Berlin: NOlympia-Bündnis startet Volksbegehren gegen Olympiabewerbung | NachDenkSeiten-Podcast
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Berlin: NOlympia-Bündnis startet Volksbegehren gegen Olympiabewerbung | Rainer Balcerowiak | NachDenkSeiten-Podcast | 21. April 2026
Auf den ersten Blick könnte man den Eindruck gewinnen, Berlin sei so etwas wie das Zentrum der direkten Demokratie. Quasi permanent gibt es diverse Initiativen für Volksbegehren mit dem Ziel, die Landesregierung zur Übernahme der formulierten Forderungen zu bewegen oder andernfalls einen Volksentscheid darüber anzustreben. Derzeit laufen Unterschriftensammlungen für die eher merkwürdigen Kampagnen „Berlin autofrei” und „Berlin werbefrei“. Viele dieser Initiativen scheitern auf dem Weg zu einem Volksentscheid an den relativ hohen Zulassungshürden, andere haben bei dem Plebiszit entweder das Beteiligungsquorum verfehlt oder keine Mehrheit erhalten, aber einige waren durchaus erfolgreich. Wie etwa die Volksentscheide zum Verbot der Randbebauung des ehemaligen Flughafens Tempelhofs und zuletzt für die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände im September 2021, der aber vom Senat schlicht nicht umgesetzt wurde. Von Rainer Balcerowiak.
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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel mit Quellenangaben/Links zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=149384
Artikel veröffentlicht am: 21. April 2026 um 13:00
Autor: Rainer Balcerowiak (Gastbeitrag)
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: peter jesche/shutterstock.com
Rainer Balcerowiak lebt und arbeitet als freier Journalist und Buchautor. Er veröffentlicht regelmäßig u.a. in Neues Deutschland und cicero und ist Redakteur beim MieterEcho der Berliner Mietergemeinschaft.
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Auf den ersten Blick könnte man den Eindruck gewinnen, Berlin sei so etwas wie das Zentrum der direkten Demokratie. Quasi permanent gibt es diverse Initiativen für Volksbegehren mit dem Ziel, die Landesregierung zur Übernahme der formulierten Forderungen zu bewegen oder andernfalls einen Volksentscheid darüber anzustreben. Derzeit laufen Unterschriftensammlungen für die eher merkwürdigen Kampagnen „Berlin autofrei” und „Berlin werbefrei“. Viele dieser Initiativen scheitern auf dem Weg zu einem Volksentscheid an den relativ hohen Zulassungshürden, andere haben bei dem Plebiszit entweder das Beteiligungsquorum verfehlt oder keine Mehrheit erhalten, aber einige waren durchaus erfolgreich. Wie etwa die Volksentscheide zum Verbot der Randbebauung des ehemaligen Flughafens Tempelhofs und zuletzt für die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände im September 2021, der aber vom Senat schlicht nicht umgesetzt wurde. Von Rainer Balcerowiak.
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