17 Cent weniger pro Liter. Für zwei Monate. Diese wochenlang verzögerte Entscheidung der Bundesregierung ist keine Entlastung, sondern ein schlechter Scherz.
Die hohen Spritpreise in Deutschland sind kein Zufall, sondern das Ergebnis bewusster politischer Entscheidungen. Mehr als die Hälfte des Preises besteht aus Steuern und Abgaben, die sich der Staat direkt in die eigene Tasche steckt. Und genau dieselbe Bundesregierung, die die Bürger immer weiter belastet, spielt sich jetzt als Helfer auf.
Die Deutschen brauchen keine Mini-Korrekturen und keine Symbolpolitik, sondern echte Entlastung: CO2-Steuer abschaffen, Mehrwertsteuer runter und endlich wieder eine Energiepolitik im Interesse unseres Landes. Die Bürger brauchen spürbare Entlastung. Sofort. Und die gibt es nur mit der AfD!
Einen Entschließungsantrag
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/2/04032.pdf
zur Regionalpartnerschaft des Landes Hessen mit der Oblast Kiew bewertet die AfD-Fraktion differenziert.
Dazu erklärt der stellvertretende kultur- und geschichtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Andreas Lobenstein:
„Gegen eine Regionalpartnerschaft von Hessen mit der Oblast Kiew, um lebhafte Beziehungen in Jugend, Bildung, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zu knüpfen, ist von unserer Seite nichts einzuwenden, dem können wir zustimmen.
Bei einem Punkt, der überflüssigerweise eine Spitze gegen unseren wichtigsten Partner USA beinhaltet, enthalten wir uns, auch wenn wir die von Hessen geleistete humanitäre Unterstützung der Ukraine durchaus anerkennen.
Gleich den ersten Punkt ihres Antrags haben die übrigen Fraktionen allerdings entwertet, indem sie eine unwahre und billige Polemik gegen die AfD eingebaut haben. Diesen Punkt lehnen wir ab.“
V. i. S. d. P.: Andreas Lobenstein, stellvertretender kultur- und geschichtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
Einen Entschließungsantrag
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/2/04032.pdf
zur Regionalpartnerschaft des Landes Hessen mit der Oblast Kiew bewertet die AfD-Fraktion differenziert.
Dazu erklärt der stellvertretende kultur- und geschichtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Andreas Lobenstein:
„Gegen eine Regionalpartnerschaft von Hessen mit der Oblast Kiew, um lebhafte Beziehungen in Jugend, Bildung, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zu knüpfen, ist von unserer Seite nichts einzuwenden, dem können wir zustimmen.
Bei einem Punkt, der überflüssigerweise eine Spitze gegen unseren wichtigsten Partner USA beinhaltet, enthalten wir uns, auch wenn wir die von Hessen geleistete humanitäre Unterstützung der Ukraine durchaus anerkennen.
Gleich den ersten Punkt ihres Antrags haben die übrigen Fraktionen allerdings entwertet, indem sie eine unwahre und billige Polemik gegen die AfD eingebaut haben. Diesen Punkt lehnen wir ab.“
V. i. S. d. P.: Andreas Lobenstein, stellvertretender kultur- und geschichtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
Herzlich willkommen auf dem YouTube-Kanal der AfD-Fraktion NRW! Hier finden Sie aktuelle Reden unserer Abgeordneten aus dem Landtag von Nordrhein-Westfalen sowie Videos zur weiteren parlamentarischen Arbeit und zu Veranstaltungen unserer Landtagsfraktion.
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Regierungslogik: Wie die hohen Spritpreise Brandenburgs Wirtschaft guttun ⛽
Na wenn das kein Zweckoptimismus ist: Der Tesla-Konzern, einst Hoffnungsträger für die Brandenburger Wirtschaft, baut gerade Stellen in Grünheide ab, weil der Absatz schleift. Was machen wir, wenn sich Tesla aus der Mark zurückzieht, fragte unser mittelstandspolitischer Sprecher Tim Zimmermann im Wirtschaftsausschuss. Das sollte nicht passieren, antwortete süffisant Wirtschaftsministerin Martina Klement (CSU), sie hoffe, dass die hohen Spritpreise auch hier eine positive Wirkung zeigen. So machen die Kartellparteien Wirtschaftspolitik: Bewusste Verknappung und Verteuerung von Benzin und Diesel, um ihre irre Transformationsagenda mit dem Elektroauto als Zugpferd gegenüber den Bürgern durchzusetzen. Die allerdings können sich bald weder das eine noch das andere leisten!
Debatte im Hessischen Landtag. Thema ist ein Antrag der Grünen-Fraktion, der die Abschiebung von Ausländern mit Duldungsstatus erschweren will!
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische Sprecher der AfD, Robert Lambrou:
„Geduldete sind Ausländer, die sich formal nicht rechtmäßig in Deutschland aufhalten, die keine Aufenthaltserlaubnis haben und ausreisepflichtig sind, deren Abschiebung nur zeitweise für die Dauer der Duldung ausgesetzt ist. Wir sprechen also über Personen, für die die Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel nicht erfüllt sind oder deren Verfahren verneint wurde.
Wer hier arbeiten will, kann ganz legal über ein Arbeitsvisum nach Deutschland kommen. Dafür muss niemand illegal einreisen. Es gilt, geltendes Recht umzusetzen, wir brauchen dazu keine neuen Anträge.“
V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #robertlambrou
Debatte im Hessischen Landtag. Thema ist ein Antrag der Grünen-Fraktion, der die Abschiebung von Ausländern mit Duldungsstatus erschweren will!
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische Sprecher der AfD, Robert Lambrou:
„Geduldete sind Ausländer, die sich formal nicht rechtmäßig in Deutschland aufhalten, die keine Aufenthaltserlaubnis haben und ausreisepflichtig sind, deren Abschiebung nur zeitweise für die Dauer der Duldung ausgesetzt ist. Wir sprechen also über Personen, für die die Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel nicht erfüllt sind oder deren Verfahren verneint wurde.
Wer hier arbeiten will, kann ganz legal über ein Arbeitsvisum nach Deutschland kommen. Dafür muss niemand illegal einreisen. Es gilt, geltendes Recht umzusetzen, wir brauchen dazu keine neuen Anträge.“
V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #robertlambrou
Auf unserer Fraktionsklausur am vergangenen Wochenende haben wir ein umfassendes Positionspapier für Wirtschaft und Energie beschlossen. Ein zentraler Bestandteil ist dabei unsere Steuerreform 2025, die Entlastungen für Familien von bis zu 10.400 € pro Jahr bietet.
Angesichts der aktuell hohen Spritpreise haben #AliceWeidel und #TinoChrupalla konkrete Vorschläge vorgelegt, um die Bürger spürbar zu entlasten. Ganz kurios: Zeitgleich kam auch die Regierung zusammen und griff plötzlich genau diese Forderungen auf.
Das zeigt: Unsere Vorschläge wirken und setzen die richtigen Impulse.
Jörn König, MdB
#afd #deutschland #politik #demokratie #afdfraktion #bundestag
Im ARD-Format „Bericht aus Berlin“ sorgt Tino Chrupalla für Aufsehen! Der AfD-Fraktionschef im Bundestag stellt sich den Fragen – und liefert Antworten, die es in sich haben. 😳
🔥 Deutliche Worte zur aktuellen Politik
🔥 Kritik an Regierung und Opposition
🔥 Klare Ansagen zur Zukunft Deutschlands
Das Interview zeigt: Die politischen Fronten bleiben verhärtet – und die Debatte wird immer schärfer! Unterstützer feiern den Auftritt als Klartext, Kritiker sprechen von Provokation.
Was steckt hinter den Aussagen? Welche Positionen vertritt die AfD-Fraktion im Bundestag – und wie reagieren die anderen Parteien?
Mit unserer AfD-Rückführungsverordnung haben wir Geschichte geschrieben. Im Interview bei Compact erkläre ich, wieso diese Verordnung so historisch sein wird. Denn dank unserer Arbeit gibt es nun:
• Handelssanktionen gegen Drittstaaten, die ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen
• lebenslange Einreiseverbote
• medizinische Altersfeststellung
Wenn Asylbewerber in Größenordnungen Polizeieinsätze erforderlich machen, dann müssen sie auch für die anfallenden Kosten aufkommen. Die Kriminalstatistik weist erneut eine erheblich Zahl nichtdeutscher Tatverdächtiger aus, sagte unsere Sprecherin für Remigration Lena Kotrè. Deshalb ist die Forderung nach Kostenübernahme auch gerechtfertigt. Die überproportional hohe Ausländerkriminalität reicht von Sachbeschädigung über Körperverletzung bis hin zu Tötungsdelikten. Warum soll die erforderlichen Kosten für derartige Polizeieinsätze der Steuerzahler tragen, fragte die Juristin Kotrè. Es ist rechtlich möglich, hier dem Verursacherprinzip Geltung zu verschaffen. „Die Kommunen können sich die hohen Asylkosten nicht mehr leisten.“
Wenn Asylbewerber in Größenordnungen Polizeieinsätze erforderlich machen, dann müssen sie auch für die anfallenden Kosten aufkommen. Die Kriminalstatistik weist erneut eine erheblich Zahl nichtdeutscher Tatverdächtiger aus, sagte unsere Sprecherin für Remigration Lena Kotrè. Deshalb ist die Forderung nach Kostenübernahme auch gerechtfertigt. Die überproportional hohe Ausländerkriminalität reicht von Sachbeschädigung über Körperverletzung bis hin zu Tötungsdelikten. Warum soll die erforderlichen Kosten für derartige Polizeieinsätze der Steuerzahler tragen, fragte die Juristin Kotrè. Es ist rechtlich möglich, hier dem Verursacherprinzip Geltung zu verschaffen. „Die Kommunen können sich die hohen Asylkosten nicht mehr leisten.“
"Der größte Abzocker an der Zapfsäule ist der deutsche Fiskus! Ohne Steuern würde ein Liter Benzin weniger als einen Euro kosten - und Diesel 1,30 Euro!"
Alice Weidel
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag #alice
Die Regierung entlastet für zwei Monate ein bisschen beim Tanken und erwartet gleichzeitig, dass Arbeitgeber mit einer steuerfreien 1.000-Euro-Prämie die Folgen ihrer eigenen Steuerpolitik ausgleichen.
Dennis Hohloch, MdL
#afd #deutschland #afdfraktion #bundestag #politik #demokratie
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Ratsmitglieder Stefan Klein (#SPD), Frank Miska (SPD) und Thomas Huppertz (#CDU) in den Beirat des Wasserstoff Campus #Salzgitter e.V. entsandt werden.
Gemäß Vorlage müssen Beiratsmitglieder über Fach- und Sachkenntnisse verfügen, die dem Umfang und der Bedeutung ihres Amtes entsprechen.
Vor der Abstimmung über diese Beschlussvorlage möchten wir als #AfD Ratsfraktion deshalb folgende Frage stellen:
Über welche Fach- und Sachkenntnisse verfügen die genannten Herren von SPD und CDU, die dem Umfang und der Bedeutung des Amtes im Beirat des #Wasserstoff Campus Vereins entsprechen?
Immerhin sollen sie ja den Vorstand beraten und unterstützen.
Nur der Vollständigkeit wegen möchten wir darauf hinweisen, dass die AfD Ratsfraktion einen gelernten Chemiker und einen studierten Naturwissenschaftler (mit hervorragendem Abschluss in Physik und Chemie) in ihren Reihen hat.
Qualifikation ist für die richtige Politik keine Bedrohung.
Wir erwarten mit Spannung Ihre Antwort.
Vielen Dank.
Protest gegen Benzin-, Gas-, Strom-, Wasser-Abzocke! Jörg Urban (AfD)
Jörg Urban, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD Sachsen: Uns gehört die Zukunft!
(c) by #afdsachsen #AfD #Fraktion #Sachsen #Dresden #JoergUrban #Urban #Landesvorsitzender
Am 23. April 2026 öffnet die Alternative Hauptstadtfraktion (AfD) im Berliner Abgeordnetenhaus von 8:30 bis 15:00 Uhr die Türen für den Girls’AndBoys’Day 2026. Ein spannender Tag für Mädchen und Jungen von 10 bis 18 Jahren, voller Einblicke in die Demokratie und neuer Inspiration.
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DARAUF KÖNNEN SICH DIE TEILNEHMENDEN FREUEN
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🔵 spannende Führung durch das geschichtsträchtige Abgeordnetenhaus
🔵 Treffen mit Abgeordneten, die von ihrem Weg in die Politik und ihrem Alltag berichten
🔵 direkte Einblicke in den Beruf von Politikerinnen und Politikern und neue Perspektiven für die eigene Zukunft
🔵 Teilnahme an einer echten politischen Diskussion – eigene Meinungen sind gefragt
🔵 Wissenswertes über Demokratie und die Möglichkeiten, selbst aktiv zu werden
Benzinentlastung des Staates ist ein schlechter Witz ⛽
Was die Bundesregierung als Tankkosten-Entlastung anbietet ist eine Zumutung, ist Symbolpolitik und bestenfalls ein Nullsummenspiel. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dennis Hohloch verweist auf die hohen Steuern, die in Deutschland auf Treibstoff lasten und die zu sehr hohen Preisabständen beispielsweise gegenüber Polen führen. Für die vorgesehene Möglichkeit der Arbeitgeber, den Pendlern unter ihren Beschäftigten 1000 Euro auszuzahlen, hat Dennis Hohloch nur Spott übrig. „Das ist vollkommen hirnrissig.“ Denn die an der Pleite vorbeischrammenden Unternehmen Brandenburgs werden sich das nicht leisten können. „Der Staat, der inzwischen der größte Arbeitgeber ist, kann das natürlich bezahlen. Die über privilegierten Beamten werden etwas von dieser Maßnahme haben.“ Der parlamentarische Geschäftsführer kündigte eine Initiative der AfD-Landtagsfraktion an mit dem Ziel, über eine massive Steuersenkung zu einer realen und deutlichen Verringerung des Spritpreises zu kommen.
Benzinentlastung des Staates ist ein schlechter Witz ⛽
Was die Bundesregierung als Tankkosten-Entlastung anbietet ist eine Zumutung, ist Symbolpolitik und bestenfalls ein Nullsummenspiel. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dennis Hohloch verweist auf die hohen Steuern, die in Deutschland auf Treibstoff lasten und die zu sehr hohen Preisabständen beispielsweise gegenüber Polen führen. Für die vorgesehene Möglichkeit der Arbeitgeber, den Pendlern unter ihren Beschäftigten 1000 Euro auszuzahlen, hat Dennis Hohloch nur Spott übrig. „Das ist vollkommen hirnrissig.“ Denn die an der Pleite vorbeischrammenden Unternehmen Brandenburgs werden sich das nicht leisten können. „Der Staat, der inzwischen der größte Arbeitgeber ist, kann das natürlich bezahlen. Die über privilegierten Beamten werden etwas von dieser Maßnahme haben.“ Der parlamentarische Geschäftsführer kündigte eine Initiative der AfD-Landtagsfraktion an mit dem Ziel, über eine massive Steuersenkung zu einer realen und deutlichen Verringerung des Spritpreises zu kommen.
Thema im Hessischen Landtag: Ein Antrag der Grünen zum Thema Sprachförderung und Fachkräftegewinnung.
Dazu sagt unser sozialpolitischer Sprecher, Volker Richter:
„Die Grünen beklagen in ihrem Antrag, dass hunderttausende Erwerbstätige in den nächsten Jahren in den Ruhestand gehen und dass der ohnehin schon bestehende Fachkräftemangel dadurch weiter verschärft wird.
Wer aber waren diejenigen, die vor Jahrzehnten den Grundstein für den heutigen Fachkräftemangel gelegt haben?
Es waren Alt-Achtundsechziger und Grüne, die Kinder als letztes zu überwindendes Machtinstrument des Patriarchats und als Gefängnis für Frauen verunglimpft haben. Und jetzt, nachdem die sprichwörtlich ungeborenen Kinder in den Brunnen gefallen sind, stellen sogar die Grünen fest:
Ohne neugeborene Kinder können wir unser Wirtschaftssystem, unsere Sozial- und Rentensystem nicht dauerhaft aufrechterhalten.“
V. i. S. d. P.: Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #volkerrichter #familie #kinder
Thema im Hessischen Landtag: Ein Antrag der Grünen zum Thema Sprachförderung und Fachkräftegewinnung.
Dazu sagt unser sozialpolitischer Sprecher, Volker Richter:
„Die Grünen beklagen in ihrem Antrag, dass hunderttausende Erwerbstätige in den nächsten Jahren in den Ruhestand gehen und dass der ohnehin schon bestehende Fachkräftemangel dadurch weiter verschärft wird.
Wer aber waren diejenigen, die vor Jahrzehnten den Grundstein für den heutigen Fachkräftemangel gelegt haben?
Es waren Alt-Achtundsechziger und Grüne, die Kinder als letztes zu überwindendes Machtinstrument des Patriarchats und als Gefängnis für Frauen verunglimpft haben. Und jetzt, nachdem die sprichwörtlich ungeborenen Kinder in den Brunnen gefallen sind, stellen sogar die Grünen fest:
Ohne neugeborene Kinder können wir unser Wirtschaftssystem, unsere Sozial- und Rentensystem nicht dauerhaft aufrechterhalten.“
V. i. S. d. P.: Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #volkerrichter #familie #kinder
Herzlich willkommen auf dem YouTube-Kanal der AfD-Fraktion NRW! Hier finden Sie aktuelle Reden unserer Abgeordneten aus dem Landtag von Nordrhein-Westfalen sowie Videos zur weiteren parlamentarischen Arbeit und zu Veranstaltungen unserer Landtagsfraktion.
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Krankenversicherung: Familien nicht noch mehr schröpfen
Die AfD-Landtagsfraktion fordert den Erhalt der beitragsfreien Familienmitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ohne Wenn und Aber. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Oyenhausen erteilt anderslautenden Plänen der Bundesregierung mit Verweis auf das Grundgesetz eine klare Absage. „Ehe und Familie stehen unter einem besonderen Schutz“, erklärte sie. In einer Kommission der Bundesregierung wird erwogen, mitversicherten Ehepartnern einen monatlichen Beitrag von 240 Euro abzuverlangen. Das würde für diese Familien eine Mehrbelastung von rund 3000 Euro im Jahr bedeuten. Dr. Oeynhausen: „Familien sind schon jetzt Nettozahler in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie sind aber keine Melkkühe, die man nach Belieben schröpfen kann.“
Krankenversicherung: Familien nicht noch mehr schröpfen
Die AfD-Landtagsfraktion fordert den Erhalt der beitragsfreien Familienmitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ohne Wenn und Aber. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Oyenhausen erteilt anderslautenden Plänen der Bundesregierung mit Verweis auf das Grundgesetz eine klare Absage. „Ehe und Familie stehen unter einem besonderen Schutz“, erklärte sie. In einer Kommission der Bundesregierung wird erwogen, mitversicherten Ehepartnern einen monatlichen Beitrag von 240 Euro abzuverlangen. Das würde für diese Familien eine Mehrbelastung von rund 3000 Euro im Jahr bedeuten. Dr. Oeynhausen: „Familien sind schon jetzt Nettozahler in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie sind aber keine Melkkühe, die man nach Belieben schröpfen kann.“
Am Wochenende fand unsere Fraktionsklausur in Cottbus statt. In konstruktiver Atmosphäre haben wir produktiv gearbeitet und u.a. zwei wichtige Positionspapiere verabschiedet.
Während andere noch streiten, zeigen wir Geschlossenheit und Klarheit. Unsere Klausurtagung in Cottbus hat deutlich gemacht: Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und eine echte Alternative zu bieten.
Jörn König, MdB
#afd #deutschland #demokratie #politik #afdfraktion #bundestag
Ulrich Siegmund 👔 (MdL) ist Spitzenkandidat der AfD Sachsen-Anhalt und gibt uns in diesem Interview mit dem „Deutschland Kurier“ 📰 einen Einblick wie in den kommenden Wahlkampf gestartet wird und was die Bürger von einer AfD geführten Landesregierung in Sachsen-Anhalt erwarten können 💙🇩🇪💙. #afd #klartext #afdneu #politikvorort
Wir wollen regieren und unser Land wieder in Schwung bringen! Heute haben wir die ersten Maßnahmen vorgestellt, die wir in der AfD-Alleinregierung in den ersten 100 Tagen anpacken werden. Schaut mal rein! Zeit für die blaue Wende! 😎💙🚀
Das komplette Regierungsprogramm für #MV verabschieden wir auf einem Landesparteitag am 30. Mai.
Wir wollen regieren und unser Land wieder in Schwung bringen! Heute haben wir die ersten Maßnahmen vorgestellt, die wir in der AfD-Alleinregierung in den ersten 100 Tagen anpacken werden. Schaut mal rein! Zeit für die blaue Wende! 😎💙🚀
Das komplette Regierungsprogramm für #MV verabschieden wir auf einem Landesparteitag am 30. Mai.
Der „Blaue Reiter“ ist zurück – mit klaren Worten zur Stadtpolitik in #Magdeburg. 🔵 Wir zeigen, was im #Stadtrat wirklich passiert und setzen uns konsequent für die Interessen der Bürger ein. 💬💙
Herzlichen Glückwunsch an unsere Maria Arlt zur Wahl zur Bürgerdeputierten in Marzahn-Hellersdorf. Leider wurden 16 weitere Vorschläge der AfD wieder von der Demokratie ausgeschlossen. Aber die "Brandmauer" bekommt Risse!
Herzlichen Glückwunsch an unsere Maria Arlt zur Wahl zur Bürgerdeputierten in Marzahn-Hellersdorf. Leider wurden 16 weitere Vorschläge der AfD wieder von der Demokratie ausgeschlossen. Aber die "Brandmauer" bekommt Risse!
Krankenversicherung, Spritsteuern, Lebenskosten: Die Bürger werden weiter geschröpft. Und während die Politik Nebelkerzen wirft, fragt sich jeder: Wieviel will man uns denn noch abnehmen? In unserer heutigen Pressekonferenz erörtern wir die aktuellen Schein-Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Horror an der Zapfsäule sowie das bevorstehende Ende der Familienversicherung.
Krankenversicherung, Spritsteuern, Lebenskosten: Die Bürger werden weiter geschröpft. Und während die Politik Nebelkerzen wirft, fragt sich jeder: Wieviel will man uns denn noch abnehmen? In unserer heutigen Pressekonferenz erörtern wir die aktuellen Schein-Maßnahmen der Bundesregierung gegen den Horror an der Zapfsäule sowie das bevorstehende Ende der Familienversicherung.
Der AfD Landesvorsitzende von Sachsen zu Besuch auf der Montagsdemo in Zittau.
Jörg Urban, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD Sachsen: Uns gehört die Zukunft!
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