AfD Antifa verpennt ❌ Erfurt ❌
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Antifa Erfurt AfD Gewalt ❌ Gewalt ist kein Protest – und Einschüchterung ist kein demokratischer Diskurs. Wer Journalisten angreift, sie durch Straßen jagt oder sogar gegen den Kopf tritt, greift nicht nur einzelne Menschen an, sondern die Grundprinzipien eines demokratischen Rechtsstaats. Solche Szenen sind durch nichts zu rechtfertigen.
Ebenso gilt: Das Recht auf Versammlungsfreiheit und die Durchführung eines genehmigten Parteitags müssen unabhängig von der politischen Ausrichtung gewährleistet sein. Es ist Aufgabe des Staates, sowohl Demonstrationen zu ermöglichen als auch Veranstaltungen zu schützen und die Sicherheit aller Beteiligten sicherzustellen.
Wer Straßen blockiert, eine Stadt lahmlegt oder versucht, politische Veranstaltungen mit Gewalt oder Einschüchterung zu verhindern, verlässt den Boden der demokratischen Auseinandersetzung. Politische Meinungsverschiedenheiten werden in einer Demokratie mit Argumenten ausgetragen – nicht mit Fäusten, Tritten oder Angst.
Besonders alarmierend sind Berichte über Angriffe auf Medienvertreter. Eine freie Presse gehört zu den Grundpfeilern einer offenen Gesellschaft. Journalisten dürfen nicht befürchten müssen, bei ihrer Arbeit Opfer von Gewalt zu werden – unabhängig davon, für welches Medium sie berichten.
Der Rechtsstaat darf bei politisch motivierter Gewalt keine doppelten Maßstäbe anlegen. Straftaten müssen konsequent verfolgt werden – unabhängig davon, aus welchem politischen Lager die Täter stammen. Demokratie lebt vom friedlichen Wettbewerb der Ideen, nicht von der Einschüchterung Andersdenkender.
Wer Gewalt als politisches Mittel akzeptiert oder verharmlost, beschädigt letztlich genau jene demokratischen Werte, auf die sich alle Seiten berufen. Die Antwort auf unliebsame Meinungen darf niemals körperliche Gewalt sein, sondern ausschließlich die offene, friedliche und rechtsstaatliche Auseinandersetzung.

Ebenso gilt: Das Recht auf Versammlungsfreiheit und die Durchführung eines genehmigten Parteitags müssen unabhängig von der politischen Ausrichtung gewährleistet sein. Es ist Aufgabe des Staates, sowohl Demonstrationen zu ermöglichen als auch Veranstaltungen zu schützen und die Sicherheit aller Beteiligten sicherzustellen.
Wer Straßen blockiert, eine Stadt lahmlegt oder versucht, politische Veranstaltungen mit Gewalt oder Einschüchterung zu verhindern, verlässt den Boden der demokratischen Auseinandersetzung. Politische Meinungsverschiedenheiten werden in einer Demokratie mit Argumenten ausgetragen – nicht mit Fäusten, Tritten oder Angst.
Besonders alarmierend sind Berichte über Angriffe auf Medienvertreter. Eine freie Presse gehört zu den Grundpfeilern einer offenen Gesellschaft. Journalisten dürfen nicht befürchten müssen, bei ihrer Arbeit Opfer von Gewalt zu werden – unabhängig davon, für welches Medium sie berichten.
Der Rechtsstaat darf bei politisch motivierter Gewalt keine doppelten Maßstäbe anlegen. Straftaten müssen konsequent verfolgt werden – unabhängig davon, aus welchem politischen Lager die Täter stammen. Demokratie lebt vom friedlichen Wettbewerb der Ideen, nicht von der Einschüchterung Andersdenkender.
Wer Gewalt als politisches Mittel akzeptiert oder verharmlost, beschädigt letztlich genau jene demokratischen Werte, auf die sich alle Seiten berufen. Die Antwort auf unliebsame Meinungen darf niemals körperliche Gewalt sein, sondern ausschließlich die offene, friedliche und rechtsstaatliche Auseinandersetzung.