AfD Verbot gescheitert – Jetzt greift Maier zu DIESEM Plan?!
Das AfD Verbot ist vorerst vom Tisch – doch jetzt sorgt Thüringens Innenminister erneut für Schlagzeilen! Nach der gerichtlichen Eilentscheidung gegen die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ bringt Georg Maier von der SPD plötzlich ein Verbot einzelner Landesverbände ins Spiel.
Doch geht das überhaupt?
Kann man Teile einer bundesweit organisierten Partei verbieten – oder ist das politisch wie juristisch chancenlos?
Viele Experten sagen: Ein solcher Schritt wäre rechtlich kaum durchsetzbar. Ist das also der letzte Versuch, bevor das Kapitel „AfD-Verbot“ endgültig geschlossen wird? Oder erleben wir gerade die nächste Eskalationsstufe im politischen Machtkampf?
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Welt:
https://www.welt.de/videos/video69a194857c787f6a1cef0f8e/afd-welt-spezial-zum-thueringer-vorstoss-fuer-verbot-von-landesverbaenden.html
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AfD Verbot gescheitert – Jetzt greift Maier zu DIESEM Plan?!
Das AfD Verbot ist vorerst vom Tisch – doch jetzt sorgt Thüringens Innenminister erneut für Schlagzeilen! Nach der gerichtlichen Eilentscheidung gegen die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ bringt Georg Maier von der SPD plötzlich ein Verbot einzelner Landesverbände ins Spiel.
Doch geht das überhaupt?
Kann man Teile einer bundesweit organisierten Partei verbieten – oder ist das politisch wie juristisch chancenlos?
Viele Experten sagen: Ein solcher Schritt wäre rechtlich kaum durchsetzbar. Ist das also der letzte Versuch, bevor das Kapitel „AfD-Verbot“ endgültig geschlossen wird? Oder erleben wir gerade die nächste Eskalationsstufe im politischen Machtkampf?
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Welt:
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Eilentscheidung oder Vorab-Urteil? 55 Seiten aus Köln bringen das AfD Verbot ins Wanken!
Das Verwaltungsgericht Köln sorgt mit einer 55-seitigen Eilentscheidung für politische Wellen: Handelt es sich nur um eine Zwischenentscheidung – oder faktisch schon um ein Vorab-Urteil in der Hauptsache?
Nach der zweiten Schlappe für den Verfassungsschutz im Verfahren gegen die AfD stellt sich die Frage neu: Wie belastbar ist die Beweislage wirklich – und was bedeutet das für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren?
"Wenn eine Behörde (der Verfassungsschutz Anm. d. Red.), die dem Bundesinnenministerium untersteht, so vor Gericht agiert, dann muss man sich nicht wundern, dass bei vielen der Eindruck entsteht, es gehe hier nicht um die Partei AfD, sondern darum, einen politischen Gegner aus dem Rennen zu nehmen."
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Quellen zum nachlesen:
Kommentar der Tagesschau:
https://x.com/kitchen_news_de/status/2027253183458804065
Presseerklärung VG Köln zum Urteil:
https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/05_26022026/index.php
LTO zum Urteil:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/vg-koeln-kippt-einstufung-der-afd-als-gesichert-rechtsextrem-wohldosiert-verfassungsefindlichkeit-verbotsfverfahren-afd
Innenminister Dobrindt zum Urteil:
https://www.welt.de/politik/deutschland/video69a126b07c787f6a1cef05cd/eilverfahren-einstufung-der-afd-als-rechtsextremistisch-ausgesetzt-dobrindt-gegen-verbotsverfahren.html
Der salzige Luigi Pantisano:
https://x.com/kitchen_news_de/status/2027273976993476843
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Eilentscheidung oder Vorab-Urteil? 55 Seiten aus Köln bringen das AfD Verbot ins Wanken!
Das Verwaltungsgericht Köln sorgt mit einer 55-seitigen Eilentscheidung für politische Wellen: Handelt es sich nur um eine Zwischenentscheidung – oder faktisch schon um ein Vorab-Urteil in der Hauptsache?
Nach der zweiten Schlappe für den Verfassungsschutz im Verfahren gegen die AfD stellt sich die Frage neu: Wie belastbar ist die Beweislage wirklich – und was bedeutet das für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren?
"Wenn eine Behörde (der Verfassungsschutz Anm. d. Red.), die dem Bundesinnenministerium untersteht, so vor Gericht agiert, dann muss man sich nicht wundern, dass bei vielen der Eindruck entsteht, es gehe hier nicht um die Partei AfD, sondern darum, einen politischen Gegner aus dem Rennen zu nehmen."
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LTO zum Urteil:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/vg-koeln-kippt-einstufung-der-afd-als-gesichert-rechtsextrem-wohldosiert-verfassungsefindlichkeit-verbotsfverfahren-afd
Innenminister Dobrindt zum Urteil:
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Blamage für den Staat? Gericht pfeift Bundesamt für Verfassungsschutz zurück
Paukenschlag vor Gericht: Die AfD erzielt einen wichtigen Erfolg gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass der Inlandsgeheimdienst die Partei vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen darf.
Doch was steckt wirklich hinter dieser Entscheidung?
War die Beweisführung des Bundesamtes zu schwach – oder ist das nur ein Etappensieg der AfD?
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SPD vor dem Sturz? Aber CDU Vorsprung schmilzt – doch die Wahrheit ist brisanter!
Steht die SPD in Rheinland-Pfalz nach über 30 Jahren vor dem Machtverlust? Eine neue Umfrage zeigt: Der Vorsprung ist fast verschwunden – doch auch die CDU kann daraus kein klares Kapital schlagen.
Was steckt wirklich hinter dem knappen Rennen? Welche Rolle spielen alte Skandale, die Ahrtal-Katastrophe und umstrittene Entscheidungen der Landespolitik? Und warum bleibt trotzdem vieles beim Alten?
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X / kitchennews
https://x.com/kitchen_news_de/status/2026908197504585783
Welt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article699fd2ac753c96d252243faa/landtagswahl-rheinland-pfalz-spd-rueckt-bis-auf-einen-punkt-an-die-cdu-heran.html
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Polit-Beben in Berlin: AfD plötzlich auf Platz 2 – Linke massiv abgestraft
Politisches Erdbeben in Berlin! Kurz vor der nächsten Abgeordnetenhauswahl sorgt eine neue Insa-Umfrage für Aufsehen: Die AfD erreicht einen neuen Höchstwert und landet erstmals auf Platz 2. Gleichzeitig verliert die Die Linke deutlich an Zustimmung, und auch die SPD muss Einbußen hinnehmen.
Klar ist: Eine einfache Zweier-Koalition wäre rechnerisch kaum möglich
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X / kitchennews
https://x.com/kitchen_news_de/status/2026622686491767272
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Wähler werden getäuscht? Warum CDU & SPD plötzlich das Heizgesetz umschreiben
Wird das Heizungsgesetz wirklich abgeschafft – oder nur heimlich umgeschrieben?
Die neue schwarz-rote Koalition aus CDU / CSU und SPD verspricht die Abkehr vom umstrittenen Heiz-Hammer von Robert Habeck. Doch stimmt das überhaupt?
In diesem Video erfährst du:
Warum das Gesetz offiziell „geändert“, aber nicht abgeschafft wird
Wieso plötzlich Bio-Gas und Bio-Öl die Lösung sein sollen
Und ob die Wähler kurz vor der nächsten Wahl gezielt beruhigt werden
Ist das echte Entlastung – oder nur politisches Framing?
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Meinungsfreiheit, Plagiatsvorwurf, Öl-Schock – dieser Tag bringt Deutschland an seine Grenzen!
Was für ein Tag: Ein Gericht stärkt die Meinungsfreiheit im Fall um Bundeskanzler Friedrich Merz, während gleichzeitig ein schwerer Plagiatsvorwurf gegen Alena Buyx auftaucht. Plagiatsjäger Stefan Weber will fündig geworden sein.
Und fast unbeachtet von den großen Medien sorgt die Ukraine mit der Zerstörung der Druschba-Pipeline für neuen Öl-Druck auf Ungarn und die Slowakei, während die Medien in Deutschland sich lieber auf Viktor Orban als Bösewicht konzentrieren.
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Und fast unbeachtet von den großen Medien sorgt die Ukraine mit der Zerstörung der Druschba-Pipeline für neuen Öl-Druck auf Ungarn und die Slowakei, während die Medien in Deutschland sich lieber auf Viktor Orban als Bösewicht konzentrieren.
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Er nennt einen Kanzler „Pinocchio“ – warum plötzlich die Kripo ermittelt
Ein Rentner schreibt „Pinocchio“ unter einen Facebook Post – und plötzlich ermittelt die Kripo? Was steckt hinter diesem Fall? Warum wird ein satirischer Kommentar zum Strafverfahren, und welche Rolle spielt §188 StGB dabei?
Die Anzeige kam ausgerechnet vom Social-Media-Monitoring des Polizeipräsidium Heilbronn – und richtete sich gegen einen Kommentar über den damaligen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Juristen sprechen von Meinungsfreiheit, doch die Ermittlungen laufen trotzdem.
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Er nennt einen Kanzler „Pinocchio“ – warum plötzlich die Kripo ermittelt
Ein Rentner schreibt „Pinocchio“ unter einen Facebook Post – und plötzlich ermittelt die Kripo? Was steckt hinter diesem Fall? Warum wird ein satirischer Kommentar zum Strafverfahren, und welche Rolle spielt §188 StGB dabei?
Die Anzeige kam ausgerechnet vom Social-Media-Monitoring des Polizeipräsidium Heilbronn – und richtete sich gegen einen Kommentar über den damaligen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Juristen sprechen von Meinungsfreiheit, doch die Ermittlungen laufen trotzdem.
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Scholz schockt Deutschland: Will er der AfD jetzt Wahlabschaffung unterstellen?!
Olaf Scholz sorgt mit einer brisanten Aussage für Aufsehen: In einem britischen Podcast unterstellt der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals offen, dass die AfD demokratische Wahlen abschaffen könnte, wenn sie an die Macht kommt.
Doch wie kommt Scholz zu dieser Einschätzung? Gibt es Belege – oder ist das politische Angstmache? Und warum äußert er diese Kritik ausgerechnet im Podcast The Rest is Politics im Ausland und nicht in Deutschland?
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Scholz schockt Deutschland: Will er der AfD jetzt Wahlabschaffung unterstellen?!
Olaf Scholz sorgt mit einer brisanten Aussage für Aufsehen: In einem britischen Podcast unterstellt der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals offen, dass die AfD demokratische Wahlen abschaffen könnte, wenn sie an die Macht kommt.
Doch wie kommt Scholz zu dieser Einschätzung? Gibt es Belege – oder ist das politische Angstmache? Und warum äußert er diese Kritik ausgerechnet im Podcast The Rest is Politics im Ausland und nicht in Deutschland?
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Politischer Smalltalk am Mittag | AfD in BaWü | CDU Parteitag | SPD auf Abwegen | Grüne und Linke
Wir treffen uns ein wenig zum quatschen.
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Wahl-Hammer in Baden‑Württemberg: AfD plötzlich neue Arbeiterpartei – SPD vor historischem Absturz!
Steht Baden-Württemberg vor einer politischen Zeitenwende? Nur noch wenige Tage vor der Landtagswahl zeigen Umfragen ein dramatisches Bild: Die SPD rutscht auf historische Tiefstwerte ab, während die AfD mit Spitzenkandidat Markus Frohnmaier stark zulegt.
Besonders brisant ist die Entwicklung in Arbeiterhochburgen wie Mannheim. Viele langjährige SPD Wähler wenden sich ab. Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeine Zeitung sehen sich immer mehr Arbeiter politisch nicht mehr von der SPD vertreten.
Die AfD wird zur neuen Arbeiterpartei!
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Wahl-Hammer in Baden‑Württemberg: AfD plötzlich neue Arbeiterpartei – SPD vor historischem Absturz!
Steht Baden-Württemberg vor einer politischen Zeitenwende? Nur noch wenige Tage vor der Landtagswahl zeigen Umfragen ein dramatisches Bild: Die SPD rutscht auf historische Tiefstwerte ab, während die AfD mit Spitzenkandidat Markus Frohnmaier stark zulegt.
Besonders brisant ist die Entwicklung in Arbeiterhochburgen wie Mannheim. Viele langjährige SPD Wähler wenden sich ab. Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeine Zeitung sehen sich immer mehr Arbeiter politisch nicht mehr von der SPD vertreten.
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Neue Wähler, neue Strategie? Wer profitiert wirklich von der aktuellen Politik?
In diesem Video werfen wir einen kritischen Blick auf aktuelle Strategie der Politik und fragen: Werden gezielt neue Wähler und Wählergruppen angesprochen – und wenn ja, warum?
Wer profitiert tatsächlich von den derzeitigen politischen Entscheidungen, warum machen Medien dort mit und wer fühlt sich zunehmend nicht mehr vertreten?
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X / kitchennews
https://x.com/kitchen_news_de/status/2025195553705832595
Telegram / Kong
https://t.me/kongs8itv/11650
X / Frömming
https://x.com/GtzFrmming/status/2024794816421212201
X / Greive
https://x.com/MartinGreive/status/2025120156410630484
Telegram / Real Tom
https://t.me/tomdabassman/10075
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Wer profitiert tatsächlich von den derzeitigen politischen Entscheidungen, warum machen Medien dort mit und wer fühlt sich zunehmend nicht mehr vertreten?
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CDU Märchen? AfD angeblich geschlagen – doch das Wahlergebnis sagt etwas anderes!
Mario Voigt, Ex-Doktor und noch amtierender Ministerpräsident von Thüringen, der eine Minderheitskoalition aus CDU, SPD und BSW anführt, fabuliert auf dem CDU Bundesparteitag, er hätte Björn Höcke von der AfD geschlagen. Das Wahlergebnis sieht allerdings anders aus, denn bei der Wahl 2024 erhielt die AfD 32,8% aller Stimmen, während die CDU nur 23,6% erhielt.
Ist das schon Realitätsverlust oder einfach eine dreiste Lüge des Ministerpräsidenten?
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Wegen der AfD: Verfassungsänderung im Eiltempo? – Doch wer profitiert wirklich?
In Sachsen-Anhalt soll die Verfassung schneller geändert werden – offiziell zum Schutz "unserer Demokratie".
Doch wer steckt wirklich hinter dem Eiltempo, und welche Folgen hat das für Landtag, Landesverfassungsgericht und Bürger?
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Wegen der AfD: Verfassungsänderung im Eiltempo? – Doch wer profitiert wirklich?
In Sachsen-Anhalt soll die Verfassung schneller geändert werden – offiziell zum Schutz "unserer Demokratie".
Doch wer steckt wirklich hinter dem Eiltempo, und welche Folgen hat das für Landtag, Landesverfassungsgericht und Bürger?
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Nachdem tagelang über die sogenannte „Vetternwirtschaftsaffäre“ der AfD berichtet wurde, gerät nun zunehmend die CDU selbst in den Fokus der Medien. Plötzlich stehen mögliche „Überkreuzanstellungen“ und personelle Verflechtungen bei den Christdemokraten im Raum.
Und damit nicht genug: Noch Ministerpräsident Mario Voigt aus Thüringen gerät ins Visier der Medien, denn, so soll er eine Aufwandsentschädigung für seinen Posten im Kontrollgremium des MDR kassiert haben, obwohl er seit zwei Jahren dort mit Abwesenheit glänzte.
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Und damit nicht genug: Noch Ministerpräsident Mario Voigt aus Thüringen gerät ins Visier der Medien, denn, so soll er eine Aufwandsentschädigung für seinen Posten im Kontrollgremium des MDR kassiert haben, obwohl er seit zwei Jahren dort mit Abwesenheit glänzte.
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Die neuesten Umfragezahlen sorgen für ein politisches Erdbeben in Mecklenburg-Vorpommern. Während die AfD laut aktuellen Erhebungen weiterhin auf einem außergewöhnlich hohen Niveau liegt, gerät die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zunehmend unter Druck. Auch die CDU steht vor einer strategischen Zerreißprobe.
Nach früheren Werten von Forsa und späteren Rekordzahlen bei Infratest dimap scheint sich das Kräfteverhältnis im Land nachhaltig verschoben zu haben. Die AfD bleibt stärkste Kraft, während SPD, CDU und Linke um ihre politischen Optionen ringen. Besonders brisant: In politischen Kreisen wird darüber spekuliert, ob die CDU aus staatspolitischer Verantwortung eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Betracht ziehen müsste.
Doch verfolgt der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Peters möglicherweise eine ganz andere Strategie? Steht ein taktischer Schachzug bevor, der das Parteiensystem im Nordosten neu ordnen könnte?
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Politico (erst ab 21.02.2026 verfügbar):
https://open.spotify.com/show/7LDG3PPA0NnCbNWbQy45up
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Die neuesten Umfragezahlen sorgen für ein politisches Erdbeben in Mecklenburg-Vorpommern. Während die AfD laut aktuellen Erhebungen weiterhin auf einem außergewöhnlich hohen Niveau liegt, gerät die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zunehmend unter Druck. Auch die CDU steht vor einer strategischen Zerreißprobe.
Nach früheren Werten von Forsa und späteren Rekordzahlen bei Infratest dimap scheint sich das Kräfteverhältnis im Land nachhaltig verschoben zu haben. Die AfD bleibt stärkste Kraft, während SPD, CDU und Linke um ihre politischen Optionen ringen. Besonders brisant: In politischen Kreisen wird darüber spekuliert, ob die CDU aus staatspolitischer Verantwortung eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Betracht ziehen müsste.
Doch verfolgt der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Peters möglicherweise eine ganz andere Strategie? Steht ein taktischer Schachzug bevor, der das Parteiensystem im Nordosten neu ordnen könnte?
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Leif-Erik Holm distanziert sich von AfD-Kollegen Ulrich Siegmund – oder etwa nicht?
In den Schlagzeilen klingt es nach einer klaren Distanzierung: AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm soll sich von seinem Parteikollegen Ulrich Siegmund abgrenzen. Doch wenn man den Artikel genau liest und den Auszug aus dem Podcast im Blick hat, sieht die Realität plötzlich ganz anders aus.
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Welt:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6995ae5ffc148b255d14ead4/landtagswahlen-afd-spitzenkandidat-holm-distanziert-sich-von-seinem-parteikollegen-siegmund.html
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Leif-Erik Holm distanziert sich von AfD-Kollegen Ulrich Siegmund – oder etwa nicht?
In den Schlagzeilen klingt es nach einer klaren Distanzierung: AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm soll sich von seinem Parteikollegen Ulrich Siegmund abgrenzen. Doch wenn man den Artikel genau liest und den Auszug aus dem Podcast im Blick hat, sieht die Realität plötzlich ganz anders aus.
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In diesem Video geht es um das Urteil gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Wilko Möller. Das Gericht verhängte eine Geldstrafe wegen eines umstrittenen Wahlplakats aus dem Landtagswahlkampf.
Dabei scheint dem Gericht entgangen zu sein, dass auch die CDU mit einem ähnlichen Plakat in den Wahlkampf gegangen ist und selbst die Sparda-Bank dieses Symbol nutzte.
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Dabei scheint dem Gericht entgangen zu sein, dass auch die CDU mit einem ähnlichen Plakat in den Wahlkampf gegangen ist und selbst die Sparda-Bank dieses Symbol nutzte.
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Woran erkennt man, dass wieder einmal Wahlen direkt vor der Tür stehen? An den Versprechen der CDU, was sie alles nach der Wahl bewerkstelligen wollen? An der Stille der SPD, die ja sonst kein Fettnäpfchen auslässt? Am Spitzenkandidat der Grünen, der sich ohne Parteilogo ablichten lässt?
Nein! Man erkennt es da dran, dass alle wie in einem Chor auf die einzige Oppisitionspartei, die Deutschland noch hat, unisono eindreschen. Egal, ob es der Verfassungsschutz in Niedersachsen ist, der die AfD nun ebenfalls als "gesichert rechtsextremistisch" einstuft oder die Medienberichterstattung der Bild, die bisweilen nicht tiefer sinken kann.
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Nius
https://nius.de/politik/news/muenchen-spd-reiter-antifa-netzwerk
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Woran erkennt man, dass wieder einmal Wahlen direkt vor der Tür stehen? An den Versprechen der CDU, was sie alles nach der Wahl bewerkstelligen wollen? An der Stille der SPD, die ja sonst kein Fettnäpfchen auslässt? Am Spitzenkandidat der Grünen, der sich ohne Parteilogo ablichten lässt?
Nein! Man erkennt es da dran, dass alle wie in einem Chor auf die einzige Oppisitionspartei, die Deutschland noch hat, unisono eindreschen. Egal, ob es der Verfassungsschutz in Niedersachsen ist, der die AfD nun ebenfalls als "gesichert rechtsextremistisch" einstuft oder die Medienberichterstattung der Bild, die bisweilen nicht tiefer sinken kann.
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Neue Entwicklungen im Fall rund um das ZDF: Das Heute Journal wurde nachträglich überarbeitet und erneut veröffentlicht. Neben dem bereits diskutierten KI-Clip wurde nun offenbar ein weiterer strittiger Ausschnitt entfernt.
"Damit weicht das ZDF von seiner gestrigen Linie ab, nur eine Kennzeichnung des KI-Fake-Videos habe gefehlt. Stattdessen wurde eine umfangreichere Korrektur des Beitrags vorgenommen, die nicht nur den manipulativen KI-Inhalt umfasst hat," schreibt Apollo News.
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Telegram / Rosenbusch
https://t.me/rosenbusch/28967
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Neue Entwicklungen im Fall rund um das ZDF: Das Heute Journal wurde nachträglich überarbeitet und erneut veröffentlicht. Neben dem bereits diskutierten KI-Clip wurde nun offenbar ein weiterer strittiger Ausschnitt entfernt.
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Im aktuellen Fall rund um das ZDF sorgt ein eingebundener KI-Clip für massive Kritik: Das Material wurde ausgestrahlt, obwohl es sich nicht um echte Aufnahmen handelte – eine Kennzeichnung fehlte.
Besonders brisant: Ausgerechnet Dunja Hayali warnte direkt vor dem Einspieler vor Desinformation und Manipulation durch KI.
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X / OERR Blog
https://x.com/OERRBlog/status/2023325893985550502
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Von wegen "links ist vorbei!" - Links scheint gerade so richtig in Fahrt zu kommen. Das sieht man vor allem an den ganzen linkspopulistischen Forderungen, der SPD, der Grünen und der Linkspartei.
Egal, ob es sich dabei um Sozialabgaben auf Mieteinträge handelt, alle Klimaflüchtlinge in Deutschland anzusiedeln oder die Arbeitnehmer wieder gegen die Arbeitgeber aufzuhetzen, die es gerade die Linkspartei tut.
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Von wegen "Tax the rich!" - Heidi Reichinnek, die Fraktionsführerin der Partei "die Linke" wurde dabei aufgenommen, wie sie anscheinend mit einem Auto der Marke Audi A8 in Verbindung gebracht wird.
Dabei hatte die doch einst gefordert, dass man den Kapitalismus stürzen müsse. Nun, das gilt selbstverständlich immer für die anderen, natürlich nie für einen Selbst!
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X / bearbockpress
https://x.com/baerbockpress/status/2022264134524444743
X / kitchennews
https://x.com/kitchen_news_de/status/2022240398949904881
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Magdeburg, Dresden, Hamburg – Fälle, die die Republik erschüttert haben. Und plötzlich schlägt Markus Lanz in seiner Sendung ungewohnt deutliche Töne zur Migrationspolitik an.
Warum kommt dieser Klartext erst jetzt? Wurden Probleme lange verharmlost – oder erleben wir gerade eine echte Wende in der öffentlichen Debatte?
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Ausschnitt aus der Lanzsendung:
https://x.com/kitchen_news_de/status/2022214385427689638
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Magdeburg, Dresden, Hamburg – Fälle, die die Republik erschüttert haben. Und plötzlich schlägt Markus Lanz in seiner Sendung ungewohnt deutliche Töne zur Migrationspolitik an.
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Linken-Chef Jan van Aken erhebt schwere Vorwürfe gegen die AfD und spricht sogar von „Clankriminalität“. Nun fordert er Bundestagspräsidentin Julia Klöckner auf, AfD-Abgeordnete auf mögliche Vetternwirtschaft zu überprüfen.
Doch was steckt wirklich hinter diesen Anschuldigungen? Geht es um transparente Aufklärung – oder um politischen Druck auf die stärkste Oppositionskraft?
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Gleicher Lohn für alle – außer für Abgeordnete? Die Linke unter Druck
Die Partei „Die Linke“ fordert seit Jahren soziale Gerechtigkeit und eine stärkere Umverteilung. Doch jetzt sorgt eine parteiinterne Debatte über die Deckelung von Abgeordneten-Gehältern für Wirbel.
Warum wurde der Vorschlag nicht verbindlich beschlossen?
Geht es um praktische Umsetzbarkeit – oder um einen Widerspruch zwischen Anspruch und Realität?
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ÖRR dreht Statistik? Wer Journalisten WIRKLICH angreift!
Die Schlagzeilen klangen eindeutig: Mehr Angriffe auf Journalisten – vor allem von rechts. Doch stimmt das wirklich?
In diesem Video werfen wir einen genauen Blick auf die offizielle Statistik zu Straftaten gegen Journalisten in Deutschland – und vergleichen sie mit der Darstellung von ZDF, Tagesschau & Co.
Wie neutral berichtet der öffentlich-rechtliche Rundfunk wirklich?
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X / ÖRR Blog:
https://x.com/OERRBlog/status/2021285865843044739
X / Critical Cat:
https://x.com/Critical__Cat
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ÖRR dreht Statistik? Wer Journalisten WIRKLICH angreift!
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Während die klassischen Medien noch vorsichtig von einer „Schießerei“ sprechen und offizielle Behördenbegriffe wie „gunperson“ übernehmen, verbreiten sich auf X bereits zahlreiche Informationen über den mutmaßlichen Täter. Doch was bedeutet das für unsere Informationsgesellschaft? Sind neue Medien schlicht schneller – oder auch riskanter?
Am Beispiel des Amoklaufs an der Schule in Tumbler Ridge (Kanada) analysieren wir, wie unterschiedlich klassische Medien und alternative Plattformen berichten. Warum setzen etablierte Redaktionen auf zurückhaltende Sprache? Und warum kursieren auf sozialen Netzwerken oft schon früh Details, Hintergründe und Spekulationen?
In diesem Video geht es um Geschwindigkeit vs. Verifizierung, Narrative vs. Behördenkommunikation – und die Frage: Wer informiert die Öffentlichkeit heute wirklich zuerst?
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Artikel bei NTV:
https://www.n-tv.de/panorama/Neun-Todesopfer-bei-Schusswaffenangriff-in-Kanada-id30349066.html
Einträge bei X:
https://x.com/kitchen_news_de/status/2021476088187322599
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Am Beispiel des Amoklaufs an der Schule in Tumbler Ridge (Kanada) analysieren wir, wie unterschiedlich klassische Medien und alternative Plattformen berichten. Warum setzen etablierte Redaktionen auf zurückhaltende Sprache? Und warum kursieren auf sozialen Netzwerken oft schon früh Details, Hintergründe und Spekulationen?
In diesem Video geht es um Geschwindigkeit vs. Verifizierung, Narrative vs. Behördenkommunikation – und die Frage: Wer informiert die Öffentlichkeit heute wirklich zuerst?
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Bei NTV behauptet Heidi Reichinnek, die AfD habe ursprünglich gegen den Antrag stimmen wollen und dann spontan ihre Meinung geändert. Doch ein Blick in den tatsächlichen Ablauf im Thüringer Landtag zeigt: Diese Darstellung ist nachweislich falsch.
Die AfD kündigte ihre Zustimmung bereits in der Plenardebatte an – die LINKE wusste davon. Warum wird das im TV nicht hinterfragt? Und was sagt das über journalistischen Anspruch, Brandmauer-Rhetorik und politische Glaubwürdigkeit aus?
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X / Morgenstern:
https://x.com/BvMorgenstern/status/2021167491095855583
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Die AfD kündigte ihre Zustimmung bereits in der Plenardebatte an – die LINKE wusste davon. Warum wird das im TV nicht hinterfragt? Und was sagt das über journalistischen Anspruch, Brandmauer-Rhetorik und politische Glaubwürdigkeit aus?
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„Maulkorb für die CDU? Merz fordert Funkstille vor wichtigen Landtagswahlen“
Friedrich Merz ruft die CDU-Spitze zur Zurückhaltung auf: Strittige Themen sollen im Wahlkampf bewusst vermieden werden.
Ist das kluge Strategie oder gefährliche Selbstzensur?
Wir schauen uns an, was hinter der Forderung steckt – und welche Folgen sie für Partei, Wahlkampf und Wähler haben könnte.
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„Maulkorb für die CDU? Merz fordert Funkstille vor wichtigen Landtagswahlen“
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Ist das kluge Strategie oder gefährliche Selbstzensur?
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Kurz vor der Wahl schlägt Sven Schulze plötzlich harte Töne an: Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger – angeblich „soziale Gerechtigkeit“. Doch kann die CDU dieses Versprechen überhaupt umsetzen?
Ohne AfD fehlt jede Mehrheit. Ist das ehrliche Politik oder gezielte Wählertäuschung? Und wie viele CDU-Wähler lassen sich davon noch überzeugen? Genau davon hängt diese Wahl ab.
💥 Bitte teilen! Vielen Dank!💥
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Miosga: Ein Faktencheck aus einer Parallelwelt!
Der Staatsfunk lässt durch sie verkünden: „In der Coronazeit wurden die Rechte jedes Einzelnen immer gegen das Allgemeinwohl abgewogen.“
Was Sie hier im Gespräch mit Tino Chrupalla, dem AfD Co-Vorsitzenden, betreibt, ist keine Einordnung – es ist nachträgliche Schönfärberei. Geschichte wird umgeschrieben, damit sich heute niemand verantworten muss.
💥 Bitte teilen! Vielen Dank!💥
Telegram / Jahn:
https://t.me/CarstenJahn_TEAMHEIMAT/36327
X / ÖRR beenden:
https://x.com/schlesingoid/status/2020439114378788972
Kriegsdienstverweigerung:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gilt-das-recht-auf-kriegsdienstverweigerung-auch-im-krieg-bgh-urteil-irritiert-li.2306841
Ausgangssperre:
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/gericht-afd-corona-klage-grundrechte-102.html
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Kriegsdienstverweigerung:
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Jenny und Matthias rekapitulieren mit euch die Woche!
Schaltet also um 20:30 Uhr ein!
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Die Brandmauer gegen die AfD gilt als unantastbar – zumindest in Sonntagsreden.
Doch im Thüringer Landtag zeigt sich ein anderes Bild: Ein Antrag der Linksfraktion wird beschlossen – nur mithilfe der Stimmen der AfD.
32 Stimmen von Linken und AfD gegen 30 Stimmen der Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW.
Keine Enthaltungen. Keine Ausreden.
Ohne die AfD wäre der Antrag chancenlos gewesen.
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Doch im Thüringer Landtag zeigt sich ein anderes Bild: Ein Antrag der Linksfraktion wird beschlossen – nur mithilfe der Stimmen der AfD.
32 Stimmen von Linken und AfD gegen 30 Stimmen der Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW.
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Markus Söder im Braveheart-Kostüm, Freiheitsrhetorik inklusive – aber was steckt wirklich dahinter?
Während sich Bayerns Ministerpräsident als rebellischer Kämpfer gegen „Berlin“ inszeniert, sieht die politische Vergangenheit ganz anders aus.
In der C-Zeit wurden Grundrechte massiv eingeschränkt – teils strenger als nötig. Bewegungsfreiheit, Versammlungen, Bildung: alles reguliert.
Und jetzt plötzlich der Freiheitsheld?
Dazu kommt ein sattes PR-Budget von rund 7,3 Millionen Euro jährlich aus der Bayerischen Staatskanzlei für Selbstdarstellung, Social Media und Öffentlichkeitsarbeit.
Ist das mutiger Widerstand – oder perfekt getimte Wahlkampf-Show?
Warum Politik und Medien mal wieder Hand in Hand gehen und was Söders „Rebellion“ wirklich wert ist, erfährst du in diesem Video.
💥 Bitte teilen! Vielen Dank!💥
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Markus Söder im Braveheart-Kostüm, Freiheitsrhetorik inklusive – aber was steckt wirklich dahinter?
Während sich Bayerns Ministerpräsident als rebellischer Kämpfer gegen „Berlin“ inszeniert, sieht die politische Vergangenheit ganz anders aus.
In der C-Zeit wurden Grundrechte massiv eingeschränkt – teils strenger als nötig. Bewegungsfreiheit, Versammlungen, Bildung: alles reguliert.
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Dazu kommt ein sattes PR-Budget von rund 7,3 Millionen Euro jährlich aus der Bayerischen Staatskanzlei für Selbstdarstellung, Social Media und Öffentlichkeitsarbeit.
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