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AfD Fraktion Hoyerswerda 22.Sitzung Stadtrat 30.06.2026 Zusammenfassung
Liebe Bürger, hier berichtet die AfD Fraktion Hoyerswerda von der 22. Stadtratssitzung in Hoyerswerda, der Legislaturperiode 2024-2029. Die Sitzung fand am 30.06.2026 statt. Viel Spaß beim schauen!
kompletter Stadtrat auf Abruf : https://www.youtube.com/watch?v=oRMED-3GGq0
Tagesordnung:
Top 1)Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Top 2) Fragestunde der Einwohner
Top 3) Fragestunde der Ortsvorsteher
Top 4) Niederschrift der 21. (ordentl.) Sitzung des Stadtrates vom 26.05.2026
Top 5) Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Top 6) Aufhebung Einstellungsstopp für die Besetzung von Planstellen für das Neustadtforum
Top 7) HSK-Maßnahme 43180501-9-1 - Umgang mit dem ZCOM Zuse-Computer-Museum
Top 8) EFRE Fördervorhaben „Zukunftsfähige Weiterentwicklung F.-L.-Jahn-Stadion“
hier
1. Aufhebung eines Beschlusses
2. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
Top 9) 1. Änderung der Richtlinie zur Beteiligung der Ortsteile an den Einnahmen der Stadt
Hoyerswerda auf Grundlage des Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz
Top 10) Verkauf des bebauten Grundstückes auf den Flurstücken 148/2 und 148/17 der Gemarkung
Hoyerswerda Flur 9 und den Flurstücke 129/2, 130/2, 133/2, 133/4, 139/2, 144/2, 144/5,
144/6 und 144/7 der Gemarkung Hoyerswerda Flur 10 gelegen an der Dillinger Straße 1
Top 11) Architekten- und Ingenieurleistungen zur Entwicklung Grundschulstandort „Lindenschule“,
J.-G.-Herder-Straße 26 in 02977 Hoyerswerda,
hier: Vergabe der Objektplanung gem. HOAI §33 ff., Leistungsphasen 1 bis 9 einschließlich
besonderer Leistungen,
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb nach § 17 VgV
Top 12) Errichtung von zwei Funktionsgebäuden am Scheibe-See/Hoyerswerda
Gebäude- und Tragwerksplanung Lph. 3 bis 9
Vergabe-Nr. WiFö 01/25
Top 13) Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen 2026 - Fahrbahnerneuerung "Am
Wasserschloss"
Top 14) Erholung und nachhaltiger Tourismus am Scheibe-See/ Hoyerswerda
Los 3.2 - Erdarbeiten terrassierte Böschungen und Strand/ Leitungsbau/ Elektroarbeiten;
Vergabe-Nr. OB/02.01/26/20-VOB
Top 15) Erholung und nachhaltiger Tourismus am Scheibe-See/ Hoyerswerda
Los 3.3 - Pflanzung und Ingenieurbiologie; Vergabe-Nr. OB/02.01/26/21-VOB
Top 16) Bebauungsplan Nr. S 8 "PV- Anlage Rotschlamm Südhalde"
Aufhebung Aufstellungsbeschluss
Top 17) Aufhebung Bebauungsplan Nr. 10 "Bahnhofsallee/ Friedrichsstraße"
Satzungsbeschluss
Top 18) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die
Sondernutzungssatzung und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an
Gemeindestraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten der Staats- und Bundesfernstraßen
in der Stadt Hoyerswerda (Sondernutzungssatzung)
Top 19) Parkgebührenverordnung der Stadt Hoyerswerda
Top 20) Verordnung der Stadt Hoyerswerda über die Erhebung von Gebühren für das Ausstellen
von Parkausweisen für Bewohner (Bewohnerparkgebührenverordnung)
Top 21) Umsetzung der Maßnahme: Brandschutztechnische Instandsetzung und
Gebäudeabtrennung Kita "Pusteblume", L.-Herrmann-Straße 50a in 02977 Hoyerswerda
Top 22) Implementierung eines landeseinheitlichen Kommunikationsmanagementsystems für die
IRLS Ostsachsen
Top 23) Anfragen und Mitteilungen
kompletter Stadtrat auf Abruf : https://www.youtube.com/watch?v=oRMED-3GGq0
Tagesordnung:
Top 1)Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Top 2) Fragestunde der Einwohner
Top 3) Fragestunde der Ortsvorsteher
Top 4) Niederschrift der 21. (ordentl.) Sitzung des Stadtrates vom 26.05.2026
Top 5) Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Top 6) Aufhebung Einstellungsstopp für die Besetzung von Planstellen für das Neustadtforum
Top 7) HSK-Maßnahme 43180501-9-1 - Umgang mit dem ZCOM Zuse-Computer-Museum
Top 8) EFRE Fördervorhaben „Zukunftsfähige Weiterentwicklung F.-L.-Jahn-Stadion“
hier
1. Aufhebung eines Beschlusses
2. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
Top 9) 1. Änderung der Richtlinie zur Beteiligung der Ortsteile an den Einnahmen der Stadt
Hoyerswerda auf Grundlage des Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz
Top 10) Verkauf des bebauten Grundstückes auf den Flurstücken 148/2 und 148/17 der Gemarkung
Hoyerswerda Flur 9 und den Flurstücke 129/2, 130/2, 133/2, 133/4, 139/2, 144/2, 144/5,
144/6 und 144/7 der Gemarkung Hoyerswerda Flur 10 gelegen an der Dillinger Straße 1
Top 11) Architekten- und Ingenieurleistungen zur Entwicklung Grundschulstandort „Lindenschule“,
J.-G.-Herder-Straße 26 in 02977 Hoyerswerda,
hier: Vergabe der Objektplanung gem. HOAI §33 ff., Leistungsphasen 1 bis 9 einschließlich
besonderer Leistungen,
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb nach § 17 VgV
Top 12) Errichtung von zwei Funktionsgebäuden am Scheibe-See/Hoyerswerda
Gebäude- und Tragwerksplanung Lph. 3 bis 9
Vergabe-Nr. WiFö 01/25
Top 13) Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen 2026 - Fahrbahnerneuerung "Am
Wasserschloss"
Top 14) Erholung und nachhaltiger Tourismus am Scheibe-See/ Hoyerswerda
Los 3.2 - Erdarbeiten terrassierte Böschungen und Strand/ Leitungsbau/ Elektroarbeiten;
Vergabe-Nr. OB/02.01/26/20-VOB
Top 15) Erholung und nachhaltiger Tourismus am Scheibe-See/ Hoyerswerda
Los 3.3 - Pflanzung und Ingenieurbiologie; Vergabe-Nr. OB/02.01/26/21-VOB
Top 16) Bebauungsplan Nr. S 8 "PV- Anlage Rotschlamm Südhalde"
Aufhebung Aufstellungsbeschluss
Top 17) Aufhebung Bebauungsplan Nr. 10 "Bahnhofsallee/ Friedrichsstraße"
Satzungsbeschluss
Top 18) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die
Sondernutzungssatzung und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an
Gemeindestraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten der Staats- und Bundesfernstraßen
in der Stadt Hoyerswerda (Sondernutzungssatzung)
Top 19) Parkgebührenverordnung der Stadt Hoyerswerda
Top 20) Verordnung der Stadt Hoyerswerda über die Erhebung von Gebühren für das Ausstellen
von Parkausweisen für Bewohner (Bewohnerparkgebührenverordnung)
Top 21) Umsetzung der Maßnahme: Brandschutztechnische Instandsetzung und
Gebäudeabtrennung Kita "Pusteblume", L.-Herrmann-Straße 50a in 02977 Hoyerswerda
Top 22) Implementierung eines landeseinheitlichen Kommunikationsmanagementsystems für die
IRLS Ostsachsen
Top 23) Anfragen und Mitteilungen
