Joachim Paul trifft den Nagel auf den Kopf:
Während in Ungarn abgewählte Abgeordnete das Parlament verlassen, bleiben sie in RLP sitzen – um gemeinsam mit SPD und CDU die Verfassung zu ändern.
Ziel: Der AfD das schärfste Oppositionsrecht – die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen – zu nehmen.
Fünf Jahre schwarz-rote Regierung ohne echte Kontrolle. Korruption und Filz ohne Konsequenzen.
Die AfD ist die letzte echte Opposition in Rheinland-Pfalz.
Received — 23. April 2026 AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz
Vom Staatssekretär zum AfD-Fraktionsvorsitzenden - Michael Büge stellt sich und unsere Marschrichtung für die neue Wahlperiode vor: Wir sind gekommen, um Regierungsverantwortung zu übernehmen!
30 Jahre Stillstand: Schulen veraltet, Straßen voller Schlaglöcher, Krankenhäuser im Schließungsrisiko. Das schuldenfinanzierte Sondervermögen ist nicht verbindlich und könnte die Probleme nicht lösen.
Die AfD fordert:
✅ Moderne Schulen & Berufsschulen
✅ Sichere, wirtschaftliche Krankenhäuser
✅ Sanierung von Straßen & Ausbau digitaler Netze
✅ Stromnetz fit für die Zukunft
Es ist Zeit, Prioritäten richtig zu setzen: Bildung, Gesundheit und Infrastruktur zuerst!
#RLP #AfD #Investitionsstau #Bildung #Krankenhäuser #Straßenbau #Digitalisierung
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
30 Jahre Stillstand: Schulen veraltet, Straßen voller Schlaglöcher, Krankenhäuser im Schließungsrisiko. Das schuldenfinanzierte Sondervermögen ist nicht verbindlich und könnte die Probleme nicht lösen.
Die AfD fordert:
✅ Moderne Schulen & Berufsschulen
✅ Sichere, wirtschaftliche Krankenhäuser
✅ Sanierung von Straßen & Ausbau digitaler Netze
✅ Stromnetz fit für die Zukunft
Es ist Zeit, Prioritäten richtig zu setzen: Bildung, Gesundheit und Infrastruktur zuerst!
#RLP #AfD #Investitionsstau #Bildung #Krankenhäuser #Straßenbau #Digitalisierung
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
🐾 Tierschutz ist Verantwortung & Respekt!
Berichte zeigen: Hunderte Tiere leiden in Betrieben, Transporten und Tierheimen – oft vermeidbar.
Die AfD-Fraktion fordert:
✅ Mehr finanzielle Unterstützung für Tierheime
✅ Einheitliche Kennzeichnung für Freigänger
✅ Tierversuche nur im absoluten Notfall
✅ Stärkere Kontrollen & regionale Schlachtung
Gemeinsam können wir Tieren eine Stimme geben und Verantwortung zeigen!
#Tierschutz #Tierwohl #Verantwortung #AfD #TiereSchützen
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
🐾 Tierschutz ist Verantwortung & Respekt!
Berichte zeigen: Hunderte Tiere leiden in Betrieben, Transporten und Tierheimen – oft vermeidbar.
Die AfD-Fraktion fordert:
✅ Mehr finanzielle Unterstützung für Tierheime
✅ Einheitliche Kennzeichnung für Freigänger
✅ Tierversuche nur im absoluten Notfall
✅ Stärkere Kontrollen & regionale Schlachtung
Gemeinsam können wir Tieren eine Stimme geben und Verantwortung zeigen!
#Tierschutz #Tierwohl #Verantwortung #AfD #TiereSchützen
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
📌 IQB-Bildungstrend deckt auf:
Mathematik-Abiturienten im Optimalbereich: 2018 → 9 %, 2024 → 4 %
Sachsen erreicht 12 %!
Lehrer berichten: Schüler ohne ausreichende Deutschkenntnisse werden in Regelklassen integriert → Frust, Überforderung und massive Leistungsprobleme.
💡 AfD-Forderung:
1️⃣ Deutsch vor Regelunterricht
2️⃣ Grundschulempfehlung nach bayerischem Vorbild
3️⃣ Anpassung der Bewertung – Fokus auf Leistung statt Ideologie
⚠️ SPD-geführte Landesregierung versagt seit 35 Jahren. Nur wir stellen uns gegen die ruinöse Bildungspolitik und sichern faire Chancen für unsere Kinder.
#Bildungswende #GymnasienRLP #DeutschVorRegelunterricht #AfD #SchuleStärken #FaireChancen"
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
📌 IQB-Bildungstrend deckt auf:
Mathematik-Abiturienten im Optimalbereich: 2018 → 9 %, 2024 → 4 %
Sachsen erreicht 12 %!
Lehrer berichten: Schüler ohne ausreichende Deutschkenntnisse werden in Regelklassen integriert → Frust, Überforderung und massive Leistungsprobleme.
💡 AfD-Forderung:
1️⃣ Deutsch vor Regelunterricht
2️⃣ Grundschulempfehlung nach bayerischem Vorbild
3️⃣ Anpassung der Bewertung – Fokus auf Leistung statt Ideologie
⚠️ SPD-geführte Landesregierung versagt seit 35 Jahren. Nur wir stellen uns gegen die ruinöse Bildungspolitik und sichern faire Chancen für unsere Kinder.
#Bildungswende #GymnasienRLP #DeutschVorRegelunterricht #AfD #SchuleStärken #FaireChancen"
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
Die grüne Energiewende wird als Fortschritt verkauft – doch die Realität sieht anders aus:
• Wetterabhängige Stromversorgung
• Stromimporte aus Kern- & Kohlekraft
• Rekordpreise für Haushalte & Industrie
• Wachsende Abhängigkeit von China
• Massive Umwelt- und Landschaftsschäden
44 Cent pro Kilowattstunde – Weltspitze.
Das Ergebnis: Insolvenzen, Abwanderung, Wohlstandsverlust.
👉 In der nächsten Runde stellen wir ein energiepolitisches Alternativkonzept vor –
für Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und deutsche Interessen.
#Energiepolitik #Strompreise #Energiewende #Blackout #Industrie #Deutschland
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
Die grüne Energiewende wird als Fortschritt verkauft – doch die Realität sieht anders aus:
• Wetterabhängige Stromversorgung
• Stromimporte aus Kern- & Kohlekraft
• Rekordpreise für Haushalte & Industrie
• Wachsende Abhängigkeit von China
• Massive Umwelt- und Landschaftsschäden
44 Cent pro Kilowattstunde – Weltspitze.
Das Ergebnis: Insolvenzen, Abwanderung, Wohlstandsverlust.
👉 In der nächsten Runde stellen wir ein energiepolitisches Alternativkonzept vor –
für Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und deutsche Interessen.
#Energiepolitik #Strompreise #Energiewende #Blackout #Industrie #Deutschland
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
Gewalt, Unterrichtsausfall, Leistungsabfall:
Die Bildungskrise in Rheinland-Pfalz ist real.
👉 Lehrer sind überlastet.
👉 Schüler verlieren Perspektiven.
👉 Eltern verlieren Vertrauen.
Die AfD-Fraktion schlägt vor:
🎓 Schuluniformen als freiwilliges Pilotprojekt
– für mehr Konzentration, Gemeinschaft und Respekt.
Und wir sagen klar:
📌 Ohne ausreichende Deutschkenntnisse kein Regelunterricht.
📌 Ohne Migrationswende keine Bildungswende.
Die Altparteien haben Vertrauen verspielt.
Wir stehen für Kontrolle, Sicherheit und Ehrlichkeit.
Gewalt, Unterrichtsausfall, Leistungsabfall:
Die Bildungskrise in Rheinland-Pfalz ist real.
👉 Lehrer sind überlastet.
👉 Schüler verlieren Perspektiven.
👉 Eltern verlieren Vertrauen.
Die AfD-Fraktion schlägt vor:
🎓 Schuluniformen als freiwilliges Pilotprojekt
– für mehr Konzentration, Gemeinschaft und Respekt.
Und wir sagen klar:
📌 Ohne ausreichende Deutschkenntnisse kein Regelunterricht.
📌 Ohne Migrationswende keine Bildungswende.
Die Altparteien haben Vertrauen verspielt.
Wir stehen für Kontrolle, Sicherheit und Ehrlichkeit.
Schlusslicht bei Investitionen, kaputte Straßen, fragwürdige Personalpolitik – der Rechnungshof spricht Klartext. So darf es nicht weitergehen.
#AfD #AfDFraktion #RLP #Bollinger #Rechnungshof #Ampel #Infrastruktur #Landespolitik
Schuluniform schafft mehr Zusammenhalt, weniger Mobbing und echten Fokus aufs Lernen – Zeit für vernünftige Lösungen statt Chaos!
👉 Joachim #Paul im Video:
#AfD #AfDFraktion #RLP #Schuluniform #Bildungswende
Was passiert, wenn Gerichte entscheiden –
und Politiker das Ergebnis nicht akzeptieren?
👉 Dann entsteht eine politische Hintertür:
die Härtefallkommission.
In Rheinland-Pfalz werden dort
✔️ rechtskräftige Asylentscheidungen
✔️ Urteile unabhängiger Richter
politisch ausgehebelt.
Dabei haben Asylbewerber bereits ein Verfahren,
das fairer kaum sein könnte – mit Beratung, Anwälten und mehreren Instanzen.
⚖️ Rechtsstaat heißt aber auch: Rechtssicherheit.
Ein Urteil ist kein Vorschlag.
👉 Wer Gerichte ersetzt, hebelt die Gewaltenteilung aus.
👉 Deshalb fordern wir die Abschaffung der Härtefallkommission.
📢 Jetzt informieren. Teilen. Diskutieren.
#Rechtsstaat #Asylrecht #Härtefallkommission #Gewaltenteilung #Politik
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
Was passiert, wenn Gerichte entscheiden –
und Politiker das Ergebnis nicht akzeptieren?
👉 Dann entsteht eine politische Hintertür:
die Härtefallkommission.
In Rheinland-Pfalz werden dort
✔️ rechtskräftige Asylentscheidungen
✔️ Urteile unabhängiger Richter
politisch ausgehebelt.
Dabei haben Asylbewerber bereits ein Verfahren,
das fairer kaum sein könnte – mit Beratung, Anwälten und mehreren Instanzen.
⚖️ Rechtsstaat heißt aber auch: Rechtssicherheit.
Ein Urteil ist kein Vorschlag.
👉 Wer Gerichte ersetzt, hebelt die Gewaltenteilung aus.
👉 Deshalb fordern wir die Abschaffung der Härtefallkommission.
📢 Jetzt informieren. Teilen. Diskutieren.
#Rechtsstaat #Asylrecht #Härtefallkommission #Gewaltenteilung #Politik
Mehr auf unserer Webseite: https://www.afd-rlp-fraktion.de
Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram: https://t.me/afdfraktionrlp
SPD lenkt von Landesthemen ab – kein Wunder! In #RLP: Dramatischer Niveauverlust an Schulen, "schlimmste Schule" braucht Polizei-Patrouillen + 900 Migranten spurlos verschwunden.
Realitätsflucht!
#AfD #AfDFraktion #Bildungskrise
Minister Teuber verharmlost die Belastung durch Migration an unseren Schulen – die Zahlen sprechen eine andere Sprache!
👉 Joachim #Paul im Video:
#AfD #AfDFraktion #RLP #Bildung #Migration
Dr. Jan #Bollinger stellt klar: #Schuld an der #Krise?
Nicht #Energiekosten, #Bürokratie oder #Steuerlast – #Regierung fühlt sich dafür nicht verantwortlich.
Genug Ausreden! Nur #AfD nennt die wahren Ursachen.
#AfDFraktion #RLP #Wirtschaftskrise“
Noch 8 Wochen bis zur Landtagswahl – und die Landesregierung flüchtet sich in Nebelkerzen. Statt über Bildungskrise, Wirtschaftseinbruch und Kontrollverlust zu sprechen, debattiert die stärkste Fraktion lieber über den Begriff „Lifestyle-Teilzeit“.
Warum? Weil die Bilanz im Land verheerend ist:
❌ Dramatischer Leistungsabfall an Schulen
❌ „Deutschlands schlimmste Schule“ in Rheinland-Pfalz
❌ Polizei patrouilliert an Schulen
❌ Fast 1.000 Personen verschwunden aus Aufnahmeeinrichtungen
❌ Insolvenzen, Stellenabbau, Betriebsschließungen
Und wer ist laut CDU schuld?
👉 Die Arbeitnehmer.
Zu faul. Zu krank. Arbeiten zu wenig.
💥 Das ist eine Ohrfeige für alle, die täglich früh aufstehen, im Stau stehen, mit kaputtem ÖPNV kämpfen und dieses Land am Laufen halten.
👉 Nicht die Arbeitnehmer sind das Problem.
👉 Das Problem sind hohe Abgaben, Bürokratie, Energiekosten und falsche Politik.
Wer mehr Arbeit will, muss Anreize schaffen – nicht diffamieren.
Mehr Netto vom Brutto. Weniger Belastung. Ehrliche Reformen.
Noch 8 Wochen bis zur Landtagswahl – und die Landesregierung flüchtet sich in Nebelkerzen. Statt über Bildungskrise, Wirtschaftseinbruch und Kontrollverlust zu sprechen, debattiert die stärkste Fraktion lieber über den Begriff „Lifestyle-Teilzeit“.
Warum? Weil die Bilanz im Land verheerend ist:
❌ Dramatischer Leistungsabfall an Schulen
❌ „Deutschlands schlimmste Schule“ in Rheinland-Pfalz
❌ Polizei patrouilliert an Schulen
❌ Fast 1.000 Personen verschwunden aus Aufnahmeeinrichtungen
❌ Insolvenzen, Stellenabbau, Betriebsschließungen
Und wer ist laut CDU schuld?
👉 Die Arbeitnehmer.
Zu faul. Zu krank. Arbeiten zu wenig.
💥 Das ist eine Ohrfeige für alle, die täglich früh aufstehen, im Stau stehen, mit kaputtem ÖPNV kämpfen und dieses Land am Laufen halten.
👉 Nicht die Arbeitnehmer sind das Problem.
👉 Das Problem sind hohe Abgaben, Bürokratie, Energiekosten und falsche Politik.
Wer mehr Arbeit will, muss Anreize schaffen – nicht diffamieren.
Mehr Netto vom Brutto. Weniger Belastung. Ehrliche Reformen.
Anmelden
