Ein handfester Skandal: Mit einer abgewählten Mehrheit wollen CDU, SPD und Grüne die Rechte der Opposition heftig beschneiden. Sie wollen unserer AfD-Fraktion die Möglichkeit nehmen, Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Die Fraktionen der Altparteien planen darum jetzt die Änderung der Verfassung.
Warum ist das so? Was haben sie zu verbergen? Sie fürchten die Ergebnisse unserer Untersuchungsausschüsse!
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
Ein handfester Skandal: Mit einer abgewählten Mehrheit wollen CDU, SPD und Grüne die Rechte der Opposition heftig beschneiden. Sie wollen unserer AfD-Fraktion die Möglichkeit nehmen, Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Die Fraktionen der Altparteien planen darum jetzt die Änderung der Verfassung.
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Gestern empfangen — 28. April 2026 AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz
Joachim Paul trifft den Nagel auf den Kopf:
Während in Ungarn abgewählte Abgeordnete das Parlament verlassen, bleiben sie in RLP sitzen – um gemeinsam mit SPD und CDU die Verfassung zu ändern.
Ziel: Der AfD das schärfste Oppositionsrecht – die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen – zu nehmen.
Fünf Jahre schwarz-rote Regierung ohne echte Kontrolle. Korruption und Filz ohne Konsequenzen.
Die AfD ist die letzte echte Opposition in Rheinland-Pfalz.
Received — 23. April 2026 AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz
Vom Staatssekretär zum AfD-Fraktionsvorsitzenden - Michael Büge stellt sich und unsere Marschrichtung für die neue Wahlperiode vor: Wir sind gekommen, um Regierungsverantwortung zu übernehmen!
30 Jahre Stillstand: Schulen veraltet, Straßen voller Schlaglöcher, Krankenhäuser im Schließungsrisiko. Das schuldenfinanzierte Sondervermögen ist nicht verbindlich und könnte die Probleme nicht lösen.
Die AfD fordert:
✅ Moderne Schulen & Berufsschulen
✅ Sichere, wirtschaftliche Krankenhäuser
✅ Sanierung von Straßen & Ausbau digitaler Netze
✅ Stromnetz fit für die Zukunft
Es ist Zeit, Prioritäten richtig zu setzen: Bildung, Gesundheit und Infrastruktur zuerst!
#RLP #AfD #Investitionsstau #Bildung #Krankenhäuser #Straßenbau #Digitalisierung
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
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30 Jahre Stillstand: Schulen veraltet, Straßen voller Schlaglöcher, Krankenhäuser im Schließungsrisiko. Das schuldenfinanzierte Sondervermögen ist nicht verbindlich und könnte die Probleme nicht lösen.
Die AfD fordert:
✅ Moderne Schulen & Berufsschulen
✅ Sichere, wirtschaftliche Krankenhäuser
✅ Sanierung von Straßen & Ausbau digitaler Netze
✅ Stromnetz fit für die Zukunft
Es ist Zeit, Prioritäten richtig zu setzen: Bildung, Gesundheit und Infrastruktur zuerst!
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🐾 Tierschutz ist Verantwortung & Respekt!
Berichte zeigen: Hunderte Tiere leiden in Betrieben, Transporten und Tierheimen – oft vermeidbar.
Die AfD-Fraktion fordert:
✅ Mehr finanzielle Unterstützung für Tierheime
✅ Einheitliche Kennzeichnung für Freigänger
✅ Tierversuche nur im absoluten Notfall
✅ Stärkere Kontrollen & regionale Schlachtung
Gemeinsam können wir Tieren eine Stimme geben und Verantwortung zeigen!
#Tierschutz #Tierwohl #Verantwortung #AfD #TiereSchützen
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✅ Mehr finanzielle Unterstützung für Tierheime
✅ Einheitliche Kennzeichnung für Freigänger
✅ Tierversuche nur im absoluten Notfall
✅ Stärkere Kontrollen & regionale Schlachtung
Gemeinsam können wir Tieren eine Stimme geben und Verantwortung zeigen!
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📌 IQB-Bildungstrend deckt auf:
Mathematik-Abiturienten im Optimalbereich: 2018 → 9 %, 2024 → 4 %
Sachsen erreicht 12 %!
Lehrer berichten: Schüler ohne ausreichende Deutschkenntnisse werden in Regelklassen integriert → Frust, Überforderung und massive Leistungsprobleme.
💡 AfD-Forderung:
1️⃣ Deutsch vor Regelunterricht
2️⃣ Grundschulempfehlung nach bayerischem Vorbild
3️⃣ Anpassung der Bewertung – Fokus auf Leistung statt Ideologie
⚠️ SPD-geführte Landesregierung versagt seit 35 Jahren. Nur wir stellen uns gegen die ruinöse Bildungspolitik und sichern faire Chancen für unsere Kinder.
#Bildungswende #GymnasienRLP #DeutschVorRegelunterricht #AfD #SchuleStärken #FaireChancen"
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
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📌 IQB-Bildungstrend deckt auf:
Mathematik-Abiturienten im Optimalbereich: 2018 → 9 %, 2024 → 4 %
Sachsen erreicht 12 %!
Lehrer berichten: Schüler ohne ausreichende Deutschkenntnisse werden in Regelklassen integriert → Frust, Überforderung und massive Leistungsprobleme.
💡 AfD-Forderung:
1️⃣ Deutsch vor Regelunterricht
2️⃣ Grundschulempfehlung nach bayerischem Vorbild
3️⃣ Anpassung der Bewertung – Fokus auf Leistung statt Ideologie
⚠️ SPD-geführte Landesregierung versagt seit 35 Jahren. Nur wir stellen uns gegen die ruinöse Bildungspolitik und sichern faire Chancen für unsere Kinder.
#Bildungswende #GymnasienRLP #DeutschVorRegelunterricht #AfD #SchuleStärken #FaireChancen"
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Die grüne Energiewende wird als Fortschritt verkauft – doch die Realität sieht anders aus:
• Wetterabhängige Stromversorgung
• Stromimporte aus Kern- & Kohlekraft
• Rekordpreise für Haushalte & Industrie
• Wachsende Abhängigkeit von China
• Massive Umwelt- und Landschaftsschäden
44 Cent pro Kilowattstunde – Weltspitze.
Das Ergebnis: Insolvenzen, Abwanderung, Wohlstandsverlust.
👉 In der nächsten Runde stellen wir ein energiepolitisches Alternativkonzept vor –
für Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und deutsche Interessen.
#Energiepolitik #Strompreise #Energiewende #Blackout #Industrie #Deutschland
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Die grüne Energiewende wird als Fortschritt verkauft – doch die Realität sieht anders aus:
• Wetterabhängige Stromversorgung
• Stromimporte aus Kern- & Kohlekraft
• Rekordpreise für Haushalte & Industrie
• Wachsende Abhängigkeit von China
• Massive Umwelt- und Landschaftsschäden
44 Cent pro Kilowattstunde – Weltspitze.
Das Ergebnis: Insolvenzen, Abwanderung, Wohlstandsverlust.
👉 In der nächsten Runde stellen wir ein energiepolitisches Alternativkonzept vor –
für Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und deutsche Interessen.
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Gewalt, Unterrichtsausfall, Leistungsabfall:
Die Bildungskrise in Rheinland-Pfalz ist real.
👉 Lehrer sind überlastet.
👉 Schüler verlieren Perspektiven.
👉 Eltern verlieren Vertrauen.
Die AfD-Fraktion schlägt vor:
🎓 Schuluniformen als freiwilliges Pilotprojekt
– für mehr Konzentration, Gemeinschaft und Respekt.
Und wir sagen klar:
📌 Ohne ausreichende Deutschkenntnisse kein Regelunterricht.
📌 Ohne Migrationswende keine Bildungswende.
Die Altparteien haben Vertrauen verspielt.
Wir stehen für Kontrolle, Sicherheit und Ehrlichkeit.
Gewalt, Unterrichtsausfall, Leistungsabfall:
Die Bildungskrise in Rheinland-Pfalz ist real.
👉 Lehrer sind überlastet.
👉 Schüler verlieren Perspektiven.
👉 Eltern verlieren Vertrauen.
Die AfD-Fraktion schlägt vor:
🎓 Schuluniformen als freiwilliges Pilotprojekt
– für mehr Konzentration, Gemeinschaft und Respekt.
Und wir sagen klar:
📌 Ohne ausreichende Deutschkenntnisse kein Regelunterricht.
📌 Ohne Migrationswende keine Bildungswende.
Die Altparteien haben Vertrauen verspielt.
Wir stehen für Kontrolle, Sicherheit und Ehrlichkeit.
Schlusslicht bei Investitionen, kaputte Straßen, fragwürdige Personalpolitik – der Rechnungshof spricht Klartext. So darf es nicht weitergehen.
#AfD #AfDFraktion #RLP #Bollinger #Rechnungshof #Ampel #Infrastruktur #Landespolitik
Schuluniform schafft mehr Zusammenhalt, weniger Mobbing und echten Fokus aufs Lernen – Zeit für vernünftige Lösungen statt Chaos!
👉 Joachim #Paul im Video:
#AfD #AfDFraktion #RLP #Schuluniform #Bildungswende
Was passiert, wenn Gerichte entscheiden –
und Politiker das Ergebnis nicht akzeptieren?
👉 Dann entsteht eine politische Hintertür:
die Härtefallkommission.
In Rheinland-Pfalz werden dort
✔️ rechtskräftige Asylentscheidungen
✔️ Urteile unabhängiger Richter
politisch ausgehebelt.
Dabei haben Asylbewerber bereits ein Verfahren,
das fairer kaum sein könnte – mit Beratung, Anwälten und mehreren Instanzen.
⚖️ Rechtsstaat heißt aber auch: Rechtssicherheit.
Ein Urteil ist kein Vorschlag.
👉 Wer Gerichte ersetzt, hebelt die Gewaltenteilung aus.
👉 Deshalb fordern wir die Abschaffung der Härtefallkommission.
📢 Jetzt informieren. Teilen. Diskutieren.
#Rechtsstaat #Asylrecht #Härtefallkommission #Gewaltenteilung #Politik
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Was passiert, wenn Gerichte entscheiden –
und Politiker das Ergebnis nicht akzeptieren?
👉 Dann entsteht eine politische Hintertür:
die Härtefallkommission.
In Rheinland-Pfalz werden dort
✔️ rechtskräftige Asylentscheidungen
✔️ Urteile unabhängiger Richter
politisch ausgehebelt.
Dabei haben Asylbewerber bereits ein Verfahren,
das fairer kaum sein könnte – mit Beratung, Anwälten und mehreren Instanzen.
⚖️ Rechtsstaat heißt aber auch: Rechtssicherheit.
Ein Urteil ist kein Vorschlag.
👉 Wer Gerichte ersetzt, hebelt die Gewaltenteilung aus.
👉 Deshalb fordern wir die Abschaffung der Härtefallkommission.
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#Rechtsstaat #Asylrecht #Härtefallkommission #Gewaltenteilung #Politik
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SPD lenkt von Landesthemen ab – kein Wunder! In #RLP: Dramatischer Niveauverlust an Schulen, "schlimmste Schule" braucht Polizei-Patrouillen + 900 Migranten spurlos verschwunden.
Realitätsflucht!
#AfD #AfDFraktion #Bildungskrise
Minister Teuber verharmlost die Belastung durch Migration an unseren Schulen – die Zahlen sprechen eine andere Sprache!
👉 Joachim #Paul im Video:
#AfD #AfDFraktion #RLP #Bildung #Migration
Dr. Jan #Bollinger stellt klar: #Schuld an der #Krise?
Nicht #Energiekosten, #Bürokratie oder #Steuerlast – #Regierung fühlt sich dafür nicht verantwortlich.
Genug Ausreden! Nur #AfD nennt die wahren Ursachen.
#AfDFraktion #RLP #Wirtschaftskrise“
Noch 8 Wochen bis zur Landtagswahl – und die Landesregierung flüchtet sich in Nebelkerzen. Statt über Bildungskrise, Wirtschaftseinbruch und Kontrollverlust zu sprechen, debattiert die stärkste Fraktion lieber über den Begriff „Lifestyle-Teilzeit“.
Warum? Weil die Bilanz im Land verheerend ist:
❌ Dramatischer Leistungsabfall an Schulen
❌ „Deutschlands schlimmste Schule“ in Rheinland-Pfalz
❌ Polizei patrouilliert an Schulen
❌ Fast 1.000 Personen verschwunden aus Aufnahmeeinrichtungen
❌ Insolvenzen, Stellenabbau, Betriebsschließungen
Und wer ist laut CDU schuld?
👉 Die Arbeitnehmer.
Zu faul. Zu krank. Arbeiten zu wenig.
💥 Das ist eine Ohrfeige für alle, die täglich früh aufstehen, im Stau stehen, mit kaputtem ÖPNV kämpfen und dieses Land am Laufen halten.
👉 Nicht die Arbeitnehmer sind das Problem.
👉 Das Problem sind hohe Abgaben, Bürokratie, Energiekosten und falsche Politik.
Wer mehr Arbeit will, muss Anreize schaffen – nicht diffamieren.
Mehr Netto vom Brutto. Weniger Belastung. Ehrliche Reformen.
Noch 8 Wochen bis zur Landtagswahl – und die Landesregierung flüchtet sich in Nebelkerzen. Statt über Bildungskrise, Wirtschaftseinbruch und Kontrollverlust zu sprechen, debattiert die stärkste Fraktion lieber über den Begriff „Lifestyle-Teilzeit“.
Warum? Weil die Bilanz im Land verheerend ist:
❌ Dramatischer Leistungsabfall an Schulen
❌ „Deutschlands schlimmste Schule“ in Rheinland-Pfalz
❌ Polizei patrouilliert an Schulen
❌ Fast 1.000 Personen verschwunden aus Aufnahmeeinrichtungen
❌ Insolvenzen, Stellenabbau, Betriebsschließungen
Und wer ist laut CDU schuld?
👉 Die Arbeitnehmer.
Zu faul. Zu krank. Arbeiten zu wenig.
💥 Das ist eine Ohrfeige für alle, die täglich früh aufstehen, im Stau stehen, mit kaputtem ÖPNV kämpfen und dieses Land am Laufen halten.
👉 Nicht die Arbeitnehmer sind das Problem.
👉 Das Problem sind hohe Abgaben, Bürokratie, Energiekosten und falsche Politik.
Wer mehr Arbeit will, muss Anreize schaffen – nicht diffamieren.
Mehr Netto vom Brutto. Weniger Belastung. Ehrliche Reformen.
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