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Lese-Ansicht

Grüne Regulierungs-Wut stoppen: Warum das Nichtraucherschutzgesetz völlig ausreicht

Das Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen-Anhalt funktioniert. Die allermeisten Menschen halten sich daran. Verstöße sind selten.

Mathias Knispel, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklärt im Landtag, warum die Grünen trotzdem nach Verschärfungen rufen. Sein Vorwurf: Die Grünen berufen sich auf einen Evaluationsbericht und ignorieren, was tatsächlich darin steht.

Punktuell gibt es Anpassungsbedarf, etwa bei E-Zigaretten und auf Spielplätzen. Aber daraus eine umfassende Verschärfung des Gesetzes mit mehr Verboten, mehr Eingriffen und mehr Bußgeldern abzuleiten, ist schlicht unverhältnismäßig. Nicht jedes Thema braucht ein neues Gesetz.

#AfD #LTLSA #Nichtraucherschutz #Rauchen

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Das Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen-Anhalt funktioniert. Die allermeisten Menschen halten sich daran. Verstöße sind selten.

Mathias Knispel, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklärt im Landtag, warum die Grünen trotzdem nach Verschärfungen rufen. Sein Vorwurf: Die Grünen berufen sich auf einen Evaluationsbericht und ignorieren, was tatsächlich darin steht.

Punktuell gibt es Anpassungsbedarf, etwa bei E-Zigaretten und auf Spielplätzen. Aber daraus eine umfassende Verschärfung des Gesetzes mit mehr Verboten, mehr Eingriffen und mehr Bußgeldern abzuleiten, ist schlicht unverhältnismäßig. Nicht jedes Thema braucht ein neues Gesetz.

#AfD #LTLSA #Nichtraucherschutz #Rauchen
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Wir verlangen eine Überarbeitung des Schulgesetzes und keine Genderprojekte mehr. Jörg Urban (AfD)

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Was sind die Forderungen der AfD? Wir verlangen eine Überarbeitung des Schulgesetzes und keine Genderprojekte mehr. Wo sind die Prioritäten im Freistaat gesetzt? Lasst uns diskutieren mit Jörg Urban (AfD)!
#afddeutschland #Bildung #Gender #Politik #Sachsen


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Nur das Gold rettet die Bundesbank – Boehringer bei Schieferstein

Bundesbank beschönigt Bilanz

Zeitmarken:
00:00 Intro
01:01 So bilanziert die Deutsche Bundesbank die Deutsche Goldreserve
03:28 Der schlechte Zustand der Bundesbank-Bilanz ex Gold
08:36 Deutsche Goldreserve und deren Lagerung wirft gravierende Fragen auf
11:06 Gibt es wirklich glaubhaft auditierte Barrenlisten zum Auslandsgold der BuBa?
18:38 Unterscheidet sich der Gold-Lagerort London von dem in New York?
19:21 Absurde Vorstellung der BuBa zum Management einer Welt-Geldkrise
21:04 Was spricht für/gegen eine Umlagerung der Goldreserve nach D?
24:46 Wer ist eigentlich Eigentümer der Deutschen Goldreserve?
28:00 Wie lange dauert und was kostet eine Verlagerung der Gold-Auslandsbestände?
30:51 Denkt die AfD bei den Risiken des Finanzsystems (nach dem Euro) zu radikal?
33:58 Wie wäre ein Zeitplan für die Umsetzung des Heimholungs-Antrages?
36:23 Persönliche Frage Tim S. zur Brandmauerideologie gegen die AfD
38:51 Gedanken zu anderen möglichen Anträgen und zur schlechten BuBa-Goldtradition

► Debatte im Deutschen Bundestag: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw12-de-staatsgold-1140416
► AfD-Antrag: „Deutsches Staatsgold vollständig nach Deutschland holen“ Antragstext: https://dserver.bundestag.de/btd/21/047/2104739.pdf
► Wem gehören die nationalen Goldreserven der EU-Länder eigentlich? – Boehringer Klartext (257) https://www.youtube.com/watch?v=WhIaCU0ojIs

Quelle: GoldSilberShop.de https://www.youtube.com/watch?v=DFwei2e04Rg&t

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Bundesbank beschönigt Bilanz

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Hohe Benzinpreise kann man abwählen! - Ulrich Siegmund, MdL - 24.04.2026

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Hohe Benzinpreise kann man abwählen!
Das ganze Video findet ihr bei mir auf YouTube unter „Ulrich Siegmund“. 🙂
https://youtu.be/4W3UM8B08qc?is=j6PyQVQYuWjC2E-s
Ulrich Siegmund, MdL
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag


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Welches Deutschland will die AfD-Fraktion? Das von vor 2015!

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„Welches Deutschland wollen Sie?" — diese Frage stellte FDP-Politiker Guido Kosmehl an Matthias Büttner (Sprecher für Inneres der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt). Büttners Antwort kam ohne ein Zögern: „Ganz einfach: Das sichere Deutschland von vor 2015!"

Er beschreibt einen Zustand, nach dem sich Millionen Bürger zurücksehnen: Stadtfeste ohne Betonsperren, Weihnachtsmärkte ohne Festungsschutz, S-Bahnen ohne Angstgefühl

Wir sorgen dafür, dass dieses Deutschland wieder möglich wird.

#AfD #LTLSA #Sicherheit #Migration
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Grüner Faktencheck geht nach hinten los - Mittelstand wählt AfD!

Das ging nach hinten los!

Ein grüner „Faktenchecker“ versucht unser Programm zu kritisieren, scheitert dabei aber an einfachsten logischen Zusammenhängen.

Sie versuchen es halt mit allen Mitteln – sie versuchen es mit Desinformation.
Fallt nicht darauf rein – teilt die Wahrheit!

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Das ging nach hinten los!

Ein grüner „Faktenchecker“ versucht unser Programm zu kritisieren, scheitert dabei aber an einfachsten logischen Zusammenhängen.

Sie versuchen es halt mit allen Mitteln – sie versuchen es mit Desinformation.
Fallt nicht darauf rein – teilt die Wahrheit!
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„Eine Rhabarbersaftschorle bitte." — Tillschneider träumt von den Grünen

„In diesem Moment hebt Herr Meister seinen Finger wie zur Meldung in der Schule und fragt, ob er eine kleine Rhabarbersaftschorle haben könnte."

Mit diesem Traumbild antwortet Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, auf den Grünen-Antrag, Dorfgaststätten über die Möglichkeit zur „Beteiligung demokratischer Vereine" zu fördern.

Tillschneider bringt es auf den Punkt:

„Wer die Lebenswelt der Dorfgasthäuser nicht kennt, kann sie auch nicht retten. Gaststätten und kleines Gewerbe müssen gefördert werden, sicherlich, aber über Steuerentlastung und Bürokratieabbau, nicht mit dem Kram, den Sie vorschlagen."

#AfD #LTLSA #Gastronomie #LändlicherRaum #Grüne

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„In diesem Moment hebt Herr Meister seinen Finger wie zur Meldung in der Schule und fragt, ob er eine kleine Rhabarbersaftschorle haben könnte."

Mit diesem Traumbild antwortet Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, auf den Grünen-Antrag, Dorfgaststätten über die Möglichkeit zur „Beteiligung demokratischer Vereine" zu fördern.

Tillschneider bringt es auf den Punkt:

„Wer die Lebenswelt der Dorfgasthäuser nicht kennt, kann sie auch nicht retten. Gaststätten und kleines Gewerbe müssen gefördert werden, sicherlich, aber über Steuerentlastung und Bürokratieabbau, nicht mit dem Kram, den Sie vorschlagen."

#AfD #LTLSA #Gastronomie #LändlicherRaum #Grüne
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AfD würde Bürger und Unternehmen sofort entlasten

▶ Oskar Lipp: AfD würde Bürger und Unternehmen sofort entlasten
▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬
#entlastung #reformen #konzept

In der aktuellen Haushaltsdebatte bringen wir als AfD konstruktive Vorschläge ein, die einmal mehr aufzeigen, wie schnell Bürger und Unternehmen entlastet werden können, wenn man nur gewillt ist. Aber die Regierungsparteien möchten das offensichtlich nicht. Oskar Lipp geht in seiner Rede hart ins Gericht mit CSU und Freien Wählern und beschreibt das Konzept der AfD. Wir wollen Bayern mit echten Reformen und Entlastungen wieder voranbringen!

Mehr zu Entlastungen und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/

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In der aktuellen Haushaltsdebatte bringen wir als AfD konstruktive Vorschläge ein, die einmal mehr aufzeigen, wie schnell Bürger und Unternehmen entlastet werden können, wenn man nur gewillt ist. Aber die Regierungsparteien möchten das offensichtlich nicht. Oskar Lipp geht in seiner Rede hart ins Gericht mit CSU und Freien Wählern und beschreibt das Konzept der AfD. Wir wollen Bayern mit echten Reformen und Entlastungen wieder voranbringen!

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Verhöhnung im Staatsfunk: „Die werden das gut wegstecken können!"

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Eine „Wirtschaftsweis*in“ erklärt uns, dass steigende Benzinpreise kein großes Problem sind, denn wer Auto fährt, gehört ja schließlich schon zu den Besserverdienenden. Was für eine dreiste Abgehobenheit! Und wenn ein Pendler 300 Euro im halben Jahr mehr für Sprit zahlt, ist das ihrer Ansicht nach ebenfalls überhaupt „kein Problem“.

Das ist die Elfenbeinturm-Realität der sogenannten Berater der Regierung, die unsere Steuergelder kassieren und uns dann in öffentlich-rechtlichen Sendungen direkt ins Gesicht verhöhnen. Was Frau Wirtschaftsweise Monika Schnitzer dabei jedoch vollständig ignoriert: Alle Güter werden per LKW transportiert. Steigende Spritpreise verteuern also auch Brot, Lebensmittel und jede nur denkbare Ware im Land. Das ist ein massiver Inflationsschub, der alle trifft und im Wesentlichen erst noch bevorsteht.

Dieser Wahnsinn muss aufhören. Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer abschaffen und die Energiesteuer drastisch senken. Dadurch wird der Sprit dann von heute auf morgen um 70 Cent günstiger!

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In Bayern mangelt es an politischer Prioritätensetzung

▶ Oskar Atzinger: In Bayern mangelt es an politischer Prioritätensetzung
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#Bildungspolitik #Lehrermangel #Unterrichtsausfall

Die Bildungspolitik der Staatsregierung scheint ohne langfristige Strategie zu sein, wirkt oft planlos und hektisch. Aber Schulen brauchen Stabilität und Planungssicherheit, jedoch keine dauernden Kurswechsel. Der bayerische Bildungsetat wächst Jahr für Jahr und trotzdem wachsen auch die Probleme: Lehrermangel, Unterrichtsausfall, zu wenig Schulpsychologen und immer mehr Bürokratie. Es mangelt also nicht nur am Geld, sondern vor allem an politischer Prioritätensetzung und klarer Strategie.

Mehr zur Bildungspolitik und der aktuellen Politik in Bayern:
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Die Bildungspolitik der Staatsregierung scheint ohne langfristige Strategie zu sein, wirkt oft planlos und hektisch. Aber Schulen brauchen Stabilität und Planungssicherheit, jedoch keine dauernden Kurswechsel. Der bayerische Bildungsetat wächst Jahr für Jahr und trotzdem wachsen auch die Probleme: Lehrermangel, Unterrichtsausfall, zu wenig Schulpsychologen und immer mehr Bürokratie. Es mangelt also nicht nur am Geld, sondern vor allem an politischer Prioritätensetzung und klarer Strategie.

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Heimliche Zustimmung von links?

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Ein kurzes Fazit zu unserem Stammtisch letzten Donnerstag! 🗣️ Wir haben gehört, dass selbst auf der „linken Seite“ viele unsere Positionen gut finden, sich aber wegen der sozialen Ächtung und dem Linksfaschismus in der Gesellschaft (noch) nicht zu uns trauen.
Das ist okay! Ihr müsst nicht zu uns kommen. Wichtig ist nur, dass ihr bei der Wahl das Kreuz an der richtigen Stelle macht. 🗳️ Nur so wird unser Land wieder sicher und wirtschaftlich stabil. Dass ihr die Probleme erkennt, ist der erste Schritt! 🇩🇪
#AfD #Stammtisch #Deutschland #Sicherheit #Wahlen
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90 Mrd euro Kredit - Keinen Cent mehr für die korrupte Ukraine - Die Sonntagskolumne von Jörg Urban

90 Mrd euro Kredit - Keinen Cent mehr für die korrupte Ukraine - Die Sonntagskolumne von Jörg Urban

Jörg Urban, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD Sachsen: Uns gehört die Zukunft!
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Nicht mit uns. Wir wollen ein Leben in Freiheit! - Jörn König, MdB - 24.04.2026 (2)

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Nicht mit uns. Wir wollen ein Leben in Freiheit!
Jörn König, MdB - 24.04.2026 (Teil 2)
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Spritpreise: Jörn König rechnet mit Merz und Klingbeil ab! - 24.04.2026 - AfD-Fraktion im Bundestag

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Leif-Erik Holm - Euer Ministerpräsidentenkandidat. Mit Euch für unser MV! 💪🏻🫡

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Mecklenburg-Vorpommern braucht endlich eine echte Wende! 💪 Mehr wirtschaftliche Freiheit, statt Bürokratie-Wahnsinn. Familienfreundliche Politik, die unsere Kinder schützt und unterstützt.
Und wir müssen die Migrationskrise endlich in den Griff bekommen – konsequent und ohne Tabus.

Nur eine #BlaueWende rettet unser Land! 🇩🇪

Am 20.09.2026 gehen wir alle zur Wahl!

#afd #afdmv #leiferikholm #Mecklenburg-Vorpommern
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Grüner flüchtet in Rassismuskeule! - Lars Haise, MdB - AfD

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24.04.2026 - Grüner flüchtet in Rassismuskeule
Lars Haise, MdB
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag


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Günstiger Kraftstoff für alle - Schluss mit der Abzocke!

2,50 Euro für einen Liter Diesel?
Es reicht einfach.

Ich möchte Autofahrern in diesem Land eine klare Stimme geben und aufzeigen: Es ist politisch gewollt!

Warum ist es in Deutschland teurer als in anderen europäischen Ländern? Warum steht uns der große Hammer erst noch bevor? Und vor allem: Was können wir dagegen tun?

All das seht ihr im Video.
Teilt die Wahrheit!

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2,50 Euro für einen Liter Diesel?
Es reicht einfach.

Ich möchte Autofahrern in diesem Land eine klare Stimme geben und aufzeigen: Es ist politisch gewollt!

Warum ist es in Deutschland teurer als in anderen europäischen Ländern? Warum steht uns der große Hammer erst noch bevor? Und vor allem: Was können wir dagegen tun?

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AfD Stammtisch: Voller Erfolg!

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Unser Erftkreis-Stammtisch war wie immer ein voller Erfolg! 💙 Tolle Gespräche, neue Gesichter und ein starker Austausch. Es ist schön zu sehen, wie hier eine echte Gemeinschaft zusammenwächst. Danke an alle, die dabei waren – wir freuen uns schon auf das nächste Mal! 🤝
#AfD #Erftkreis #Stammtisch #Gemeinschaft #Politik
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Kirchner zerlegt die Hütchenspieler-Reform der Demokratieabschaffer!

Die Einheitsparteien in Sachsen-Anhalt biegen sich 5 Monate vor der Wahl die parlamentarische Demokratie zurecht. Aus Angst vor dem Machtverlust nach der Landtagswahl schaffen sie alles das ab, was vorher im Parlament parlamentarische Gepflogenheit und demokratischer Standard war.

Ob es die Wahl des Landtagspräsidenten oder die Besetzung des Landesverfassungsgerichts ist – alles wird verändert. Auch die Landeszentrale für politische Bildung, also die Gesinnungshilfen der Altparteien, soll geschützt werden.

Alles in allem kein guter Tag für die Demokratie in Sachsen-Anhalt. Was sie dabei vergessen haben: Alles, was sie sich beschlossen haben, wird sich bei einer absoluten Mehrheit der AfD gegen sie selbst richten.

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Die Einheitsparteien in Sachsen-Anhalt biegen sich 5 Monate vor der Wahl die parlamentarische Demokratie zurecht. Aus Angst vor dem Machtverlust nach der Landtagswahl schaffen sie alles das ab, was vorher im Parlament parlamentarische Gepflogenheit und demokratischer Standard war.

Ob es die Wahl des Landtagspräsidenten oder die Besetzung des Landesverfassungsgerichts ist – alles wird verändert. Auch die Landeszentrale für politische Bildung, also die Gesinnungshilfen der Altparteien, soll geschützt werden.

Alles in allem kein guter Tag für die Demokratie in Sachsen-Anhalt. Was sie dabei vergessen haben: Alles, was sie sich beschlossen haben, wird sich bei einer absoluten Mehrheit der AfD gegen sie selbst richten.
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Wir schaffen unnötige Ministerien ab!

▶ Gerd Mannes - Bürokratieabbau in Bayern: Wir schaffen unnötige Ministerien ab!
▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬
#Bürokratieabbau #steuergeldverschwendung #verschuldung

Die finanzielle Lage in Deutschland ist desaströs. Die öffentliche Verschuldung liegt bundesweit schon bei 2,8 Billionen Euro. Für jeden Bürger sind das über 30.000 Euro. Wer in diesen Zeiten auch nur einen Cent Steuergeld verschwendet, der vergeht sich an der Zukunft unseres Landes. Und wer sich unnötige Bürokratie leistet, der ist auch nicht besser!

Mehr zum Bürokratieabbau und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/

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Zukunftstag in der AfD-Fraktion

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Wenn junge Menschen von linken Lehrern gesagt bekommen, sie sollen nicht in den Landtag zur AfD-Fraktion kommen, dann läuft etwas schief.

Einige Schüler, die gestern beim Zukunftstag im Landtag waren, haben uns berichtet, dass ihnen vor der Teilnahme Konsequenzen angedroht wurden. Dafür, dass sie sich bei einer demokratisch gewählten Fraktion informieren wollten. Das ist eine Schande.

Sie sind trotzdem zu uns gekommen – Schüler zwischen 12 und 16 Jahren. Das ist Mut, wie ihn nicht einmal viele Erwachsene in diesem Land aufbringen würden, und dafür gebührt ihnen unser größter Respekt.

Wir möchten uns bei jedem Einzelnen von euch bedanken. Für euer Rückgrat, für eure Fragen, für eure Offenheit. Es war ein großartiger Tag mit euch!

Eltern in Sachsen-Anhalt sollten wissen, was in manchen Schulen vor dem Zukunftstag passiert ist. Und sie sollten ihre Kinder darin bestärken, sich selbst ein Bild zu machen.

Wir sorgen dafür, dass politische Bildung in diesem Land nicht heißt, nur eine Richtung zu kennen.

#AfD #LTLSA #Zukunftstag #Schule
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AfD rechnet mit Journalist ab. 💥 Dennis Hohloch, MdL

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Friseurhandwerk statt Barbershop!

▶ Johannes Meier: Friseurhandwerk statt Barbershop!
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#friseur #barbershop #Meisterpflicht

Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Verstoß gegen die Meisterpflicht: Barbershops drücken oftmals Preise und zerstören das Friseurhandwerk in Bayern.
Johannes Meier, stellv. Fraktionsvorsitzender und Einzelhandels-Sprecher der AfD, stellt im Bayerischen Landtag einen umfassenden Berichtsantrag und fordert von der Bayerischen Staatsregierung endlich Zahlen, Kontrollen und Konsequenzen. Die Staatsregierung schaut weg – während die Zahl der Auszubildenden dramatisch einbricht.
Für ehrliche deutsche Meister und integrierte Unternehmer mit Migrationshintergrund. Für Qualität und faire Konkurrenz in Bayern.

Mehr zum Friseurhandwerk und der aktuellen Politik in Bayern:
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Das Ur-Unglück für Deutschland ist die CDU! Migration, CO2-Steuer, Kernkraft! Timo Schreyer (AfD)

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Das Ur-Unglück für Deutschland ist die CDU! Migration, CO2-Steuer, Kernkraft! Timo Schreyer (AfD)


(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden

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Sie zerstören unser Gasnetz

Die Gasversorgung und das deutsche Gasnetz sollen stillgelegt und zerstört werden obwohl es sehr gut funktioniert und hunderttausende Haushalte und Unternehmen versorgt. Hunderte Milliarden Euro Vermögen werden vernichtet, die Heizkosten sollen auf über 4.300 € pro Jahr explodieren und die Industrie wird kaputt gemacht.

Hans-Werner Sinn spricht von „mutwilliger Zerstörung“. Der Bundesrechnungshof warnt vor dem Wasserstoff-Märchen. Das Fraunhofer-Institut rechnet mit massiven Mehrbelastungen für normale Bürger. Das ist die Taktik der verbrannten Erde gegen das eigene Volk.

Wer noch ein warmes Zuhause, bezahlbare Energie und deutsche Arbeitsplätze will, kommt an der AfD nicht mehr vorbei.

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Die Gasversorgung und das deutsche Gasnetz sollen stillgelegt und zerstört werden obwohl es sehr gut funktioniert und hunderttausende Haushalte und Unternehmen versorgt. Hunderte Milliarden Euro Vermögen werden vernichtet, die Heizkosten sollen auf über 4.300 € pro Jahr explodieren und die Industrie wird kaputt gemacht.

Hans-Werner Sinn spricht von „mutwilliger Zerstörung“. Der Bundesrechnungshof warnt vor dem Wasserstoff-Märchen. Das Fraunhofer-Institut rechnet mit massiven Mehrbelastungen für normale Bürger. Das ist die Taktik der verbrannten Erde gegen das eigene Volk.

Wer noch ein warmes Zuhause, bezahlbare Energie und deutsche Arbeitsplätze will, kommt an der AfD nicht mehr vorbei.
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Hessische CDU/SPD-Regierung agiert genauso intransparent wie die NGOs, die sie finanziert!

Die AfD-Fraktion hat eine Große Anfrage gestellt, in der sie Auskunft zur finanziellen Förderung von politisch aktiven Nichtregierungsorganisationen (NGO) sowie zur Gemeinnützigkeit, staatlicher Neutralität und Transparenz haben wollte.
Dazu Christian Rohde, Abgeordneter der AfD-Fraktion:
„Mit der Finanzierung von politisch aktiven NGOs verstößt der Staat gegen sein Neutralitätsgebot. Die Landesregierung hat sich mit der Beantwortung – oder besser: Nichtbeantwortung unserer Großen Anfrage demontiert.

Entweder hat sie Fragen überhaupt nicht beantwortet, die Brisanz des Themas mit völligem Desinteresse quittiert oder die Antworten in Verschleierungskaskaden so vernebelt, dass eine tragfähige Oppositionsarbeit maximal behindert wird. Sie agiert damit genauso intransparent wie die NGOs in ihrem Vorzeigeprojekt ‚Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus‘, die sie trotz klammer Kassen mit horrenden Fördersummen hätschelt und deren teils dubioses Wirken sie sogar durch ein ‚Demokratiefördergesetz‘ verstetigen will.

Wir hatten sie nach etwaigen Verstößen von Zuwendungsempfängern gegen die Fördervorgaben gefragt. Ihre Antwort in altbekannter Verweigerungstaktik: ‚Auf eine Einzelauflistung aller festgestellten zuwendungsrechtlichen Verstöße wird aus arbeitsökonomischen Gründen verzichtet.‘ Man muss kein Schelm sein, um sich zu denken:
Es müssen aber schon recht viele Fälle gewesen sein! Wen diese Dreistigkeit, diese Wurstigkeit nicht fassungslos macht, der hat sich von der Demokratie entfremdet. Gleichwohl ist zu erahnen, dass genau in diesen ausweichenden, befremdlichen Antworten das Gold vergraben ist. Wer an diesen Stellen gräbt, stößt auf die Schätze, die gehoben werden müssen, um der Demokratie wieder zu ihrem einstigen Glanz zu verhelfen.“

V. i. S. d. P.: Christian Rohde, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #christianrohde
#ngo #finanzierung #steuergelder #landesregierung

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Die AfD-Fraktion hat eine Große Anfrage gestellt, in der sie Auskunft zur finanziellen Förderung von politisch aktiven Nichtregierungsorganisationen (NGO) sowie zur Gemeinnützigkeit, staatlicher Neutralität und Transparenz haben wollte.
Dazu Christian Rohde, Abgeordneter der AfD-Fraktion:
„Mit der Finanzierung von politisch aktiven NGOs verstößt der Staat gegen sein Neutralitätsgebot. Die Landesregierung hat sich mit der Beantwortung – oder besser: Nichtbeantwortung unserer Großen Anfrage demontiert.

Entweder hat sie Fragen überhaupt nicht beantwortet, die Brisanz des Themas mit völligem Desinteresse quittiert oder die Antworten in Verschleierungskaskaden so vernebelt, dass eine tragfähige Oppositionsarbeit maximal behindert wird. Sie agiert damit genauso intransparent wie die NGOs in ihrem Vorzeigeprojekt ‚Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus‘, die sie trotz klammer Kassen mit horrenden Fördersummen hätschelt und deren teils dubioses Wirken sie sogar durch ein ‚Demokratiefördergesetz‘ verstetigen will.

Wir hatten sie nach etwaigen Verstößen von Zuwendungsempfängern gegen die Fördervorgaben gefragt. Ihre Antwort in altbekannter Verweigerungstaktik: ‚Auf eine Einzelauflistung aller festgestellten zuwendungsrechtlichen Verstöße wird aus arbeitsökonomischen Gründen verzichtet.‘ Man muss kein Schelm sein, um sich zu denken:
Es müssen aber schon recht viele Fälle gewesen sein! Wen diese Dreistigkeit, diese Wurstigkeit nicht fassungslos macht, der hat sich von der Demokratie entfremdet. Gleichwohl ist zu erahnen, dass genau in diesen ausweichenden, befremdlichen Antworten das Gold vergraben ist. Wer an diesen Stellen gräbt, stößt auf die Schätze, die gehoben werden müssen, um der Demokratie wieder zu ihrem einstigen Glanz zu verhelfen.“

V. i. S. d. P.: Christian Rohde, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
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Klimawahn statt Wohnungsbau

▶ Daniel Halemba: Klimawahn statt Wohnungsbau
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#wohnungsbau #bayern #klimawahn

Daniel Halemba deckt auf, wie die bayerische Staatsregierung beim Wohnungsbau versagt und stattdessen Millionen in sinnlosen Klimaprojekten versenkt.

Mehr zum Wohnungsbau und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/

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▶ Daniel Halemba: Klimawahn statt Wohnungsbau
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Daniel Halemba deckt auf, wie die bayerische Staatsregierung beim Wohnungsbau versagt und stattdessen Millionen in sinnlosen Klimaprojekten versenkt.

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