Deutsche Familien schlechter gestellt als türkische 👩🏽👩

„Ihre Pläne stiften Verunsicherung und stellen ein Anschlag auf die Familien in Deutschland dar.“ Der familienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Marlon Deter wies in Landtag Pläne von CDU und SPD zurück, Ehepartner bei der gesetzlichen Krankenversicherung künftig nicht mehr kostenlos mitzuversichern. Zum Vergleich verwies er auf die Verpflichtung Deutschlands, dass in der Türkei lebende Familienmitglieder von Gastarbeitern auf Kosten der deutschen Beitragszahler krankenversichert sind. „Aber bei der deutschen Familienversicherung will man streichen. Das müssen Sie mal erklären.“ Was die Regierungsparteien hier planen ist inländerfeindlich. „Noch mehr Verachtung gegenüber dem eigenen Volk können Sie nicht zum Ausdruck bringen.“ Marlon Deter erinnerte an das Grundgesetz und den dort vermerkten Schutz von Ehe und Familie. Erneut ist es die AfD, die das Grundgesetz gegen CDU und SPD verteidigen muss.


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CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat die deutsche Energie- und Klimapolitik als ein „Tal des Todes" bezeichnet. Um wieder preiswerten Strom aus Braunkohle nutzen zu können, will er sogar die CO2-Steuer aussetzen. Warum schwenkt Kretschmer auf AfD-Linie um? Kann man Kretschmer trauen, nachdem er jahrelang den Kohlestrom verteufelte?
Wir fragen den AfD-Fraktionsvorsitzenden, Jörg Urban.


(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden

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In einem Antrag an den Hessischen Landtag fordert die AfD-Fraktion eine Modernisierung des Verfassungsschutzberichts. So soll die Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ gestrichen und ein neuer Phänomenbereich „Israelbezogener Antisemitismus und extremistischer Antizionismus“ eingeführt werden.
Dazu sagt der verfassungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion,
Christian Rohde:
„Die Kategorie ‚Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates‘ wurde 2021 in der Zeit der Corona-Maßnahmen eingeführt, schnell ausgeweitet und aller Kritik zum Trotz dazu verwendet, kritische Bürger unter Extremismusverdacht zu stellen. So agieren Regierungsvertreter, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit ihrer eigenen Person verwechseln.
Der Bürger weiß unterdessen nicht mehr, was noch zulässige Kritik ist oder was möglicherweise schon ein Fall für den Verfassungsschutz ist.

Eine echte Gefahr für unseren Rechtsstaat droht von ganz anderer Seite: Linksextreme und Islamisten haben, oft unter dem Deckmäntelchen des vermeintlich Antiimperialistischen oder Postkolonialen, auch in Hessen eine Querfront gebildet, die nicht mehr zu übersehen ist und deren Strukturen dringend aufzuhellen sind. Der Verfassungsschutzbericht muss darlegen, über welches Personen-, Gewalt- und Extremismuspotential diese Querfront verfügt und aus welchen Organisationen und Kreisen sie sich zusammensetzt.

Unsere Bürger müssen erfahren, für welche Straftaten, welche Bedrohungen und welche Einschüchterungsversuche diese Leute verantwortlich sind.“

V. i. S. d. P.: Christian Rohde, verfassungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #inneresicherheit #extremismus #islamismus #linksextremismus #antifa #verfassungsschutz
#christianrohde #rechtsstaat

Wieder ein neuer Teil aus unserem Livestudio und dem Format „EU-Parlament unter der Lupe“ in Straßburg. Heute geht es weiter mit dem ersten Teil mit unserer Europaabgeordneten Christine Anderson.

Friedrich Merz lässt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Berlin antreten – dabei spielen offenbar auch Sorgen um die eigenen Wähler eine wichtige Rolle. Worum es genau geht, erfahrt ihr im aktuellen Video.

Ein handfester Skandal: Mit einer abgewählten Mehrheit wollen CDU, SPD und Grüne die Rechte der Opposition heftig beschneiden. Sie wollen unserer AfD-Fraktion die Möglichkeit nehmen, Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Die Fraktionen der Altparteien planen darum jetzt die Änderung der Verfassung.

Warum ist das so? Was haben sie zu verbergen? Sie fürchten die Ergebnisse unserer Untersuchungsausschüsse!

Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp

Corona veränderte Alles: Politikwissenschaftsprofessorin Ulrike Guerot ist prominentes Opfer von „Cancel Culture“ durch das NGO-System.

Guerot ist Ex-Soros-Mitarbeiterin und kennt das System von innen. Heute kämpft sie gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch diese NGOs – und gegen ihre Entlassung von der Uni Bonn.

#PetrBystron #UlrikeGuerot #AfD

Mehr Sicherheit in den Städten: Endlich kommt etwas ins Rollen! 👮‍♂️🚨

Bedeutend mehr Polizisten einzustellen, ist derzeit ein Wunschtraum, und deshalb müssen innere Veränderungen bei der Polizei den neuen Anforderungen Rechnung tragen. Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Wilko Möller zählt dazu, dass der Staat unmissverständlich hinter Polizei und Ordnungsämtern steht, die mitunter mit sich rasch zuspitzenden gefährlichen Lagen konfrontiert sind. Wenn das Innenministerium auf mehr Videoüberwachung setzt, dann „gehört dazu die Schulung des Personals hinter der Kamera“, sagt Wilko Möller, im Beruf selbst Polizist. Neue Organisationsformen bei der Kampfmittelbeseitigung im belasteten Raum Oranienburg „unterstützen wir“. Inzwischen arbeiten in Deutschland mehr Menschen im privaten Sicherheitsgewerbe als es Polizisten gibt. Auf ein Zwei-Klassen-Sicherheit darf die Entwicklung nicht hinauslaufen, warnte Wilko Möller.

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+++ 90 Milliarden ohne Kontrolle +++

90 Milliarden Euro – einfach so.
Ohne Antworten. Ohne Debatte. Ohne Kontrolle.

Die EU-Kommission schweigt – und das Parlament schaut weg.

Eine Große Anfrage zu diesem Mega-Darlehen an die Ukraine?
Einfach ignoriert. Frist abgelaufen. Keine Reaktion.

Und als das Thema endlich ins Plenum sollte:
Blockiert. Abgewürgt. Von den etablierten Fraktionen.

Zufall? Oder System?

Im Video sprechen Prof. Dr. Hans Neuhoff und Alexander Jungbluth Klartext:
Warum dieses Geld niemals zurückgezahlt werden könnte,
warum rechtliche Fragen offen bleiben –
und warum die Kontrolle über Milliarden offenbar nicht gewollt ist.

👉 Jetzt reinschauen und selbst urteilen.

In Magdeburg sollte mal wieder an der falschen Stelle gespart werden – bei unseren Kindern. Dabei war das ursprüngliche Prinzip klar und überzeugend: Der Weg zur Schule zählt. Eine einfache, nachvollziehbare und gerechte Regelung, auf die sich Familien verlassen konnten.

Auch der AfD-Stadtrat Ronny Kumpf äußert sich kritisch zu den geplanten Veränderungen. Er sprach sich dagegen aus, an der bestehenden Regelung sowie am bewährten Motto „kurze Beine, kurze Wege“ zu sparen, und betont, dass die Bedürfnisse von Familien stärker berücksichtigt werden sollten.
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https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/teurer-weg-zur-schule-magdeburgs-stadtrat-hat-wichtige-entscheidung-getroffen-4239040

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Corona veränderte Alles: Politikwissenschaftsprofessorin Ulrike Guerot ist prominentes Opfer von „Cancel Culture“ durch das NGO-System.

Guerot ist Ex-Soros-Mitarbeiterin und kennt das System von innen. Heute kämpft sie gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch diese NGOs – und gegen ihre Entlassung von der Uni Bonn.

▶ Abgeordneter Gerd Mannes: Die AfD steht hinter den bayerischen Landwirten!
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#landwirtschaft #landwirte #entlastung

1,9 Milliarden Euro für die Bayerische Landwirtschaft – und trotzdem müssen jedes Jahr 3000 Betriebe aufhören. Die Landwirte stehen wegen der Überregulierung mit dem Rücken zur Wand. Und jetzt wird die Situation noch durch die steigenden Düngerpreise und hohe Dieselpreise verschärft. Es ist also höchste Zeit für echte Entlastungen, und die gibt es nur mit der AfD!

Mehr zur Landwirtschaft und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/

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EU-Parlament unter der Lupe: Zweiter Teil zum neuen EU-Haushalt mit Alexander Jungbluth

Entbürokratisierung? Nicht mit dem EU-Parlament. Mit dem neuen Haushalt schlägt die EU genau den gegenteiligen Weg ein. Wohin immer mehr Personal führt, kennen wir aus Deutschland leidvoll zur Genüge.

Im zweiten Teil des Gesprächsformats gehen wir noch tiefer ins Detail. Alexander Jungbluth erklärt, was die EU hinter dem technischen Begriff „Konditionalität“ zu verbergen versucht.

Frauen, die Familie und Kinder wollen, sind künftig besser dran, wenn sie nicht heiraten und den Vater nicht angeben. Dann zahlt das Amt alles! So hat die Familie ein Vielfaches mehr als bei einer Ehe. Das ist die politik der angeblich so "konservativen" CDU.

5 Jahre Haft für eine Meinung?

Christian Hecht, Sprecher für Recht und Verfassung der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, warnt im Landtag vor dem Referentenentwurf der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD:

"Sie wollen die Demokratie nicht schützen. Sie wollen nicht den Hass bekämpfen. Sie wollen das Denken derjenigen verbieten, die anders denken als Sie selbst. Sie wollen auch keine Hetze verhindern. Sie wollen vielmehr jede Kritik an Ihrer Politik im Keim ersticken."

Konkret sieht der Entwurf drastische Verschärfungen vor: Die Höchststrafe für Volksverhetzung soll von drei auf fünf Jahre steigen. Wer künftig nach § 130 StGB zu mehr als sechs Monaten verurteilt wird, verliert zudem sein passives Wahlrecht. Damit droht Kritikern nicht nur eine Haftstrafe, sondern auch der Ausschluss aus dem politischen Leben.

Die Freiheit stirbt nicht mit einem Knall, sie stirbt leise. Darum kämpft die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt für das Recht, frei sprechen zu dürfen. Wir sorgen dafür, dass Meinungsfreiheit das bleibt, was sie sein soll: ein Grundrecht, kein Privileg.

#AfD #LTLSA #Meinungsfreiheit #Demokratie

Die Bürokratie erstickt unser Land. Zeit für den Rotstift: weg mit unsinnigen Regularien, damit der Mittelstand endlich wieder frei atmen und wachsen kann!

„𝐄𝐔“ 𝐛𝐞𝐝𝐫𝐨𝐡𝐭 𝐮𝐧𝐬𝐞𝐫𝐞 𝐅𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞𝐫𝐞𝐢 - 𝐂𝐡𝐢𝐧𝐚 𝐟𝐫𝐞𝐮𝐭 𝐬𝐢𝐜𝐡!

𝐷𝑖𝑒𝑠𝑒𝑟 𝐵𝑒𝑟𝑖𝑐ℎ𝑡 𝑑𝑒𝑟 𝐸𝑉𝑃-𝐹𝑟𝑎𝑘𝑡𝑖𝑜𝑛 𝑧𝑢𝑟 𝑀𝑒𝑒𝑟𝑒𝑠𝑑𝑖𝑝𝑙𝑜𝑚𝑎𝑡𝑖𝑒 𝑖𝑠𝑡 𝑒𝑖𝑛 𝑤𝑒𝑖𝑡𝑒𝑟𝑒𝑠 𝐵𝑒𝑖𝑠𝑝𝑖𝑒𝑙 𝑓ü𝑟 𝑑𝑒𝑛 𝑔𝑙𝑒𝑖𝑐ℎ𝑒𝑛 𝑊𝑒𝑟𝑡𝑒𝑘𝑜𝑙𝑜𝑛𝑖𝑎𝑙𝑖𝑠𝑚𝑢𝑠, 𝑑𝑖𝑒 𝑔𝑙𝑒𝑖𝑐ℎ𝑒 𝑈𝑛𝑡ä𝑡𝑖𝑔𝑘𝑒𝑖𝑡 𝑢𝑛𝑑 𝐵ü𝑟𝑜𝑘𝑟𝑎𝑡𝑖𝑒, 𝑑𝑖𝑒 𝑢𝑛𝑠𝑒𝑟𝑒 𝐹𝑖𝑠𝑐ℎ𝑒𝑟𝑒𝑖𝑖𝑛𝑑𝑢𝑠𝑡𝑟𝑖𝑒 𝑧𝑒𝑟𝑠𝑡ö𝑟𝑡. 

🚦Die regelbasierte Ordnung, die sie der Welt aufzwingen möchte, kann sie nicht einmal sich selbst auferlegen! Jeder weiß, dass die EU viel über illegale Fischerei redet, aber so gut wie nichts dagegen unternimmt. Stattdessen werden unserem Fischereisektor, der ohnehin schon schrumpft, immer mehr bürokratische Hürden auferlegt.
👉Europa und insbesondere Deutschland haben großes Potenzial für die Aquakultur – eine Branche, die weltweit boomt. Doch in Europa ist sie rückläufig, vor allem aufgrund von Klima- und Umweltauflagen.
❗Keines dieser Probleme wird in dem Bericht angemessen behandelt. Stattdessen wird ein vollständiges Verbot aller russischen Fischimporte vorgeschlagen. Dies würde Arbeitsplätze in der deutschen Fischverarbeitungsindustrie vernichten und dazu führen, dass günstige Produkte wie Fischstäbchen aus den europäischen Supermärkten verschwinden. 

☝️Wenn die EU diese Politik fortsetzt, wird der gesamte Fisch, den wir konsumieren, nur noch Made in China!

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Ihr
Siegbert Droese


#SiegbertDroese #AfD #ESNGroup #EuropeOfSovereignNations #Wertekolonialismus #OzeanDiplomatie #Fischereisterben #Aquakultur #MadeInChina #EUkritik #Ernährungssicherheit #Tiefseebergbau #Fischimporte #SouveräneNationen #AfDStimme

Was macht Ulrich Siegmund als Erstes, wenn er Ministerpräsident wird?

Spitzenkandidat Ulrich Siegmund macht im Interview auf dem Landesparteitag in #Magdeburg klar, wo die Prioritäten liegen müssen, und verrät, was seine erste Amtshandlung als #Ministerpräsident wäre.

#AfD #Siegmund #SachsenAnhalt

Kaum wird die Opposition zu stark, werden schnell die Regeln geändert, damit sie die Regierung nicht mehr kontrollieren kann. Die soll sich in Zukunft nur noch selbst kontrollieren. ⚠️ Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun.#afd #demokratie #rheinlandpfalz #opposition #spd #cdu

Lösungen für Schwedt: „Die Zeit läuft“ ‼️

AFD-Fraktion und BSW-Fraktion haben gemeinsam eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragt, um auf die Gefahren zu reagieren, die dem Wirtschaftsstandort PCK Schwedt drohen. „Was tut die Landesregierung?“, fragte der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Steffen John. Um Öllieferungen aus Kasachstan über Russland weiter zu gewährleisten, sind aus seiner Sicht „Gespräche auf Augenhöhe“ mit dem russischen Energieministerium erforderlich. Der angekündigte Durchlass-Stopp für Öl ist eine Gefahr für die brandenburgische Wirtschaft und vor allem – wegen fehlenden Kerosins – für den Flughafen BER. Beim Aufbau für Liefer-Alternativen für Schwedt haben die Altparteien völlig versagt. Mit Ausflüchten der neuen Wirtschaftsministerin Klement wird sich die AfD-Fraktion nicht zufriedengeben. Steffen John: „Die Zeit läuft.“

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Weil ich einen Beitrag des NIUS-Chefs Julian Reichelt geteilt habe. Das ist völlig absurd! In unserem Land läuft eine Dschihadisten-Armee frei durch die Gegend, finanziert von unseren Steuergeldern, und der VS hat nichts Besseres zu tun, als mein X-Profil zu stalken. Die Rechnung für dieses staatsgefährdende Verhalten wird schon bald kommen, in Form der ersten AfD-Regierung. Dann wird der Verfassungsschutz seiner eigentlichen Aufgabe wieder zugeführt.