Zeit großer Herausforderungen kommt es darauf an, dass alle Abgeordneten gemeinsam Verantwortung für unser Land übernehmen – für Freiheit, Wohlstand, Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und Frieden.

Wohnen muss bezahlbar sein

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

09. Juni 2026 um 09:58

Wohnen muss bezahlbar sein — Bisher machen die Kosten für Wohnungen mit Indexmieten teils deutliche Sprünge nach oben. Wir erklären dir, warum – und was wir daran ändern wollen.

Mehr Filme und Serien made in Germany

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

02. Juni 2026 um 15:12

Mehr Filme und Serien made in Germany — Das Investitionspakt mit Filmbooster wurde im Kabinett beschlossen. Streamingdienstanbieter und Sender sollen künftig acht Prozent ihres Nettoumsatzes in den Filmstandort Deutschland investieren. Das soll nicht nur Netflix oder Prime Video, sondern auch größere Anbieter in Deutschland wie RTL oder ARD und ZDF betreffen. Zudem stellt die Bundesregierung zusätzliche Mittel in Höhe von 250 Millionen Euro pro Jahr für die Filmförderung bereit.

Kommt zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin – am 20. und 21. Juni! #Shorts

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

29. Mai 2026 um 13:45

Kommt zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin – am 20. und 21. Juni! #Shorts

Mehr Mieterschutz bei möblierten Wohnungen

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

26. Mai 2026 um 14:18

Mehr Mieterschutz bei möblierten Wohnungen — Das Kabinett stärkt den Mieterschutz bei möblierten Wohnungen. Künftig muss der Zuschlag für die Möblierung im Mietvertrag gesondert ausgewiesen werden und er darf nur in angemessener Höhe verlangt werden. Für vollmöblierte Wohnungen gilt dabei ein Zuschlag von maximal zehn Prozent der Nettokaltmiete als angemessen.

Krisenübung im Kanzleramt

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

21. Mai 2026 um 12:38

Krisenübung im Kanzleramt — Ein entführtes Flugzeug, eine akute Bedrohung aus dem Luftraum, schnelle Entscheidungen im Krisenfall: In einer Krisenreaktionsübung hat die Bundesregierung genau dieses Szenario geprobt.

Ziel war es, das Zusammenspiel von Bundeskanzleramt, Kabinett, Ministerien und Sicherheitsbehörden weiter zu stärken. Die Übung zeigt: Deutschland ist ressortübergreifend auf komplexe Bedrohungslagen vorbereitet, um im Ernstfall schnell und professionell handeln zu können.

Gesundheitsreform im Schnellcheck

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

15. Mai 2026 um 12:52

Die neue private Altersvorsorge kommt!

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08. Mai 2026 um 12:00

Die neue private Altersvorsorge kommt! — Die private Altersvorsorge wird attraktiver: Ab 2027 soll ein staatlich gefördertes Modell die Riester-Rente ablösen.
Bei einer entsprechenden Einzahlung gibt der Staat künftig jährlich bis zu 540 Euro dazu. Das hat der Deutsche Bundestag vor Kurzem beschlossen. Heute hat auch der Bundesrat zugestimmt.

Digitalisierung und Staatsmodernisierung: 1 Jahr BMDS

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

07. Mai 2026 um 11:30

Digitalisierung und Staatsmodernisierung: 1 Jahr BMDS — Ein Jahr Bundesregierung – das bedeutet auch: ein Jahr BMDS! In unserem Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung wurde seit seiner Gründung schon vieles auf den Weg gebracht: mehr Tempo beim Netzausbau, Boost für die digitale Verwaltung, Modernisierungsagenda! Einen Überblick über die wichtigsten Errungenschaften geben wir euch im Video.

Pressekonferenz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung

Bundesregierung

Von:Bundesregierung

07. Mai 2026 um 09:48

Die Gesundheitsreform kommt. Das Kabinett hat heute beschlossen, wie unser Gesundheitssystem bezahlbar und verlässlich bleiben kann. Die Verantwortung dafür wird fair verteilt: Ärzte, Krankenhäuser, Apotheken, die Pharmaindustrie, Versicherte und Arbeitgeber leisten ihren Beitrag.