AfD Fraktion Hoyerswerda 17.Sitzung Stadtrat 21.01.2026 Zusammenfassung
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Liebe Bürger, hier berichtet die AfD Fraktion Hoyerswerda von der 17. Stadtratssitzung in Hoyerswerda, der Legislaturperiode 2024-2029. Die Sitzung fand am 21.01.2026 statt. Viel Spaß beim schauen!
Anfrage Treff8 Center AfD Fraktion :
Tagesordnung:
1 Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Fragestunde der Einwohner
3 Fragestunde der Ortsvorsteher
4 Niederschrift der 16. (ordentl.) Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2025
5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6 Berichterstattung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Sachsen
7 Abberufung von Herrn Thomas Bleier aus dem
- Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hoyerswerda GmbH und dem
- Aufsichtsrat der Lausitzwerk GmbH
8 Entsendung des Vertreters der SWH Städtische Wirtschaftsbetriebe Hoyerswerda GmbH in den Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hoyerswerda GmbH
9 Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Lausitzwerk GmbH
10 Widerruf der Bildung des Seniorenbeirates
11 Widerruf der Bildung des Behindertenbeirates
12 Bildung des Senioren- und Behindertenbeirates
13 Änderung der Zusammensetzung der Steuergruppe Bürgerhaushalt
14 Entscheidung über den Bürgerhaushalt Hoyerswerda für das Jahr 2025
15 Bebauungsplan Nr. 34 "PV- Anlage Klein Neida" Abwägungsbeschluss
16 Bebauungsplan Nr. 34 "PV- Anlage Klein Neida" Satzungsbeschluss
17 Vergabe von Leistungen nach VOL/A: Reinigung gemäß Straßenreinigungssatzung im Stadtgebiet Hoyerswerda
- Reinigung der Straßen, Wege und Plätze – Los 1.1 – Straßenreinigung gemäß Satzung
Los 1.2 – Straßenreinigung – Straßenbaulastträger Vergabe-Nr.: I/60.31/25/19-VOL
18 Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für das Bauvorhaben "Jahnstadion Hoyerswerda"
19 Richtlinie über die Gewährung eines Begrüßungsgeschenkes für Neugeborene der Stadt Hoyerswerda
20 Anfragen und Mitteilungen

Anfrage Treff8 Center AfD Fraktion :
Tagesordnung:
1 Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Fragestunde der Einwohner
3 Fragestunde der Ortsvorsteher
4 Niederschrift der 16. (ordentl.) Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2025
5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6 Berichterstattung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Sachsen
7 Abberufung von Herrn Thomas Bleier aus dem
- Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hoyerswerda GmbH und dem
- Aufsichtsrat der Lausitzwerk GmbH
8 Entsendung des Vertreters der SWH Städtische Wirtschaftsbetriebe Hoyerswerda GmbH in den Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hoyerswerda GmbH
9 Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Lausitzwerk GmbH
10 Widerruf der Bildung des Seniorenbeirates
11 Widerruf der Bildung des Behindertenbeirates
12 Bildung des Senioren- und Behindertenbeirates
13 Änderung der Zusammensetzung der Steuergruppe Bürgerhaushalt
14 Entscheidung über den Bürgerhaushalt Hoyerswerda für das Jahr 2025
15 Bebauungsplan Nr. 34 "PV- Anlage Klein Neida" Abwägungsbeschluss
16 Bebauungsplan Nr. 34 "PV- Anlage Klein Neida" Satzungsbeschluss
17 Vergabe von Leistungen nach VOL/A: Reinigung gemäß Straßenreinigungssatzung im Stadtgebiet Hoyerswerda
- Reinigung der Straßen, Wege und Plätze – Los 1.1 – Straßenreinigung gemäß Satzung
Los 1.2 – Straßenreinigung – Straßenbaulastträger Vergabe-Nr.: I/60.31/25/19-VOL
18 Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für das Bauvorhaben "Jahnstadion Hoyerswerda"
19 Richtlinie über die Gewährung eines Begrüßungsgeschenkes für Neugeborene der Stadt Hoyerswerda
20 Anfragen und Mitteilungen