Jeder Staat braucht eine Armee. Jeder Staat muss sich verteidigen können. Und genau deshalb muss die Bundeswehr auch an Schulen über ihr Berufsbild und ihren Auftrag informieren dürfen.

Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, stellt in der Debatte klar: Die originäre Aufgabe der Bundeswehr ist die Landesverteidigung. In diesem Sinne steht die AfD ohne Wenn und Aber zur Bundeswehr.

Der Antrag der Linken zielt darauf ab – unter dem Deckmantel der Neutralitätspflicht – Bundeswehrbesuche an Schulen nur noch mit ideologischer Gegenbegleitung zuzulassen. Tillschneider sieht darin keinen Beitrag zur Neutralität, sondern vielmehr den Versuch, linken Einfluss auf Schulen auszubauen.

Tillschneider macht klar: Die Auftritte der Bundeswehr können für sich stehen. Sie brauchen keine Einordnung durch linke Organisationen.

#AfD #LTLSA #Bundeswehr #Schule

Der Maßregelvollzug dient dem Schutz der Allgemeinheit vor schweren Straftätern. Therapie und Wiedereingliederung sind wichtig, aber nicht der Hauptzweck.

Christian Hecht, Sprecher für Recht und Verfassung der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hebt diesen Grundsatz aus § 2 des Gesetzes in der Debatte hervor. Das überarbeitete Landesgesetz wurde an aktuelle verfassungsrechtliche Anforderungen angepasst.

Was fehlt, sind jedoch ausreichende Instrumente, um schon vor einer Straftat einzugreifen, wenn die Gefährlichkeit einer Person Behörden, Angehörigen oder Ärzten bereits bekannt ist.

Wer die Bevölkerung schützen will, muss die Reihenfolge ernst nehmen: erst Schutz, dann Therapie.

Wir sorgen dafür, dass beim Maßregelvollzug der Schutz der Allgemeinheit oberste Richtschnur bleibt.

#AfD #LTLSA #Sicherheit #Schutz

Jede zweite Klinik in Deutschland ist durch die geplanten Sparmaßnahmen bedroht. Das schätzt die Deutsche Krankenhausgesellschaft und spricht von rund 140.000 gefährdeten Arbeitsplätzen.

Gordon Köhler, 2. stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, verweist in der Debatte auf diese aktuelle Einschätzung und auf den eigentlichen Konstruktionsfehler: Laut Gesetzesentwurf von CDU und SPD werden die Strukturvorgaben für die Krankenhäuser zu einer kalten Strukturbereinigung führen. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung, welcher Bundesrecht in Landesrecht übersetzt, werde diesen Prozess weiter verschärfen, warnt Köhler.

Wer ins Krankenhaus muss, will eine wirtschaftlich gesunde Klinik vor Ort vorfinden, kein Haus am Rand der Schließung.

#AfD #LTLSA #Krankenhaus #Gesundheit

Ganze 28 Jahre lang hat die CDU unser Land seit der Wende regiert, 24 davon am Stück. Das Bildungsministerium war in dieser Zeit fast durchgehend in CDU-Hand – und jetzt tut sie so, als hätte sie mit dem seit Jahren und Jahrzehnten andauernden Verfall unseres Bildungssystems nichts zu tun.

Christian Mertens, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hält der CDU den Spiegel vor.

Sachsen-Anhalt rangiert nach einer bundesweiten Bildungsstudie auf Platz 13 von 16. Ganz besonders schlecht schneiden wir seit Jahren im Bereich der Schulabbrecher ab und im ländlichen Raum drohen weiterhin Grundschulschließungen. Verantwortlich dafür sei nicht „die Politik“ abstrakt, sondern vor allem eine ganz bestimmte Partei.

Mertens legt den Finger in die Wunde: Wer 28 Jahre lang Verantwortung getragen hat, kann sich vor der Wahl nicht plötzlich als Neuanfang verkaufen.

#AfD #LTLSA #Bildung #SachsenAnhalt

Der Abschlussbericht zum Magdeburg-Attentat ist da – und er liefert vermutlich genau das Ergebnis, das sich die Landesregierung erhofft hat. Die Schuld liege angeblich bei der Stadt Magdeburg, weil drei Poller fehlten.

Matthias Büttner, Sprecher für Inneres der AfD-Fraktion, hält dagegen. Weit vor den Pollern versagten reihenweise Institutionen auf höchster Ebene im Umgang mit dem Täter Taleb A. – angefangen bei der Ärztekammer über die Sicherheitsbehörden bis hin zu den verantwortlichen Ministerien.

Warum also stürzt man sich jetzt auf die Magdeburger Rathausspitze? Wohlmöglich, weil die dortige Oberbürgermeisterin kein Parteibuch besitzt. Sie ist das perfekte Bauernopfer, um vom eigenen Totalversagen abzulenken.

Büttner fordert personelle Konsequenzen und will nicht zulassen, dass die wahren Verantwortlichen sich aus der Affäre ziehen.

#AfD #LTLSA #Magdeburg #Attentat #Weihnachtsmarkt

Wer sich mit „knapp bestanden“ von Semester zu Semester schleppt, bekommt heute denselben BAföG-Satz wie ein Spitzenstudent.

Für Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, ist genau das ein Konstruktionsfehler des Systems.

In der Debatte schlägt er deshalb vor, Leistung beim BAföG wieder zu belohnen. Wer zu den zehn Prozent Besten seines Jahrgangs gehört, soll gar nichts zurückzahlen müssen. Und auch schon während des Studiums sollten Spitzenstudenten mehr BAföG erhalten.

Wer im laufenden Semester über dem Durchschnitt liegt, soll pro Semester einen einmaligen Bonus als Büchergeld erhalten und wer etwas schneller studiert als in Regelstudienzeit, soll einen Teil der BAföG-Schulden erlassen bekommen.

Für die Studenten heißt das: Wer sich beim Studium besonders anstrengt, soll am Ende auch etwas davon haben. Leistung muss sich wieder lohnen!

#AfD #LTLSA #BAföG #Leistung

„Unser Geld für unser Land!“

Mit diesem Satz fasst Ulrich Siegmund, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, unsere Position zum Thema Steuergeldverschwendung zusammen.

Während unsere Bürger durch steigende Preise, extrem hohe Sozialabgaben, teuren Kraftstoff und immer weniger Netto belastet werden, denkt die Bundesregierung darüber nach, das Renteneintrittsalter noch weiter zu erhöhen, Minijobs abzuschaffen und eine Zuckersteuer einzuführen.

Währenddessen fließen jede Minute, 365 Tage im Jahr, 20.000 Euro nur in die Ukraine. Alles deutsches Steuergeld.

Für die AfD-Fraktion ist klar: Nicht immer neue Belastungen sind die Lösung, sondern eine andere Prioritätensetzung nach dem Motto: „Unser Geld für unser Land!“

Wir möchten jede einzelne politische Handlung ausschließlich nach der Maßgabe treffen: Was ist das Richtige für unser eigenes Land und für unser eigenes Volk?

#AfD #LTLSA #UnserGeldFürUnserLand #Steuergeld #Siegmund

Eine Todesliste, eine durch eine queere Schülerin angekündigte Amoktat und Eltern, die ihre Kinder vorsorglich zu Hause behalten haben: Das ist nach Berichten von Eltern die Lage am Doktor-Frank-Gymnasium in Staßfurt.

Matthias Büttner, Sprecher für Inneres der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, schildert die Vorfälle in der Fragestunde. Inzwischen ermittelt die Polizei wegen Androhung von Straftaten, an der betroffenen Schule ist Polizeipräsenz wahrnehmbar.

Sein Vorwurf an die Schulleitung: Der Vorfall sei heruntergespielt worden, die besorgten Eltern hätten keine ausreichende Transparenz erfahren. CDU-Bildungsminister Riedel verweigert eine inhaltliche Antwort im Plenum und wirft Büttner stattdessen „Hetze“ vor.

Wir meinen: Wer um die Sicherheit seines Kindes besorgt ist, hat ein Recht auf ehrliche Antworten.

Wir sorgen dafür, dass die Sicherheit an Schulen vor Schönfärberei kommt.

#AfD #LTLSA #Schule #Sicherheit

„Wir denken über Generationen, die anderen Parteien nur bis zur nächsten Wahl.“

So fasst Ulrich Siegmund, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, in seiner Erwiderungsrede den Unterschied zwischen der AfD-Fraktion und den Fraktionen der Altparteien zusammen.

Wer Politik nur bis zur nächsten Wahl denkt, übersieht, wohin sich das Land beispielsweise in Wirtschaft, Demografie und medizinischer Versorgung tatsächlich entwickelt.

Dem Vorwurf, die AfD-Fraktion würde Sachsen-Anhalt nur schlechtreden, hält Siegmund entgegen:

„Selbstverständlich kann man das eigene Land als wunderbar empfinden und gleichzeitig die Probleme der Zukunft klar benennen. Das eine schließt das andere keineswegs aus.“

#AfD #LTLSA #SachsenAnhalt #Zukunft

Mehrheitlich wählen die Menschen konservativ. Was sie bekommen, ist seit Jahren jedoch eine links-grüne Politik, getragen von der CDU.

Ulrich Siegmund, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zieht in der Aktuellen Debatte „24 Jahre CDU-Regierung, 24 Jahre gebrochene Versprechen, 24 Jahre Linkskurs“ Bilanz.

Sein Vorwurf: Die CDU regiere zwar seit Jahrzehnten, präsentiere sich in Talkshows und Podiumsdiskussionen aber so, als hätte sie mit den unzähligen Problemen im Land nichts zu tun. Statt sich um unkontrollierte Migration, Energiekrise und steigende Preise zu kümmern, legt die CDU indes das erste Queer-Förderprogramm des Landes auf.

Wer regiert, trägt Verantwortung für den Zustand unseres Landes.

Wir sorgen dafür, dass Wählerwille und Regierungshandeln wieder zusammenpassen.

#AfD #LTLSA #CDU #SachsenAnhalt

„Die Linken vergewaltigen in ihrer Scheindebatte den Begriff Heimat und treten eine Neiddebatte zwischen Arm und Reich los“, kritisiert Oliver Kirchner, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion.

In der Debatte beschreibt er die untragbaren Zustände in unserem Land und konfrontiert die Verantwortlichen mit ihren Verfehlungen.

Kirchner gibt zudem ein Versprechen ab: „Wenn wir als AfD eine Alleinregierung bilden, werden wir wieder Politik für unsere Bürger machen und das Land vom Kopf auf die Füße stellen.“

Über 350 Bürger in Mücheln. Im Süden von Sachsen-Anhalt bewegt sich was.

Beim gestrigen Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Mücheln wurde spürbar, was sich seit Wochen in Sachsen-Anhalt aufbaut: Immer mehr Menschen denken offen über politische Veränderung nach.

Mehr als 350 Bürger kamen zusammen, stellten unseren Abgeordneten sachliche, kritische und nachdenkliche Fragen und machten deutlich: Der Wunsch nach dem politischen Wechsel reicht längst weit über die AfD-Stammwählerschaft hinaus. Die Menschen wollen Veränderung, Verantwortung vor Ort und Politiker, die ihnen zuhören.

Genau diese Ansprüche lebten Oliver Kirchner (Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt), Ulrich Siegmund (Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt), Dr. Hans-Thomas Tillschneider (1. stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt) und Daniel Wald (Abgeordneter der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt) vor und machten einmal mehr deutlich:

Die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt steht für gelebte Bürgernähe, ehrliche Antworten und den politischen Wandel, den unser Land so dringend braucht.

#AfD #LTLSA #Mücheln #Saalekreis #Bürgerdialog

Manchmal reichen 660 Stühle nicht aus, wenn ein ganzes Land Veränderung will.

Der Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Dessau-Roßlau wurde zu einem starken Zeichen: Rund 750 Menschen kamen in den Golf-Park Dessau, stellten Fragen, diskutierten kritisch, aber respektvoll und zeigten, wie groß der Wunsch nach politischem Wechsel in Sachsen-Anhalt ist.

Mit dabei: Ulrich Siegmund (Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt), Matthias Büttner (3. stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt) und Nadine Koppehel (Abgeordnete der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt).

Dieser Abend hat gezeigt: Die Menschen wollen gehört werden. Sie wollen eine Politik, die wieder für Sicherheit, Heimat, Zusammenhalt und eine bessere Zukunft steht.

Die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt setzt auf Bürgernähe, offenen Austausch und eine Politik, die unser Land wieder nach vorne bringt.

#AfD #LTLSA #Bürgerdialog

Was in Bernburg passiert ist, konnte niemand übersehen.

Drei Tage lang war unser Stand auf dem Sachsen-Anhalt-Tag ein echter Anziehungspunkt. Riesige Schlangen, tolle Gespräche, unzählige Begegnungen und Bürger, die teils lange warteten, um Ulrich Siegmund persönlich zu treffen.

Mit unseren beiden Vorsitzenden Oliver Kirchner und Ulrich Siegmund sowie zahlreichen weiteren Abgeordneten zeigte unsere Fraktion, dass wir nah bei den Bürgern sind und mitten unter den Menschen stehen.

Dieses Video fasst drei Tage zusammen, die uns eines deutlich gezeigt haben: Sachsen-Anhalt will Veränderung.

#AfD #LTLSA #SachsenAnhalt #SachsenAnhaltTag #Bernburg

Wenn ein Zulieferer pleitegeht und 600 Jobs wackeln, ist schnell ein Schuldiger gefunden: der Konzern. Jan Scharfenort, Sprecher für Wirtschaftspolitik der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, widerspricht dem.

Nicht VW und nicht der insolvente Zulieferer Borghardt Trems in Harzgerode tragen die Hauptschuld, sondern eine Politik, die mit dem Verbrenner-Aus, immer neuen EU-Abgasregeln und hohen Energiekosten den Boden für solche Insolvenzen bereitet hat. VW gebe nur den Druck weiter, der von oben komme.

Die Ursachen liegen in der Politik, also muss auch dort umgesteuert werden.

Nur wenn die Rahmenbedingungen für die Industrie wieder stimmen, können Standorte und Arbeitsplätze erhalten bleiben.

#AfD #LTLSA #Harzgerode #Wirtschaft

Vormittags ab 11 Uhr stehen in Sachsen-Anhalt reihenweise Windräder still, weil der Strom vom Netz nicht aufgenommen werden kann. Bezahlt werden die Betreiber trotzdem.

Daniel Roi, Sprecher für Umweltpolitik der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, schilderte in der Debatte ein Bild aus seiner eigenen Region: Zwischen Köthen und Bernburg werden regelmäßig zahlreiche Windräder abgeschaltet, sobald die PV-Anlagen Strom liefern.

Trotzdem soll immer weitergebaut werden. Genau hier setzt sein Antrag an: Die AfD-Fraktion fordert einen Baustopp, damit das gesamte System erst überprüft wird, bevor noch mehr Anlagen entstehen. Denn die Strom- und Steuerzahler bezahlen am Ende auch für Windräder, die gar keinen Strom liefern.

Die AfD-Fraktion fordert deshalb einen sofortigen Stopp des unkontrollierten Windkraftausbaus.

#AfD #LTLSA #Windkraft #Strompreis

Windräder mitten im Fläming oder in der Dübener Heide? Gegen genau diese Pläne wehren sich die Menschen vor Ort. Für einen Einwohnerantrag in Muldestausee haben bereits über tausend Bürger unterschrieben.

Daniel Roi, Sprecher für Umweltpolitik der AfD-Fraktion, bringt in der Debatte einen Antrag ein, der Wälder und Naturschutzgebiete vor Windindustrieanlagen schützen soll. Windräder werden immer näher an die Ortschaften und sogar in die Wälder gebaut, obwohl genau das früher einmal ausgeschlossen wurde.

Die AfD-Fraktion fordert, auf Landesebene ein sofortiges Moratorium anzuordnen, denn aktuell wird blind Nennleistung aufgebaut, ohne dass die Netze den Strom aufnehmen können. Die Kosten für Netzeingriffe und Abschaltungen gehen durch die Decke, daher muss dieser Irrsinn gestoppt werden!

Die Heimatlandschaft soll nicht für Windräder geopfert werden, gegen die sich die Region wehrt. Wir sorgen dafür, dass Wälder und Naturschutzgebiete vor Windindustrieanlagen geschützt werden.

#AfD #LTLSA #Windkraft #DübenerHeide

Versprochen wurde Entbürokratisierung. Tatsächlich bringt die Krankenhausreform mehr Meldepflichten, neue Nachweise und doppelte Anträge.

Gordon Köhler, 2. stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, hat in der Debatte auf diesen Widerspruch hingewiesen. Gerade kleine Krankenhäuser mit wenig Personal geraten unter Druck, wenn sie immer mehr dokumentieren und melden müssen, statt sich um Patienten zu kümmern.

Jede Stunde, die ein kleines Krankenhaus mit Bürokratie verbringt, fehlt bei der Versorgung der Patienten.

#AfD #LTLSA #Krankenhaus #Bürokratie #Krankenhausreform

„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“

Mit diesem Zitat von Kurt Tucholsky antwortet Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, auf den Redebeitrag von CDU-Bildungsminister Riedel.

Dieser hatte der AfD-Fraktion vorgeworfen, mit ihrem Antrag für ein Meldeportal gegen Gewalt an Schulen die Axt an den gesellschaftlichen Frieden zu legen. Tillschneider hält dagegen: Nicht das Benennen der Gewalt ist das Problem, sondern die Gewalt selbst.

Wer ein Problem sichtbar macht, ist nicht der Störenfried, sondern derjenige, der es lösen will.

Wir sorgen dafür, dass Gewalt an unseren Schulen benannt und bekämpft wird, statt sie zu verschweigen.

#AfD #LTLSA #Schule #Gewalt

Nicht Rassismus, sondern Ausländergewalt: Das ist das eigentliche Problem an unseren Schulen.

Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, spricht ein Thema an, das viele lieber meiden.

Sein Antrag fordert ein landesweites Meldeportal, über das Schüler Gewaltvorfälle unkompliziert und auf Wunsch anonym melden können. Anlass ist unter anderem der Fall eines Jungen an der Novalis-Grundschule in Hettstedt, der monatelang von ausländischen Klassenkameraden drangsaliert wurde, bis er zu Hause zusammenbrach.

Um Fälle wie diesen sichtbar zu machen, fordert die AfD-Fraktion ein landesweites Meldeportal, über das Gewaltvorfälle anonym gemeldet und erfasst werden. Es soll nicht nur der Information dienen, sondern Betroffenen auch schnelle Hilfe organisieren.

#AfD #LTLSA #Schule #Ausländergewalt