DEFFNER UND ZSCHÄPITZ: Merz trifft Xi Jinping! Handelsbilanzdefizit mit China bleibt Thema

Dietmar Deffner und Holger Zschäpitz diskutieren die Dax-Entwicklung, Kanzler Merz’ China-Besuch, Nordex-Zahlen und Novo Nordisk. „Das zukünftige Potenzial ist ausgeweizt erst mal“, sagt Holger Zschäpitz, Wirtschaftsjournalist, bei WELT TV.

#weltnachrichtensender #deutschland #china #merz #xijinping #wirtschaft

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DEUTSCHLAND: Diäten steigen auf Rekordhöhe! Abgeordnete erhalten ab Juli über 12.000 €!

Die 630 Abgeordneten im deutschen Bundestag erhalten zum 1. Juli erneut mehr Geld. Die Diäten steigen automatisch um 4,2 %, also um rund 497 € pro Monat. Grundlage ist die Lohnentwicklung laut Statistischem Bundesamt. Damit erhöhen sich die Bezüge auf etwa 12.330 € monatlich und liegen damit erstmals über 12.000 €. Eine gesonderte Abstimmung ist nicht nötig. Die Anpassung gilt für die gesamte Legislaturperiode.

#bundestag #abgeordnete #diäten #weltnachrichtensender

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Heute stand der ÖPNV in fast allen Bundesländern still. Die Gewerkschaft Verdi hatte zu Warnstreiks aufgerufen. Der Bundestag hat neue Asylgesetze beschlossen. Diese und weitere Nachrichten des Tages in den ZDFheute Nachrichten um 19 Uhr.

00:00 Vorspann

00:49 Fast bundesweiter Warnstreik im ÖPNV
Zwei Tage lang steht der ÖPNV in fast allen Bundesländern still. Die Streikenden fordern höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen.

03:24 Bundestag beschließt neue Asylgesetze
Der Bundestag hat im Einklang der EU-Richtlinien neue Asylgesetze beschlossen. Dadurch sollen unter anderem Abschiebungen erleichtert werden.

05:48 Neues ZDF-Politbarometer
Das neuste ZDF-Politbarometer zeigt, wie der Wahlkampf in Baden-Württemberg aussieht und wie sich die Einstellung zu Geflüchteten verändert hat.

07:44 Wahlkampf in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg findet kommende Woche die nächste Landtagswahl statt. Im Wahlkampf sorgte zuletzt ein Video des CDU-Kandidaten Manuel Hagel für Kritik.

10:14 "Selenskyj ist sehr unter Druck"
Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe gibt es weiterhin keine Einigung. ZDF-Korrespondentin Katrin Eigendorf berichtet, was der ukrainische Präsident Selenskyj jetzt fordert.

12:26 Diskussion um Förderung von Solaranlagen
Um Steuergelder zu sparen, möchte Wirtschaftsministerin Reiche die staatliche Förderung für kleine Solaranlagen streichen. Ob sie sich in der Koalition durchsetzen kann, ist noch offen.

14:48 Equal Pay Day: Lohnlücke besteht weiterhin
Der Equal Pay Day soll darauf aufmerksam machen, dass weiterhin eine Lohnlücke zwischen Frauen und Männern besteht. Im Schnitt gibt es einen Unterschied von etwa 16 Prozent.

17:21 Herausforderungen für den Arbeitsmarkt
Im letzten Jahr brachen in der Industrie in Sachsen 15.000 Jobs weg. Das belastet den Arbeitsmarkt Sachsens, das lange als blühendes Industrieland galt.

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#Streik #Asyl #ZDFheute

MEINE MEINUNG: Nach Schlappe gegen AfD! Verfassungsschutz verliert an Legitimität

Dennis Sand, WELT-Autor für Musik und Popkultur, analysiert aktuelle Bahnprobleme, die Clinton-Anhörungen im US-Kongress, Theater als Diskursraum und die Schwächung des Verfassungsschutzes. „Die Legitimität ist weiter gesunken“, sagt Dennis Sand, WELT-Autor, bei WELT TV.

#weltnachrichtensender #deutschland #afd #verfassungsschutz

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Die geopolitischen Spannungen rund um den Ukraine-Krieg reichen weit über das eigentliche Schlachtfeld hinaus. Energieinfrastruktur, strategische Handelsrouten und wirtschaftliche Interessen westlicher Konzerne geraten zunehmend in den Fokus.

Ein besonders sensibler Punkt ist die Bedeutung von Energieexporten über das Schwarze Meer sowie internationale Pipeline-Strukturen, an denen auch westliche Unternehmen beteiligt sind. Solche Entwicklungen zeigen, wie eng sicherheitspolitische und wirtschaftliche Interessen miteinander verflochten sind.

Gleichzeitig nehmen die Spannungen innerhalb der Europäischen Union zu. Unterschiedliche energiepolitische Abhängigkeiten führen zu abweichenden strategischen Prioritäten. Debatten über Sanktionen, Lieferstopps und Finanzhilfen verdeutlichen, dass europäische Geschlossenheit kein Selbstläufer ist.

Parallel dazu orientiert sich Russland zunehmend in Richtung asiatischer Wirtschafts- und Sicherheitsstrukturen. Kooperationen mit China und Indien gewinnen an Bedeutung. Damit stellt sich die Frage, ob Europa langfristig geopolitisch zwischen den Machtblöcken positioniert bleibt – oder eine eigenständige Rolle entwickeln kann.

Auch die Vereinigten Staaten stehen vor strukturellen Herausforderungen: Staatsverschuldung, innenpolitische Polarisierung und technologische Umbrüche verändern die strategische Ausgangslage.

Dieses Video ordnet die aktuellen Entwicklungen ein und stellt eine zentrale Frage:

Erleben wir eine grundlegende Neuordnung der Welt – oder eine Phase strategischer Anpassung innerhalb bestehender Machtstrukturen?

BUNDESTAG: "Wir müssen das in den Griff kriegen!" – Aufklärung über Vetternwirtschaft bei der AfD!

Unser Reporter Gerrit Sebald hat auch mit der CDU, mit Henrik Hoppenstedt, dem parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion gesprochen, genau über diese Vetternwirtschaftsvorwürfe der AfD.

#afd #vetternwirtschaft #bundestag #weltnachrichtensender

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IRAN: Donnerschlag! Trump äußert sich zu möglichen Angriff! Israel in Alarmbereitschaft

Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen nach Israel und Ost-Jerusalem. Die Lage ist angespannt, die USA ziehen Botschaftspersonal ab. Israel bereitet unterirdische Krankenhäuser vor. „Alles ist getestet und bereit“, sagt Inba Shapira, Vizeklinikleiterin, bei WELT TV.

#weltnachrichtensender #usa #trump #iran #israel

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SCHWEDEN: Mutmaßlich russische Drohne sorgt für Alarm an der Küste von Malmö!

Schon wieder kommt es zu einem Drohnenzwischenfall in der Ostsee. Das schwedische Verteidigungsministerium meldet, dass eine mutmaßlich russische Drohne in der Nähe von Malmö gesichtet wurde. Schwedische Abwehrsysteme hätten den Betrieb des Flugobjekts gestört. Im Hafen von Malmö liegt derzeit der französische Flugzeugträger Charles de Gaulle. Schweden hält die Drohne für russisch, weil sich zum Zeitpunkt des Zwischenfalls auch ein russisches Militärschiff in unmittelbarer Umgebung befunden haben soll.

#ostsee #drohne #schweden #weltnachrichtensender

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AFD NICHT "GESICHERT RECHTSEXTREM": So reagiert Hessens Justizminister Christian Heinz zum Urteil

Im Talk bei WELT spricht Hessens Justizminister Christian Heinz über die elektronische Fußfessel gegen gewalttätige Ex-Partner. Wie funktioniert das System? Wer kann es beantragen? Und hält die Polizei im Ernstfall stand? In Hessen läuft der Test seit einem Jahr – mehr als 30 Fälle, kein Übergriff. Ist das Modell nach spanischem Vorbild der Durchbruch im Gewaltschutz? Außerdem äußert sich Heinz zum Urteil aus Köln zur AfD, den Folgen für den Verfassungsschutz und warum er ein Verbotsverfahren kritisch sieht.

#fußfessel #gewaltschutz #hessen #expartner #gericht #afd #verfassungsschutz #verbotsverfahren
#spanien #weltnachrichtensender

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CIVEY: Hammer-Umfrage! Mehrheit der Deutschen sieht heftigen Einfluss von Trump

Eine aktuelle Umfrage zeigt: Drei von vier Deutschen sehen Donald Trump als Einflussfaktor für die Verteidigungsfähigkeit. 57 Prozent glauben, dass Trump die politische Agenda in Deutschland prägt. „Donald Trump macht, was Donald Trump will“, sagt Janina Mütze, Geschäftsführerin von Civey, bei WELT TV.

#weltnachrichtensender #deutschland #usa #trump #civey #umfrage

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Gegen Alena Buyx, ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, stehen Plagiatsvorwürfe im Raum. Grundlage ist ein Gutachten des österreichischen Plagiatsprüfers Stefan Weber zur Dissertation aus dem Jahr 2005 an der Universität Münster.

Eine abschließende Bewertung durch die zuständige Universität steht derzeit noch aus. Bis dahin gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung.

Unabhängig vom konkreten Ausgang des Verfahrens wirft der Fall grundlegende Fragen auf:

Welche Bedeutung haben akademische Titel in Deutschland?
Welchen Einfluss haben sie auf politische Karrieren?
Und was passiert, wenn sich wissenschaftliche Verstöße bestätigen sollten?

In Deutschland entfalten Doktortitel eine erhebliche Signalwirkung. Sie prägen öffentliche Wahrnehmung, mediale Präsenz und politische Glaubwürdigkeit. Gleichzeitig sind politische Mandate juristisch nicht zwingend an akademische Grade gebunden.

Dieses Video ordnet die Vorwürfe sachlich ein und beleuchtet die strukturelle Rolle akademischer Titel im politischen System. Im Mittelpunkt stehen Fragen von wissenschaftlicher Integrität, rechtsstaatlicher Prüfung und institutionellem Vertrauen.

Keine Vorverurteilung.
Keine Polemik.
Sondern eine Analyse der größeren Zusammenhänge.

ASYLREFORM: "Das finden wir höchst problematisch!" Grünen-Politiker kritisiert EU-Verschärfungen

Der Bundestag debattiert über die Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (#GEAS). Während Union und SPD von einer notwendigen Verschärfung sprechen, üben die Grünen deutliche Kritik an der nationalen Ausgestaltung der #Asylpolitik.

„Die europäische Lösung ist ein Erfolg – aber der Umsetzungsweg ist falsch“, sagt Lukas Benner, Obmann von Bündnis 90/Die Grünen im Innenausschuss.

Das Wichtigste in Kürze:
• Was kritisieren die Grünen? → Sekundärmigrationszentren mit möglichen Ausgangsbeschränkungen ohne richterliche Anordnung.
• Was bewerten sie positiv? → Verbindliche Aufnahmequoten innerhalb der EU.
• Was lehnen sie ab? → Die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten aus völkerrechtlichen Gründen.

Benner sieht erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken bei der Umsetzung durch Union und SPD. Modelle wie das britische #Ruanda-Abkommen oder Italiens Albanien-Vorstoß seien Warnsignale. Die politische Auseinandersetzung um #Migration und Rechtsstaatlichkeit dürfte damit weiter an Schärfe gewinnen.

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IRAN: Zeichen für Angriff der USA? Trump holt Personal der US-Botschaft in Israel raus I WELT STREAM

Trump droht Teheran mit einem Angriff, sollten Verhandlungen über Irans Atomprogramm scheitern. Dann könnte der Iran Israel angreifen. Die Anzeichen für eine Konfrontation verdichten sich.

Angesichts der wachsenden Spannungen mit dem Iran mit möglichen Folgen auch für Israel haben die USA einem Teil seines Botschaftspersonals die Ausreise genehmigt. Nicht für den Notfall benötigtes Personal sowie alle Angehörigen von Botschaftsmitarbeitern könnten das Land verlassen, teilte die US-Botschaft in Israel mit. Das US-Außenministerium genehmige dies «aufgrund von Sicherheitsrisiken», hieß es. Weitere Einschränkungen für Regierungsmitarbeiter und Angehörige seien möglich - so könnten Reisen in bestimmte Gebiete Israels etwa untersagt werden. Personen sollten erwägen, Israel zu verlassen, solange noch kommerzielle Flüge verfügbar sind.

Der US-Botschafter in Israel, Mike Huckabee, empfahl laut der «New York Times» all seinen Mitarbeitern, die Israel verlassen wollen, dies noch heute zu tun. Er habe am Vormittag eine entsprechende E-Mail verschickt.

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit einem militärischen Angriff gedroht, sollten Verhandlungen über das iranische Atomprogramm scheitern. Im Falle eines US-Angriffs im Iran wird damit gerechnet, dass Teheran Israel mit Raketen angreifen wird. Trump hatte der iranischen Staatsführung ein Ultimatum bis Anfang März für eine Einigung gestellt.

Als Reaktion auf die wachsenden Sicherheitsbedenken zog Großbritannien am Freitag auch die verbliebenen Mitarbeiter aus dem Iran ab. Dies sei eine «Vorsichtsmaßnahme», teilte das Außenministerium mit. Die britischen Botschaftsdienste werden weiterhin aus der Ferne angeboten, die Botschaft war bereits Mitte Januar geschlossen worden.

#weltnachrichtensender #iran #usa #trump #atomwaffen #nahost #israel

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In den späten 1930er-Jahren führte das militaristische Japan einen aggressiven Feldzug gegen China. Der Vormarsch endete in der Eroberung von Nanjing, wo die Bevölkerung unvorstellbarer Brutalität ausgesetzt war. Das Massaker, das dort verübt wurde, wurde zu einem Sinnbild für die zerstörerische Realität imperialer Expansion.

Die Geschehnisse von Nanjing mahnen uns, koloniale Gewalt nicht als vergangenes Kapitel abzutun. Sie erinnern daran, wie verletzlich menschliche Würde im Schatten imperialer Ambitionen wird – und wie wichtig es ist, historische Verantwortung wachzuhalten.

Das Verwaltungsgericht Köln stoppt vorläufig die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“. Der Beschluss stellt das über 1000 Seiten starke Gutachten des #Verfassungsschutz in zentralen Punkten infrage.

Kernpunkt: „Verfassungsfeindliche Bestrebungen“ erkennt das Gericht zwar – sie seien jedoch nicht prägend für das Gesamtbild der Partei.

Das Wichtigste in Kürze:
• Was wurde geprüft? → Öffentlich zugängliche Aussagen, Programme und Reden der #AfD.
• Was reicht dem Gericht nicht? → Der Begriff „Passdeutsche“ allein belege keinen systematischen Verstoß gegen Artikel 1 #Grundgesetz.
• Was kommt noch? → Im Hauptverfahren könnten auch geheimdienstliche Erkenntnisse einfließen.

Beim Vorwurf der Islamfeindlichkeit sieht das Gericht zwar mögliche Sonderregelungen, erkennt jedoch keine ausreichenden Belege für eine generelle rechtliche Abwertung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Das Hauptsacheverfahren dürfte nun entscheidend werden – und politisch weit über Köln hinauswirken.

#weltnachrichtensender

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Treiben soziale Medien Jugendliche in die Abhängigkeit? In Extremfällen sollen Kinder durch die exzessive Nutzung von Social-Media-Plattformen in den Tod getrieben worden sein. Ob die Verantwortung dafür tatsächlich bei den US-Tech-Giganten liegt, wird nun juristisch geprüft: In Los Angeles müssen sich die Konzerne in einem wegweisenden Prozess vor Gericht verantworten.

Weitere spannende Reportagen des Auslandsjournals findet ihr auch im Streaming-Portal: https://kurz.zdf.de/CcFk/
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#usa #fentanyl #socialmedia

Kulturstaatsminister Weimer wollte angeblich die Berlinale-Chefin loswerden, doch Tricia Tuttle ist noch im Amt. Was der Streit mit Gaza zu tun hat und welche Rolle ein plötzlicher Aufstand der Kulturbranche spielte: Hier hört ihr die Analyse von SPIEGEL-Redakteurin Hannah Pilarczyk.

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#SPIEGELShortcut #Berlinale #Palästina

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► Host: Regina Steffens
► Gästin: Hannah Pilarczyk
► Redaktion & Regie: Katharina Zingerle
► Redaktionelle Leitung: Marius Mestermann
► Produktion: Sven Christian
► Postproduktion: Katharina Zingerle, Christian Weber
► Social Media:  Canan Edemir
► Musik: Above Zero 

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Links zur Folge: 

Eklat um Intendantin: Kulturstaatsminister Weimer wollte offenbar Berlinale-Chefin Tuttle entlassen und scheiterte wohl kläglich
https://www.spiegel.de/kultur/berlinale-wolfram-weimer-wollte-offenbar-tricia-tuttle-entlassen-und-scheiterte-klaeglich-a-48d1e553-2ebe-4e44-a26c-7f0212f6abc6

Neue Filmfest-Chefin: Antisemitismusdebatte, Geldsorgen – wie will Tricia Tuttle die Berlinale retten?
https://www.spiegel.de/kultur/berlinale-chefin-tricia-tuttle-zwischen-antisemitismusdebatte-und-finanzproblemen-a-e9ef5189-b002-4094-829b-bfe2558cd124

Diskussion über Festivalchefin: Ihr Aus wäre das Ende der Berlinale
https://www.spiegel.de/kultur/berlinale-tricia-tuttle-vor-dem-aus-wolfram-weimer-als-treibende-kraft-a-1a2ca777-b852-46ec-a881-512d28d4fde7

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IRAN: Countdown zum Angriff von Trump? USA erlauben Personal der Botschaft in Israel die Ausreise

Angesichts der angespannten Lage mit dem Iran dürfen Teile des US-Botschaftspersonals Israel verlassen. Steffen Schwarzkopf, Weltchefreporter, analysiert mögliche Szenarien: „Eine größere Eskalation droht, wenn der Iran zurückschlägt“, sagt Steffen Schwarzkopf, Weltchefreporter, bei WELT TV.

#weltnachrichtensender #usa #iran #israel #nahost

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Hinter Gittern: Knast knallhart – Die härtesten Gefängnisse der Welt | Doku-Marathon im Livestream
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Houria Aouimeur wurde 2018 zur Leiterin der AGS ernannt, eine Organisation, welche die Vergütung der Beschäftigten zahlungsunfähiger Unternehmen gewährleistet. Doch die gelernte Juristin bemerkt schnell unklare Vorgänge und als Verluste verbuchte Beträge in Milliardenhöhe. Ihr Versuch, Licht in das Dunkel zu bringen, führte zu Druck, Drohungen und kostete sie letztlich ihre Stelle.

Im Herbst 2018 wurde Houria Aouimeur zur Leiterin der „Association pour la gestion du régime de Garantie des créances des Salariés“ (AGS) ernannt. Diese Organisation garantiert, dass die Beschäftigten zahlungsunfähiger Unternehmen weiterhin eine Vergütung erhalten. Für Aouimeur, die in einem sozial schwachen Viertel von Saint-Étienne aufwuchs, war die neue Stellung ein beachtlicher Karrieresprung und eine wichtige Aufgabe. Zumal die AGS riesige Beträge verwaltet.
Doch rasch stellte sie einen Mangel an Transparenz und Kontrolle fest, welcher sich durch willkürliche Zertifizierung von Unternehmen, Bevorteilung bestimmter Auftragnehmer oder Zahlung horrender Anwaltshonorare äußerte. Angesichts der Zustände bei der AGS begann die gelernte Juristin mit Nachforschungen.
Dabei stieß sie schnell auf massiven Widerstand bei Insolvenzverwaltern, Treuhändern, Anwälten, Gutachtern, Unternehmensübernehmern und anderen, zum Teil verbündeten Akteuren eines mächtigen Netzwerks mit eigenen Regeln und zahlreichen Grauzonen.
Aouimeur deckte Insolvenzverfahren auf, die seit mehreren Jahren auf ihren Abschluss warteten. Sie ließ zwei Audits durchführen, die ergaben, dass fast sieben Milliarden Euro ohne stichhaltige Begründung als Verluste verbucht worden waren.
Auf ihre Initiative hin reichte die AGS mehrere Klagen ein. Doch der Druck auf Houria Aouimeur wuchs so stark, dass sie sogar mehrere Monate unter Personenschutz stand. Schließlich veranlassten ihre Vorgesetzten bei der französischen Arbeitslosenversicherung Unédic und dem Arbeitgeberverband „Mouvement des Entreprises de France“ Medef ihrerseits gezielte Audits ihrer Tätigkeit. Die einst geschätzte Führungskraft wurde wegen angeblichen „schweren Fehlverhaltens“ entlassen.
In der Dokumentation „Der Kampf der Whistleblowerin“ bricht sie ihr Schweigen.

Dokumentation von Sylvie Gilman und Thierry De Lestrade (F 2024, 52 Min)

#betrug #whistleblower #doku
Video verfügbar bis zum 19/06/2028

Link zur Mediathek: https://www.arte.tv/de/videos/122196-000-A/der-kampf-der-whistleblowerin/
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Relativ unbemerkt tauschen europäische und amerikanische Anhänger der "White Supremacy" im Internet und in den sozialen Medien gewaltverherrlichendes Gedankengut aus. Die sich abzeichnende länderübergreifende "pan-arische" Ideologie stützt sich auf gemeinsame Referenzen und die Verehrung rechtsextremer Massenmörder, von manchen sogar als "Heilige" betrachtet.

Die Ultrarechten der westlichen Welt verfolgen ein gemeinsames Ziel: den Umsturz der Demokratie. Die Behörden kontern so gut sie können mit der Überwachung rechtsextremer Profile und Maßnahmen zur Vorbeugung von Radikalisierung.
Vielen Radikalisierten gemeinsam ist eine Faszination für Massenmörder, die im letzten Jahrzehnt im Namen "White Supremacy"-Ideologie Blutbäder anrichteten, wie zum Beispiel Brenton Tarrant, der 2019 den Anschlag auf die Moschee von Christchurch in Neuseeland verübte und dabei 51 Muslime erschoss. Derlei Anschläge werden in Szene gesetzt und massiv in rechtsextremen Online-Netzwerken verbreitet, um Nachahmer zu inspirieren.
Tatsächlich organisieren sich die Neonazis, unter anderem in dem aus den Vereinigten Staaten stammenden Netzwerk Terrorgram, das nachweislich zum Ziel hat, in der westlichen Welt einen Rassenkrieg loszutreten. Zu ihren "Helden" gehört Timothy McVeigh, der 1995 mit einer Autobombe in Oklahoma City 168 Menschen verletzte und 680 tötete.
In Schweden, wo sich neonazistische skandinavische Gruppen zur gewaltbereiten Nordischen Widerstandsbewegung NMR zusammengeschlossen haben, stellen Polizisten und Deradikalisierungs-Experten immer jüngere Profile fest. Die Behörden überwachen auch die Entwicklung des vom US-Amerikaner Robert Rundo gegründeten Active Club-Netzwerks, in dem sich Anhänger der "White Power"-Bewegung neben den USA auch in Europa, Kanada und Australien für den Rassenkrieg begeistern. Denn genau das ist die Besonderheit der aktuellen Neonazi-Szene: Ihre Mitglieder tauschen sich aus und organisieren sich über die Kontinente hinweg, was sie umso gefährlicher macht. Ihr gemeinsames, erklärtes Ziel ist der Umsturz der demokratischen Institutionen – einen Vorgeschmack darauf lieferten die Bilder vom Sturm auf das Kapitol in den Vereinigten Staaten 2021, an dem mehrere Mitglieder als terroristisch eingestufter Organisationen beteiligt waren.

Dokumentation von Jean-Pierre Canet und Raphaël Tresanini (F 2022, 52 Min)

#rechtsextremismus #terror #doku
Video verfügbar bis zum 21/11/2026

Link zur Mediathek: https://www.arte.tv/de/videos/126188-000-A/unterschaetzt-die-rechte-terrorgefahr-2-2/
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ASYLREFORM: "Dublin hat nicht funktioniert!" Heiko Teggatz skeptisch gegenüber neuen Verschärfungen

Der Bundestag berät über die Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (#GEAS). Ziel der Reform: irreguläre #Migration eindämmen und Rückführungen in zuständige EU-Staaten beschleunigen.

Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft, warnt jedoch: „Dublin hat nicht funktioniert – und funktioniert nach wie vor nicht.“

Das Wichtigste in Kürze:
• Was soll GEAS leisten? → Spezielle Zentren und verbindlichere Rückführungen bei #Sekundärmigration.
• Wo liegt das Problem? → Viele EU-Staaten nehmen zuständige Asylbewerber bislang nicht zurück.
• Was bedeutet das für Deutschland? → Grenzkontrollen bleiben, bis das System spürbar wirkt.

Teggatz sieht organisatorische Reibungen zwischen Bund und Ländern voraus und bezweifelt eine schnelle Entlastung der #Bundespolizei. Humanitäre Kritik von Grünen und Linken weist er zurück. Ob GEAS tatsächlich greift, hängt nach seiner Einschätzung weniger vom Gesetzestext als von der praktischen Umsetzung in Europa ab.

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81. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin in der 19. Wahlperiode (ohne Fragestunde und Aktuelle Stunde).

Die Plenarprotokolle zu den Sitzungen finden Sie hier: https://www.parlament-berlin.de/dokumente/plenarmaterialien

PAKISTAN: Kriegserklärung an Afghanistan! "Extreme Eskalation was die Zahlen der Getöteten angeht!"

Pakistan hat Afghanistan den „den offenen Krieg“ erklärt und Ziele in mehreren afghanischen ⁠Großstädten angegriffen. Die Regierung in Islamabad wirft den Taliban vor, Terroristen zu beherbergen. WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf berichtet.

#pakistan #afhganistan #krieg #weltnachrichtensender

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Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin können in den Plenarsitzungen mündliche Anfragen an den Senat richten. Da dies ohne vorherige schriftliche Einreichung geschieht, spricht man auch von "spontanen Anfragen". Die Anfragen müssen durch ein Senatsmitglied beantwortet werden.

Die Plenarprotokolle zu den Sitzungen finden Sie hier: https://www.parlament-berlin.de/dokumente/plenarmaterialien

„Kleingärten sichern“
(auf Antrag der Fraktion der SPD)

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USA: Heftige Gefahr durch Trumps Zölle! EU in der Klemme! Experte sieht eine Lösung

Neue US-Zölle könnten der EU laut Allianz Trade jährliche Exportverluste von bis zu 85 Milliarden Dollar bringen. Handelsabkommen mit China, Indien und Mercosur könnten das teilweise ausgleichen. „Ein Deal mit Trump ist besser als gar kein Deal“, sagt Jürgen Klöckner, Senior Politics Reporter, bei WELT TV.

#weltnachrichtensender #usa #trump #wirtschaft #zoll

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For 45 days, a Ukrainian ground drone held a combat position under constant threat.

Meet NC13 — a strike company of unmanned ground systems of the 3rd Assault Brigade.

These robots support infantry, conduct diversionary missions behind enemy lines, ambush logistics routes, and, in some cases, force enemy troops to surrender without a single shot being fired.

Former assault troops and sappers are now leading one of the most innovative units in Ukraine’s military.

In 2026, they plan something even bigger: large-scale robotic assaults.
This is what the future of warfare looks like.

#united24media #united24 #united24fightforfreedom #united24reports

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Ich berufe mich auf Artikel 5 des Grundgesetzes und auf §51 des Urheberrechtsgesetzes (Zitatrecht). Quellen sind angegeben.

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VERFASSUNGSSCHUTZ: Paukenschlag! Markus Frohnmaier sieht AfD als "reingewaschen"

Das Verwaltungsgericht Köln stoppt vorläufig die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz – ein Urteil mit politischer Sprengkraft für #AfD, #Verfassungsschutz und die Debatte um ein mögliches #Parteiverbot.

„Man hat uns hier mit staatlichen Mitteln versucht, im Parteienwettbewerb zu benachteiligen“, sagt Markus Frohnmaier im Bundestag.

Das Wichtigste in Kürze:
• Was hat das Gericht entschieden? → Die Hochstufung der Bundespartei ist bis zum Hauptverfahren ausgesetzt.
• Was bleibt bestehen? → Das Gericht erkennt verfassungsfeindliche Bestrebungen, sieht sie aber nicht als prägend.
• Welche Folgen hat das? → Die Debatte um Beobachtung und Verbotsverfahren geht weiter – auch in Ländern wie #Thüringen.

Während die AfD von einem politischen Erfolg spricht, halten Kritiker an ihrer Einschätzung fest. Die Entscheidung im Hauptsacheverfahren dürfte maßgeblich dafür sein, wie es mit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz weitergeht – und welche Rolle die Partei im weiteren Wahlkampf spielt.

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Auf Thudts Hof in Herrhausen im Harz hat die Kälberzeit begonnen. Bei Landwirt Steffen Thudt sind im Laufe der Woche schon drei gesunde Kälber im Stall zur Welt gekommen, am Wochenende folgte das Vierte, diesmal ein Bullenkalb. Wie vorgeschrieben muss der Nachwuchs zeitnah mit Ohrmarken gekennzeichnet werden. Für Steffen Routine - für seine Verlobte Jessi Lange eine große Herausforderung. Sie hat noch Angst, dem Kalb weh zu tun.

Auf dem Hof in Sarnekow in Schleswig-Holstein steht ein Bullenumzug an. Immer wenn die ältesten Tiere zum Schlachter gehen, verschiebt sich die Rangordnung im Stall: Die Nächsten rücken nach und müssen in eine andere Bucht. Normalerweise ist auch das eine reine Routinearbeit. Aber diesmal verhält sich der Umzug schwieriger als erwartet: Die Tiere reagieren unruhig, der Ablauf stockt und die Arbeit wird zur Geduldsprobe.

Auf dem Sophienhof bei Neustrelitz beginnt ein neues Kapitel. Seit fünf Jahren plant Karsten Dudziak eine Kartoffelhalle - jetzt geht es endlich los. Um den Start offiziell sichtbar zu machen, stellt er mit seinen Mitarbeitern ein Baustellenschild auf. Was so einfach klingt, bedarf doch einer sehr genauen Ausführung.

In Mecklenburg-Vorpommern steht für Geflügellandwirtin Christine Bremer an diesem Tag eine Abholung an: Gemeinsam mit ihren Mitarbeitern sollen zwei mobile Hühnerställe geholt werden. Bevor es losgeht, müssen allerdings noch die Reifen an den rollenden Ställen gewechselt werden. Normalerweise eine Sache von Minuten. Nur: Ausgerechnet heute ist der kälteste Tag des Jahres. Minus 12 Grad machen aus Routine Knochenarbeit. Wenn sie nicht rechtzeitig fertig werden, droht der Rückweg im Dunkeln – und im schlimmsten Fall eine Übernachtung irgendwo auf der Strecke.

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Redaktion: Thomas Kensy und Joachim Grimm

Wir von NDR auf’m Land nehmen euch mit aufs Dorf. Zu leidenschaftlichen Menschen, ihren Höfen und ihren Familien. Dorthin, wo sie leben und arbeiten, lachen, streiten und Pläne für die Zukunft schmieden. Alles zwischen Acker und Idylle. Norddeutsch, echt und ehrlich. Abonniere jetzt unseren Channel und verpasse kein Video mehr.

Mehr Land gibt es hier: https://www.instagram.com/ndraufmland/?hl=de
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Unsere Richtlinien für Kommentare:
https://www.ndr.de/service/technische_hilfe/Die-Kommentarrichtlinien,richtlinien101.html

ASYL-VERSCHÄRFUNG: "GEAS schafft jetzt Rechtsgrundlage" – Dobrindt setzt große Hoffnung in Reform

Der Bundestag setzt das Gemeinsame Europäische Asylsystem (#GEAS) um. Bundesinnenminister #AlexanderDobrindt spricht von einem bislang „dysfunktionalen“ System und verspricht, die #Sekundärmigration in Europa endlich wirksam zu begrenzen.

„Länder wie Italien oder Griechenland haben sich bereit erklärt, wieder Verantwortung zu übernehmen“, sagt Dobrindt.

Das Wichtigste in Kürze:
• Was ändert sich? → Rücküberstellungen in zuständige EU-Staaten sollen verbindlicher werden.
• Was sind „Return Hubs“? → Neue rechtliche Grundlage für Drittstaatlösungen außerhalb der EU.
• Und was ist mit der AfD? → Nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln bleibt sie Beobachtungsfall des #Verfassungsschutzes.

Während die Reform neue Spielräume für europäische Drittstaatenabkommen eröffnet, hängt ihre Wirkung von der Kooperation der Partnerländer ab. Parallel läuft das Hauptsacheverfahren zur Einstufung der AfD weiter – mit möglichen politischen Folgen über die #Asylpolitik hinaus.

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Im Epstein-Skandal hat der zuständige parlamentarische Untersuchungsausschuss in den USA die ehemalige First Lady und Ex-US Außenministerin Hillary Clinton befragt. Sie weist jegliche Kenntnis von Straftaten des verurteilten Sexualstraftäters Jeffrey Epstein zurück.

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#zib #zeitimbild #news

In Baden-Württemberg steht ein spannender Endspurt im Landtagswahlkampf bevor. Eine Woche vor der Wahl liegt im aktuellen ZDF-Politbarometer weiterhin die CDU mit Spitzenkandidat Manuel Hagel vorne. Allerdings haben die Grünen mit ihrem Spitzenkandidaten Cem Özdemir zuletzt stark aufgeholt. Auf Platz drei folgt die AfD.

Immer deutlicher wird im Wahlkampf der Fokus auf Persönlichkeiten. Grünen-Kandidat Özdemir ist in den Umfragen deutlich beliebter als CDU-Mann Hagel. Um letzteren gab es in den letzten Wochen Diskussionen, wegen Aussagen aus dem Jahr 2018. Hagel, damals 29 und Landtagsabgeordneter, hatte in einem Interview von einem Schulbesuch berichtet und gesagt, es gäbe „für 29-jährige Abgeordnete schlimmere Termine“ als in einer Schulklasse mit 80 Prozent Mädchen.

Wie läuft der Wahlkampf in Baden-Württemberg? Welche Strategien fahren die Parteien? Und welche Faktoren könnten bis zur Wahl in einer Woche noch entscheidend werden? Darüber spricht Alica Jung bei ZDFheute live mit der Leiterin des ZDF-Landesstudios Stuttgart, Anna-Maria Schuck und dem Politikberater Martin Fuchs. Stefan Leifert präsentiert die aktuellen Umfrage-Werte aus dem ZDF-Politbarometer.

#badenwuerttemberg #landtagswahl #cdu #grüne
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00:00 Intro und Begrüßung
01:05 Stefan Leifert über das aktuelle ZDF-Politbarometer zur BaWü-Wahl: "Viel spannenderes Ergebnis als gedacht"
07:20 Anna-Maria Schuck, Leiterin des ZDF-Landesstudios BaWü über die Spitzenkandidaten Hagel und Özdemir: "Vorteil des Einen ist der Nachteil des Anderen"
14:30 Politikberater Martin Fuchs über den Wahlkampf in BaWü: "Maximale Personalisierung erleben wir in vielen Wahlkämpfen"
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