#Salzgitter: AfD-Antrag abgelehnt – Polizei bestätigt am nächsten Tag die Realität

Der Rat der Stadt Salzgitter hat den Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Berücksichtigung von Kinder- und Jugendkriminalität abgelehnt.

Nur einen Tag später veröffentlicht die Polizei Salzgitter eine neue Einsatzmeldung.

Und sie zeigt genau das, was im Rat nicht gesehen werden wollte:
Gewalt im öffentlichen Raum.
Beteiligung junger Täter.
Eskalation im Alltag.
Das ist kein Einzelfall.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2025 beschreibt diese Entwicklung klar:
Die Gewalt verlagert sich zunehmend in Richtung Kinder und Jugendliche sowie in das Umfeld von Schulen und Wohngebieten.
Genau dort, wo unsere Kinder sind.

Unser Antrag zielte darauf ab, daraus konkrete Maßnahmen abzuleiten:
Mehr Transparenz.
Gezielte Maßnahmen.
Besonderer Schutz für Schulen und ihr Umfeld.

Er wurde abgelehnt.
Nicht aus sachlichen Gründen.
Sondern aus politischen.
Die sogenannte Brandmauer stand erneut über der Verantwortung für die Sicherheit der Bürger.

Die Folge ist offensichtlich:
Die Polizei benennt die Entwicklung.
Die Realität bestätigt sie.
Und die Politik verweigert die Konsequenzen.

Es geht hier nicht um Parteipolitik.
Es geht um unsere Kinder.
Und um die Frage, ob Politik bereit ist zu handeln.

AfD-Ratsfraktion Salzgitter
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/56519/6256817?utm_source=directmail&utm_medium=email&utm_campaign=push

👉 Hier geht es zum Antrag:
https://www.salzgitter.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=1003888&refresh=false
#Klingebiel #CDU
#AfD

Worum geht es?
In mehreren Stadtteilen von Salzgitter werden seit Jahren Probleme angesprochen, die viele Bürger betreffen, unter anderem:
- überbelegte Wohnungen
- Müll und Verwahrlosung
- Konflikte im Wohnumfeld
- zunehmende Belastung von Schulen und Infrastruktur

Ein großer Teil dieser Entwicklung steht im Zusammenhang mit dem Zuzug von EU-Bürgern, insbesondere aus Rumänien und Bulgarien.

Am 25.02.2026 wurde im Rat der Stadt Salzgitter folgender Antrag eingebracht:
„Recht konsequent anwenden: Überprüfung und Beendigung von Sozialleistungsbezug bei rumänischen und bulgarischen EU-Bürgern ohne ausreichende Eigenständigkeit“

Der Antrag fordert:
- Überprüfung des Sozialleistungsbezugs
- Anwendung bestehenden Rechts
- regelmäßige Veröffentlichung von Zahlen

Was ist passiert?
- Im Ausschuss wurde der Antrag VON der Tagesordnung genommen
- Im Rat wurde er eingebracht
- Eine inhaltliche Debatte fand nicht statt

Nach der Antragstellung wurde von der CDU eine Anfrage zum gleichen Themenkomplex gestellt.
Die Antwort der Verwaltung zeigt, dass zentrale Fragen zum tatsächlichen Umfang der Prüfungen derzeit nicht vollständig beantwortet werden können.
Damit bleibt offen:
- in welchem Umfang tatsächlich geprüft wird
- welche Ergebnisse diese Prüfungen haben
- und wie konsequent bestehendes Recht angewendet wird

#AfD #Salzgitter #integrationspolitik #Integration #Arbeitspflicht #Asylbewerber #Rumänen #Bulgaren #rumänien #bulgarien

Die Zahlen der Salzgitter AG sind ein Alarmsignal für unsere gesamte Stadt.

Sinkende Umsätze, schwache Nachfrage, steigende Kosten – und als vermeintliche Perspektive wird jetzt der Einstieg in den Rüstungsbereich verkauft. Das zeigt, wie ernst die Lage wirklich ist.

Wenn eine Industriestadt wie Salzgitter ihre Zukunft nicht mehr aus einer starken zivilen Wirtschaft heraus sichern kann, sondern auf Subventionen und neue staatlich getriebene Märkte angewiesen ist, dann ist das kein Fortschritt – dann ist das ein Zeichen politischen Versagens.

Und dieses Versagen hat Verantwortliche.

Seit Jahren tragen CDU, SPD und Grüne eine Politik mit, die unsere Industrie immer weiter unter Druck setzt: steigende Energiepreise, immer neue Vorschriften und eine ideologisch getriebene Transformation ohne Rücksicht auf Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze.

Gleichzeitig werden die Folgen mit immer neuen Schulden kaschiert. Hunderte Milliarden Euro sogenannte Sondervermögen sollen überdecken, was politisch falsch gelaufen ist.

Doch eines ist klar:
Schulden ersetzen keine Wirtschaftskraft.
Subventionen ersetzen keine Wettbewerbsfähigkeit.
Und Rüstungsaufträge ersetzen keine gesunde Industrie.
Während in Berlin Milliarden verteilt werden, spüren die Menschen hier vor Ort die Realität: Unsicherheit, Kurzarbeit und die Angst um den eigenen Arbeitsplatz.

Und im Rat der Stadt Salzgitter?
Dort werden Resolutionen verabschiedet. Eine nach der anderen.
#VW
#MAN
#Krankenhaus
#Pflege
Immer neue Resolutionen – aber die Probleme bleiben.
- Resolutionen senken keine Energiepreise.
- Resolutionen schaffen keine Aufträge.
- Resolutionen sichern keine Arbeitsplätze.
Salzgitter braucht keine weiteren Worte.
Salzgitter braucht endlich Politik, die unsere Industrie schützt, Arbeitsplätze sichert und wieder für echte Wettbewerbsfähigkeit sorgt.
Alles andere ist Augenwischerei.

Und die Menschen in dieser Stadt haben ein Recht darauf, dass endlich Klartext gesprochen wird.

#SalzgitterAG #AfD #Salzgitter #Kriegswirtschaft #Mair #Klingebiel #Panzerstahl #Transformation #IGMetall #niewieder
https://archive.ph/hskUQ
#AfD
#Salzgitter
#SalzgitterAG
#MAN
#Bosch
#Industrie
#Volkswagen
#VW
#Transformation
#GrünerStahl
#Arbeitsplätze
#Energiepolitik
#Wirtschaft
#Deutschland
#Politik

Die wirtschaftliche Realität holt Deutschland ein.

Volkswagen halbiert seinen Gewinn.
Porsche erlebt einen Gewinneinbruch von 98 Prozent.
Zehntausende Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.

Und was macht die Politik?

In einer klaren und schonungslosen Rede im Rat der Stadt Salzgitter benennt Patricia Mair die politischen Verantwortlichkeiten hinter der aktuellen Industriekrise.

Sie spricht über steigende Energiepreise, überbordende Bürokratie, ideologische Transformationspolitik und die Folgen für Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit.

Diese Rede stellt eine zentrale Frage:

Wer trägt die Verantwortung für den wirtschaftlichen Niedergang eines der wichtigsten Industriestandorte Deutschlands?

Eine Rede, die im Rat für sichtbares Unbehagen sorgte.

#AfD
#Salzgitter
#SalzgitterAG
#MAN
#Bosch
#Industrie
#Volkswagen
#VW
#Transformation
#GrünerStahl
#Arbeitsplätze
#Energiepolitik
#Wirtschaft
#Deutschland
#Politik

Meinungsfreiheit gilt nicht nur dort, wo es bequem ist, sondern gerade dort, wo kontrovers diskutiert wird.

X ist einer der wenigen Orte, an denen politische Debatten ungefiltert, unmittelbar und für jeden sichtbar stattfinden. Genau deshalb ist es falsch, wenn öffentliche Institutionen sich aus solchen Räumen zurückziehen sollen. Eine Stadt darf den offenen Diskurs nicht verlassen, nur weil er unbequem ist.

Wer Transparenz, Bürgernähe und demokratische Beteiligung ernst nimmt, muss dort präsent sein, wo Menschen diskutieren, Kritik äußern und Informationen austauschen. Rückzug ist kein Schutz der Demokratie, sondern ein Verlust an Sichtbarkeit und direkter Kommunikation.

Unser klares Bekenntnis lautet daher: Offene Debatten statt Rückzug. Präsenz statt Selbstbeschränkung. Meinungsfreiheit braucht Räume und X ist einer davon.

#AfD #Twitter #X #Musk #ElanMusk #Linksfaschisten #Meinungsfreiheit #Stadtrat #Politik #Deutschland #Knopp #diepartei #klingebiel #Mair

Na also, geht doch, ARD!
»Wenn eine Behörde [der Verfassungsschutz], die dem Bundesinnenministerium untersteht, so vor Gericht agiert, dann muss man sich nicht wundern, dass bei vielen der Eindruck entsteht, es gehe hier nicht um die Partei AfD, sondern darum, einen politischen Gegner aus dem Rennen zu nehmen.«

Nicht schlecht. Fehlt nur etwas Selbstkritik. Der ÖRR hat diese Einstufung einer weisungsgebundenen Behörde wahrscheinlich öfter erwähnt als den Namen der Partei „AfD“.
(ARD Tagesthemen vom 26.02.2026)
#AfD #ARD #Tagesthemen #Verfassungsschutz

Die AfD-Ratsfraktion beantragt nichts weiter als eine rechtlich saubere Prüfung von Bergbau-Ampelmännchen für ganz Salzgitter. Kein Zwang, keine Festlegung, nur eine Prüfung.

Was folgt, ist keine sachliche Auseinandersetzung, sondern politische Blockade.

Die #CDU spricht von „Ortsbildpflege“, um Zuständigkeiten umzudeuten. Statt Argumente zu liefern, wird persönlich attackiert. Statt inhaltlich zu diskutieren, wird reflexhaft abgelehnt.

Der Antrag wird nicht wegen seines Inhalts bekämpft.
Er wird bekämpft, weil er von der AfD kommt.

Diese Debatte zeigt deutlich:
Brandmauer geht vor Sachpolitik.
Parteitaktik geht vor Stadtinteresse.
#AfD #Salzgtter #Mair #Klingebiel #unsereDemokratie #Bergbau #Steigerlied

#Stadtbild #Salzgitter
Messerstechereien, schwere Körperverletzung, Landfriedensbruch. Vandalismus. Drogenhandel. Jugendkriminalität.
Vermüllung und eine Rattenplage, die nachts über unsere Wege läuft.

Eltern haben Angst um ihre Kinder, gerade auch in unseren Schulen.
Die Menschen meiden abends öffentliche Plätze.
Das ist die Wirklichkeit – nicht irgendein Gefühl.

Und wer trägt dafür die Verantwortung?
Genau die Parteien, die jetzt so tun, als wollten sie die Lage bekämpfen: SPD und CDU.

Zur Erinnerung:
Noch 2006 war Salzgitter laut Polizeistatistik die 4. sicherste Großstadt Deutschlands.
Heute reden SPD, CDU und Oberbürgermeister Klingebiel beschönigend vom „guten Mittelfeld“.
In Wahrheit ist unsere Stadt abgestürzt –
vom Spitzenplatz der Sicherheit zum Problemfall.
Diese Doppelmoral durchschauen die Bürger längst.
Sie wollen keine neuen Slogans.
Sie wollen endlich echte Sicherheit und Sauberkeit.

Wir als AfD-Ratsfraktion sagen klar:
Salzgitter braucht keine weiteren Plakate, keine Kampagnen, keine Schönfärberei.
Es braucht ehrliche Zahlen. Fakten. Täterstrukturen.
Und endlich wirksame Maßnahmen, die die Ursachen angehen.
Wir werden nicht schweigen,
wenn die Sorgen unserer Bürger kleingeredet werden.

SPD und CDU hatten ihre Chance.
Wir sind bereit, einen neuen Weg zu gehen.
Glück auf Salzgitter

Der Rat der Stadt Salzgitter hat den Jahresabschluss 2023 und die Entlastung des Oberbürgermeisters beschlossen. Die AfD-Ratsfraktion hat als einzige Fraktion dagegen gestimmt. Der Schlussbericht der Rechnungsprüfung bestätigt, dass zentrale Teile der Bilanz nicht abschließend geprüft werden konnten und Aktiva und Passiva nicht übereinstimmen. Patricia Mair erklärt im Rat, warum es ohne vollständig geprüfte Zahlen keine Zustimmung geben kann.
#AfD #Salzgitter #Haushalt #Klingebiel #Mair

#Mutterschutz darf kein Privileg sein!
Über eine Million selbstständige Frauen werden in Deutschland bei #Schwangerschaft und Geburt alleingelassen.
Keine Absicherung. Kein Einkommensersatz. Volles Risiko.
Während Angestellte geschützt sind, heißt es für Unternehmerinnen: Pech gehabt.
Das ist ungerecht, unsozial – und angesichts der demografischen Krise schlicht verantwortungslos.
👉 Schwangerschaft ist kein Lebensrisiko, sondern steht unter dem Schutz des Grundgesetzes!
👉 Wer #Familie will, darf nicht seine Existenz verlieren!
Wir sagen klar: Gleiche Rechte für selbstständige Mütter – jetzt!
Unser Antrag schafft Fairness, stärkt #Familien und sichert die Zukunft unseres Landes.
💪 Zeit zu handeln. Zeit für echte #Gleichbehandlung.
#AfD #Salzgitter #Familienpolitik

Dieser Antrag löst kein einziges Problem. Wickeln unterwegs funktioniert seit jeher ohne städtische Ausstattung.

Ein Wickeltisch im Freien ist kein Service, sondern ein Risiko. Er ist Wind und Wetter ausgesetzt, schnell verdreckt, leicht beschädigt und damit ein hygienisches und sogar ein Unfallrisiko für Kleinkinder.

Damit so etwas überhaupt sicher wäre, müsste es täglich gereinigt und kontrolliert werden. Diese Kapazitäten gibt es nicht. Schon der normale Unterhalt der Spielplätze ist anspruchsvoll genug.

Und unsere Stadt steht finanziell mit dem Rücken zur Wand, mit fast einer halben Milliarde Euro Schulden. In so einer Lage gibt es keinen Platz für Spielplatz Experimente, die draußen weder zuverlässig funktionieren noch echten Nutzen bringen.

Echte Familienpolitik bedeutet sichere Geräte, saubere Anlagen und intakte Spielplätze, nicht einen Wickeltisch unter freiem Himmel.

Darum lehnen wir diesen Antrag ab.
#AfD #Salzgitter #Familienpolitik #Wickeltisch #Spielplätze #Spielplatz

Der Oberbürgermeister hat selbst gesagt:
„Die Situation in Salzgitter ist dramatisch.“
Wir teilen diese Einschätzung.
Doch anstatt klare Konsequenzen daraus zu ziehen:
schnelle Verfahren, konsequente Rückführungen, echte Sicherheitspolitik,
zeigt sich der Oberbürgermeister sofort offen für diesen Antrag.
Warum?
Weil er von der #SPD kommt.
Wäre der identische Antrag von uns gekommen, wäre er sofort als „rassistisch“ und Menschen-feindlich abgestempelt worden.
Das ist die Wahrheit.
Hier geht es nicht um Lösungen.
Hier geht es um Etiketten.

Was #Salzgitter wirklich braucht, sind
• schnelle Asylverfahren,
• konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze. #Asyl ist ein Bleiberecht auf Zeit. Ist der #Asylgrund weg, dann bleibt auch dem #Asylanten nur der Rückweg nach Hause.
• Sicherheit zuerst,
• keine unnötigen Verwaltungskosten,
• echte Entlastung für unsere Stadt und Verwaltung.
#AfD #Remigration #Rückführung #Klingebiel #CDU

In einer einzigen Passage wird endlich offen ausgesprochen, was jahrelang bestritten wurde:
Es gibt Menschen, die sich Integration, Sprache und Engagement verweigern.
Plötzlich steht es schwarz auf weiß.

Doch statt ehrlich Konsequenzen zu ziehen, folgt wieder das alte Muster:
mehr Projekte, mehr Bürokratie, mehr Symbolpolitik.
Teuer, wirkungslos und ohne echte Lösungen.

Diese Rede legt den Finger genau in die Wunde:
Die Probleme sind da. Die Belastung ist da.
Nur der politische Wille fehlt.

Die Bürger in #Salzgitter sehen das längst.
Und sie haben es satt.
#AfD #integrationspolitik #Integration #Arbeitspflicht #Asylbewerber