Angriff auf die Demokratie! (Joachim Paul, AfD-Fraktion RLP)

Das ist ein Frontalangriff auf unsere #Demokratie.
#Landtag #Opposition #Skandal #AfD #AfDFraktion #RLP #JoachimPaul



𝐔𝐫𝐬𝐮𝐥𝐚 𝐯𝐨𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐋𝐞𝐲𝐞𝐧 𝐠𝐥ü𝐜𝐤𝐥𝐢𝐜𝐡 𝐦𝐢𝐭 𝐢𝐡𝐫𝐞𝐫 𝐈𝐃 𝐀𝐩𝐩 - 𝐰𝐚𝐫𝐮𝐦 𝐰𝐨𝐡𝐥 𝐰𝐢𝐫𝐤𝐥𝐢𝐜𝐡?
𝐾𝑜𝑚𝑚𝑖𝑠𝑠𝑖𝑜𝑛𝑠𝑝𝑟ä𝑠𝑖𝑑𝑒𝑛𝑡𝑖𝑛 𝑈𝑟𝑠𝑢𝑙𝑎 𝑣𝑜𝑛 𝑑𝑒𝑟 𝐿𝑒𝑦𝑒𝑛 𝑠𝑡𝑒𝑙𝑙𝑡𝑒 𝑔𝑒𝑠𝑡𝑒𝑟𝑛 𝑒𝑖𝑛𝑒 𝑛𝑒𝑢𝑒 𝐸𝑈-𝐴𝑝𝑝 𝑧𝑢𝑟 𝐴𝑙𝑡𝑒𝑟𝑠𝑣𝑒𝑟𝑖𝑓𝑖𝑧𝑖𝑒𝑟𝑢𝑛𝑔 𝑣𝑜𝑟. 𝑆𝑖𝑒 𝑒𝑟𝑘𝑙ä𝑟𝑡𝑒, 𝑑𝑖𝑒𝑠𝑒 𝑠𝑒𝑖 𝑠𝑜𝑤𝑜ℎ𝑙 𝑡𝑒𝑐ℎ𝑛𝑖𝑠𝑐ℎ 𝑎𝑢𝑠𝑔𝑒𝑟𝑒𝑖𝑓𝑡 𝑎𝑙𝑠 𝑎𝑢𝑐ℎ 𝑝𝑜𝑙𝑖𝑡𝑖𝑠𝑐ℎ 𝑑𝑟𝑖𝑛𝑔𝑙𝑖𝑐ℎ.
Laut der Website der Kommission:
❓„Die neue App zur Altersverifizierung ist benutzerfreundlich und kann mit einem Reisepass oder Personalausweis eingerichtet werden. Nutzer können damit ihr Alter beim Zugriff auf Online-Dienste nachweisen. Die App ist vollständig anonym, funktioniert auf jedem Gerät und ist Open Source, sodass Partnerländer weltweit sie ebenfalls nutzen können.“
➡️Von der Leyens Beitrag auf X Post zu diesem Thema enthält eine von Nutzern verfasste Korrektur bezüglich der vermeintlichen Anonymität der App. Viele bezweifeln, ob die in die Software hochgeladenen Identifikationsdaten tatsächlich sicher sind. Diese Frage ist berechtigt, da die EU nicht gerade für ihre fortschrittlichen IT-Kenntnisse bekannt ist – ihre eigenen Systeme wurden in den vergangenen Jahren wiederholt gehackt, zuletzt im März dieses Jahres!
📌Kinderschutz ist ohne Zweifel wichtig, doch es ist fraglich, ob diese App dazu beitragen wird. Junge Menschen werden sicherlich einen Weg finden, sie zu umgehen, beispielsweise durch die Nutzung eines VPNs.
❗Aber bei diesem dilettantischen Unsinn geht es nicht um das Wohl unserer Kinder. Es geht – wie immer – um Kontrolle. Denn sobald die Infrastruktur zur Verknüpfung von Internetnutzern mit ihren Identitäten geschaffen ist, kann sie ausgebaut werden, um die freie Meinungsäußerung im Internet einzuschränken oder den Zugang zu Inhalten zu beschränken, die die EU als politisch subversiv einstuft.
Wir können nur hoffen, dass die unfassbare Inkompetenz der Eurokraten eine flächendeckende Einführung verhindert. Ein Beweis dafür ist die Tatsache, dass die erst einen Tag alte App bereits gehackt wurde:
https://x.com/PatrickGmGn/status/2044783919032365459
Bitte unterstützen Sie meine Arbeit, abonnieren Sie meine Kanäle und teilen Sie dieses wichtige Video!
Ihr
Siegbert Droese
#DigitalID #AgeVerificationApp #VonDerLeyen #Brussels #DSA #DigitalServicesAct #ChatControl #Surveillance #EUControl #SouvereignNations #ESNgroup_EU #esnparty #sovereignnations_ep #AfD #SachsenAfD #SiegbertDroese #StopDigitalControl #GläsernerBürger #EUkritik


▶ Andreas Winhart: Überstunden steuerfrei! So wird Arbeit in Bayern attraktiv!
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#Überstunden #steuerfrei #entlastung
Arbeit muss sich endlich wieder lohnen! In meiner Rede im Bayerischen Landtag zum Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler mache ich deutlich: Es ist Zeit, die Leistungsträger unserer Gesellschaft wieder in den Mittelpunkt zu stellen.
Mehr zum Thema Überstunden und der aktuellen Politik in Bayern:
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www.rainer-rothfuss.de



▶ Hammerrede - Jörg Baumann zerlegt die CSU
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#Linksextremismus #csu #antifa
Die CSU stellt einen Antrag zur Bekämpfung des Linksextremismus.
Die AfD deckt dieses Feigenblatt auf und zeigt die Nähe dieser Altpartei zum linken Spektrum.
Mehr zum Linksextremismus und der aktuellen Politik in Bayern:
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Warum müssen Schüler im Jahr 2026 noch mit Papierausweisen herumlaufen, die oft vergessen werden – während das Smartphone immer dabei ist? Die AfD-Fraktion setzt sich für einen digitalen Schülerausweis und ein digitales Schülerticket im ÖPNV ein – einfach, alltagstauglich und zeitgemäß. Das bedeutet weniger Aufwand für Familien, mehr Digitalisierung im Alltag und eine Stadt, die mit der Zeit geht. Doch statt Lösungen gibt es Verzögerungen. Und am Ende bleibt alles, wie es war.
#AfD #Alternative #Magdeburg #Politik #Stadtrat #Heimat #Rathaus #Ticket #Ausweis #Schule
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https://youtu.be/W6vmT8Q0QcA



Die Zeit des bloßen Forderns und Kritisierens ist endgültig vorbei!
Dr. Hans-Thomas #Tillschneider, stellv. Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt und Koordinator des Regierungsprogramms, stellte am vergangenen Samstag in Magdeburg klar:
„Die Zeit, den Bürgern als Oppositionspartei zu präsentieren, was wir besser machen würden, wenn wir regieren würden, die ist vorbei. Es ist nicht mehr die Zeit, zu sagen, was wir besser machen würden. Es ist die Zeit gekommen, es besser zu machen."
Unser neues Programm ist ein echtes #Regierungsprogramm, das konkrete Anweisungen für die Zeit nach der Wahl enthält.
Die #AfD Sachsen-Anhalt setzt sich konsequent für eine echte politische Wende im Interesse unseres Landes ein. Wir bereiten uns darauf vor, die Geschicke unseres Landes in die Hand zu nehmen und die Interessen des Volkes gegen eine in Brüssel festgelegte Klima-, Migrations- und Regenbogenagenda durchzusetzen.
#Vision2026 #SachsenAnhalt


▶ Richard Graupner: Wehrfähigkeit verlangt mehr als nur Bürokratieabbau!
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#Wehrfähigkeit #bundeswehr #bürokratieabbau
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#afd #bundestag








Ganz Deutschland blickt am 6. September auf unser Bundesland, weil hier Geschichte geschrieben wird.
Spitzenkandidat Ulrich #Siegmund schwört die Mitglieder auf dem #AfD-Landesparteitag am vergangenen Samstag auf das historische Ziel von 45 Prozent plus X ein und macht deutlich, dass die Brandmauer-Politik der CDU nur ein Deckmantel für den eigenen Machterhalt ist.
Es gibt in unserem Land nur noch zwei Lager: Die Alternative für Deutschland und die neue Einheitspartei aus allen anderen.
Wer CDU wählt, bekommt am Ende grüne Ideologie oder linke Personalspielchen, während wir als einzige politische Kraft stabil zu unseren Inhalten stehen. Wir lassen uns von Schmutzkampagnen unter der Gürtellinie nicht beirren und bleiben der Fels der Bürger in der Brandung.
Seit nunmehr drei Jahren bereiten wir uns professionell auf diese historische Wahl vor, um die erste AfD-geführte Landesregierung der Bundesrepublik zu bilden. Es geht nicht nur um ein Mandat, sondern um die vollständige politische Kehrtwende für unsere Heimat.
Die AfD Sachsen-Anhalt setzt alles daran, unser wunderschönes Land für die Bürger zurückzuholen.
#LTW2026 #Vision2026 #SachsenAnhalt


Nach dem Wahlsieg der Opposition in Ungarn nehme ich CDU und Bundesregierung scharf ins Visier. In meiner Plenarrede demontiere ich das Narrativ vom „Diktator Orbán" – und halte der Union vor, selbst demokratische Grundsätze gebrochen zu haben. Mein Fazit: Belehrungen über Rechtsstaatlichkeit von Merz und von der Leyen verbieten sich, solange Berlin seine eigenen Hausaufgaben nicht gemacht hat.


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Die Verwaltungsbehörde des Landes Hessen für Straßen- und Verkehrsmanagement, „Hessen Mobil“, hat auf ihrer Projektseite zu einem Straßenbauprojekt Angaben gemacht, die den Ankündigungen des hessischen Wirtschafts- und Verkehrsministers Kaweh Mansoori (SPD) widersprechen. Die AfD-Fraktion hat deswegen einen Antrag in den Hessischen Landtag eingebracht. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel:
„Zum Stand der Ortsumgehung Eschenhahn (B 275) verkündete Minister Mansoori am 2. Dezember 2025 öffentlich, dass die Baufreigabe des Bundes vorliege. Laut Projektseite von ‚Hessen Mobil‘ befindet sich das Projekt aber noch im ‚Planfeststellungsverfahren‘. Zwischen einem offenen Planfeststellungsverfahren und einer erteilten Baufreigabe liegen mehrere Verfahrensschritte. Soll sich der Bürger nun auf den Minister oder auf ‚Hessen Mobil‘ verlassen?
Was wir in unserem Antrag fordern, ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nämlich die Verlässlichkeit staatlicher Informationen. Wenn die Projektseite einer Landesbehörde, die dem Verkehrsministerium untersteht, dem Minister widerspricht, entsteht Misstrauen. Der Minister bzw. sein Staatssekretär hat im zuständigen Landtagsausschuss einen Berichtsantrag und eine Ausschussdebatte abgeblockt. Daher fordern wir ihn mit diesem Antrag auf, Zuständigkeiten zu klären, Qualitätsstandards zu setzen und die Außenkommunikation von ‚Hessen Mobil‘ im Rahmen der ministeriellen Aufsicht zu verbessern.“
V. i. S. d. P.: Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
#afd #hessischer_landtag #klausgagel #mansoori #spd #verkehrsminister
#verkehr





Wir mussten unseren Online-Bürgerdialog am 14. April mit Kristin Brinker und Thorsten Weiß wegen technischer Probleme leider ausfallen lassen. Aber nichtsdestotrotz hat uns dass nicht davon abgehalten, eine moderierte Fragerunde mit unserer Fraktionsvorsitzenden und unserem innenpolitischen Sprecher aufzuzeichnen. Wir lassen uns doch nicht von technischen Pannen aufhalten!


#Salzgitter: AfD-Antrag abgelehnt – Polizei bestätigt am nächsten Tag die Realität
Der Rat der Stadt Salzgitter hat den Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Berücksichtigung von Kinder- und Jugendkriminalität abgelehnt.
Nur einen Tag später veröffentlicht die Polizei Salzgitter eine neue Einsatzmeldung.
Und sie zeigt genau das, was im Rat nicht gesehen werden wollte:
Gewalt im öffentlichen Raum.
Beteiligung junger Täter.
Eskalation im Alltag.
Das ist kein Einzelfall.
Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2025 beschreibt diese Entwicklung klar:
Die Gewalt verlagert sich zunehmend in Richtung Kinder und Jugendliche sowie in das Umfeld von Schulen und Wohngebieten.
Genau dort, wo unsere Kinder sind.
Unser Antrag zielte darauf ab, daraus konkrete Maßnahmen abzuleiten:
Mehr Transparenz.
Gezielte Maßnahmen.
Besonderer Schutz für Schulen und ihr Umfeld.
Er wurde abgelehnt.
Nicht aus sachlichen Gründen.
Sondern aus politischen.
Die sogenannte Brandmauer stand erneut über der Verantwortung für die Sicherheit der Bürger.
Die Folge ist offensichtlich:
Die Polizei benennt die Entwicklung.
Die Realität bestätigt sie.
Und die Politik verweigert die Konsequenzen.
Es geht hier nicht um Parteipolitik.
Es geht um unsere Kinder.
Und um die Frage, ob Politik bereit ist zu handeln.
AfD-Ratsfraktion Salzgitter
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/56519/6256817?utm_source=directmail&utm_medium=email&utm_campaign=push
👉 Hier geht es zum Antrag:
https://www.salzgitter.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=1003888&refresh=false
#Klingebiel #CDU
#AfD


Herzlich willkommen auf dem YouTube-Kanal der AfD-Fraktion NRW! Hier finden Sie aktuelle Reden unserer Abgeordneten aus dem Landtag von Nordrhein-Westfalen sowie Videos zur weiteren parlamentarischen Arbeit und zu Veranstaltungen unserer Landtagsfraktion.
► Für Freiheit, Wohlstand und Vernunft!


Heute Debatte über die Wahlen in Ungarn. Da war was los!
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#beatrixvonstorch #vonstorch #bundestag #jetztafd #politik #afd


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