Die rechtliche Grundlage für die sofortige Rückkehr der #Syrer in ihre Heimat ist der Paragraf 1 des Asylgesetzes, der der Steuerung und Begrenzung der #Zuwanderung dient.
Auch die Asylgesetzgebung ist eindeutig. #Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit. Wenn der Schutzstatus nicht mehr vorhanden ist, müssen die Menschen zurück in ihr Land. Fast 500.000 Syrer befanden sich 2025 im Bürgergeld, auf Kosten der Aufnahmegesellschaft. Dieser Zustand muss sofort beendet werden.
Die rechtliche Grundlage für die sofortige Rückkehr der #Syrer in ihre Heimat ist der Paragraf 1 des Asylgesetzes, der der Steuerung und Begrenzung der #Zuwanderung dient.
Auch die Asylgesetzgebung ist eindeutig. #Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit. Wenn der Schutzstatus nicht mehr vorhanden ist, müssen die Menschen zurück in ihr Land. Fast 500.000 Syrer befanden sich 2025 im Bürgergeld, auf Kosten der Aufnahmegesellschaft. Dieser Zustand muss sofort beendet werden.
Die AfD fordert die Anhebung der Pendlerpauschale und die geladenen Sachverständigen von Grünen und CDU geben uns recht! 😉
Jetzt gilt es folgerichtig nicht auf Parteitaktik oder Brandmauern zu setzen, sondern unserem Antrag auch zuzustimmen! (Wird natürlich nicht geschehen...)
🎦 Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw
▶️ Weitere Reden von mir:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLBJszk7FilEjizvzAhzEz5TEFKHhwVkI_
Die AfD fordert die Anhebung der Pendlerpauschale und die geladenen Sachverständigen von Grünen und CDU geben uns recht! 😉
Jetzt gilt es folgerichtig nicht auf Parteitaktik oder Brandmauern zu setzen, sondern unserem Antrag auch zuzustimmen! (Wird natürlich nicht geschehen...)
🎦 Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw
▶️ Weitere Reden von mir:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLBJszk7FilEjizvzAhzEz5TEFKHhwVkI_
Die AfD-Fraktion fordert die Hessische Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine Abschaffung der nationalen CO2-Bepreisung einzusetzen.
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel:
„Wir brauchen endlich eine Politik, die Versorgungssicherheit ernst nimmt, Bezahlbarkeit wieder in den Mittelpunkt stellt und sich an physikalischen Realitäten orientiert. Dies ist mit der ideologischen Fixierung auf Solar- und Windenergie nicht machbar. Ausweislich des Energiewende-Hessen-Monitoringberichts deckten erneuerbare Energien in Hessen 2024 lediglich 12,7 Prozent des Primärenergieverbrauchs.
Und selbst wenn man bilanziell mehr Wind- und Solarstrom erzeugt, bleibt das Grundproblem bestehen: Strom muss zur richtigen Zeit, in der richtigen Menge und verlässlich verfügbar sein. Deshalb brauchen man Speicher, Netzausbau aber vor allem weiterhin steuerbare gesicherte Leistung.
Die von den Grünen sogenannte Unabhängigkeit erzeugt in Wahrheit Doppelstrukturen: Erst den Aufbau einer volatilen Parallelwelt aus Wind und Solar, dann zusätzliche Netze, Speicher und gesicherte Kraftwerke für genau die Stunden, in denen Wind und Sonne nicht liefern. Das macht Energie nicht einfacher und billiger, sondern komplizierter und teurer.
Deshalb bleibt unsere Forderung klar: Schluss mit der zusätzlichen nationalen Verteuerung von Mobilität und Wärme!“
V. i. S. d. P.: Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #klausgagel #energie #co2steuer #co2
#windenergie #solarenergie #erneuerbareenergie #tankstelle #kraftstoff #energiepolitik
Die AfD-Fraktion fordert die Hessische Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine Abschaffung der nationalen CO2-Bepreisung einzusetzen.
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel:
„Wir brauchen endlich eine Politik, die Versorgungssicherheit ernst nimmt, Bezahlbarkeit wieder in den Mittelpunkt stellt und sich an physikalischen Realitäten orientiert. Dies ist mit der ideologischen Fixierung auf Solar- und Windenergie nicht machbar. Ausweislich des Energiewende-Hessen-Monitoringberichts deckten erneuerbare Energien in Hessen 2024 lediglich 12,7 Prozent des Primärenergieverbrauchs.
Und selbst wenn man bilanziell mehr Wind- und Solarstrom erzeugt, bleibt das Grundproblem bestehen: Strom muss zur richtigen Zeit, in der richtigen Menge und verlässlich verfügbar sein. Deshalb brauchen man Speicher, Netzausbau aber vor allem weiterhin steuerbare gesicherte Leistung.
Die von den Grünen sogenannte Unabhängigkeit erzeugt in Wahrheit Doppelstrukturen: Erst den Aufbau einer volatilen Parallelwelt aus Wind und Solar, dann zusätzliche Netze, Speicher und gesicherte Kraftwerke für genau die Stunden, in denen Wind und Sonne nicht liefern. Das macht Energie nicht einfacher und billiger, sondern komplizierter und teurer.
Deshalb bleibt unsere Forderung klar: Schluss mit der zusätzlichen nationalen Verteuerung von Mobilität und Wärme!“
V. i. S. d. P.: Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #klausgagel #energie #co2steuer #co2
#windenergie #solarenergie #erneuerbareenergie #tankstelle #kraftstoff #energiepolitik
▶ Martin Huber: Die Grünen machen die Familien arm
▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬
#grüne #armut #familie
Wenn man denkt, es geht nicht schlimmer, wird man immer wieder eines besseren belehrt. Die Grünen verweigern die Realität, leben in einer eigenen Blase und schaden unseren Bürgern damit massiv. Man kann nur noch den Kopf schüttelt. Wir brauchen endlich eine bessere Politik, Entlastungen für die Bürger und Unternehmen und mehr AfD.
Mehr zu den Grünen und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
-------------------------------------------------------------------------------------
💙 Bleiben Sie informiert und folgen Sie uns auch auf
Telegram: https://t.me/AfDLandtagBayern
Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/
Twitter: https://twitter.com/AfD_Bayern_LT
Instagram: https://www.instagram.com/afdlandtagbayern/
✅ Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag - Jetzt abonnieren
► https://www.youtube.com/channel/UCtWlDp6ZKQwp177Mxu3fI-A?sub_confirmation=1
▶ Martin Huber: Die Grünen machen die Familien arm
▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬
#grüne #armut #familie
Wenn man denkt, es geht nicht schlimmer, wird man immer wieder eines besseren belehrt. Die Grünen verweigern die Realität, leben in einer eigenen Blase und schaden unseren Bürgern damit massiv. Man kann nur noch den Kopf schüttelt. Wir brauchen endlich eine bessere Politik, Entlastungen für die Bürger und Unternehmen und mehr AfD.
Mehr zu den Grünen und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
-------------------------------------------------------------------------------------
💙 Bleiben Sie informiert und folgen Sie uns auch auf
Telegram: https://t.me/AfDLandtagBayern
Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/
Twitter: https://twitter.com/AfD_Bayern_LT
Instagram: https://www.instagram.com/afdlandtagbayern/
✅ Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag - Jetzt abonnieren
► https://www.youtube.com/channel/UCtWlDp6ZKQwp177Mxu3fI-A?sub_confirmation=1
21.04.2026
Die Regierung versucht einmal mehr, minimale Maßnahmen als große Entlastung zu verkaufen. 🤦♂️ Dieses Mal: 0,17 € weniger pro Liter für zwei Monate. ⛽️ Das ist keine echte Hilfe, sondern Symbolpolitik.
Wir setzen auf echte Lösungen und wollen die Pendlerpauschale auf 0,50 € anheben.
Außerdem fordern wir eine automatische Anpassung an die Inflation, damit nicht jedes Jahr über ein paar Cent gestritten werden muss.
Jörn König, MdB
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag
Genau das nehmen die AfD-Stadträte Ronny Kumpf und Christian Mertens unter die Lupe! Gemeinsam blättern sie durch die Zeitung und erklären die spannendsten Inhalte und wichtigsten Themen – verständlich, locker und auf den Punkt gebracht.
Demnächst finden Sie die Ausgabe direkt in Ihrem #Briefkasten.
Jetzt digital verfügbar unter:
https://afd-md.de/3d-flip-book/blauer-reiter-ausgabe-2026/
Genau das nehmen die AfD-Stadträte Ronny Kumpf und Christian Mertens unter die Lupe! Gemeinsam blättern sie durch die Zeitung und erklären die spannendsten Inhalte und wichtigsten Themen – verständlich, locker und auf den Punkt gebracht.
Demnächst finden Sie die Ausgabe direkt in Ihrem #Briefkasten.
Jetzt digital verfügbar unter:
https://afd-md.de/3d-flip-book/blauer-reiter-ausgabe-2026/
Die Landesregierung von SPD und CDU nimmt die Jugend ins Visier: Innenminister Jan Redmann will ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige durchsetzen, zugleich will er die Strafmündigkeit auf zwölf Jahre absenken. Letzteres wollen wir zwar auch, aber mit einem ganz anderen Hintergrund. Wir wollen Intensivtäter ahnden, die - vornehmlich aufgrund des kulturellen Hintergrundes - Probleme lieber mit Faust und Messer als mit Worten lösen. Wen die CDU bestrafen will, das kann man sich schon bildhaft vorstellen: Leute, die Meinungsdelikte begehen oder Politiker beleidigen. In unserer heutigen Pressekonferenz nehmen wir die Pläne der Landesregierung unter die Lupe. Mit dabei sind unser Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Berndt, der bildungspolitische Sprecher Dennis Hohloch und die innenpolitische Sprecherin Lena Kotré.
Die Landesregierung von SPD und CDU nimmt die Jugend ins Visier: Innenminister Jan Redmann will ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige durchsetzen, zugleich will er die Strafmündigkeit auf zwölf Jahre absenken. Letzteres wollen wir zwar auch, aber mit einem ganz anderen Hintergrund. Wir wollen Intensivtäter ahnden, die - vornehmlich aufgrund des kulturellen Hintergrundes - Probleme lieber mit Faust und Messer als mit Worten lösen. Wen die CDU bestrafen will, das kann man sich schon bildhaft vorstellen: Leute, die Meinungsdelikte begehen oder Politiker beleidigen. In unserer heutigen Pressekonferenz nehmen wir die Pläne der Landesregierung unter die Lupe. Mit dabei sind unser Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Berndt, der bildungspolitische Sprecher Dennis Hohloch und die innenpolitische Sprecherin Lena Kotré.
Als Verhandlungsführerin der AfD habe ich die entscheidenden Änderungen in die historische Rückführungsverordnung eingebracht: Return Hubs, medizinische Altersfeststellungen, Handelssanktionen gegen Drittstaaten, die ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen.
Damit bekommt Europa seine erste echte "Remigrationsverordnung" - mit der Handschrift der AfD!
Im Interview bei Compact seht ihr, wie es dazu kam.
Nicht für Deutsche!
Während für türkische Familien im Ausland weiterhin die kostenlose Familienversicherung gilt – selbst für Eltern –, wenn eines ihrer Mitglieder in Deutschland arbeitet, wird die kostenlose Familienversicherung für deutsche Ehegatten abgeschafft.
Dennis Hohloch, MdL
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag
Deutschland wird immer unsicherer! Martin Hess MdB zur Polizeilichen Kriminalstatistik.
Martin Hess, MdB
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag
Diese Bundesregierung treibt die Spritpreise nach oben und verkauft den Bürgern dann einen sog. Tankrabatt als DIE große Entlastung. Das ist nichts anderes als Wählertäuschung!
Während Millionen Pendler und Mittelständler kaum noch wissen, wie sie zur Arbeit oder ihre Waren transportieren sollen, hält die Regierung an ihrer ideologisch getriebenen Energiepolitik fest und kassiert weiter Milliarden an Steuern und Abgaben.
Der Tankrabatt ist nichts anderes als ein bürokratisches Placebo, das bei den Menschen kaum ankommt!
Diese Bundesregierung treibt die Spritpreise nach oben und verkauft den Bürgern dann einen sog. Tankrabatt als DIE große Entlastung. Das ist nichts anderes als Wählertäuschung!
Während Millionen Pendler und Mittelständler kaum noch wissen, wie sie zur Arbeit oder ihre Waren transportieren sollen, hält die Regierung an ihrer ideologisch getriebenen Energiepolitik fest und kassiert weiter Milliarden an Steuern und Abgaben.
Der Tankrabatt ist nichts anderes als ein bürokratisches Placebo, das bei den Menschen kaum ankommt!
Man muss die heutige Sitzung im Landtag gesehen haben, um zu verstehen, was gerade in Sachsen-Anhalt passiert.
Ulrich Siegmund, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zieht nach dem heutigen Plenum ein nüchternes Fazit: Zwischen CDU, SPD, Grünen und Linken gibt es faktisch keinen Unterschied mehr. Sie alle beschäftigen sich weniger mit den Problemen des Landes als mit der Frage, wie man die AfD parlamentarisch draußen hält.
Doch wir lassen uns davon nicht beeindrucken und machen weiterhin ehrliche Politik für unser Land. Die AfD-Fraktion setzt auf Inhalte statt Machtspielchen.
23. April · 18:30 Uhr · Kerpen-Horrem Marktplatz 🇩🇪
AFD Erftkreis Stammtisch – komm vorbei, tausch dich aus und lern neue Leute kennen.
Wir freuen uns auf einen starken Abend mit guten Gesprächen.
Warum ändert die CDU kurz vor der Wahl gemeinsam mit Grünen, Linken, SPD und FDP die Spielregeln im Landtag?
Tobias Rausch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: Die Altparteien haben keine substanzielle Antwort auf die AfD. Anstatt bessere Politik für die Bürger zu machen, ändern sie die Gesetze in ihrem eigenen Sinne.
Seit einem Jahr wird an der sogenannten „Parlamentsreform 2026" gearbeitet, die nur ein Ziel hat: Der AfD sollen dieselben Rechte verweigert werden, die allen anderen Fraktionen selbstverständlich zustehen. Bestes Beispiel ist die Landeszentrale für politische Bildung, die wir abschaffen wollen und deren Finanzierung CDU und Linke nun gemeinsam per Gesetz festschreiben.
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt dieser Altparteien-Einheitsfront die Stimme der Bürger entgegen und macht klar, wer hier wirklich regieren muss.
Warum ändert die CDU kurz vor der Wahl gemeinsam mit Grünen, Linken, SPD und FDP die Spielregeln im Landtag?
Tobias Rausch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: Die Altparteien haben keine substanzielle Antwort auf die AfD. Anstatt bessere Politik für die Bürger zu machen, ändern sie die Gesetze in ihrem eigenen Sinne.
Seit einem Jahr wird an der sogenannten „Parlamentsreform 2026" gearbeitet, die nur ein Ziel hat: Der AfD sollen dieselben Rechte verweigert werden, die allen anderen Fraktionen selbstverständlich zustehen. Bestes Beispiel ist die Landeszentrale für politische Bildung, die wir abschaffen wollen und deren Finanzierung CDU und Linke nun gemeinsam per Gesetz festschreiben.
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt dieser Altparteien-Einheitsfront die Stimme der Bürger entgegen und macht klar, wer hier wirklich regieren muss.
Am vergangenen Wochenende begab sich der AfD Arbeitskreis Innenpolitik in Klausur.
Dazu hatten wir uns für den Samstag ganztägig hochkarätige Experten, bis hinauf aus dem Bundeskriminalamt, eingeladen. Die informierten und konfrontierten uns mit vielen unterschiedlichsten und teils auch verstörenden Details.
Die breit gefächerten Themen der Kriminalität in Deutschland. Mord, Totschlag und Körperverletzung, Vergewaltigungen, Sexualdelikte, Raub, Diebstahl, Betrug und Erklärungsversuche für die extrem ansteigenden Zahlen. Die Migration, die Familienclans, die Kulturdifferenzen zum Herkunftaland und die Zusammenhänge in der Kriminalstatistik - das alles ist keine leichte Kost. Wer etwas zarter besaitet ist, bekommt da durchaus Angstschweiß.
Das, was uns da vorgetragen wurde, kann einen nicht kalt lassen.
Wir alle müssen den Gefahren der bisher vollig ungeordneten und anhaltenden Zuwanderung, ins Auge sehen. Nur wird es so deutlich und detailliert kaum jemand erfahren. Die Politiker, wie auch die Medien scheuen sich, die konkreten Schlüsse aus den bekannten Umständen und ständig steigenden Zahlen zu ziehen, oder konkret zu benennen.
Sogar Experten sprechen verharmlosend vom "Islamismus", obwohl es den als solchen gar nicht gibt. Es ist immer der politische Islam, der mit seinem Absolutheitsanspruch die Herrschaft über die Ungläubigen erringen will und denen gar nach dem Leben trachtet.
Hört euch an, was ich zumindest andeutungsweise aus der Klausur berichten kann und darf. Deutschland muss handeln. Sollte schon längst das Recht deutlich über die Toleranz und Weltoffenheit stellen, wenn es als Kulturnation weiter bestehen will...
Am vergangenen Wochenende begab sich der AfD Arbeitskreis Innenpolitik in Klausur.
Dazu hatten wir uns für den Samstag ganztägig hochkarätige Experten, bis hinauf aus dem Bundeskriminalamt, eingeladen. Die informierten und konfrontierten uns mit vielen unterschiedlichsten und teils auch verstörenden Details.
Die breit gefächerten Themen der Kriminalität in Deutschland. Mord, Totschlag und Körperverletzung, Vergewaltigungen, Sexualdelikte, Raub, Diebstahl, Betrug und Erklärungsversuche für die extrem ansteigenden Zahlen. Die Migration, die Familienclans, die Kulturdifferenzen zum Herkunftaland und die Zusammenhänge in der Kriminalstatistik - das alles ist keine leichte Kost. Wer etwas zarter besaitet ist, bekommt da durchaus Angstschweiß.
Das, was uns da vorgetragen wurde, kann einen nicht kalt lassen.
Wir alle müssen den Gefahren der bisher vollig ungeordneten und anhaltenden Zuwanderung, ins Auge sehen. Nur wird es so deutlich und detailliert kaum jemand erfahren. Die Politiker, wie auch die Medien scheuen sich, die konkreten Schlüsse aus den bekannten Umständen und ständig steigenden Zahlen zu ziehen, oder konkret zu benennen.
Sogar Experten sprechen verharmlosend vom "Islamismus", obwohl es den als solchen gar nicht gibt. Es ist immer der politische Islam, der mit seinem Absolutheitsanspruch die Herrschaft über die Ungläubigen erringen will und denen gar nach dem Leben trachtet.
Hört euch an, was ich zumindest andeutungsweise aus der Klausur berichten kann und darf. Deutschland muss handeln. Sollte schon längst das Recht deutlich über die Toleranz und Weltoffenheit stellen, wenn es als Kulturnation weiter bestehen will...
Wenn sich alle Fraktionen – bis auf eine – zusammentun, um kurz bevor gewählt wird die Spielregeln zu ändern, sollte man hellhörig werden.
Die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Siegmund und Oliver Kirchner erklären, was hinter der heutigen Sondersitzung im Landtag steckt. Und warum sie dennoch gelassen bleiben.
Was für ein Tag! Am Samstag hat sich unsere ESN-Fraktion im neuen AfD-Kongresszentrum in Halbe vorgestellt – gemeinsam mit zahlreichen Gästen, darunter Tomasz Froelich, Benjamin Filter, Steffen Kotré und Christoph Berndt. 🎉
Ab sofort befinden sich hier die Bürgerbüros von Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten. Damit setzen wir ein klares Zeichen: Wir sind vor Ort, wir sind ansprechbar und wir sind für euch da. Die AfD steht für Bürgernähe, klare Haltung und Politik im Interesse der Deutschen.
Kommt vorbei, stellt uns eure Fragen und kommt mit uns ins Gespräch. Wir freuen uns auf euch!
Was für ein Tag! Am Samstag hat sich unsere ESN-Fraktion im neuen AfD-Kongresszentrum in Halbe vorgestellt – gemeinsam mit zahlreichen Gästen, darunter Tomasz Froelich, Benjamin Filter, Steffen Kotré und Christoph Berndt. 🎉
Ab sofort befinden sich hier die Bürgerbüros von Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten. Damit setzen wir ein klares Zeichen: Wir sind vor Ort, wir sind ansprechbar und wir sind für euch da. Die AfD steht für Bürgernähe, klare Haltung und Politik im Interesse der Deutschen.
Kommt vorbei, stellt uns eure Fragen und kommt mit uns ins Gespräch. Wir freuen uns auf euch!
Digitale Gewalt? Bekämpfen wir doch erstmal die reale Gewalt!
Wieder Fürstenwalde: In der vergangenen Woche sind zwei Mädchen Opfer einer Migrantengang geworden. Die acht jugendlichen Tatverdächtigen multinationaler Herkunft sollen sich laut Medienberichten im Stadtpark an den beiden Minderjährigen vergangen haben. Erst eine Woche zuvor war ebenfalls in Fürstenwalde ein 20-Jähriger mit einer Schusswaffe verletzt worden. Die reale Gewalt nimmt auch in Brandenburg zu. Aber was macht die Regierungsfraktion SPD? Die widmet sich dem Thema "Digitale Gewalt" und springt damit - verspätet - auf den Kampagnenzug auf, der Mitte März ganz offensichtlich für die Einführung einer Klarnamenpflicht im Internet gestartet wurde. Dazu soll es am Mittwoch eine aktuelle Stunde im Landtag geben. Wir sprechen mit AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt über den Realitätsverlust der Genossen, wenn es um die echten Probleme im Land geht. Er erzählt auch, was vonseiten der AfD gegen die reale Gewalt getan wird - im Parlament und auf der Straße.
Digitale Gewalt? Bekämpfen wir doch erstmal die reale Gewalt!
Wieder Fürstenwalde: In der vergangenen Woche sind zwei Mädchen Opfer einer Migrantengang geworden. Die acht jugendlichen Tatverdächtigen multinationaler Herkunft sollen sich laut Medienberichten im Stadtpark an den beiden Minderjährigen vergangen haben. Erst eine Woche zuvor war ebenfalls in Fürstenwalde ein 20-Jähriger mit einer Schusswaffe verletzt worden. Die reale Gewalt nimmt auch in Brandenburg zu. Aber was macht die Regierungsfraktion SPD? Die widmet sich dem Thema "Digitale Gewalt" und springt damit - verspätet - auf den Kampagnenzug auf, der Mitte März ganz offensichtlich für die Einführung einer Klarnamenpflicht im Internet gestartet wurde. Dazu soll es am Mittwoch eine aktuelle Stunde im Landtag geben. Wir sprechen mit AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt über den Realitätsverlust der Genossen, wenn es um die echten Probleme im Land geht. Er erzählt auch, was vonseiten der AfD gegen die reale Gewalt getan wird - im Parlament und auf der Straße.
Die AfD fordert mit einem Antrag, die Bezahlkarte umgehend flächendeckend und für sämtliche Ausländer einführen, die Leistungen nach dem #Asylbewerberleistungsgesetz (#AsylbLG) und Analogleistungen nach dem SGB XII erhalten. Dabei sind ausdrücklich auch die Bestandsfälle einbezogen und die Bezahlkarte sei unabhängig von der Wohnungsunterbringung auszustellen. Dazu Robert Lambrou, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Ministerpräsident Boris Rhein hat im Dezember 2024 erklärt, die Bezahlkarte sei ein wichtiges Instrument zur Begrenzung irregulärer Migration, doch die Umsetzung dieser Ankündigung ist in Hessen bislang ungenügend. Selbst dort, wo die Bezahlkarte eingeführt wurde, gilt sie häufig nur für Neufälle. Ein weiteres Problem ist die Umgehung der Bargeldobergrenze durch Tauschbörsen oder Wechselstuben. Dabei werden Waren oder Gutscheine mit der Karte bezahlt und anschließend gegen Bargeld eingetauscht.
Wenn Umgehungsstrategien öffentlich bekannt sind und trotzdem nichts geschieht, verliert eine Regel ihre Wirkung. Die Kommunen erwarten hier zu Recht klare Vorgaben des Landes. Wer ein Instrument einführt, muss auch dafür sorgen, dass es funktioniert. Während die CDU eine Migrationswende ankündigt, bremst die SPD zentrale Maßnahmen im Vollzug aus. Der vorliegende Antrag der AfD fordert nichts anderes als die konsequente Umsetzung dessen, was die Landesregierung selbst angekündigt hat.“
V i. S. d. P.: Robert Lambrou, migrations- und integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #robertlambrou
Die AfD fordert mit einem Antrag, die Bezahlkarte umgehend flächendeckend und für sämtliche Ausländer einführen, die Leistungen nach dem #Asylbewerberleistungsgesetz (#AsylbLG) und Analogleistungen nach dem SGB XII erhalten. Dabei sind ausdrücklich auch die Bestandsfälle einbezogen und die Bezahlkarte sei unabhängig von der Wohnungsunterbringung auszustellen. Dazu Robert Lambrou, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Ministerpräsident Boris Rhein hat im Dezember 2024 erklärt, die Bezahlkarte sei ein wichtiges Instrument zur Begrenzung irregulärer Migration, doch die Umsetzung dieser Ankündigung ist in Hessen bislang ungenügend. Selbst dort, wo die Bezahlkarte eingeführt wurde, gilt sie häufig nur für Neufälle. Ein weiteres Problem ist die Umgehung der Bargeldobergrenze durch Tauschbörsen oder Wechselstuben. Dabei werden Waren oder Gutscheine mit der Karte bezahlt und anschließend gegen Bargeld eingetauscht.
Wenn Umgehungsstrategien öffentlich bekannt sind und trotzdem nichts geschieht, verliert eine Regel ihre Wirkung. Die Kommunen erwarten hier zu Recht klare Vorgaben des Landes. Wer ein Instrument einführt, muss auch dafür sorgen, dass es funktioniert. Während die CDU eine Migrationswende ankündigt, bremst die SPD zentrale Maßnahmen im Vollzug aus. Der vorliegende Antrag der AfD fordert nichts anderes als die konsequente Umsetzung dessen, was die Landesregierung selbst angekündigt hat.“
V i. S. d. P.: Robert Lambrou, migrations- und integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #robertlambrou
▶ Gerd Mannes: Regierung im Blindflug - Die Klimapolitik ist unwissenschaftlich!
▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬
#energiewende #klimapolitik #wirtschaft
Gerd Mannes redet Klartext: Die Energiewende zerstört das wirtschaftliche Fundament unserer Gesellschaft. Was unsere Eltern aufgebaut haben, wird durch grünen Fanatismus in Trümmer geschlagen. Die gesamte Klimapolitik ist ein politischer Blindflug ohne wissenschaftliche Grundlage - die Klimamodelle lagen bisher alle daneben!
Mehr zur Energiewende und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
-------------------------------------------------------------------------------------
💙 Bleiben Sie informiert und folgen Sie uns auch auf
Telegram: https://t.me/AfDLandtagBayern
Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/
Twitter: https://twitter.com/AfD_Bayern_LT
Instagram: https://www.instagram.com/afdlandtagbayern/
✅ Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag - Jetzt abonnieren
► https://www.youtube.com/channel/UCtWlDp6ZKQwp177Mxu3fI-A?sub_confirmation=1
▶ Gerd Mannes: Regierung im Blindflug - Die Klimapolitik ist unwissenschaftlich!
▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬
#energiewende #klimapolitik #wirtschaft
Gerd Mannes redet Klartext: Die Energiewende zerstört das wirtschaftliche Fundament unserer Gesellschaft. Was unsere Eltern aufgebaut haben, wird durch grünen Fanatismus in Trümmer geschlagen. Die gesamte Klimapolitik ist ein politischer Blindflug ohne wissenschaftliche Grundlage - die Klimamodelle lagen bisher alle daneben!
Mehr zur Energiewende und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
-------------------------------------------------------------------------------------
💙 Bleiben Sie informiert und folgen Sie uns auch auf
Telegram: https://t.me/AfDLandtagBayern
Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/
Twitter: https://twitter.com/AfD_Bayern_LT
Instagram: https://www.instagram.com/afdlandtagbayern/
✅ Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag - Jetzt abonnieren
► https://www.youtube.com/channel/UCtWlDp6ZKQwp177Mxu3fI-A?sub_confirmation=1
▶ Franz Schmid: Kein Feldzug gegen die Familie – Schluss mit der Belastungspolitik gegen Familien!
▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬
#Ehegattensplitting #Familienversicherung #familie
Berlin diskutiert, das Ehegattensplitting abzuschaffen, die Familienversicherung in der GKV zu kappen, die Beitragsbemessungsgrenzen und Mehrwertsteuer zu erhöhen. Was den Bürgern als Entlastung versprochen wurde, ist nichts anderes als ein weiterer Angriff auf diejenigen, die ohnehin schon jeden Tag Verantwortung tragen! Wir sagen NEIN zu diesen Vorschlägen!
Mehr zum Ehegattensplitting und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
-------------------------------------------------------------------------------------
💙 Bleiben Sie informiert und folgen Sie uns auch auf
Telegram: https://t.me/AfDLandtagBayern
Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/
Twitter: https://twitter.com/AfD_Bayern_LT
Instagram: https://www.instagram.com/afdlandtagbayern/
✅ Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag - Jetzt abonnieren
► https://www.youtube.com/channel/UCtWlDp6ZKQwp177Mxu3fI-A?sub_confirmation=1
▶ Franz Schmid: Kein Feldzug gegen die Familie – Schluss mit der Belastungspolitik gegen Familien!
▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬
#Ehegattensplitting #Familienversicherung #familie
Berlin diskutiert, das Ehegattensplitting abzuschaffen, die Familienversicherung in der GKV zu kappen, die Beitragsbemessungsgrenzen und Mehrwertsteuer zu erhöhen. Was den Bürgern als Entlastung versprochen wurde, ist nichts anderes als ein weiterer Angriff auf diejenigen, die ohnehin schon jeden Tag Verantwortung tragen! Wir sagen NEIN zu diesen Vorschlägen!
Mehr zum Ehegattensplitting und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
-------------------------------------------------------------------------------------
💙 Bleiben Sie informiert und folgen Sie uns auch auf
Telegram: https://t.me/AfDLandtagBayern
Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/
Twitter: https://twitter.com/AfD_Bayern_LT
Instagram: https://www.instagram.com/afdlandtagbayern/
✅ Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag - Jetzt abonnieren
► https://www.youtube.com/channel/UCtWlDp6ZKQwp177Mxu3fI-A?sub_confirmation=1
AfD unterstützt Bauernprotest in Oschatz am 20. April 2026! Jörg Dornau (AfD) fordert: Weg mit der CO2-Schwindelsteuer! Bezahlbare Energie für unsere Landwirte!
(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden
Wenn ihr uns unterstützen wollt, teilt es und/oder hinterlasst einen Kommentar
Kartellparteien am Ende: Immer noch kommt die Correctiv-Lüge
Die SPD erzählt im Landtag immer noch die Correctiv-Lüge, mit der damals Kartellparteien und Medien eine beispiellose Kampagne für ein AfD-Verbot gestartet hatten. Dass an der löchrigen Geschichte von einem "Geheimtreffen" überhaupt nichts dran war, haben nun schon mehrere Gerichte festgestellt. Aber es zeigt: Sie haben uns auch in den Parlamenten nichts entgegenzusetzen. Und auch die CDU profitiert davon, denn der Umgang mit der AfD hatte letztendlich auch zum Koalitionsbruch und zur Regierungsbeteiligung der Wahlverlierer um Jan Redmann geführt. Unsere Abgeordnete Lena Kotré erklärt, warum die Einstufung der AfD auch in Brandenburg endlich zurückgenommen werden muss.
Kartellparteien am Ende: Immer noch kommt die Correctiv-Lüge
Die SPD erzählt im Landtag immer noch die Correctiv-Lüge, mit der damals Kartellparteien und Medien eine beispiellose Kampagne für ein AfD-Verbot gestartet hatten. Dass an der löchrigen Geschichte von einem "Geheimtreffen" überhaupt nichts dran war, haben nun schon mehrere Gerichte festgestellt. Aber es zeigt: Sie haben uns auch in den Parlamenten nichts entgegenzusetzen. Und auch die CDU profitiert davon, denn der Umgang mit der AfD hatte letztendlich auch zum Koalitionsbruch und zur Regierungsbeteiligung der Wahlverlierer um Jan Redmann geführt. Unsere Abgeordnete Lena Kotré erklärt, warum die Einstufung der AfD auch in Brandenburg endlich zurückgenommen werden muss.
▶ Christoph Maier: AfD fordert sofortigen Asylstopp im Unterallgäu und deckt Steuergeldverschwendung auf
▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬
#Asylstopp #Unterallgäu #asylzentrum
Mehr zum Asylstopp und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
-------------------------------------------------------------------------------------
💙 Bleiben Sie informiert und folgen Sie uns auch auf
Telegram: https://t.me/AfDLandtagBayern
Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/
Twitter: https://twitter.com/AfD_Bayern_LT
Instagram: https://www.instagram.com/afdlandtagbayern/
✅ Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag - Jetzt abonnieren
► https://www.youtube.com/channel/UCtWlDp6ZKQwp177Mxu3fI-A?sub_confirmation=1
▶ Christoph Maier: AfD fordert sofortigen Asylstopp im Unterallgäu und deckt Steuergeldverschwendung auf
▬▬▬▬ Aufklappen für mehr Informationen ▬▬▬▬
#Asylstopp #Unterallgäu #asylzentrum
Mehr zum Asylstopp und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
-------------------------------------------------------------------------------------
💙 Bleiben Sie informiert und folgen Sie uns auch auf
Telegram: https://t.me/AfDLandtagBayern
Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/
Twitter: https://twitter.com/AfD_Bayern_LT
Instagram: https://www.instagram.com/afdlandtagbayern/
✅ Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag - Jetzt abonnieren
► https://www.youtube.com/channel/UCtWlDp6ZKQwp177Mxu3fI-A?sub_confirmation=1
Die Sprachprobleme an NRW-Schulen sind kein Randphänomen mehr, sondern Alltag. Viele Kinder können dem Unterricht nicht folgen, weil grundlegende Deutschkenntnisse fehlen. Dennoch vermeiden es Regierung und Parteien, die Ursachen klar zu benennen. Stattdessen wird das Problem mit neuen Programmen und Begriffen kaschiert. Dr. Blex macht deutlich: Ohne klare Priorität für Deutsch und echte Konsequenzen wird sich die Lage weiter verschärfen.
Die Sprachprobleme an NRW-Schulen sind kein Randphänomen mehr, sondern Alltag. Viele Kinder können dem Unterricht nicht folgen, weil grundlegende Deutschkenntnisse fehlen. Dennoch vermeiden es Regierung und Parteien, die Ursachen klar zu benennen. Stattdessen wird das Problem mit neuen Programmen und Begriffen kaschiert. Dr. Blex macht deutlich: Ohne klare Priorität für Deutsch und echte Konsequenzen wird sich die Lage weiter verschärfen.
Anmelden
