Angst vor der AfD? Wie die Altparteien vor der Wahl die Spielregeln ändern

Warum ändert die CDU kurz vor der Wahl gemeinsam mit Grünen, Linken, SPD und FDP die Spielregeln im Landtag?
Tobias Rausch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: Die Altparteien haben keine substanzielle Antwort auf die AfD. Anstatt bessere Politik für die Bürger zu machen, ändern sie die Gesetze in ihrem eigenen Sinne.
Seit einem Jahr wird an der sogenannten „Parlamentsreform 2026" gearbeitet, die nur ein Ziel hat: Der AfD sollen dieselben Rechte verweigert werden, die allen anderen Fraktionen selbstverständlich zustehen. Bestes Beispiel ist die Landeszentrale für politische Bildung, die wir abschaffen wollen und deren Finanzierung CDU und Linke nun gemeinsam per Gesetz festschreiben.
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt dieser Altparteien-Einheitsfront die Stimme der Bürger entgegen und macht klar, wer hier wirklich regieren muss.
#AfD #LTLSA #CDU #Einheitsfront

Tobias Rausch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: Die Altparteien haben keine substanzielle Antwort auf die AfD. Anstatt bessere Politik für die Bürger zu machen, ändern sie die Gesetze in ihrem eigenen Sinne.
Seit einem Jahr wird an der sogenannten „Parlamentsreform 2026" gearbeitet, die nur ein Ziel hat: Der AfD sollen dieselben Rechte verweigert werden, die allen anderen Fraktionen selbstverständlich zustehen. Bestes Beispiel ist die Landeszentrale für politische Bildung, die wir abschaffen wollen und deren Finanzierung CDU und Linke nun gemeinsam per Gesetz festschreiben.
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt dieser Altparteien-Einheitsfront die Stimme der Bürger entgegen und macht klar, wer hier wirklich regieren muss.
#AfD #LTLSA #CDU #Einheitsfront
































