▶ Rene Dierkes: Grüne treiben CSU vor sich her und Bayern verliert
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#grüne #csu #bayern

Mit unseren Änderungsanträgen zum Haushaltsplan (Fachbereich Justiz) fordern wir u.a. die Reduzierung von Ausgaben für das linksgerichtete Bündnis für Toleranz sowie für Rechtskunde für Asylbewerber. Anstatt Steuergelder für Ideologieprojekte und eine fehlgeleitete Migrationspolitik zu verschwenden, soll da investiert werden, wo Gelder wirklich benötigt werden: Etwa im Bereich Justizvollzugsanstalten, wo akute personelle Engpässe und Unterbezahlung vorherrschen.

Mehr zur CSU und der aktuellen Politik in Bayern:
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Das Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen-Anhalt funktioniert. Die allermeisten Menschen halten sich daran. Verstöße sind selten.

Mathias Knispel, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklärt im Landtag, warum die Grünen trotzdem nach Verschärfungen rufen. Sein Vorwurf: Die Grünen berufen sich auf einen Evaluationsbericht und ignorieren, was tatsächlich darin steht.

Punktuell gibt es Anpassungsbedarf, etwa bei E-Zigaretten und auf Spielplätzen. Aber daraus eine umfassende Verschärfung des Gesetzes mit mehr Verboten, mehr Eingriffen und mehr Bußgeldern abzuleiten, ist schlicht unverhältnismäßig. Nicht jedes Thema braucht ein neues Gesetz.

#AfD #LTLSA #Nichtraucherschutz #Rauchen

Bundesbank beschönigt Bilanz

Zeitmarken:
00:00 Intro
01:01 So bilanziert die Deutsche Bundesbank die Deutsche Goldreserve
03:28 Der schlechte Zustand der Bundesbank-Bilanz ex Gold
08:36 Deutsche Goldreserve und deren Lagerung wirft gravierende Fragen auf
11:06 Gibt es wirklich glaubhaft auditierte Barrenlisten zum Auslandsgold der BuBa?
18:38 Unterscheidet sich der Gold-Lagerort London von dem in New York?
19:21 Absurde Vorstellung der BuBa zum Management einer Welt-Geldkrise
21:04 Was spricht für/gegen eine Umlagerung der Goldreserve nach D?
24:46 Wer ist eigentlich Eigentümer der Deutschen Goldreserve?
28:00 Wie lange dauert und was kostet eine Verlagerung der Gold-Auslandsbestände?
30:51 Denkt die AfD bei den Risiken des Finanzsystems (nach dem Euro) zu radikal?
33:58 Wie wäre ein Zeitplan für die Umsetzung des Heimholungs-Antrages?
36:23 Persönliche Frage Tim S. zur Brandmauerideologie gegen die AfD
38:51 Gedanken zu anderen möglichen Anträgen und zur schlechten BuBa-Goldtradition

► Debatte im Deutschen Bundestag: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw12-de-staatsgold-1140416
► AfD-Antrag: „Deutsches Staatsgold vollständig nach Deutschland holen“ Antragstext: https://dserver.bundestag.de/btd/21/047/2104739.pdf
► Wem gehören die nationalen Goldreserven der EU-Länder eigentlich? – Boehringer Klartext (257) https://www.youtube.com/watch?v=WhIaCU0ojIs

Quelle: GoldSilberShop.de https://www.youtube.com/watch?v=DFwei2e04Rg&t

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#Bundestag #Gold #AfD

Das ging nach hinten los!

Ein grüner „Faktenchecker“ versucht unser Programm zu kritisieren, scheitert dabei aber an einfachsten logischen Zusammenhängen.

Sie versuchen es halt mit allen Mitteln – sie versuchen es mit Desinformation.
Fallt nicht darauf rein – teilt die Wahrheit!

„In diesem Moment hebt Herr Meister seinen Finger wie zur Meldung in der Schule und fragt, ob er eine kleine Rhabarbersaftschorle haben könnte."

Mit diesem Traumbild antwortet Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, auf den Grünen-Antrag, Dorfgaststätten über die Möglichkeit zur „Beteiligung demokratischer Vereine" zu fördern.

Tillschneider bringt es auf den Punkt:

„Wer die Lebenswelt der Dorfgasthäuser nicht kennt, kann sie auch nicht retten. Gaststätten und kleines Gewerbe müssen gefördert werden, sicherlich, aber über Steuerentlastung und Bürokratieabbau, nicht mit dem Kram, den Sie vorschlagen."

#AfD #LTLSA #Gastronomie #LändlicherRaum #Grüne

▶ Oskar Lipp: AfD würde Bürger und Unternehmen sofort entlasten
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#entlastung #reformen #konzept

In der aktuellen Haushaltsdebatte bringen wir als AfD konstruktive Vorschläge ein, die einmal mehr aufzeigen, wie schnell Bürger und Unternehmen entlastet werden können, wenn man nur gewillt ist. Aber die Regierungsparteien möchten das offensichtlich nicht. Oskar Lipp geht in seiner Rede hart ins Gericht mit CSU und Freien Wählern und beschreibt das Konzept der AfD. Wir wollen Bayern mit echten Reformen und Entlastungen wieder voranbringen!

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▶ Oskar Atzinger: In Bayern mangelt es an politischer Prioritätensetzung
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#Bildungspolitik #Lehrermangel #Unterrichtsausfall

Die Bildungspolitik der Staatsregierung scheint ohne langfristige Strategie zu sein, wirkt oft planlos und hektisch. Aber Schulen brauchen Stabilität und Planungssicherheit, jedoch keine dauernden Kurswechsel. Der bayerische Bildungsetat wächst Jahr für Jahr und trotzdem wachsen auch die Probleme: Lehrermangel, Unterrichtsausfall, zu wenig Schulpsychologen und immer mehr Bürokratie. Es mangelt also nicht nur am Geld, sondern vor allem an politischer Prioritätensetzung und klarer Strategie.

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90 Mrd euro Kredit - Keinen Cent mehr für die korrupte Ukraine - Die Sonntagskolumne von Jörg Urban

Jörg Urban, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD Sachsen: Uns gehört die Zukunft!
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2,50 Euro für einen Liter Diesel?
Es reicht einfach.

Ich möchte Autofahrern in diesem Land eine klare Stimme geben und aufzeigen: Es ist politisch gewollt!

Warum ist es in Deutschland teurer als in anderen europäischen Ländern? Warum steht uns der große Hammer erst noch bevor? Und vor allem: Was können wir dagegen tun?

All das seht ihr im Video.
Teilt die Wahrheit!

Die Einheitsparteien in Sachsen-Anhalt biegen sich 5 Monate vor der Wahl die parlamentarische Demokratie zurecht. Aus Angst vor dem Machtverlust nach der Landtagswahl schaffen sie alles das ab, was vorher im Parlament parlamentarische Gepflogenheit und demokratischer Standard war.

Ob es die Wahl des Landtagspräsidenten oder die Besetzung des Landesverfassungsgerichts ist – alles wird verändert. Auch die Landeszentrale für politische Bildung, also die Gesinnungshilfen der Altparteien, soll geschützt werden.

Alles in allem kein guter Tag für die Demokratie in Sachsen-Anhalt. Was sie dabei vergessen haben: Alles, was sie sich beschlossen haben, wird sich bei einer absoluten Mehrheit der AfD gegen sie selbst richten.

▶ Gerd Mannes - Bürokratieabbau in Bayern: Wir schaffen unnötige Ministerien ab!
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#Bürokratieabbau #steuergeldverschwendung #verschuldung

Die finanzielle Lage in Deutschland ist desaströs. Die öffentliche Verschuldung liegt bundesweit schon bei 2,8 Billionen Euro. Für jeden Bürger sind das über 30.000 Euro. Wer in diesen Zeiten auch nur einen Cent Steuergeld verschwendet, der vergeht sich an der Zukunft unseres Landes. Und wer sich unnötige Bürokratie leistet, der ist auch nicht besser!

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