Drei Jahre nach dem Abschalten der letzten Kernkraftwerke zeigt sich die ganze Fehlentscheidung des Atomausstiegs.
Deutschland hat sichere und zuverlässige Energieversorgung leichtfertig geopfert, während unsere Nachbarn neue Kernkraftwerke planen und moderne SMR-Technologien entwickeln. Das bedeutet: neue Arbeitsplätze, neue Wertschöpfung, neue technologische Stärke — aber eben nicht in Deutschland.
Die Folgen der Altparteienpolitik liegen auf der Hand: höhere Versorgungsrisiken, steigende Belastungen für Wirtschaft und Bürger sowie die drohende wissenschaftlich-technische Isolation.
Dr. Paul Schmidt fordert deshalb im Bundestag:
Die Rückkehr zur Kernkraft dort, wo sie technisch möglich ist, und den Wiedereinstieg Deutschlands in die Entwicklung moderner Reaktortechnologien.
Europa geht voran. Deutschland darf nicht weiter zurückbleiben.
▶ Christin Gmelch: Den Grünen sind die Landwirte vollkommen egal!
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#grüne #landwirte #landwirtschaft
Dieser Antrag der Grünen beweist wieder einmal, dass ihnen die Landwirte egal sind. Unsere Landwirte arbeiten seit Generationen verantwortungsvoll mit ihren Tieren. Dies ist ihre Existenz.
Viele Familienbetriebe stehen nun aktuell vor der Frage: weitermachen oder aufhören?
Mehr zu den Grünen und der aktuellen Politik in Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/aktuell/
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Die Abschaffung dieser unsäglichen Kategorie ist längst überfällig. Unter dem Begriff „Delegitimierung des Staates“ wurde in den vergangenen Jahren vor allem legitime Regierungskritik unter Generalverdacht gestellt.
Dass diese Konstruktion nun stillschweigend verschwindet, zeigt, wie fragwürdig sie von Anfang an war. Gleichzeitig bleibt das wirkliche Problem bestehen. Die betroffenen Bürger können weiterhin ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. Das Abschaffen ist kein echter Kurswechsel, sondern nur ein kosmetischer Schritt.
Die Abschaffung dieser unsäglichen Kategorie ist längst überfällig. Unter dem Begriff „Delegitimierung des Staates“ wurde in den vergangenen Jahren vor allem legitime Regierungskritik unter Generalverdacht gestellt.
Dass diese Konstruktion nun stillschweigend verschwindet, zeigt, wie fragwürdig sie von Anfang an war. Gleichzeitig bleibt das wirkliche Problem bestehen. Die betroffenen Bürger können weiterhin ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. Das Abschaffen ist kein echter Kurswechsel, sondern nur ein kosmetischer Schritt.
CDU und CSU bezeichnen die CO2-Abgabe als „marktwirtschaftliches Instrument zur Reduzierung der Emissionen“. In Wahrheit ist die Erhebung dieser Luftsteuer moderner Ablasshandel, den die CDU vehement verteidigt. Ein Ende dessen gibt es nur mit der AfD!
Quelle : https://www.facebook.com/aliceweidel
Alice Weidel
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag
Nachdem ein X-Nutzer Marie-Agnes Strack-Zimmermann 2023 als „Adolfine die Kriegstreiberin“ bezeichnet hatte, wurde er vom Amtsgericht Bruchsal zunächst zu 1.200 Euro Geldstrafe verurteilt. Das Oberlandesgericht Karlsruhe stellt nun klar: „Adolfine die Kriegstreiberin“ ist keine Beleidigung, sondern freie Meinung. Damit ist die 1.200-Euro-Strafe gegen den X-Nutzer endgültig vom Tisch. Wer politisch austeilt, muss auch scharfe Kritik einstecken können. Die Hoffnung auf unsere Justiz lebt noch!
Andreas Bleck, MdB
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag
Auch Teil der Sitzungswoche in Berlin: Besuch bei der Vorführung des neuesten Prototyps der neuen "Digitalen Automatischen Kupplung" (DAK), die künftig Güterzüge zusammenhalten soll. Wenn alles klappt, löst die DAK die alte Kupplungstechnik aus dem 19. Jahrhundert (Schraubenkupplung) in einigen Jahren ab.
Am Mittwochabend strömten 580 Menschen in die Rosenarena des Europa-Rosariums. Zum Vergleich: Noch vor 5 Jahren zählten wir bei unserem #Bürgerdialog in Sangerhausen circa 60 Gäste.
Diese Entwicklung sagt mehr über die politische Lage im Land aus als jede Umfrage.
Ulrich Siegmund (Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Hans-Thomas Tillschneider (1. Stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Jan Moldenhauer (Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt) und Kay-Uwe Ziegler (Abgeordneter der AfD-Bundestagsfraktion) haben zugehört, geantwortet und diskutiert.
Von Energiepolitik über Migration bis zu Demokratiefragen, die Menschen bringen ihre Themen ein und wir nehmen sie ernst.
Am Mittwochabend strömten 580 Menschen in die Rosenarena des Europa-Rosariums. Zum Vergleich: Noch vor 5 Jahren zählten wir bei unserem #Bürgerdialog in Sangerhausen circa 60 Gäste.
Diese Entwicklung sagt mehr über die politische Lage im Land aus als jede Umfrage.
Ulrich Siegmund (Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Hans-Thomas Tillschneider (1. Stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Jan Moldenhauer (Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt) und Kay-Uwe Ziegler (Abgeordneter der AfD-Bundestagsfraktion) haben zugehört, geantwortet und diskutiert.
Von Energiepolitik über Migration bis zu Demokratiefragen, die Menschen bringen ihre Themen ein und wir nehmen sie ernst.
Heute war unser Spitzenkandidat Ulrich #Siegmund zu Gast bei Hannes Loth in Raguhn-Jeßnitz.
Die Botschaft war klar: Wir halten zusammen und sind da, wo man uns braucht – in den Parlamenten, auf der Straße und in jedem Fall immer bei unseren Bürgern. 💙
#Salzgitter: AfD-Antrag abgelehnt – Polizei bestätigt am nächsten Tag die Realität
Der Rat der Stadt Salzgitter hat den Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Berücksichtigung von Kinder- und Jugendkriminalität abgelehnt.
Nur einen Tag später veröffentlicht die Polizei Salzgitter eine neue Einsatzmeldung.
Und sie zeigt genau das, was im Rat nicht gesehen werden wollte:
Gewalt im öffentlichen Raum.
Beteiligung junger Täter.
Eskalation im Alltag.
Das ist kein Einzelfall.
Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2025 beschreibt diese Entwicklung klar:
Die Gewalt verlagert sich zunehmend in Richtung Kinder und Jugendliche sowie in das Umfeld von Schulen und Wohngebieten.
Genau dort, wo unsere Kinder sind.
Unser Antrag zielte darauf ab, daraus konkrete Maßnahmen abzuleiten:
Mehr Transparenz.
Gezielte Maßnahmen.
Besonderer Schutz für Schulen und ihr Umfeld.
Er wurde abgelehnt.
Nicht aus sachlichen Gründen.
Sondern aus politischen.
Die sogenannte Brandmauer stand erneut über der Verantwortung für die Sicherheit der Bürger.
Die Folge ist offensichtlich:
Die Polizei benennt die Entwicklung.
Die Realität bestätigt sie.
Und die Politik verweigert die Konsequenzen.
Es geht hier nicht um Parteipolitik.
Es geht um unsere Kinder.
Und um die Frage, ob Politik bereit ist zu handeln.
Berlins Straßen versinken im Elend. Die aktuelle Berichterstattung bestätigt, was die AfD seit Jahren sagt: Das System der Notunterkünfte ist komplett überlastet.
❓„Die neue App zur Altersverifizierung ist benutzerfreundlich und kann mit einem Reisepass oder Personalausweis eingerichtet werden. Nutzer können damit ihr Alter beim Zugriff auf Online-Dienste nachweisen. Die App ist vollständig anonym, funktioniert auf jedem Gerät und ist Open Source, sodass Partnerländer weltweit sie ebenfalls nutzen können.“
➡️Von der Leyens Beitrag auf X Post zu diesem Thema enthält eine von Nutzern verfasste Korrektur bezüglich der vermeintlichen Anonymität der App. Viele bezweifeln, ob die in die Software hochgeladenen Identifikationsdaten tatsächlich sicher sind. Diese Frage ist berechtigt, da die EU nicht gerade für ihre fortschrittlichen IT-Kenntnisse bekannt ist – ihre eigenen Systeme wurden in den vergangenen Jahren wiederholt gehackt, zuletzt im März dieses Jahres!
📌Kinderschutz ist ohne Zweifel wichtig, doch es ist fraglich, ob diese App dazu beitragen wird. Junge Menschen werden sicherlich einen Weg finden, sie zu umgehen, beispielsweise durch die Nutzung eines VPNs.
❗Aber bei diesem dilettantischen Unsinn geht es nicht um das Wohl unserer Kinder. Es geht – wie immer – um Kontrolle. Denn sobald die Infrastruktur zur Verknüpfung von Internetnutzern mit ihren Identitäten geschaffen ist, kann sie ausgebaut werden, um die freie Meinungsäußerung im Internet einzuschränken oder den Zugang zu Inhalten zu beschränken, die die EU als politisch subversiv einstuft.
Wir können nur hoffen, dass die unfassbare Inkompetenz der Eurokraten eine flächendeckende Einführung verhindert. Ein Beweis dafür ist die Tatsache, dass die erst einen Tag alte App bereits gehackt wurde:
https://x.com/PatrickGmGn/status/2044783919032365459
Bitte unterstützen Sie meine Arbeit, abonnieren Sie meine Kanäle und teilen Sie dieses wichtige Video!
❓„Die neue App zur Altersverifizierung ist benutzerfreundlich und kann mit einem Reisepass oder Personalausweis eingerichtet werden. Nutzer können damit ihr Alter beim Zugriff auf Online-Dienste nachweisen. Die App ist vollständig anonym, funktioniert auf jedem Gerät und ist Open Source, sodass Partnerländer weltweit sie ebenfalls nutzen können.“
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▶ Andreas Winhart: Überstunden steuerfrei! So wird Arbeit in Bayern attraktiv!
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#Überstunden #steuerfrei #entlastung
Arbeit muss sich endlich wieder lohnen! In meiner Rede im Bayerischen Landtag zum Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler mache ich deutlich: Es ist Zeit, die Leistungsträger unserer Gesellschaft wieder in den Mittelpunkt zu stellen.
Mehr zum Thema Überstunden und der aktuellen Politik in Bayern:
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Meine Rede vom 16. April 2026 im Bundestag zu den kleinen modularen Reaktoren (SMRs)
Am Donnerstag durfte ich im Bundestag reden. Als Kernkraft der Zukunft entwickeln die Länder um uns herum gerade Small Modular Reactors (SMRs), also kleine modulare Reaktoren. Sie bestehen aus vorgefertigten Modulen und sind standardisiert. Die EU-Kommission erwartet bis 2050 die Inbetriebnahme von 17 bis 53 Gigawatt an neuen SMR in Europa. Das bedeutet eine sichere Energieversorgung, neue und gut bezahlte Arbeitsplätze, Exportchancen, neue Wertschöpfungsketten für Fertigung, Brennstoffkreislauf, Werkstoffe, Robotik und Ingenieurswesen. Und wir in Deutschland? In den drei Fachgremien bei der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) sind wir nicht vertreten. Ein echtes Armutszeugnis für die Bundesregierung, sich noch nicht mal in eine fachlich ausgerichtete Diskussion zu SMR einzubringen.
▶ Hammerrede - Jörg Baumann zerlegt die CSU
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#Linksextremismus #csu #antifa
Die CSU stellt einen Antrag zur Bekämpfung des Linksextremismus.
Die AfD deckt dieses Feigenblatt auf und zeigt die Nähe dieser Altpartei zum linken Spektrum.
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Warum müssen Schüler im Jahr 2026 noch mit Papierausweisen herumlaufen, die oft vergessen werden – während das Smartphone immer dabei ist? Die AfD-Fraktion setzt sich für einen digitalen Schülerausweis und ein digitales Schülerticket im ÖPNV ein – einfach, alltagstauglich und zeitgemäß. Das bedeutet weniger Aufwand für Familien, mehr Digitalisierung im Alltag und eine Stadt, die mit der Zeit geht. Doch statt Lösungen gibt es Verzögerungen. Und am Ende bleibt alles, wie es war.
Warum müssen Schüler im Jahr 2026 noch mit Papierausweisen herumlaufen, die oft vergessen werden – während das Smartphone immer dabei ist? Die AfD-Fraktion setzt sich für einen digitalen Schülerausweis und ein digitales Schülerticket im ÖPNV ein – einfach, alltagstauglich und zeitgemäß. Das bedeutet weniger Aufwand für Familien, mehr Digitalisierung im Alltag und eine Stadt, die mit der Zeit geht. Doch statt Lösungen gibt es Verzögerungen. Und am Ende bleibt alles, wie es war.
Die Zeit des bloßen Forderns und Kritisierens ist endgültig vorbei!
Dr. Hans-Thomas #Tillschneider, stellv. Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt und Koordinator des Regierungsprogramms, stellte am vergangenen Samstag in Magdeburg klar:
„Die Zeit, den Bürgern als Oppositionspartei zu präsentieren, was wir besser machen würden, wenn wir regieren würden, die ist vorbei. Es ist nicht mehr die Zeit, zu sagen, was wir besser machen würden. Es ist die Zeit gekommen, es besser zu machen."
Unser neues Programm ist ein echtes #Regierungsprogramm, das konkrete Anweisungen für die Zeit nach der Wahl enthält.
Die #AfD Sachsen-Anhalt setzt sich konsequent für eine echte politische Wende im Interesse unseres Landes ein. Wir bereiten uns darauf vor, die Geschicke unseres Landes in die Hand zu nehmen und die Interessen des Volkes gegen eine in Brüssel festgelegte Klima-, Migrations- und Regenbogenagenda durchzusetzen.
Die Zeit des bloßen Forderns und Kritisierens ist endgültig vorbei!
Dr. Hans-Thomas #Tillschneider, stellv. Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt und Koordinator des Regierungsprogramms, stellte am vergangenen Samstag in Magdeburg klar:
„Die Zeit, den Bürgern als Oppositionspartei zu präsentieren, was wir besser machen würden, wenn wir regieren würden, die ist vorbei. Es ist nicht mehr die Zeit, zu sagen, was wir besser machen würden. Es ist die Zeit gekommen, es besser zu machen."
Unser neues Programm ist ein echtes #Regierungsprogramm, das konkrete Anweisungen für die Zeit nach der Wahl enthält.
Die #AfD Sachsen-Anhalt setzt sich konsequent für eine echte politische Wende im Interesse unseres Landes ein. Wir bereiten uns darauf vor, die Geschicke unseres Landes in die Hand zu nehmen und die Interessen des Volkes gegen eine in Brüssel festgelegte Klima-, Migrations- und Regenbogenagenda durchzusetzen.
▶ Richard Graupner: Wehrfähigkeit verlangt mehr als nur Bürokratieabbau!
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#Wehrfähigkeit #bundeswehr #bürokratieabbau
Mehr zur Wehrfähigkeit und der aktuellen Politik in Bayern:
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🎦 Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw
▶️ Weitere Reden von mir:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLBJszk7FilEjizvzAhzEz5TEFKHhwVkI_
🎦 Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw
▶️ Weitere Reden von mir:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLBJszk7FilEjizvzAhzEz5TEFKHhwVkI_
„Wer etwas will, findet einen Weg. Wer nicht will, findet Ausreden." Genau das erleben wir täglich in der Politik. Felix Teichner ist anders: Vater, Landwirt, Handwerker — und ein Politiker, der nicht nach Ausreden sucht, sondern nach Lösungen. Am Sonntag habt ihr die Wahl in der Uckermark. Gebt eure Stimme Felix Teichner — damit die Politik der Ausreden endlich ein Ende hat.
Seit Wochen horrende Spritpreise - aber die CDU will sich noch „zurückhalten“. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Bürger, die jeden Tag richtig blechen müssen!
Im Wirtschaftsausschuss des Landtages Brandenburg sagte die neue CSU Wirtschaftsministerin, dass die hohen Spritpreise auch etwas Positives hätten. So könnten ja jetzt viele Leute auf E-Autos umsteigen.
Wollt ihr euch noch länger von solchen Leuten regieren lassen?
Dennis Hohloch, MdL
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie
Saskia Esken stellt Zwischenfrage und bereut es sofort! 😂 Birgit Bessin kontert Ablenkungsmanöver der ehemaligen SPD-Vorsitzenden.
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag
Seit Wochen horrende Tankpreise - aber die CDU will sich noch „zurückhalten“. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Bürger, die jeden Tag an der Zapfsäule richtig blechen müssen!
Sebastian Münzenmaier, MdB
#afd #deutschland #politik #afdfraktion #demokratie #bundestag
Ganz Deutschland blickt am 6. September auf unser Bundesland, weil hier Geschichte geschrieben wird.
Spitzenkandidat Ulrich #Siegmund schwört die Mitglieder auf dem #AfD-Landesparteitag am vergangenen Samstag auf das historische Ziel von 45 Prozent plus X ein und macht deutlich, dass die Brandmauer-Politik der CDU nur ein Deckmantel für den eigenen Machterhalt ist.
Es gibt in unserem Land nur noch zwei Lager: Die Alternative für Deutschland und die neue Einheitspartei aus allen anderen.
Wer CDU wählt, bekommt am Ende grüne Ideologie oder linke Personalspielchen, während wir als einzige politische Kraft stabil zu unseren Inhalten stehen. Wir lassen uns von Schmutzkampagnen unter der Gürtellinie nicht beirren und bleiben der Fels der Bürger in der Brandung.
Seit nunmehr drei Jahren bereiten wir uns professionell auf diese historische Wahl vor, um die erste AfD-geführte Landesregierung der Bundesrepublik zu bilden. Es geht nicht nur um ein Mandat, sondern um die vollständige politische Kehrtwende für unsere Heimat.
Die AfD Sachsen-Anhalt setzt alles daran, unser wunderschönes Land für die Bürger zurückzuholen.
Ganz Deutschland blickt am 6. September auf unser Bundesland, weil hier Geschichte geschrieben wird.
Spitzenkandidat Ulrich #Siegmund schwört die Mitglieder auf dem #AfD-Landesparteitag am vergangenen Samstag auf das historische Ziel von 45 Prozent plus X ein und macht deutlich, dass die Brandmauer-Politik der CDU nur ein Deckmantel für den eigenen Machterhalt ist.
Es gibt in unserem Land nur noch zwei Lager: Die Alternative für Deutschland und die neue Einheitspartei aus allen anderen.
Wer CDU wählt, bekommt am Ende grüne Ideologie oder linke Personalspielchen, während wir als einzige politische Kraft stabil zu unseren Inhalten stehen. Wir lassen uns von Schmutzkampagnen unter der Gürtellinie nicht beirren und bleiben der Fels der Bürger in der Brandung.
Seit nunmehr drei Jahren bereiten wir uns professionell auf diese historische Wahl vor, um die erste AfD-geführte Landesregierung der Bundesrepublik zu bilden. Es geht nicht nur um ein Mandat, sondern um die vollständige politische Kehrtwende für unsere Heimat.
Die AfD Sachsen-Anhalt setzt alles daran, unser wunderschönes Land für die Bürger zurückzuholen.
Nach dem Wahlsieg der Opposition in Ungarn nehme ich CDU und Bundesregierung scharf ins Visier. In meiner Plenarrede demontiere ich das Narrativ vom „Diktator Orbán" – und halte der Union vor, selbst demokratische Grundsätze gebrochen zu haben. Mein Fazit: Belehrungen über Rechtsstaatlichkeit von Merz und von der Leyen verbieten sich, solange Berlin seine eigenen Hausaufgaben nicht gemacht hat.
Nach dem Wahlsieg der Opposition in Ungarn nehme ich CDU und Bundesregierung scharf ins Visier. In meiner Plenarrede demontiere ich das Narrativ vom „Diktator Orbán" – und halte der Union vor, selbst demokratische Grundsätze gebrochen zu haben. Mein Fazit: Belehrungen über Rechtsstaatlichkeit von Merz und von der Leyen verbieten sich, solange Berlin seine eigenen Hausaufgaben nicht gemacht hat.
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