Der an der Ostseeküste Mecklenburg-Vorpommerns gestrandete Buckelwal schwimmt. Schlauchboote mit Helfern begleiteten den Wal, die weitere Entwicklung war zunächst noch unklar.
An der Ostseeküste gab es am Montag steigende Wasserstände.
Helfer der Initiative hatten in den vergangenen Tagen Meeresboden rund um den liegenden Wal weggespült. Das sollte der Vorbereitung der geplanten Hebeaktion dienen. Ein Schlepper für die Pontons stand schon bereit.
Am Vortag hatte Constanze von der Meden als Sprecherin des Rettungsteams angekündigt, dass Plan B zur Ausführung komme, für den Fall, dass der Wal sich selbst freischwimmt.
„Das heißt, die Boote der DLRG sind in Bereitschaft, sodass wir ihn, falls er losschwimmt, führen können. Und es ist sichergestellt, dass wir ihn dann auch bis in die Nordsee und weiter in den Atlantik leiten können.“
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Die Arbeiten haben begonnen. Es ist nicht direkt erkennbar, was die Rettungsteams tun. Es wurde gesagt, dass die Taucher innerhalb der nächsten Stunde zum Wal gelangen werden.
Am Ufer und in der Bucht hat die Polizei weiträumig alles abgesperrt. Pressevertreter kommen etwas näher heran als Schaulustige, doch es bleiben mindestens 500 Meter Abstand zum Wal. Zahlreiche TV-Teams, darunter auch CNBC, sind vor Ort.
Unsere Reporter berichten von idealem Wetter, es ist bedeckt und trocken. Die Sonne kommt gelegentlich hervor – der Wal hingegen sei zu hören, wie er laut atmet – und zu sehen, wenn er Fontänen bläst.
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(c) 2020 Epoch Times

Nur wenige Minuten, nachdem das Helferteam ein Update zur Rettungsaktion des Buckelwales Timmy, alias „Hope“, gegeben hat, meldet sich auch Til Backhaus, Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, zu Wort.

Man erteile Genehmigungen auf Zuruf und arbeite „so flexibel wie möglich“, so der Minister. Ausführlich stand er den Reportern Rede und Antwort auf die vielen Fragen.

Mehr dazu im Ticker: https://www.epochtimes.de/gesellschaft/ticker-wal-rettung-verzoegert-sich-jeder-schritt-muss-extra-genehmigt-werden-a5461636.html
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Bei einer Pressekonferenz vor Ort, ab 15:45 Uhr, äußerte sich Rechtsanwältin Constanze von der Meden als Sprecherin des Helferteams zuversichtlich.

„Wir können berichten, dass wir auf einem sehr guten Weg sind. Wir haben die Saugarbeiten bereits so weit vorangebracht, dass wir immer näher an den Wal herankommen.“

Das Helferteam sei trotz der hohen Windstärke voll im Einsatz. „Wir sind auf jeden Fall guter Dinge. Wir haben heute Morgen – und das fand ich sehr schön – in den frühen Morgenstunden tolle Reaktionen von ihm gesehen. Er hat wirklich viel Lebensenergie gezeigt, und ich hatte den Eindruck, dass er signalisiert hat, es kann nun bald losgehen“, betonte die Rechtsanwältin.

Auch die Tierärztin Janine Bahr van Gammert zeigte sich vor Ort zuversichtlich über den Zustand des Wals. „Er atmet deutlich tiefer ein. Das ist ein gutes Zeichen, weil er durch den Wasserstand und durch die Kuhle, in der er jetzt liegt, wahrscheinlich schon viel freier atmen kann.“

„Natürlich ist es ein Tier, das schon lange an einer Stelle liegt und sich nur eingeschränkt bewegt. Aber wir haben gesehen, dass es sich noch bewegt. Dass es sich nicht in den letzten Zügen befindet, haben wir ebenfalls gesehen.“

Angesichts von Meinungen, den Wal in Ruhe sterben zu lassen, betonte die Tierärztin: „Ich sage das noch einmal: Das ist ein Tier, das eine Chance hat, das Lebenswillen zeigt.“

Sie sei mit zwei weiteren Tierärzten „gerade draußen“ – darunter eine Kollegin aus Hawaii.

Mehr dazu in Kürze, oder in unserem Ticker: https://www.epochtimes.de/gesellschaft/ticker-wal-rettung-verzoegert-sich-jeder-schritt-muss-extra-genehmigt-werden-a5461636.html


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Dieses Video zeigt den Wal Timmy nach seiner Strandung am Timmendorfer Strand, wie er verschiedene Rufe ausgibt. Das Video wurde uns freundlicherweise von Untertützern zur Verfügung gestellt.
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Der Wal sei durchaus in einem gesunden Zustand, zitiert MediaMarkt-Mitgründer Walter Gunz den extra zur Hilfe angereisten „Walflüsterter“ Sergio Bambarèn. Die Theorien, dass der Wal im Sterben liege, seien nicht haltbar. Die Haut sei zwar geschädigt, aber heilbar. Der Wal registriere schon, dass man ihm etwas Gutes tut.

„Wir hoffen, das es nun gelingt, den Wal in die Freiheit zu bringen.“
Was die Lage bisher schwierig gemacht hat: „Wir mussten für alles und jedes eine Extra-Genehmigung haben – ob der der Schlauch anders bewegt werden kann, die Salbe aufgetragen werden kann, eine andere Tierärztin keine Zulassung für Deutschland hat“, sagt Walter Gunz. „Das ist kontraproduktiv, da haben wir einen Tag verloren.“

Nun sei von Umweltminister Till Backhaus zugesagt wurden, dass er unbürokratisch alle Dinge durchwinken wolle. „Es geht nicht um Paragrafen, sondern um das Leben des Wals. Wenn es um Leben oder Tod geht, da kann man sich nicht von Bürokratie aufhalten lassen“, sagt Gunz und schwächt seine Kritik ab: „Wir müssen uns auf das Wesentliche konzentrieren, und das ist der Wal.“
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Die neue Rettungsaktion für den Buckelwal Timmy, alias „Hope“ geht in den 4. Tag und den 20. Tag der erneuten Strandung. Tierärztin Janine Bahr van Gammert vom Robbenzentrum Föhr sagte am Samstag Abend vor der Presse, dass im Hintergrund die Vorbereitungen weitergehen. An der Rinne werde weiterhin gearbeitet, auch am Wal nochmal.

„Es ist aber sehr, sehr schwierig, weil jeder Schritt tatsächlich genehmigt werden muss. Und alles, was nicht hundertprozentig an dem vorgegebenen Konzept ist, braucht eine Genehmigung, muss wieder schriftlich genehmigt werden und das verzögert es natürlich durchaus. Wir müssen nicht nur informieren, sondern Anträge stellen. Wir wären auch schon gerne weiter.“

Es seien zwei weitere Fachleute hinzugeholt wurden, die auch schon bei Strandungen von Walen mitgemacht haben. Es laufe nichts dilettantisch ab, es seien andere Tierärzte beteiligt, Biologen, die DLRG, Techniker, erfahrene Schiffsleute.

Der Wal habe eine Chance, er sei sehr munter im Moment. Sie erklärt: „Er hat sich gestern gedreht, wie ihr gesehen habt. Einige haben dann gesagt: Ja, das ist ein letztes Aufbäumen. Aber allen Ernstes – dann wäre er jetzt schon tot.“ Wale würden im Winter ohnehin nicht oder nur wenig fressen und es sei kein Problem, wenn dieser Buckelwal aktuell kein Futter habe.

Mehr dazu im Ticker: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ticker-backhaus-heisse-phase-von-rettungsversuch-fuer-hilflosen-buckelwal-begonnen-a5461636.html
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Pressestatement vom Helferteam mit Janine Bahr-van Gemmert.
Mehr dazu folgt.

Nach früheren Angaben sollte zunächst Schlick im Bereich des Wals weggespült werden, um diesen dann mit Luftkissen anzuheben. Unter den Wal sollte dann eine zwischen Pontons – also schwimmende Plattformen –befestigte Plane geführt werden, mit der er angehoben werden soll.
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Der gestrandete Buckelwal „Timmy“ liegt seit über zwei Wochen vor Wismar fest. Nun läuft ein neuer Rettungsversuch: Heute, am 18. April, soll er nach einem weiteren Tag verzögerung angehoben und in tiefere Gewässer wie Nordsee oder Atlantik gebracht werden - wohl seine letzte Chance.

Ohne die Aktion werde der Wal in jedem Fall sterben, hatte MediaMarkt-Gründer Walter Gunz gesagt. „Wenn man was versucht, dann hat man zumindest die Chance, dass man ihn rettet.“

Mehr dazu im Ticker: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ticker-backhaus-heisse-phase-von-rettungsversuch-fuer-hilflosen-buckelwal-begonnen-a5461636.html
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Der Tag in 2 Minuten – vom 17.4.

🔸 Iran kündigt vollständige Öffnung der Straße von Hormus an – Trump: „Thank you“ und US-Seeblockade bleibt bestehen
https://www.epochtimes.de/epoch-tv/vor-ort/wiesendanger-verliert-im-rechtsstreit-mit-drosten-a5463442.html

🔸 Waffenruhe zwischen Israel und Libanon hält vorerst
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ticker-vertreter-von-30-staaten-beraten-ueber-hormus-mission-in-paris-a5462935.html

🔸 Buckelwal nahe Poel: Teams koordinieren weitere Maßnahmen zur Bergung
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/ticker-veterinaermedizinerin-aus-der-bucht-bei-poel-tierwohl-steht-an-erster-stelle-a5461636.html

🔸 Gericht verbietet Hamburger Physiker Behauptung über Täuschung durch Drosten

🔸 Neues Hessen-Design: Opposition kritisiert Kosten von rund 800.000 Euro
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neues-hessen-design-opposition-kritisiert-kosten-von-rund-800-000-euro-a5463337.html

„Der Tag in 2 Minuten“ hält Sie mit wichtigen Meldungen auf dem Laufenden.
Heute gesprochen von Ani Asvazadurian.
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Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg hat heute das Urteil im Hauptsacheverfahren zwischen dem Virologen Christian Drosten und dem Physiker Roland Wiesendanger verkündet.

Dabei ging es um zwei Aussagen von Wiesendanger, die er im Rahmen eines Interviews traf, gegen die Drosten vorging. Das Gericht entschied, dass beide Aussagen, die bereits Gegenstand eines Eilverfahrens waren, für Wiesendanger weiterhin verboten bleiben.

„Zum einen handelte es sich um die Äußerung, Herr Drosten habe gezielt getäuscht“, so die Gerichtssprecherin Dr. Maxi Klüber. Diese Äußerung hielt die Kammer für nicht zulässig und wertete sie als sogenannte innere Tatsachenbehauptung. Man könne Drosten eine solche Lüge nicht nachweisen, befand das Gericht.

Bei der zweiten Äußerung ging es darum, dass Wiesendanger behauptete, die Bewegung „Scientists for Science“, zu deren Mitbegründern Drosten zählt, habe das Ziel gehabt, die virologische Forschung frei von Beschränkungen zu halten. Auch da ist die Kammer zu der Auffassung gekommen, dass dies nicht der Fall sei.

Wiesendanger erklärte gegenüber Epoch Times nach der Urteilsverkündung, dass dies „ein weiterer schwarzer Tag“ für die Meinungsfreiheit in Deutschland sei.

„Gerade jüngst hat der Kommissar [für Menschenrechte] des Europarats [Michael O’Flaherty] geäußert, dass er die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht sieht. Und gerade vor zwei Monaten ist ein UN-Bericht erschienen, in dem klar drinsteht, dass auch die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr ist“, sagte Wiesendanger.

„Hier wurde heute einmal mehr das allgemeine Persönlichkeitsrecht zulasten der freien Meinungsäußerung ausgenutzt und missbraucht“, so der Physiker.

Die Epoch Times hat Christian Drosten um eine Stellungnahme nach der Urteilsverkündung gebeten, jedoch keine Antwort erhalten.

Wiesendanger hat die Möglichkeit, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen. Dann muss die Entscheidung neu überprüft werden.
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Der gestrandete Buckelwal „Timmy“ liegt seit über zwei Wochen vor Wismar fest. Nun läuft ein neuer Rettungsversuch: Heute, 17. April, soll er angehoben und in tiefere Gewässer wie Nordsee oder Atlantik gebracht werden - wohl seine letzte Chance.

Ohne die Aktion werde der Wal in jedem Fall sterben, hatte MediaMarkt-Gründer Walter Gunz gesagt. „Wenn man was versucht, dann hat man zumindest die Chance, dass man ihn rettet.“

Mehr dazu im Ticker: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ticker-backhaus-heisse-phase-von-rettungsversuch-fuer-hilflosen-buckelwal-begonnen-a5461636.html
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Epoch Times sprach mit Jens Schwarck-Köhnke, der für die Dokumentation der Rettungsaktion von Wal Timmy verantwortlich ist. Er gab einen Überblick, was heute am ersten Einsatztag passierte: „Das Team von Frau Walter-Mommert und Herrn Walter Gunz hat zunächst zwei Veterinärmediziner zum Wal geschickt und einen Wal-Experten, der extra aus Teneriffa eingeflogen wurde.“

Dabei sei es zunächst darum gegangen, direkt Kontakt mit dem Wal aufzunehmen und zu schauen, wie das Tier reagiere. „Das Tier hat positiv reagiert“, so Schwarck-Köhnke.

Im Hafen seien Pontons angelandet. „Die werden morgen im Laufe des Tages zu dem Wal gebracht." Man müsse immer schauen, wie das Tier reagiere. „Deswegen sind zeitliche Einschätzungen hier immer ein bisschen kritisch.“å

Er kündigte an: „Wir werden auf jeden Fall versuchen, das Tier hier aus der Bucht zu kriegen.“
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Der Tag in 2 Minuten – vom 16.4.

🔸 Wal-Rettung im Livestream: Taucher schützen mit Tüchern die Haut
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ticker-wal-rettungsversuch-alle-paar-minuten-hoert-man-ein-lautes-atmen-a5461636.html

🔸 Bund befürchtet Milliardenkosten durch Korrektur verfassungswidriger Beamtenbesoldung
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bund-befuerchtet-milliardenkosten-durch-korrektur-verfassungswidriger-beamtenbesoldung-a5462002.html

🔸 AfD zieht im Norden an
[Artikel folgt auf www.epochtimes.de]

🔸 Kerosin wird mit Blockade der Straße von Hormus knapper
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ticker-kerosin-wird-mit-blockade-der-strasse-von-hormus-knapper-a5461725.html

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„Ich bin seit über einer Woche hier, einfach weil ich Wale und Delfine liebe. Buckelwale sind wunderschöne, hoch entwickelte und zugleich liebevolle Lebewesen, die den Menschen sehr nah sind. Wer das einmal erlebt hat, weiß es: Es gibt eine tiefe spirituelle Dimension bei Walen und Delfinen, die unglaublich bedeutungsvoll ist“, sagt die Biologin und Sonderpädagogin Andrea Maria Böttcher zu Epoch Times.

Böttcher, die wie Dutzende anderer Wal-Fans extra angereist ist, drückt damit die große emotionale Anteilnahme aus. Trotz des anhaltenden Dramas um Timmy in der Wismarer Bucht hoffen Unterstützer wie sie weiter auf eine erfolgreiche Rettung. Derzeit bereiten private Initiativen und Behörden die Rettungsaktion mit Luftkissen vor, um dem geschwächten Buckelwal ins offene Meer zu helfen.

Das Tier wurde heute bereits erneut untersucht, eine Pressemitteilung dazu wird in Kürze erwartet.
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Das Rettungsteam ist nun das erste Mal beim Wal und es gab den ersten Kontakt. Das Team untersucht nun den Wal auf seinen Gesundheitszustand, danach soll die Bergungsaktion mit Luftkissen starten.
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Rettungsaktion für Wal Timmy: „Wir werden die Maßnahmen sehr genau begleiten, kontrollieren und überwachen“, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus im Hafen von Kirchdorf. Die Abstimmungen laufen, es wird besprochen, welche Maßnahmen heute beginnen soll.

Epoch Times ist den ganzen Tag vor Ort und begleitet die Aktion, die nach einem Aufruf des MediaMarkt-Gründers Walter Gunz in der Epoch Times zustande gekommen ist.

Der Vorschlag, der nun umgesetzt werde, sei sehr intensiv durch mehrere Abteilungen des Ministeriums geprüft worden. „Er lebt und regt sich. Wir glauben, dass er eine Chance hat, und diese wollen wir nutzen.“ Das Vorhaben sei minimal invasiv und keine Schädigung des Tieres.

„Er atmet relativ stabil alle 2 bis 5 Minuten.“ Er fügt an, „Wir nehmen natürlich auch zur Kenntnis, dass er abbaut. Das ist ein kranker Patient, ein Schwerkranker.“ Nun müsse es darum gehen, ob das Konzept, das von Dritten vorgelegt worden ist, wirklich gelingt.

Backhaus hofft, dass der Belugawal vor Flensburg nicht auch noch gerettet werden muss und von selbst seinen Weg ins offene Meer findet.

Der Umweltminister deutete an, dass das von Bund und den Küstenländern getragene Havariekommando eine Einheit gründen könnte, die sich auch um Wale und gestrandete Tiere kümmert.
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Die hohen Spritpreise belasten sowohl die deutschen Unternehmen als auch die Bürger. Doch was genau bedeutet das für den Mittelstand und wie wird sich das auf die Kunden des Mittelstandes auswirken?

„Die hohen Spritpreise belasten quasi jedes Unternehmen, weil jeder hat was zu transportieren. Und das schlägt natürlich zu Buche“, so Senator a. D. Christoph Ahlhaus, Bundesgeschäftsführer des BVMW (Bundesverband mittelständische Wirtschaft e. V.).

Aber auch viele Preise jenseits der reinen Transportkette würden steigen.

„Das heißt, es ist ein gesamtwirtschaftliches, großes Problem und der ohnehin gebeutelte Mittelstand leidet extrem darunter“, erklärte Ahlhaus gegenüber Epoch Times.

Im Mittelstand gebe es aktuell die größte Insolvenzwelle seit über 20 Jahren. „Und da sind die Folgen des Irankrieges noch nicht einmal eingetreten“, berichtet er weiter.

Man erwarte daher einen „Insolvenztsunami“ in den nächsten Monaten.

„Und wenn die Bundesregierung glaubt, dass 0,17 Euro pro Liter weniger für zwei Monate den Wirtschaftsstandort Deutschland rettet, dann, glaube ich, hat sie die Rechnung ohne die mittelständische Wirtschaft gemacht. Das reicht nicht“, so Ahlhaus weiter.
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Im Fall von Wal Timmy gibt es eine neue Wendung. Das Umweltministerium von Mecklenburg-Vorpommern unter Minister Till Backhaus (SPD) hat grünes Licht für einen neuen Rettungsversuch gegeben.

Dieser soll morgen früh beginnen. Die Epoch Times wird vor Ort auf der Ostseeinsel Poel sein und berichten. Am Vorabend der Rettung sprachen wir mit MediaMarkt-Gründer Walter Gunz.

Der erneute Rettungsversuch begann mit der Ankündigung von Gunz in der Epoch Times, eine solche Aktion zu finanzieren. Zahlreiche Konzepte wurden unserer Redaktion zugeschickt und von einem Team ausgewertet.

Nach anfänglicher Ablehnung meldete sich Minister Backhaus persönlich bei Gunz. Nach zahlreichen Gesprächen gab er nun grünes Licht für die neue Rettungsaktion.
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Der Tag in 2 Minuten – vom 15.4.

🔸 Protest vor Bundestag gegen Kürzungen bei Psychotherapeuten
[Artikel folgt auf http://epochtimes.de]

🔸 Spritpreis-Taskforce: Herausforderungen durch Irankrieg werden noch steigen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/spritpreis-taskforce-herausforderungen-durch-iran-krieg-werden-steigen-a5460816.html

🔸 Es wird weiterhin gestreikt: Kabinenpersonal der Lufthansa zwei Tage im Ausstand
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/es-wird-weiterhin-gestreikt-kabinenpersonal-der-lufthansa-zwei-tage-im-ausstand-a5460527.html

🔸 Von der Leyen: EU-App für Alterskontrollen im Netz fertig entwickelt
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/von-der-leyen-eu-app-fuer-alterskontrollen-im-netz-fertig-entwickelt-a5460923.html

„Der Tag in 2 Minuten“ hält Sie mit wichtigen Meldungen auf dem Laufenden."
Heute gesprochen von Ani Asvazadurian.
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Nach einem mutmaßlichen Mega-Datenleck im Nationalen Supercomputer-Zentrum Tianjin hat China seine Sicherheitsmaßnahmen massiv verschärft.

Laut dem Bericht könnten die kompromittierten Daten hochsensible Informationen zur Raketenentwicklung, zur Luft- und Raumfahrtforschung sowie zu Simulationen der Kernfusion umfassen. Das chinesische Regime hat sich zu dem Vorfall bislang nicht öffentlich geäußert.

Auch das Nationale Supercomputer-Zentrum reagierte nicht auf unsere Anfrage. Ein Netzwerktechniker aus Nanjing sagte der Epoch Times: „Einrichtungen wie Supercomputer-Zentren verfügen in der Regel über mehrere Ebenen der Authentifizierung – ein direkter externer Angriff ist extrem schwierig.“

Demnach muss ein Insider an dem Leak beteiligt gewesen sein.
Die nun erfolgte Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen beschränkt sich nicht nur auf die Zentralbehörden der KPCh. Auch lokale Regierungen und Telekommunikationsanbieter im ganzen Land haben zuletzt entsprechende Mitteilungen herausgegeben. Demnach müssen Unternehmen für grenzüberschreitende Netzverbindungen nun eine Genehmigung einholen.
Mehrere in China ansässige Insider sprachen aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen nur unter Zusicherung von Anonymität mit The Epoch Times.

Das Generalbüro des Staatsrats in Peking soll demnach nun Handys in signalabschirmenden Fächern einschließen, verstärkt auf das Festnetz zurückgreifen und zwingt sensible Bereiche komplett offline.

Zudem hat das Regime Kampagnen gestartet, um nicht genehmigte internationale Datenverbindungen, wie VPNs, aufzuspüren und abzuschalten. Dies soll auch das Risiko eines nach außen gerichteten Datenabflusses minimieren, sagte ein in Nanjing ansässiger Netzwerktechniker der Epoch Times.
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Die Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Produktion von Waffensystemen soll weiter ausgebaut werden, kündigten Bundeskanzler Friedrich Merz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin an.

„Keine Armee in Europa ist in den letzten Jahrzehnten im Kampf so erprobt worden, wie die ukrainische. Keine Gesellschaft ist resilienter geworden, wie die ukrainische. Keine Verteidigungsindustrie ist innovativer geworden als die der Ukraine“, erklärte Merz.

Von der gemeinsamen Kooperation sollen neben der Ukraine auch die deutsche und die europäische Verteidigungsfähigkeit profitieren, so der Kanzler. Als Beispiel nannte er eine Vereinbarung über den Austausch von digitalen Gefechtsdaten zur Entwicklung neuer Waffensysteme.

Für Selenskyj sind die Produktion und Lieferung von Raketen für das IRIS-T-System und die Patriot-Systeme besonders wichtig. „Wir müssen alles dafür tun, dass hier in Europa die Dinge produziert werden können, die für unsere Verteidigung wichtig sind“, so der ukrainische Präsident.

Gleichzeitig kündigte er eine deutsch-ukrainische Entwicklung und Produktion eines antiballistischen Abwehrsystems „zum Schutz gegen jegliche Drohnen und jegliche Luftangriffe“ an. Zudem habe sein Land mit Deutschland eine Vereinbarung zur Produktion von Drohnen abgeschlossen.

Mit einem Gesamtvolumen von rund 55 Milliarden Euro ist Deutschland der größte Unterstützer der Ukraine in Europa. Die Ukrainehilfen umfassen neben Ausrüstung, Ausbildung und Beratung auch die Förderung gezielter industrieller Kooperationen, die mittelfristig die ukrainische Eigenproduktion steigern sollen.
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Der Tag in 2 Minuten – vom 14.4.

🔸 „Strategische Partnerschaft“: Deutschland sagt Ukraine weitere Milliardenhilfen und militärische Unterstützung zu
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/strategische-partnerschaft-deutschland-sagt-ukraine-weitere-milliardenhilfen-und-militaerische-unterstuetzung-zu-a5459941.html

🔸 CDU und SPD planen Pflicht zu Bargeld und digitaler Zahlung – Debatte um Wahlfreiheit beim Bezahlen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-cdu-und-spd-planen-pflicht-zu-bargeld-und-digitaler-zahlung-debatte-um-wahlfreiheit-a5459652.html

🔸 Entlastungspaket: Mineralölsteuer-Senkung ab Mai – Kritik wächst

🔸 50-prozentiger Zoll: EU einigt sich auf schärfere Regeln für Stahlimporte

🔸 Außenminister: Israel will „Frieden und Normalisierung“ mit Libanon
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ticker-optimismus-an-den-boersen-anleger-setzen-auf-baldigen-deal-zwischen-usa-und-iran-a5459355.html

„Der Tag in 2 Minuten“ hält Sie mit wichtigen Meldungen auf dem Laufenden.
Heute gesprochen von Ani Asvazadurian.
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Wehrfähige ukrainische Männer, die in Deutschland leben, sollen möglichst wieder in ihre Heimat zurückkehren, so der gemeinsame Tenor von Bundeskanzler Friedrich Merz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin.

„Wir werden uns im Übrigen eng abstimmen, um ukrainischen Staatsbürgern, die bei uns Zuflucht gefunden haben, die Rückkehr in ihre Heimat zu erleichtern“, erklärte Merz.

Darüber hinaus sagte er zu, die Bemühungen der Ukraine zu unterstützen, die Ausreise ukrainischer Männer im wehrfähigen Alter zu reduzieren. „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Wiederaufbau der Ukraine zu sichern“, so der Kanzler.

Zur Rückkehr wehrfähiger Ukrainer aus dem Ausland erklärte Selenskyi: „Dass ist auch eine Frage der Fairness.“ An der Front kämpfende Soldaten hätten Familien, denen man eine Rotation ermöglichen wolle. „Und jeder Bürger der Ukraine, der die Kraft dazu hat, hat eine verfassungsmäßige Verpflichtung die Ukraine zu schützen."

Ende 2025 hielten sich rund 1,3 Millionen ukrainische Staatsangehörige als Flüchtlinge in Deutschland auf.
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Pressekonferenz startet bei 34:32
Bundeskanzler Friedrich Merz wird heute den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Kanzleramt in Berlin empfangen. Das Treffen findet im Rahmen ⁠der deutsch-ukrainischen Konsultationen statt. Hier übertragen wir die ab ca. 12 Uhr stattfindende Pressekonferenz  live.

Dabei dürfte es auch um das Wahlergebnis in Ungarn gehen. Merz zeigte sich nach der Abwahl von Ministerpräsident Orban zuversichtlich, dass der bisher blockierte EU-Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro jetzt rasch freigegeben wird. Die Ukraine ist dringend auf das Geld angewiesen.

Auch dürften neu Russland-Sanktionen und die ukrainischen Angriffe auf russische Ostsee-Erdölhäfen eine Rolle spielen.

Neben der finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine wird es um den Wiederaufbau und die Rückkehr von ukrainischen Flüchtlingen gehen. Des Weiteren wird es um eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung und dem Bau von Drohnen und anderen Rüstungsprojekte gehen.

Bei dem Treffen sollen mehrere Abkommen unterzeichnet werden. Der ukrainische Staatschef wird von mehreren Ministern seines Kabinetts begleitet.

Mit Material der Nachrichtenagenturen.
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Der Tag in 2 Minuten – vom 13.4.

🔸 Machtwechsel in Ungarn nach 16 Jahren: Oppositionelle Tisza holt Zweidrittelmehrheit
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/machtwechsel-in-ungarn-nach-16-jahren-oppositionelle-tisza-holt-zweidrittelmehrheit-a5458068.html

🔸 Merz: Regierung senkt Steuer auf Diesel und Benzin für zwei Monate um 17 Cent
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merz-regierung-senkt-steuer-auf-diesel-und-benzin-fuer-zwei-monate-um-17-cent-a5458377.html

🔸 Hormus-Blockade: Paris und London planen internationale Mission
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ticker-usa-wollen-heute-mit-hormus-blockade-beginnen-iran-warnt-a5458228.html

🔸 Suche nach neuem Erdgas freigegeben - erste Proteste entbrannt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/suche-nach-neuem-erdgas-freigegeben-erste-proteste-entbrannt-a5457589.html

🔸 Blitzermarathon startet: Bundesweit verschärfte Geschwindigkeitskontrollen
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/blitzermarathon-startet-bundesweit-verschaerfte-geschwindigkeitskontrollen-a5458168.html

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Das Entlastungspaket der Bundesregierung angesichts der hohen Spritpreise war eines der zentralen Themen der Regierungspressekonferenz.

Unter anderem wurde gefragt, wie die Bundesregierung sicherstellen will, dass die Senkung der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel von der Mineralölwirtschaft tatsächlich an die Verbraucher weitergereicht wird.

„Die Preise, auch von den Mineralölkonzernen, müssen transparent offengelegt werden, da es Aufsichtsmöglichkeiten über die kartellrechtlichen und anderen Instrumente gibt“, so Regierungssprecher Stefan Kornelius. Zudem gebe es einen „gewissen öffentlichen Druck“.

Epoch Times wollte zudem wissen, warum sich die Regierung für eine indirekte Entlastung bei den Spritpreisen und nicht für eine direkte Entlastung, beispielsweise in Form einer Erhöhung der Pendlerpauschale, entschieden hat. So ist nicht sichergestellt, dass die Mineralölindustrie die Steuersenkung an die Verbraucher weiterreicht.

„Alle Instrumente haben Vor- und Nachteile, die sie auch alle kennen und auch darüber berichtet haben. Dieses Instrument scheint nun eines zu sein, das auch starke Vorteile bietet“, erklärte Kornelius.

Es gebe auch Nachteile und Risiken, wie die bereits angesprochene Weitergabe. Man erwarte jedoch die Weitergabe.

Maximilian Kall, Sprecher des Bundesfinanzministeriums, ergänzte später: „Der Bundesfinanzminister hat heute Morgen in der Pressekonferenz nicht ausgeschlossen, dass es je nach dem weiteren Verlauf dieser Krise auch weitere Maßnahmen geben kann.“

Eine Erhöhung der Pendlerpauschale würde die meisten Menschen allerdings erst mit der nächsten Steuererklärung entlasten.
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US-Präsident Donald Trump zufolge haben die USA damit begonnen, die Straße von Hormus von iranischen Seeminen zu räumen. Die Epoch Times hat die Bundesregierung gefragt, ob und inwiefern sich Deutschland an der Räumung beteiligen kann und will.

Die Bundesregierung machte deutlich, dass sie erst helfen wolle, wenn dazu bestimmte Rahmenbedingungen erfüllt seien: „Sie wissen, das haben sowohl der Kanzler als auch der Verteidigungsminister bereits mehrfach betont: Die Frage eines konkreten Beitrags kann sich erst stellen, wenn die Rahmenbedingungen ganz klar sind“, so die Sprecherin von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, Natalie Jenning.

Dies sei bis jetzt nicht der Fall. Die Bundeswehr besitze jedoch international anerkannte Fähigkeiten im Bereich Minenräumung: „Das zeigen wir beispielsweise gerade auch im NATO-Minenverband 1 in der Ostsee, wo wir uns beteiligen.“ Ob Deutschland eine konkrete Anfrage der USA zur Unterstützung erhalten habe, wollte sie nicht sagen.

Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte zuvor erklärt: „Der Bundeskanzler hat gesagt: Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, einen Frieden zu stabilisieren, wenn es denn gelingt.“ Dafür sei ein völkerrechtlich belastbares Mandat notwendig. „Und wir brauchen einen Zielprozess“, so Kornelius. „Dem dient auch die Vorbereitung, die jetzt unter der Führung Frankreichs stattfindet, in die Deutschland eingebunden ist.“

Die Blockade iranischer Häfen durch die USA in der Straße von Hormus bedeute jedoch nicht das Ende dieses diplomatischen Prozesses. „Wir interpretieren sie als Versuch, den Druck zu erhöhen.“
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Die schwarz-rote Koalition plant angesichts der hohen Spritpreise eine Entlastung der Autofahrer. Dazu soll die Energiesteuer bei Diesel und Benzin um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter begrenzt auf zwei Monate gesenkt werden. Mehr dazu: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merz-regierung-senkt-steuer-auf-diesel-und-benzin-fuer-zwei-monate-um-17-cent-a5458377.html
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