Die AfD Marzahn-Hellersdorf diskutiert in der BVV die Auswirkungen des Volksentscheids "Berlin autofrei" auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf.

Auf Antrag der AfD Marzahn-Hellersdorf wird ein Arbeitswegezensus diskutiert. Vorfahrt für den Berufsverkehr - sozial ist, was Freizeit schafft - statt Warterei im Stau!

Die Bahnhofsklatscher von vor 11 Jahren beschweren sich jetzt, dass neu gebaut und nachverdichtet werden muss. Ein typischer Fall von "Wasch mich, aber mach mich nicht nass". Man erntet, was man sät - und will es doch nicht wahrhaben.

Die AfD testet die anderen Parteien: Springen die über ihren eigenen Schatten, um etwas Selbstverständliches zuzustimmen – selbst wenn es von der AfD kommt? Dreimal dürfen Sie raten!

Nach einem außergewöhnlich langen kalten Winter muss in der BVV-Marzahn-Hellersdorf unbedingt wieder über das Klima debattiert werden! Die Stadtkinder wollen Wald haben – wegen der Hitze. Sie könnten auch ins Umland ziehen, wo sie viel mehr Wald hätten. Aber: Stadtkinder lieben nun mal ihre Stadt – deshalb muss der Wald in die Stadt. Während man auf dem Land Schneisen in die Wälder schlägt, damit dort Windräder stehen – für den grünen Strom der Stadtkinder!

Stadtrat Bley antwortet auf die Fragen der AfD. Aus der BVV vom 26. Februar 2026.

Es braucht einen Strauß von Maßnahmen, um diese existentielle Bedrohung von Mietern zu begegnen. Die Ursachen liegen jedoch in der hohen Inflation und der unfassbar teuren Energiewende. Arbeitslosigkeit kommt hinzu, weil immer mehr Unternehmen wegen der teuren Energie ins Ausland abwandern!

Berlin war nicht gut auf den langen, strengen Winter vorbereitet. Auch Marzahn-Hellersdorf nicht. Querelen um Streusalz, die Räumpflicht und die Überforderung der Winterdienste führten zu einem Schlagabtausch. Aus der BVV vom 26. Februar 2026.

In jeder demokratischen Gemeinwesen hat das Parlament die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. Auch in den Bezirksparlamenten ist das Fragerecht zentral, damit die Bewohner transparent über die Vorgänge in den Bezirksämtern informiert werden können!

Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige Bürger, die in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitarbeiten, ohne selbst Bezirksverordnete zu sein. Sie wirken sachlich und beratend an der Bezirksarbeit mit - zum Beispiel in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Jugend, Soziales, Schule, Umwelt, Verkehr etc. pp. Die von der AfD vorgeschlagenen Bürger werden regelmäßig nicht gewählt. Nicht weil es Zweifel an deren Eignung gäbe - sondern weil sie von der AfD vorgeschlagen werden!

In Berlin Marzahn-Hellersdorf wird fein unterschieden in gute und "nicht so gute" Opfer des Faschismus. Erschreckende Opferzahlen und bewegende Schicksale unter der Zivilbevölkerung dürfen nicht würdig gedacht werden. Würde der Antrag von einer anderen als der AfD-Fraktion eingebracht, wäre das Ergebnis ein anderes.

In der Bezirksverordnetenversammlung vom 22. Januar 2026 spielte der terroristische Anschlag auf das Berliner Stromnetz eine große Rolle. Wie ist Marzahn-Hellersdorf auf ein solches Szenario vorbereitet? Die Diskussion aus Sicht der AfD - hier im Video!

Musik- und Volkshochschullehrer arbeiten in Berlin oft in verschiedenen Bezirken jeweils nur wenige Stunden - zusammengenommen aber genug, um nach dem sog. Herrenberg-Urteil beim Land Berlin versicherungstechnisch (Rentenbeiträge!) angestellt zu werden. Dies fordert die AfD-Marzahn-Hellersdorf in der BVV vom 18.12.2025. Allerdings werden auch sinnvolle und "soziale" Initiativen der AfD immer wieder von den anderen Parteien niedergestimmt!

Am 18.12.2025 flogen in der Bezirksverordneten-Versammlung in Marzahn-Hellersdorf die Fetzen! Der CDU wurde zu große Nähe zu den Investoren vorgeworfen, die die Befürchtungen der Bürger nicht ernst nehme. Auch die AfD Marzahn-Hellersdorf ist für eine starke und gerechte Berücksichtigung der Interessen der Bewohner!