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Lese-Ansicht

Wir machen Politik für die Menschen in diesem Land. - Alice Weidel

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Wir machen Politik für die Menschen in diesem Land.
Die anderen machen Politik gegen die Interessen unseres Landes.
Alice Weidel
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #alice



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Wir wünschen den #AfD -Delegierten einen sicheren Parteitag in #Erfurt

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Wir wünschen den #AfD -Delegierten einen sicheren Parteitag in #Erfurt und hoffentlich keine Angriffe von Linken, Linksextremen und anderen sogenannten Demokraten. #bpt #bpt2026
Lars Schieske, MdB
#afd #deutschland #politik #bundestag #afdfraktion #demokratie




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Teil. 5 Frühaufstehen ist nix für die...

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Jeremy Jason ist heute Morgen pünktlich zum Start des AfD-Bundesparteitages in Erfurt angekommen! 🎉 Die Antifa hat den Beginn komplett verpennt – früh aufstehen ist halt nix für diesen arbeitslosen Mob. 🥱 Im Video seht ihr, wie verärgert sie darüber sind. Tja, Einsicht ist der erste Weg zur Besserung, ihr Loser! Wir halten euch weiter auf dem Laufenden! 👀
#AfD #Erfurt #Bundesparteitag #JeremyJason #Antifa
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AfD Bundesparteitag 💙🇩🇪💙 #afd #klartext

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Jean-Pascal Hohm 👔 Bundesvorsitzender der AfD-Jugenorganisation "Generation Deutschland 🇩🇪 im Gespräch mit Adam Koscik 👔 (Schriftführer AfD Trier-Saarburg).

Klartext warum und wie man die Jugend und jungen Leute zum Parteileben begeistern kann 😍.

Zeit für eine Mitgliedschaft in der AfD und in der GD Deutschland.

Hier ist der Link 📲 um schnell eine Mitgliedschaft in der AfD und der GD Deutschland zu beantragen 💙:

https://www.afd.de/mitglied-werden/

#afd #deutschland #klartext #afdmitgliedwerden
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Wenn alles hier so toll läuft, dann habe ich nur eine Frage …! – Klaus Esser (AfD)

Herzlich willkommen auf dem YouTube-Kanal der AfD-Fraktion NRW! Hier finden Sie aktuelle Reden unserer Abgeordneten aus dem Landtag von Nordrhein-Westfalen sowie Videos zur weiteren parlamentarischen Arbeit und zu Veranstaltungen unserer Landtagsfraktion.

► Für Freiheit, Wohlstand und Vernunft!

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Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt: 12. Ländlicher Raum und Kommunales

Der ländliche Raum ist kein Restposten. Er ist Rückgrat, Versorger und Identitätsstifter unserer Heimat.

Jan Scharfenort hat beim Landesparteitag in Magdeburg das Kapitel „Ländlicher Raum und Kommunales“ unseres Regierungsprogramms vorgestellt.

Die Probleme im Land sind seit Jahren bekannt: Schulen schließen, Straßen verfallen, Ärzte fehlen. Und die Antwort der Altparteien lautet, der ländliche Raum müsse sich eben modernisieren.

Wir sagen: Schluss mit weltfremden Forderungen, die an der Lebensrealität unserer Dörfer und Gemeinden vorbeigehen!

Deshalb fordern wir eine Mindestfinanzausstattung für jede Gemeinde und verteilen Geld nach Bedarf statt nach Ideologie. Wir geben unseren Bürgermeistern und Landräten die Planungssicherheit zurück, die sie brauchen, und beenden den Zentralismus, der unsere Kommunen bevormundet. Unsere Ehrenamtler bekommen wieder Wertschätzung, statt mit Genderseminaren behelligt zu werden.

Kurz gesagt, die AfD Sachsen-Anhalt steht für Kommunen, die wieder selbst entscheiden, was bei ihnen vor Ort wichtig ist.


#LTLSA #LändlicherRaum #Heimat #SachsenAnhalt

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Der ländliche Raum ist kein Restposten. Er ist Rückgrat, Versorger und Identitätsstifter unserer Heimat.

Jan Scharfenort hat beim Landesparteitag in Magdeburg das Kapitel „Ländlicher Raum und Kommunales“ unseres Regierungsprogramms vorgestellt.

Die Probleme im Land sind seit Jahren bekannt: Schulen schließen, Straßen verfallen, Ärzte fehlen. Und die Antwort der Altparteien lautet, der ländliche Raum müsse sich eben modernisieren.

Wir sagen: Schluss mit weltfremden Forderungen, die an der Lebensrealität unserer Dörfer und Gemeinden vorbeigehen!

Deshalb fordern wir eine Mindestfinanzausstattung für jede Gemeinde und verteilen Geld nach Bedarf statt nach Ideologie. Wir geben unseren Bürgermeistern und Landräten die Planungssicherheit zurück, die sie brauchen, und beenden den Zentralismus, der unsere Kommunen bevormundet. Unsere Ehrenamtler bekommen wieder Wertschätzung, statt mit Genderseminaren behelligt zu werden.

Kurz gesagt, die AfD Sachsen-Anhalt steht für Kommunen, die wieder selbst entscheiden, was bei ihnen vor Ort wichtig ist.


#LTLSA #LändlicherRaum #Heimat #SachsenAnhalt
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Keine voreiligen Schließungen von Bundeswehrstandorten

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Der große Fehler bestand darin, die Bundeswehrstandorte zu voreilig abzuschaffen. Wir als AfD-Fraktion stehen ganz klar für die Bundeswehr und für ein Land, das sich souverän und selbst verteidigen kann. Wir brauchen diese Bundeswehrstandorte unbedingt! #AfD #explore
#Brandenburg #viral #fürdich

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Fehler im Entwicklungsplan? AfD kämpft für Luftrettungsstandort Halle/Oppin

Über 2.000 unvorhersehbare Notfalleinsätze pro Jahr fliegt die DRF-Luftrettung vom Standort Halle/Oppin. Ausgerechnet in direkter Nachbarschaft plant die Landesregierung im neuen Landesentwicklungsplan eine Sprengfläche zur Rohstoffgewinnung.

Gordon Köhler, 2. stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hat einen Änderungsantrag eingebracht, um die vorgesehenen Sprengungen in der Fläche bei Niemberg und Brachstedt aus dem Entwicklungsplan zu streichen.

Laut Gutachten fliegen bei den geplanten Sprengungen Gesteinsstücke bis zu 300 Meter weit.

Rettungshubschrauber können bei lebensgefährlichen Notfällen aber nicht auf feste Sprengzeiten warten, weshalb sich beide Nutzungen in der Praxis ausschließen.

Unser Standpunkt ist klar: Landesplanung darf die Notfallversorgung nicht schwächen.


#AfD #LTLSA #Luftrettung #Saalekreis

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Über 2.000 unvorhersehbare Notfalleinsätze pro Jahr fliegt die DRF-Luftrettung vom Standort Halle/Oppin. Ausgerechnet in direkter Nachbarschaft plant die Landesregierung im neuen Landesentwicklungsplan eine Sprengfläche zur Rohstoffgewinnung.

Gordon Köhler, 2. stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hat einen Änderungsantrag eingebracht, um die vorgesehenen Sprengungen in der Fläche bei Niemberg und Brachstedt aus dem Entwicklungsplan zu streichen.

Laut Gutachten fliegen bei den geplanten Sprengungen Gesteinsstücke bis zu 300 Meter weit.

Rettungshubschrauber können bei lebensgefährlichen Notfällen aber nicht auf feste Sprengzeiten warten, weshalb sich beide Nutzungen in der Praxis ausschließen.

Unser Standpunkt ist klar: Landesplanung darf die Notfallversorgung nicht schwächen.


#AfD #LTLSA #Luftrettung #Saalekreis
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Teil. 3 Jeremy Jason auf dem Weg zur Messe

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Auf dem Weg zur Messe Erfurt zum AfD-Bundesparteitag! Ihr seht selbst: Alles ist voller Polizei. Erfurt gleicht heute einer echten Festung – und das alles nur, um eine demokratisch gewählte Partei vor linkem Terror zu schützen. Wahnsinn, was hier los ist!
#AfD #JeremyJason #Erfurt #Bundesparteitag #Polizei
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Verlorene Arbeitsplätze, belastete Kommunen

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Diese Zahlen machen wirklich sprachlos. Hinter jedem Betrieb, der verschwindet, und hinter jedem Arbeitsplatz, der damit ebenfalls verloren geht, stehen Schicksale, stehen Familien - und am Ende auch unsere Kommunen, die vor vollendeten Tatsachen stehen. Es ist höchste Zeit für eine AfD in Regierungsverantwortung, denn so kann es nicht weitergehen!#brandenburg
#AfD #explore #Brandenburg #viral #fürdich

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Igel mit AfD-Stimmen retten? – Zacharias Schalley (AfD)

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Unterwegs mit Jeremy Jason in Erfurt

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Hinter den Kulissen in Erfurt! 🚗 Jeremy Jason nimmt euch mit auf die Rückfahrt vom Messegelände. Kaum zu glauben, wie extrem die Polizeipräsenz vor Ort sein muss, nur damit eine demokratische Partei eine Pflichtveranstaltung wie den Bundesparteitag friedlich abhalten kann. Was haltet ihr von diesen Sicherheitsmaßnahmen? Schreibt es in die Kommentare! 👇
#AfD #Erfurt #JeremyJason #Parteitag #Sicherheit
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Erfurt aktuell mit Jeremy

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Jeremy Jason berichtet für euch direkt vor Ort aus Erfurt! Schaut es euch unbedingt an. Wir drücken ihm ganz fest die Daumen, dass vor Ort alles friedlich und ruhig abläuft. Bleibt dran für weitere Updates! 🧑‍💻🔥
#AfD #JeremyJason #Erfurt #Live #Nachrichten
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Gute Infrastrukturpolitik: Vorher wissen, wo es gefährlich werden könnte und rechtzeitig zu handeln!

Die AfD-Fraktion fordert mit einem Antrag die Landesregierung auf, zusammen mit Hessen-Mobil und den kommunalen Spitzenverbänden unverzüglich ein landesweites Lagebild zum baulichen Zustand kommunaler Brücken in Hessen zu erstellen. Außerdem sollen Verfahren zur beschleunigten Priorisierung und Sanierung strategisch besonders wichtiger kommunaler Brücken entwickelt und Prozesse beschleunigt werden. Dazu Olaf Schwaier, stellvertretender Sprecher für Verkehrspolitik der AfD-Fraktion:

„Die Landesregierung hat selbst eingeräumt, dass sie keine belastbaren Informationen zum Zustand kommunaler Brücken hat. Das ist eine falsche Prioritätensetzung. Schauen Sie nach Bischofsheim: Seit Jahren ist das Thema dort schon bekannt, Mittel für die Brückensanierung tauchen erstmals 2018 im kommunalen Haushalt auf, werden aber auf andere Maßnahmen umgeschichtet, und am Ende liegen Betonteile auf der Bahnstrecke. Das ist genau das Grundproblem: Es wird verwaltet, verschoben, und irgendwann muss gesperrt werden.

Deshalb fordern wir ein landesweites Lagebild zu überörtlich bedeutsamen kommunalen Brücken. Wir fordern ein verbindliches Verfahren zur Priorisierung und Beschleunigung der Sanierung in solchen Fällen. Und wir fordern, dass die Landesregierung sich dafür einsetzt, dass Mittel aus den Sonderschulden, wenn sie denn schon mal da sind, auch zielgerichtet für solche Dual-Use-Infrastrukturprojekte eingesetzt werden. Infrastrukturpolitik heißt nicht, erst zu reagieren, wenn Beton auf Gleise fällt. Infrastrukturpolitik heißt, vorher zu wissen, wo es gefährlich werden könnte, und dann rechtzeitig zu handeln.“

V. i. S. d. P.: Olaf Schwaier, stellvertretender Sprecher für Verkehrspolitik der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #olafschwaier #verkehrspolitik #verkehr
#brücke #infrastruktur #offenbach

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Die AfD-Fraktion fordert mit einem Antrag die Landesregierung auf, zusammen mit Hessen-Mobil und den kommunalen Spitzenverbänden unverzüglich ein landesweites Lagebild zum baulichen Zustand kommunaler Brücken in Hessen zu erstellen. Außerdem sollen Verfahren zur beschleunigten Priorisierung und Sanierung strategisch besonders wichtiger kommunaler Brücken entwickelt und Prozesse beschleunigt werden. Dazu Olaf Schwaier, stellvertretender Sprecher für Verkehrspolitik der AfD-Fraktion:

„Die Landesregierung hat selbst eingeräumt, dass sie keine belastbaren Informationen zum Zustand kommunaler Brücken hat. Das ist eine falsche Prioritätensetzung. Schauen Sie nach Bischofsheim: Seit Jahren ist das Thema dort schon bekannt, Mittel für die Brückensanierung tauchen erstmals 2018 im kommunalen Haushalt auf, werden aber auf andere Maßnahmen umgeschichtet, und am Ende liegen Betonteile auf der Bahnstrecke. Das ist genau das Grundproblem: Es wird verwaltet, verschoben, und irgendwann muss gesperrt werden.

Deshalb fordern wir ein landesweites Lagebild zu überörtlich bedeutsamen kommunalen Brücken. Wir fordern ein verbindliches Verfahren zur Priorisierung und Beschleunigung der Sanierung in solchen Fällen. Und wir fordern, dass die Landesregierung sich dafür einsetzt, dass Mittel aus den Sonderschulden, wenn sie denn schon mal da sind, auch zielgerichtet für solche Dual-Use-Infrastrukturprojekte eingesetzt werden. Infrastrukturpolitik heißt nicht, erst zu reagieren, wenn Beton auf Gleise fällt. Infrastrukturpolitik heißt, vorher zu wissen, wo es gefährlich werden könnte, und dann rechtzeitig zu handeln.“

V. i. S. d. P.: Olaf Schwaier, stellvertretender Sprecher für Verkehrspolitik der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #olafschwaier #verkehrspolitik #verkehr
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Souveräner Auftritt von Ulrich Siegmund bei Lanz!

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Souveräner Auftritt von Ulrich Siegmund bei #Lanz.
Quelle: https://www.zdf.de/play/talk/markus-lanz-114/markus-lanz-vom-2-juli-2026-100
Ulrich Siegmund, MdL
#afd #deutschland #politik #bundestag #afdfraktion #demokratie




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Altparteiler🤪 dreht frei. - Stephan Brandner, MdB

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Altparteiler 🤪 dreht frei..
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Sicherheit muss wieder oberste Priorität haben.

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Schwere Gewalttaten erschüttern das Land – und viele Menschen fragen sich, ob Politik und Behörden die Sicherheitslage noch ernst genug nehmen.

👉 Wer über die Gefahren des Alltags spricht, darf Gewaltkriminalität nicht ausklammern.
👉 Innere Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und Lebensqualität.

❌ Wegsehen hilft den Opfern nicht.
❌ Die Bürger erwarten Antworten und wirksame Maßnahmen.

💬 Baden-Württemberg braucht eine Sicherheitspolitik, die Kriminalität konsequent bekämpft und das Sicherheitsgefühl der Menschen wieder stärkt.

#politik #fyp
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Kartellparteien kassieren – Bürger bluten!

Die Bürger sollen sparen – der Landtag erhöht seine Diäten.

Während viele Familien jeden Euro zweimal umdrehen müssen, haben CDU, Grüne, SPD und FDP ihre eigene Diätenerhöhung beschlossen.

Die Begründung: Alles sei automatisch an die Lohnentwicklung gekoppelt. Doch genau darin liegt das Problem.

3,5 Prozent mehr bei einem Abgeordnetengehalt von über 9.300 Euro sind etwas völlig anderes als 3,5 Prozent bei einer Verkäuferin, einem Handwerker oder einer alleinerziehenden Mutter. Wer jeden Monat ums Bezahlen von Miete, Strom oder Lebensmitteln kämpfen muss, spürt den Unterschied.

Gleichzeitig wird den Bürgern immer mehr zugemutet:
➡️ steigende Sozialabgaben,
➡️ höhere Belastungen,
➡️ wirtschaftliche Unsicherheit,
➡️ Arbeitsplatzabbau in der Industrie.

Wenn überall gespart werden soll, dann muss das auch für die Politik gelten.

Deshalb hat die AfD-Fraktion beantragt, die automatische Diätenerhöhung auszusetzen und namentlich abstimmen zu lassen. Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wer einer Gehaltserhöhung für Politiker zustimmt, während viele Menschen im Land jeden Cent umdrehen müssen.

Verantwortung beginnt bei einem selbst – auch in der Politik.

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Die Bürger sollen sparen – der Landtag erhöht seine Diäten.

Während viele Familien jeden Euro zweimal umdrehen müssen, haben CDU, Grüne, SPD und FDP ihre eigene Diätenerhöhung beschlossen.

Die Begründung: Alles sei automatisch an die Lohnentwicklung gekoppelt. Doch genau darin liegt das Problem.

3,5 Prozent mehr bei einem Abgeordnetengehalt von über 9.300 Euro sind etwas völlig anderes als 3,5 Prozent bei einer Verkäuferin, einem Handwerker oder einer alleinerziehenden Mutter. Wer jeden Monat ums Bezahlen von Miete, Strom oder Lebensmitteln kämpfen muss, spürt den Unterschied.

Gleichzeitig wird den Bürgern immer mehr zugemutet:
➡️ steigende Sozialabgaben,
➡️ höhere Belastungen,
➡️ wirtschaftliche Unsicherheit,
➡️ Arbeitsplatzabbau in der Industrie.

Wenn überall gespart werden soll, dann muss das auch für die Politik gelten.

Deshalb hat die AfD-Fraktion beantragt, die automatische Diätenerhöhung auszusetzen und namentlich abstimmen zu lassen. Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wer einer Gehaltserhöhung für Politiker zustimmt, während viele Menschen im Land jeden Cent umdrehen müssen.

Verantwortung beginnt bei einem selbst – auch in der Politik.
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Transparenz statt Verschleierung

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Es kann nicht sein, dass immer mehr nichtdeutsche Täter, vor allem mit Migrationshintergrund, nicht ausreichend erfasst werden. Wir als AfD-Fraktion fordern hier eine klare Erfassung für Transparenz und Aufarbeitung, damit man daraus die richtigen Schlüsse ziehen und künftig präventiv handeln kann! #AfD #explore #Brandenburg #viral #fürdich

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Deutsche bald Bürger 2. Klasse? 😳

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„Deutsche werden zu Bürgern zweiter Klasse“ – dieser Vorwurf steht im Mittelpunkt dieses Shorts. Es geht um die geplanten Änderungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung, kurzfristig einberufene Ausschusssitzungen im Bundestag und die Kritik, dass die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern eingeschränkt werden könnte, während Regelungen aus Sozialversicherungsabkommen mit anderen Staaten bestehen bleiben.

Wie ist dieser Vorwurf zu bewerten? Schau dir den Ausschnitt an und bilde dir deine eigene Meinung.

💬 Wie siehst du das? Schreib deine Meinung in die Kommentare!

#Bundestag #Politik #Deutschland #Krankenversicherung #GKV #Sozialpolitik #Haushalt #Gesundheit #Debatte #Shorts
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„Es geht Ihnen nicht um die Sache, sondern nur um parteipolitisches Kleinklein.“

AfD-Stadtverordneter Norbert Meier forderte in der Plenarsitzung vom 25. Juni 2026, die Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Frankfurter Hauptfriedhofs deutlich sichtbarer zu gestalten, um an die Zerstörung der Frankfurter Synagogen und die Verfolgung der Juden zu erinnern. Zudem betonte er die besondere Bedeutung des Ortes als Mahnmal gegen Antisemitismus und als Zeichen der Solidarität mit jüdischem Leben in Frankfurt. Abschließend kritisierte er die Ablehnung des Antrags durch die übrigen Fraktionen aus parteipolitischen Gründen.

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AfD-Stadtverordneter Norbert Meier forderte in der Plenarsitzung vom 25. Juni 2026, die Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Frankfurter Hauptfriedhofs deutlich sichtbarer zu gestalten, um an die Zerstörung der Frankfurter Synagogen und die Verfolgung der Juden zu erinnern. Zudem betonte er die besondere Bedeutung des Ortes als Mahnmal gegen Antisemitismus und als Zeichen der Solidarität mit jüdischem Leben in Frankfurt. Abschließend kritisierte er die Ablehnung des Antrags durch die übrigen Fraktionen aus parteipolitischen Gründen.
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Diagnose: AfD Derangement Syndrom! – Sven Tritschler (AfD)

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Was ist eure Meinung zu diesen wirklich verrückten neuen Regelungen?

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Was ist eure Meinung zu diesen wirklich verrückten neuen Regelungen? #AfD #explore #Brandenburg #viral #fürdich

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Diese Strafen sind doch lächerlich niedrig! – Andreas Keith (AfD)

Herzlich willkommen auf dem YouTube-Kanal der AfD-Fraktion NRW! Hier finden Sie aktuelle Reden unserer Abgeordneten aus dem Landtag von Nordrhein-Westfalen sowie Videos zur weiteren parlamentarischen Arbeit und zu Veranstaltungen unserer Landtagsfraktion.

► Für Freiheit, Wohlstand und Vernunft!

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51 Prozent: Ausländer in Gefängnissen massiv überrepräsentiert!

▶ Wir müssen endlich ehrlich über den bayerischen Justizvollzug sprechen.
Dazu gehört auch eine Zahl, über die die Regierung nicht gerne redet: Über 51 Prozent der Strafgefangenen sind Ausländer! Nur die konsequente #Remigration straffälliger Ausländer entlastet unseren Justizvollzug nachhaltig.

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Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt: 11. Landwirtschaft und Heimatpflege

„Wer wirklich grüne Politik will, muss blau wählen.“

Mit diesem Satz hat Daniel Roi beim Landesparteitag in Magdeburg das Kapitel „Landwirtschaft und Heimatpflege“ unseres Regierungsprogramms abgeschlossen. Echter Heimatschutz braucht keine Brüsseler Bevormundung, sondern eine Politik, die unsere Wälder und unsere Kulturlandschaft schützt und unsere Bauern wieder ernst nimmt.

Wir wollen keine Windräder in der Dübener Heide, im Fläming, im Harz oder in anderen Waldgebieten. Stattdessen möchten wir eine Offensive bei der Aufforstung starten und die Landesdarre in Annaburg für die heimische Saatgutgewinnung stärken. Wir stehen an der Seite der Weidetierhalter und setzen beim Wolf auf gezielte Bestandsregulierung.


#LTLSA #Heimat #Wald #SachsenAnhalt

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„Wer wirklich grüne Politik will, muss blau wählen.“

Mit diesem Satz hat Daniel Roi beim Landesparteitag in Magdeburg das Kapitel „Landwirtschaft und Heimatpflege“ unseres Regierungsprogramms abgeschlossen. Echter Heimatschutz braucht keine Brüsseler Bevormundung, sondern eine Politik, die unsere Wälder und unsere Kulturlandschaft schützt und unsere Bauern wieder ernst nimmt.

Wir wollen keine Windräder in der Dübener Heide, im Fläming, im Harz oder in anderen Waldgebieten. Stattdessen möchten wir eine Offensive bei der Aufforstung starten und die Landesdarre in Annaburg für die heimische Saatgutgewinnung stärken. Wir stehen an der Seite der Weidetierhalter und setzen beim Wolf auf gezielte Bestandsregulierung.


#LTLSA #Heimat #Wald #SachsenAnhalt
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Teil. 1 Stammtisch der Weg zur Eskalation.

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Es fing ganz harmlos an… Wir hängen friedlich unser Banner auf, da zücken die Linken plötzlich ihre Kameras. Jeder Handgriff, jedes Gesicht von uns wird blockweise fotografiert. Eine gezielte Provokation, um Druck aufzubauen! Man spürte sofort, wie die Luft dicker wurde. Die Stimmung fing an, sich von Minute zu Minute spürbar aufzuheizen. Sie dachten wohl, sie hätten ein Exklusivrecht auf diesen Platz. Ein Nervenkrieg aus dem Nichts! 👁️
#AfD #GordianLinck #Kerpen #Provokation #Stammtisch
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Wir brauchen endlich eine echte Entlastung bei den riesigen Kita-Beiträgen!

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Kein Trostpreis-Abschluss für Juristen!

▶ Die Grünen schätzen Arbeit, Disziplin und Leistung nicht sonderlich. Deswegen wollen sie einen Jura-Bachelor für Studenten der Rechtswissenschaften einführen, die das reguläre Staatsexamen nicht bestanden haben. Ein solcher Trostpreis-Abschluss entwertet das Jurastudium. Wir halten am Leistungsprinzip fest.

#grüne #jurastudium #staatsexamen
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Neues Gesetz, kein Personal? Warum das IT-Sicherheitsgesetz an der Realität scheitert

Externe IT-Firmen können in einer Krise aushelfen, aber sie ersetzen keine eigene Kompetenz im Haus.

Diese Linie zieht Matthias Büttner, Sprecher für Digitalisierung der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, in der Debatte zum neuen IT-Sicherheitsgesetz.

Das Ziel des Gesetzes unterstütze die AfD-Fraktion ausdrücklich, denn die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, wie schnell Verwaltungen durch Cyberangriffe lahmgelegt werden können.

Doch alle neuen Vorgaben setzen voraus, dass ausreichend qualifiziertes Personal vorhanden ist. Genau dort liegt aus Büttners Sicht das eigentliche Problem.

Daher fordert die AfD-Fraktion, die eigenen Fähigkeiten im Land nachhaltig auszubauen. Nur indem die Verwaltungsinformatik gestärkt, duale Studiengänge im Bereich IT gefördert, eigenes Fachpersonal ausgebildet und Bedingungen geschaffen werden, unter denen diese Fachkräfte dauerhaft im öffentlichen Dienst bleiben, lässt sich die Krise meistern. Denn langfristige Cybersicherheit entsteht nicht durch immer neue Berichtspflichten, sondern durch qualifizierte Menschen, die unsere Systeme schützen können.

Wer im Ernstfall handlungsfähig sein will, braucht eigenes Wissen im Haus, statt sich dauerhaft in die Abhängigkeit privater Krisenhelfer zu begeben.


#AfD #LTLSA #Cybersicherheit #Fachkräfte

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Externe IT-Firmen können in einer Krise aushelfen, aber sie ersetzen keine eigene Kompetenz im Haus.

Diese Linie zieht Matthias Büttner, Sprecher für Digitalisierung der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, in der Debatte zum neuen IT-Sicherheitsgesetz.

Das Ziel des Gesetzes unterstütze die AfD-Fraktion ausdrücklich, denn die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, wie schnell Verwaltungen durch Cyberangriffe lahmgelegt werden können.

Doch alle neuen Vorgaben setzen voraus, dass ausreichend qualifiziertes Personal vorhanden ist. Genau dort liegt aus Büttners Sicht das eigentliche Problem.

Daher fordert die AfD-Fraktion, die eigenen Fähigkeiten im Land nachhaltig auszubauen. Nur indem die Verwaltungsinformatik gestärkt, duale Studiengänge im Bereich IT gefördert, eigenes Fachpersonal ausgebildet und Bedingungen geschaffen werden, unter denen diese Fachkräfte dauerhaft im öffentlichen Dienst bleiben, lässt sich die Krise meistern. Denn langfristige Cybersicherheit entsteht nicht durch immer neue Berichtspflichten, sondern durch qualifizierte Menschen, die unsere Systeme schützen können.

Wer im Ernstfall handlungsfähig sein will, braucht eigenes Wissen im Haus, statt sich dauerhaft in die Abhängigkeit privater Krisenhelfer zu begeben.


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Danke CDU! Skandalöser Medizin-Notstand! Katja Dietz (AfD)

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Danke CDU! Skandalöser Medizin-Notstand! Katja Dietz (AfD)


(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden

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Bürgergeld: Zu den Kernfragen heißt es – Keine Statistik, keine Zahlen, keine Angaben!

Die AfD-Fraktion hat eine Große Anfrage zur Weitergewährung der tatsächlichen Unterkunftskosten nach Ablauf der Karenzzeit beim Bürgergeld gestellt.

Zur Antwort der Landesregierung darauf sagt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Zu den Kernfragen heißt es immer wieder: keine Statistik, keine Fallzahlen, keine Angaben, keine Daten. Dabei stellen die Sozialausgaben einen der größten Kostenfaktoren dar und das Gebot der Stunde muss lauten, mit den uns zur Verfügung stehenden Steuermitteln verantwortlich umzugehen, um die Akzeptanz für unser Sozialsystem innerhalb der Bevölkerung aufrecht zu erhalten.
Es geht dabei nicht nur um Zahlen, es geht um das Recht und die Lebenswirklichkeit vieler Bürger, für die die Landesregierung die Verantwortung trägt. Sie räumt in der Antwort zu Frage 10 selbst ein, was eine Wohnkostenlücke bedeutet: Betroffene müssen die Differenz häufig aus dem Regelsatz zahlen; wenn das nicht gelingt, drohen Mietschulden und am Ende sogar die Kündigung der Wohnung.

Ein bemerkenswert offenes Eingeständnis – damit stellt die Landesregierung klar: Nach Ende der Karenzzeit kann Wohnraumverlust real drohen, aber sie will trotzdem nicht erfassen, wie oft das in Hessen geschieht. Wer keine Daten erhebt, kann nicht steuern und so auch keine sozialen Härten verhindern, noch Kosten begrenzen, die er nicht überblickt.“

V. i. S. d. P.: Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #hessen #fraktion #volkerrichter
#bürgergeld #landesregierung

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Die AfD-Fraktion hat eine Große Anfrage zur Weitergewährung der tatsächlichen Unterkunftskosten nach Ablauf der Karenzzeit beim Bürgergeld gestellt.

Zur Antwort der Landesregierung darauf sagt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Zu den Kernfragen heißt es immer wieder: keine Statistik, keine Fallzahlen, keine Angaben, keine Daten. Dabei stellen die Sozialausgaben einen der größten Kostenfaktoren dar und das Gebot der Stunde muss lauten, mit den uns zur Verfügung stehenden Steuermitteln verantwortlich umzugehen, um die Akzeptanz für unser Sozialsystem innerhalb der Bevölkerung aufrecht zu erhalten.
Es geht dabei nicht nur um Zahlen, es geht um das Recht und die Lebenswirklichkeit vieler Bürger, für die die Landesregierung die Verantwortung trägt. Sie räumt in der Antwort zu Frage 10 selbst ein, was eine Wohnkostenlücke bedeutet: Betroffene müssen die Differenz häufig aus dem Regelsatz zahlen; wenn das nicht gelingt, drohen Mietschulden und am Ende sogar die Kündigung der Wohnung.

Ein bemerkenswert offenes Eingeständnis – damit stellt die Landesregierung klar: Nach Ende der Karenzzeit kann Wohnraumverlust real drohen, aber sie will trotzdem nicht erfassen, wie oft das in Hessen geschieht. Wer keine Daten erhebt, kann nicht steuern und so auch keine sozialen Härten verhindern, noch Kosten begrenzen, die er nicht überblickt.“

V. i. S. d. P.: Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #hessen #fraktion #volkerrichter
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"Sonnenkönigin" von der Leyen

𝐒𝐨𝐧𝐧𝐞𝐧𝐤ö𝐧𝐢𝐠 𝐯𝐨𝐧 𝐡𝐞𝐮𝐭𝐞 𝐡𝐞𝐢ß𝐭 𝐯𝐨𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐋𝐞𝐲𝐞𝐧!

𝑊äℎ𝑟𝑒𝑛𝑑 𝑑𝑒𝑟 𝐻𝑖𝑡𝑧𝑒𝑤𝑒𝑙𝑙𝑒 𝑖𝑛 𝑑𝑒𝑟 𝑣𝑒𝑟𝑔𝑎𝑛𝑔𝑒𝑛𝑒𝑛 𝑊𝑜𝑐ℎ𝑒 𝑒𝑟ℎ𝑖𝑒𝑙𝑡𝑒𝑛 𝐸𝑢𝑟𝑜𝑘𝑟𝑎𝑡𝑒𝑛, 𝑑𝑖𝑒 𝑖𝑚 𝐻𝑎𝑢𝑝𝑡𝑠𝑖𝑡𝑧 𝑑𝑒𝑟 𝐸𝑢𝑟𝑜𝑝ä𝑖𝑠𝑐ℎ𝑒𝑛 𝐾𝑜𝑚𝑚𝑖𝑠𝑠𝑖𝑜𝑛 – 𝑑𝑒𝑚 𝐵𝑒𝑟𝑙𝑎𝑦𝑚𝑜𝑛𝑡-𝐺𝑒𝑏ä𝑢𝑑𝑒 – 𝑎𝑟𝑏𝑒𝑖𝑡𝑒𝑛, 𝑓𝑜𝑙𝑔𝑒𝑛𝑑𝑒 𝑁𝑎𝑐ℎ𝑟𝑖𝑐ℎ𝑡:

„BERL – DRINGEND – Aufgrund extremer Wetterbedingungen wird die Klimaanlage in den Etagen 1 bis 7 für den Rest des Tages zwangsweise abgeschaltet.“

👉Das Bemerkenswerte daran ist, dass diese Abschaltung die oberen Etagen (8–13) nicht betraf, einschließlich der Büros von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (13. Etage) und der meisten der 26 Kommissare. Dort konnten die Spitzen-Eurokraten ihre Pläne zur Lahmlegung der europäischen Energieversorgung weiterverfolgen, ohne die Konsequenzen selbst zu spüren.

❗Übrigens handelt es sich um dasselbe Gebäude, das mit einem riesigen Banner geschmückt ist, auf dem das Wort „Demokratie“ prangt. Leider scheint es, als seien die Mitarbeiter in den Etagen 1 bis 7 nicht zu dieser Entscheidung konsultiert worden. Man könnte sagen, sie bekamen ihre eigene Medizin zu schmecken – mit dem Unterschied, dass die letztlich Verantwortlichen (Etagen 8 - 13) weit entfernt von den Menschen bleiben, die unten die Konsequenzen tragen müssen.

𝐖𝐞𝐧𝐧 𝐢𝐡𝐫 𝐦𝐞𝐡𝐫 𝐯𝐨𝐧 𝐬𝐨𝐥𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐁𝐞𝐫𝐢𝐜𝐡𝐭𝐞𝐧 𝐰𝐨𝐥𝐥𝐭 – 𝐚𝐛𝐨𝐧𝐧𝐢𝐞𝐫𝐭 𝐣𝐞𝐭𝐳𝐭 𝐝𝐞𝐧 𝐊𝐚𝐧𝐚𝐥 𝐮𝐧𝐝 𝐭𝐞𝐢𝐥𝐭 𝐝𝐚𝐬 𝐕𝐢𝐝𝐞𝐨! 𝐋𝐚𝐬𝐬𝐭 𝐮𝐧𝐬 𝐝𝐢𝐞 𝐖𝐚𝐡𝐫𝐡𝐞𝐢𝐭 𝐯𝐞𝐫𝐛𝐫𝐞𝐢𝐭𝐞𝐧!

Euer Siegbert Droese

#Berlaymont #Brüssel #EUBeamte #VonDerLeyen #GreenHypocrisy #Korruption #AfD #SachsenAfD #SiegbertDroese #ESNgroup_EU #esnparty #souvereignnations_ep

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𝐒𝐨𝐧𝐧𝐞𝐧𝐤ö𝐧𝐢𝐠 𝐯𝐨𝐧 𝐡𝐞𝐮𝐭𝐞 𝐡𝐞𝐢ß𝐭 𝐯𝐨𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐋𝐞𝐲𝐞𝐧!

𝑊äℎ𝑟𝑒𝑛𝑑 𝑑𝑒𝑟 𝐻𝑖𝑡𝑧𝑒𝑤𝑒𝑙𝑙𝑒 𝑖𝑛 𝑑𝑒𝑟 𝑣𝑒𝑟𝑔𝑎𝑛𝑔𝑒𝑛𝑒𝑛 𝑊𝑜𝑐ℎ𝑒 𝑒𝑟ℎ𝑖𝑒𝑙𝑡𝑒𝑛 𝐸𝑢𝑟𝑜𝑘𝑟𝑎𝑡𝑒𝑛, 𝑑𝑖𝑒 𝑖𝑚 𝐻𝑎𝑢𝑝𝑡𝑠𝑖𝑡𝑧 𝑑𝑒𝑟 𝐸𝑢𝑟𝑜𝑝ä𝑖𝑠𝑐ℎ𝑒𝑛 𝐾𝑜𝑚𝑚𝑖𝑠𝑠𝑖𝑜𝑛 – 𝑑𝑒𝑚 𝐵𝑒𝑟𝑙𝑎𝑦𝑚𝑜𝑛𝑡-𝐺𝑒𝑏ä𝑢𝑑𝑒 – 𝑎𝑟𝑏𝑒𝑖𝑡𝑒𝑛, 𝑓𝑜𝑙𝑔𝑒𝑛𝑑𝑒 𝑁𝑎𝑐ℎ𝑟𝑖𝑐ℎ𝑡:

„BERL – DRINGEND – Aufgrund extremer Wetterbedingungen wird die Klimaanlage in den Etagen 1 bis 7 für den Rest des Tages zwangsweise abgeschaltet.“

👉Das Bemerkenswerte daran ist, dass diese Abschaltung die oberen Etagen (8–13) nicht betraf, einschließlich der Büros von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (13. Etage) und der meisten der 26 Kommissare. Dort konnten die Spitzen-Eurokraten ihre Pläne zur Lahmlegung der europäischen Energieversorgung weiterverfolgen, ohne die Konsequenzen selbst zu spüren.

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Ringo Mühlmann spricht zum Ersten Thüringer Entlastungsgesetz der Landesregierung

AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
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Wiebke Muhsal:
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Jens Cotta:
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Jan Abicht:
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Thomas Benninghaus:
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Torsten Czuppon:
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Kerstin Düben-Schaumann:
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Marek Erfurth:
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Jürgen Treutler:
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Pascal Wloch:
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Wahr oder falsch: Auf einer Veranstaltung hat die AfD in Friedrich Merz, Lars Klingbeil und ........

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Wahr oder falsch: Auf einer Veranstaltung hat die AfD in Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Bärbel Bas in einer Gefängniszelle dargestellt und das Ganze als Demokratiefest bezeichnet. 🙃
Dennis Hohloch, MdL
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René Springer spricht Klartext im Bundestag!

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René Springer spricht Klartext im Bundestag! - AfD-Fraktion im Bundestag
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