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Angst vor der AfD? Wie die Altparteien vor der Wahl die Spielregeln ändern

Warum ändert die CDU kurz vor der Wahl gemeinsam mit Grünen, Linken, SPD und FDP die Spielregeln im Landtag?

Tobias Rausch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: Die Altparteien haben keine substanzielle Antwort auf die AfD. Anstatt bessere Politik für die Bürger zu machen, ändern sie die Gesetze in ihrem eigenen Sinne.

Seit einem Jahr wird an der sogenannten „Parlamentsreform 2026" gearbeitet, die nur ein Ziel hat: Der AfD sollen dieselben Rechte verweigert werden, die allen anderen Fraktionen selbstverständlich zustehen. Bestes Beispiel ist die Landeszentrale für politische Bildung, die wir abschaffen wollen und deren Finanzierung CDU und Linke nun gemeinsam per Gesetz festschreiben.

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt dieser Altparteien-Einheitsfront die Stimme der Bürger entgegen und macht klar, wer hier wirklich regieren muss.

#AfD #LTLSA #CDU #Einheitsfront

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Warum ändert die CDU kurz vor der Wahl gemeinsam mit Grünen, Linken, SPD und FDP die Spielregeln im Landtag?

Tobias Rausch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: Die Altparteien haben keine substanzielle Antwort auf die AfD. Anstatt bessere Politik für die Bürger zu machen, ändern sie die Gesetze in ihrem eigenen Sinne.

Seit einem Jahr wird an der sogenannten „Parlamentsreform 2026" gearbeitet, die nur ein Ziel hat: Der AfD sollen dieselben Rechte verweigert werden, die allen anderen Fraktionen selbstverständlich zustehen. Bestes Beispiel ist die Landeszentrale für politische Bildung, die wir abschaffen wollen und deren Finanzierung CDU und Linke nun gemeinsam per Gesetz festschreiben.

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt dieser Altparteien-Einheitsfront die Stimme der Bürger entgegen und macht klar, wer hier wirklich regieren muss.

#AfD #LTLSA #CDU #Einheitsfront
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Der AfD Arbeitskreis Innenpolitik war mit Experten des BKA in Klausur. Erschreckende Erkenntnisse

Am vergangenen Wochenende begab sich der AfD Arbeitskreis Innenpolitik in Klausur.

Dazu hatten wir uns für den Samstag ganztägig hochkarätige Experten, bis hinauf aus dem Bundeskriminalamt, eingeladen. Die informierten und konfrontierten uns mit vielen unterschiedlichsten und teils auch verstörenden Details.

Die breit gefächerten Themen der Kriminalität in Deutschland. Mord, Totschlag und Körperverletzung, Vergewaltigungen, Sexualdelikte, Raub, Diebstahl, Betrug und Erklärungsversuche für die extrem ansteigenden Zahlen. Die Migration, die Familienclans, die Kulturdifferenzen zum Herkunftaland und die Zusammenhänge in der Kriminalstatistik - das alles ist keine leichte Kost. Wer etwas zarter besaitet ist, bekommt da durchaus Angstschweiß.

Das, was uns da vorgetragen wurde, kann einen nicht kalt lassen.

Wir alle müssen den Gefahren der bisher vollig ungeordneten und anhaltenden Zuwanderung, ins Auge sehen. Nur wird es so deutlich und detailliert kaum jemand erfahren. Die Politiker, wie auch die Medien scheuen sich, die konkreten Schlüsse aus den bekannten Umständen und ständig steigenden Zahlen zu ziehen, oder konkret zu benennen.

Sogar Experten sprechen verharmlosend vom "Islamismus", obwohl es den als solchen gar nicht gibt. Es ist immer der politische Islam, der mit seinem Absolutheitsanspruch die Herrschaft über die Ungläubigen erringen will und denen gar nach dem Leben trachtet.

Hört euch an, was ich zumindest andeutungsweise aus der Klausur berichten kann und darf. Deutschland muss handeln. Sollte schon längst das Recht deutlich über die Toleranz und Weltoffenheit stellen, wenn es als Kulturnation weiter bestehen will...

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Am vergangenen Wochenende begab sich der AfD Arbeitskreis Innenpolitik in Klausur.

Dazu hatten wir uns für den Samstag ganztägig hochkarätige Experten, bis hinauf aus dem Bundeskriminalamt, eingeladen. Die informierten und konfrontierten uns mit vielen unterschiedlichsten und teils auch verstörenden Details.

Die breit gefächerten Themen der Kriminalität in Deutschland. Mord, Totschlag und Körperverletzung, Vergewaltigungen, Sexualdelikte, Raub, Diebstahl, Betrug und Erklärungsversuche für die extrem ansteigenden Zahlen. Die Migration, die Familienclans, die Kulturdifferenzen zum Herkunftaland und die Zusammenhänge in der Kriminalstatistik - das alles ist keine leichte Kost. Wer etwas zarter besaitet ist, bekommt da durchaus Angstschweiß.

Das, was uns da vorgetragen wurde, kann einen nicht kalt lassen.

Wir alle müssen den Gefahren der bisher vollig ungeordneten und anhaltenden Zuwanderung, ins Auge sehen. Nur wird es so deutlich und detailliert kaum jemand erfahren. Die Politiker, wie auch die Medien scheuen sich, die konkreten Schlüsse aus den bekannten Umständen und ständig steigenden Zahlen zu ziehen, oder konkret zu benennen.

Sogar Experten sprechen verharmlosend vom "Islamismus", obwohl es den als solchen gar nicht gibt. Es ist immer der politische Islam, der mit seinem Absolutheitsanspruch die Herrschaft über die Ungläubigen erringen will und denen gar nach dem Leben trachtet.

Hört euch an, was ich zumindest andeutungsweise aus der Klausur berichten kann und darf. Deutschland muss handeln. Sollte schon längst das Recht deutlich über die Toleranz und Weltoffenheit stellen, wenn es als Kulturnation weiter bestehen will...
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„Parlamentsreform“ oder Demokratieabschaffungsgesetz?

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Wenn sich alle Fraktionen – bis auf eine – zusammentun, um kurz bevor gewählt wird die Spielregeln zu ändern, sollte man hellhörig werden.

Die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner erklären, was hinter der heutigen Sondersitzung im Landtag steckt. Und warum sie dennoch gelassen bleiben.

#AfD #LTLSA #Plenum #SachsenAnhalt #Parlamentsreform
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Startschuss für mehr Bürgernähe in Halbe

Was für ein Tag! Am Samstag hat sich unsere ESN-Fraktion im neuen AfD-Kongresszentrum in Halbe vorgestellt – gemeinsam mit zahlreichen Gästen, darunter Tomasz Froelich, Benjamin Filter, Steffen Kotré und Christoph Berndt. 🎉

Ab sofort befinden sich hier die Bürgerbüros von Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten. Damit setzen wir ein klares Zeichen: Wir sind vor Ort, wir sind ansprechbar und wir sind für euch da. Die AfD steht für Bürgernähe, klare Haltung und Politik im Interesse der Deutschen.

Kommt vorbei, stellt uns eure Fragen und kommt mit uns ins Gespräch. Wir freuen uns auf euch!

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Was für ein Tag! Am Samstag hat sich unsere ESN-Fraktion im neuen AfD-Kongresszentrum in Halbe vorgestellt – gemeinsam mit zahlreichen Gästen, darunter Tomasz Froelich, Benjamin Filter, Steffen Kotré und Christoph Berndt. 🎉

Ab sofort befinden sich hier die Bürgerbüros von Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten. Damit setzen wir ein klares Zeichen: Wir sind vor Ort, wir sind ansprechbar und wir sind für euch da. Die AfD steht für Bürgernähe, klare Haltung und Politik im Interesse der Deutschen.

Kommt vorbei, stellt uns eure Fragen und kommt mit uns ins Gespräch. Wir freuen uns auf euch!
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Digitale Gewalt? Bekämpfen wir doch erstmal die reale Gewalt!

Digitale Gewalt? Bekämpfen wir doch erstmal die reale Gewalt!

Wieder Fürstenwalde: In der vergangenen Woche sind zwei Mädchen Opfer einer Migrantengang geworden. Die acht jugendlichen Tatverdächtigen multinationaler Herkunft sollen sich laut Medienberichten im Stadtpark an den beiden Minderjährigen vergangen haben. Erst eine Woche zuvor war ebenfalls in Fürstenwalde ein 20-Jähriger mit einer Schusswaffe verletzt worden. Die reale Gewalt nimmt auch in Brandenburg zu. Aber was macht die Regierungsfraktion SPD? Die widmet sich dem Thema "Digitale Gewalt" und springt damit - verspätet - auf den Kampagnenzug auf, der Mitte März ganz offensichtlich für die Einführung einer Klarnamenpflicht im Internet gestartet wurde. Dazu soll es am Mittwoch eine aktuelle Stunde im Landtag geben. Wir sprechen mit AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt über den Realitätsverlust der Genossen, wenn es um die echten Probleme im Land geht. Er erzählt auch, was vonseiten der AfD gegen die reale Gewalt getan wird - im Parlament und auf der Straße.

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Digitale Gewalt? Bekämpfen wir doch erstmal die reale Gewalt!

Wieder Fürstenwalde: In der vergangenen Woche sind zwei Mädchen Opfer einer Migrantengang geworden. Die acht jugendlichen Tatverdächtigen multinationaler Herkunft sollen sich laut Medienberichten im Stadtpark an den beiden Minderjährigen vergangen haben. Erst eine Woche zuvor war ebenfalls in Fürstenwalde ein 20-Jähriger mit einer Schusswaffe verletzt worden. Die reale Gewalt nimmt auch in Brandenburg zu. Aber was macht die Regierungsfraktion SPD? Die widmet sich dem Thema "Digitale Gewalt" und springt damit - verspätet - auf den Kampagnenzug auf, der Mitte März ganz offensichtlich für die Einführung einer Klarnamenpflicht im Internet gestartet wurde. Dazu soll es am Mittwoch eine aktuelle Stunde im Landtag geben. Wir sprechen mit AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt über den Realitätsverlust der Genossen, wenn es um die echten Probleme im Land geht. Er erzählt auch, was vonseiten der AfD gegen die reale Gewalt getan wird - im Parlament und auf der Straße.

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Höcke: Einladung zum Anti-Windindustrie-Symposium 09.05.2026

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AfD fordert: Bezahlkarte für Asylbewerber muss endlich konsequent umgesetzt werden!

Die AfD fordert mit einem Antrag, die Bezahlkarte umgehend flächendeckend und für sämtliche Ausländer einführen, die Leistungen nach dem #Asylbewerberleistungsgesetz (#AsylbLG) und Analogleistungen nach dem SGB XII erhalten. Dabei sind ausdrücklich auch die Bestandsfälle einbezogen und die Bezahlkarte sei unabhängig von der Wohnungsunterbringung auszustellen. Dazu Robert Lambrou, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Ministerpräsident Boris Rhein hat im Dezember 2024 erklärt, die Bezahlkarte sei ein wichtiges Instrument zur Begrenzung irregulärer Migration, doch die Umsetzung dieser Ankündigung ist in Hessen bislang ungenügend. Selbst dort, wo die Bezahlkarte eingeführt wurde, gilt sie häufig nur für Neufälle. Ein weiteres Problem ist die Umgehung der Bargeldobergrenze durch Tauschbörsen oder Wechselstuben. Dabei werden Waren oder Gutscheine mit der Karte bezahlt und anschließend gegen Bargeld eingetauscht.
Wenn Umgehungsstrategien öffentlich bekannt sind und trotzdem nichts geschieht, verliert eine Regel ihre Wirkung. Die Kommunen erwarten hier zu Recht klare Vorgaben des Landes. Wer ein Instrument einführt, muss auch dafür sorgen, dass es funktioniert. Während die CDU eine Migrationswende ankündigt, bremst die SPD zentrale Maßnahmen im Vollzug aus. Der vorliegende Antrag der AfD fordert nichts anderes als die konsequente Umsetzung dessen, was die Landesregierung selbst angekündigt hat.“

V i. S. d. P.: Robert Lambrou, migrations- und integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #robertlambrou

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Die AfD fordert mit einem Antrag, die Bezahlkarte umgehend flächendeckend und für sämtliche Ausländer einführen, die Leistungen nach dem #Asylbewerberleistungsgesetz (#AsylbLG) und Analogleistungen nach dem SGB XII erhalten. Dabei sind ausdrücklich auch die Bestandsfälle einbezogen und die Bezahlkarte sei unabhängig von der Wohnungsunterbringung auszustellen. Dazu Robert Lambrou, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Ministerpräsident Boris Rhein hat im Dezember 2024 erklärt, die Bezahlkarte sei ein wichtiges Instrument zur Begrenzung irregulärer Migration, doch die Umsetzung dieser Ankündigung ist in Hessen bislang ungenügend. Selbst dort, wo die Bezahlkarte eingeführt wurde, gilt sie häufig nur für Neufälle. Ein weiteres Problem ist die Umgehung der Bargeldobergrenze durch Tauschbörsen oder Wechselstuben. Dabei werden Waren oder Gutscheine mit der Karte bezahlt und anschließend gegen Bargeld eingetauscht.
Wenn Umgehungsstrategien öffentlich bekannt sind und trotzdem nichts geschieht, verliert eine Regel ihre Wirkung. Die Kommunen erwarten hier zu Recht klare Vorgaben des Landes. Wer ein Instrument einführt, muss auch dafür sorgen, dass es funktioniert. Während die CDU eine Migrationswende ankündigt, bremst die SPD zentrale Maßnahmen im Vollzug aus. Der vorliegende Antrag der AfD fordert nichts anderes als die konsequente Umsetzung dessen, was die Landesregierung selbst angekündigt hat.“

V i. S. d. P.: Robert Lambrou, migrations- und integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #robertlambrou
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Regierung im Blindflug - Die Klimapolitik ist unwissenschaftlich!

▶ Gerd Mannes: Regierung im Blindflug - Die Klimapolitik ist unwissenschaftlich!
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#energiewende #klimapolitik #wirtschaft

Gerd Mannes redet Klartext: Die Energiewende zerstört das wirtschaftliche Fundament unserer Gesellschaft. Was unsere Eltern aufgebaut haben, wird durch grünen Fanatismus in Trümmer geschlagen. Die gesamte Klimapolitik ist ein politischer Blindflug ohne wissenschaftliche Grundlage - die Klimamodelle lagen bisher alle daneben!

Mehr zur Energiewende und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/

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Gerd Mannes redet Klartext: Die Energiewende zerstört das wirtschaftliche Fundament unserer Gesellschaft. Was unsere Eltern aufgebaut haben, wird durch grünen Fanatismus in Trümmer geschlagen. Die gesamte Klimapolitik ist ein politischer Blindflug ohne wissenschaftliche Grundlage - die Klimamodelle lagen bisher alle daneben!

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Kein Feldzug gegen die Familie – Schluss mit der Belastungspolitik gegen Familien!

▶ Franz Schmid: Kein Feldzug gegen die Familie – Schluss mit der Belastungspolitik gegen Familien!
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#Ehegattensplitting #Familienversicherung #familie

Berlin diskutiert, das Ehegattensplitting abzuschaffen, die Familienversicherung in der GKV zu kappen, die Beitragsbemessungsgrenzen und Mehrwertsteuer zu erhöhen. Was den Bürgern als Entlastung versprochen wurde, ist nichts anderes als ein weiterer Angriff auf diejenigen, die ohnehin schon jeden Tag Verantwortung tragen! Wir sagen NEIN zu diesen Vorschlägen!

Mehr zum Ehegattensplitting und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/

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Berlin diskutiert, das Ehegattensplitting abzuschaffen, die Familienversicherung in der GKV zu kappen, die Beitragsbemessungsgrenzen und Mehrwertsteuer zu erhöhen. Was den Bürgern als Entlastung versprochen wurde, ist nichts anderes als ein weiterer Angriff auf diejenigen, die ohnehin schon jeden Tag Verantwortung tragen! Wir sagen NEIN zu diesen Vorschlägen!

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AfD unterstützt Bauernprotest in Oschatz! Jörg Dornau (AfD)

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AfD unterstützt Bauernprotest in Oschatz am 20. April 2026! Jörg Dornau (AfD) fordert: Weg mit der CO2-Schwindelsteuer! Bezahlbare Energie für unsere Landwirte!

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Kartellparteien am Ende: Immer noch kommt die Correctiv-Lüge

Kartellparteien am Ende: Immer noch kommt die Correctiv-Lüge

Die SPD erzählt im Landtag immer noch die Correctiv-Lüge, mit der damals Kartellparteien und Medien eine beispiellose Kampagne für ein AfD-Verbot gestartet hatten. Dass an der löchrigen Geschichte von einem "Geheimtreffen" überhaupt nichts dran war, haben nun schon mehrere Gerichte festgestellt. Aber es zeigt: Sie haben uns auch in den Parlamenten nichts entgegenzusetzen. Und auch die CDU profitiert davon, denn der Umgang mit der AfD hatte letztendlich auch zum Koalitionsbruch und zur Regierungsbeteiligung der Wahlverlierer um Jan Redmann geführt. Unsere Abgeordnete Lena Kotré erklärt, warum die Einstufung der AfD auch in Brandenburg endlich zurückgenommen werden muss.

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Kartellparteien am Ende: Immer noch kommt die Correctiv-Lüge

Die SPD erzählt im Landtag immer noch die Correctiv-Lüge, mit der damals Kartellparteien und Medien eine beispiellose Kampagne für ein AfD-Verbot gestartet hatten. Dass an der löchrigen Geschichte von einem "Geheimtreffen" überhaupt nichts dran war, haben nun schon mehrere Gerichte festgestellt. Aber es zeigt: Sie haben uns auch in den Parlamenten nichts entgegenzusetzen. Und auch die CDU profitiert davon, denn der Umgang mit der AfD hatte letztendlich auch zum Koalitionsbruch und zur Regierungsbeteiligung der Wahlverlierer um Jan Redmann geführt. Unsere Abgeordnete Lena Kotré erklärt, warum die Einstufung der AfD auch in Brandenburg endlich zurückgenommen werden muss.

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AfD fordert sofortigen Asylstopp im Unterallgäu und deckt Steuergeldverschwendung auf

▶ Christoph Maier: AfD fordert sofortigen Asylstopp im Unterallgäu und deckt Steuergeldverschwendung auf
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Dramatischer Sprachverfall ! | Dr. Blex

Die Sprachprobleme an NRW-Schulen sind kein Randphänomen mehr, sondern Alltag. Viele Kinder können dem Unterricht nicht folgen, weil grundlegende Deutschkenntnisse fehlen. Dennoch vermeiden es Regierung und Parteien, die Ursachen klar zu benennen. Stattdessen wird das Problem mit neuen Programmen und Begriffen kaschiert. Dr. Blex macht deutlich: Ohne klare Priorität für Deutsch und echte Konsequenzen wird sich die Lage weiter verschärfen.

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Die Sprachprobleme an NRW-Schulen sind kein Randphänomen mehr, sondern Alltag. Viele Kinder können dem Unterricht nicht folgen, weil grundlegende Deutschkenntnisse fehlen. Dennoch vermeiden es Regierung und Parteien, die Ursachen klar zu benennen. Stattdessen wird das Problem mit neuen Programmen und Begriffen kaschiert. Dr. Blex macht deutlich: Ohne klare Priorität für Deutsch und echte Konsequenzen wird sich die Lage weiter verschärfen.
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Zurück in die Höhle für Klima-Rettung? Selbst das würde nicht helfen! Jörg Urban (AfD)

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Zurück in die Höhle für Klima-Rettung? Selbst das würde nicht helfen! Jörg Urban (AfD)


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CO2-Lüge und Internet-Diktat | Boehringer in Kempten 10.3.26

Vortrag im Rahmen der Kommunalwahl, Kempten 10.3.2026

Die nicht optimale Tonqualität bitten wir zu entschuldigen!

Zeitmarken:
00:00 Intro
05:21 Krieg in der Ukraine war und ist und bleibt „Nicht unser Krieg!“
06:22 Heizungsgesetz wird durch CDU nun doch nicht zurückgenommen
10:00 Merz und EU verlangen namentliche Anmeldung für das Internet!

Von der Leyen und Söder irrlichtern beim Thema Kernkraft https://www.pboehringer.de/von-der-leyen-und-soeder-irrlichtern-beim-thema-kernkraft

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Vortrag im Rahmen der Kommunalwahl, Kempten 10.3.2026

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Splitterpartei SPD vs. ungarisches Volk

▶ Martin Böhm: Splitterpartei SPD vs. ungarisches Volk
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#ungarn #urban #volk

Ein Antrag der Sozialisten voller altkluger Ratschläge. Kurz vor ihrem Ausscheiden aus dem Landtag geben die roten Socken nochmal alles. Da hilft nur eins, kräftig gegenhalten! Hört selbst!

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Zur Sache AfD | Folge 9 – Martin Kallweitt & Dr. Jan Bollinger

In dieser Folge 9 – „Zur Sache AfD“ 📽 stellen sich der frisch in den Landtag gewählte Martin Kallweit (MdL & Kreisvorsitzender AfD Ahrweiler) und Dr. Jan Bollinger (MdL & Landesvorsitzender AfD Rheinland-Pfalz) den Fragen von Jochen Groll (AfD Bernkastel-Wittlich).

Schaut selbst was beide zu berichten haben 😊.

Klar auf den Punkt, bildet euch eure Meinung und bleibt infomiert über unsere Arbeit im Kreisverband vor Ort.

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In dieser Folge 9 – „Zur Sache AfD“ 📽 stellen sich der frisch in den Landtag gewählte Martin Kallweit (MdL & Kreisvorsitzender AfD Ahrweiler) und Dr. Jan Bollinger (MdL & Landesvorsitzender AfD Rheinland-Pfalz) den Fragen von Jochen Groll (AfD Bernkastel-Wittlich).

Schaut selbst was beide zu berichten haben 😊.

Klar auf den Punkt, bildet euch eure Meinung und bleibt infomiert über unsere Arbeit im Kreisverband vor Ort.
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AfD nach der Wahl: Das ist der Plan für die Zukunft!

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Zwei Stunden Analyse, klare Ergebnisse – und der Blick nach vorne:

Wir haben den Wahlkampf ausgewertet und wissen genau, wo wir stehen.
👉 Gute Ergebnisse – aber da geht noch mehr.

Jetzt geht es darum, die nächsten Schritte vorzubereiten und stärker zu werden.

📢 Die Richtung ist klar:
Der Weg geht weiter nach oben.

Schreib in die Kommentare:
👉 Was erwartest du von den nächsten Wahlen?

#deutschland #rheinlandpfalz #afd #afdfraktion #berlin
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Wirtschaft am Abgrund - Friedrich Merz und Michael Kretschmer haben auf ganzer Linie versagt

Wirtschaft am Abgrund - Friedrich Merz und Michael Kretschmer haben auf ganzer Linie versagt - Die Sonntagskolumne von Jörg Urban

Jörg Urban, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD Sachsen: Uns gehört die Zukunft!
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Wirtschaft am Abgrund - Friedrich Merz und Michael Kretschmer haben auf ganzer Linie versagt - Die Sonntagskolumne von Jörg Urban

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Weg mit den CO2- Reduktionszielen!

▶ Harald Meußgeier: Weg mit den CO2- Reduktionszielen!
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#Dieselpreise #spedition #maut

Die Belastung durch steigende Dieselpreise, Mautbelastung, wachsende Bürokratie und fehlende Fachkräfte gefährden die Existenz der mittelständischen Speditionsbranche. Weitere EU-Vorgaben zur C02-Reduktion verschärfen die brisante Lage.

Die Unternehmen brauchen mehr Freiheit für Innovationen, verlässlichere Rahmenbedingungen und keine neuen Vorschriften die Investitionen blockieren und Existenzen gefährden!

Deshalb fordern wir:
Die CO2- Reduktionsziele für LKW-Anhänger gemäß EU-Verordnung 2024/1610 müssen unverzüglich zurückgenommen werden!

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CDU: Die AfD ist schuld am Iran-Krieg 😂

Ein CDU-Abgeordneter behauptet im Bundestag ernsthaft, die AfD sei mitschuldig am Iran-Krieg und der Sperrung der Straße von Hormus. Solche absurden Vorwürfe zeigen vor allem eines: Die Nervosität wächst, je stärker die AfD wird.

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Ein CDU-Abgeordneter behauptet im Bundestag ernsthaft, die AfD sei mitschuldig am Iran-Krieg und der Sperrung der Straße von Hormus. Solche absurden Vorwürfe zeigen vor allem eines: Die Nervosität wächst, je stärker die AfD wird.
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Rauchen fürs Klima! - Manuel Krauthausen, MdB

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Rauchen fürs Klima!
Manuel Krauthausen, MdB
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag


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Kay Gottschalk rechnet mit Kanzler Merz ab! Sie sind kein Vertreter der Marktwirtschaft mehr.

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Kay Gottschalk rechnet mit Kanzler Merz ab!
"Bisher haben Sie sich in den letzten anderthalb Jahren immer als der Kanzler erwiesen, der sich am Nasenring von den Sozialisten durch die Manege führen lässt. Sie sind kein Vertreter der Marktwirtschaft mehr. Sie sind ein Vertreter der Macht!"
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Wirtschaft und Bürger sollen dafür blechen, dass die Regierung versagt! Tino Chrupalla - 18.04.2026

18.04.2026
Seit Wochen kostet Sprit bei uns über zwei Euro. Was macht Merz mit seiner Regierung? Er will jetzt die Spritsteuer kurz ein wenig senken und die Betriebe Entlastungsgeld an ihre Mitarbeiter zahlen lassen. Wirtschaft und Bürger sollen dafür blechen, dass die Regierung versagt.
Es muss endlich ein Ruck durch Deutschland gehen! Wir wollen eine Energie- und Wirtschaftspolitik für unsre Bürger und Unternehmen. Energie muss erschwinglich sein. Mit Kernkraft und Kohle, mit Gas und Öl aus Russland und Asien! Deshalb Wandel durch Annäherung statt Spiele mit dem Feuer, Investitionen in Deutschland, nicht in Krieg und korrupte Oligarchen!
Tino Chrupalla
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag
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29% Steuer auf Umsatz, wer zahlt am Ende? - DU! -- Jörn König, MdB

Redebeitrag von Jörn König (AfD) am 15.04.2026 um 18:20 Uhr (70. Sitzung, TOP 6)
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#Regierungsprogramm beschlossen - Wir sind bereit für die Verantwortung! 🇩🇪

Genau heute vor einer Woche haben wir in #Magdeburg unser AfD-Regierungsprogramm für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verabschiedet. Damit steht das inhaltliche Fundament für unseren Wahlkampf und die Zeit danach.

Wir wollen 2026 Geschichte schreiben und von Sachsen-Anhalt aus aus die politische Wende für ganz Deutschland einleiten.

Am 6. September liegt es an uns allen. Seid ihr bereit? 💪🏼💙


#AfD #Landtagswahl2026 #Vision2026 #SachsenAnhalt

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Genau heute vor einer Woche haben wir in #Magdeburg unser AfD-Regierungsprogramm für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verabschiedet. Damit steht das inhaltliche Fundament für unseren Wahlkampf und die Zeit danach.

Wir wollen 2026 Geschichte schreiben und von Sachsen-Anhalt aus aus die politische Wende für ganz Deutschland einleiten.

Am 6. September liegt es an uns allen. Seid ihr bereit? 💪🏼💙


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Wo bleiben die Demonstrationen bei echten Verbrechen? #fürdich #vanessabehrendt

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Wo bleiben die Demonstrationen bei echten Verbrechen? Statt ständig wegen jeder Kleinigkeit auf die Straße zu rennen, sollten sich die Leute mal auf die wirklich wichtigen Themen konzentrieren.Wie schnell sich die Masse von Unwichtigem ablenken lässt, während richtige Verbrechen einfach ignoriert werden. Reißt euch zusammen und kämpft für Sachen, die wirklich zählen!
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Das plant die AfD für Familien

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Während CDU, SPD und Grüne Deutschland mit Ideologie, Verboten, Bürokratie und Steuererhöhungen in den wirtschaftlichen Abgrund getrieben haben, präsentiert die AfD jetzt ein konkretes Gegenprogramm:

Eine vierköpfige Familie ist mit bis zu 54.000 Euro Jahreseinkommen komplett steuerfrei. Für jedes weitere Kind kommen 12.000 Euro Freibetrag dazu. Der Steuersatz für das Einkommen darüber wird bei maximal 25% gedeckelt. Die CO2-Steuer, die Energie für Millionen Menschen unerschwinglich gemacht hat, wird abgeschafft. Die Kernkraftwerke kommen wieder ans Netz. Das Verbrennerverbot, das unsere Automobilindustrie ruiniert, wird gestrichen. Das Heizungsgesetz, mit dem die Regierung bis in die Heizungskeller der Bürger eingebrochen ist, wird abgeschafft.

Und damit die bürokratische Gängelei endet, werden mit jedem neuen Gesetz mindestens zwei alte abgeschafft. Mit Eurer Stimme bei der nächsten Wahl werden wir das umsetzen!

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