Stadtrat Chemnitz, 22.04.2026:

Unsere Fraktion fordert in der Rede unseres Stadtrats Ronny Licht, die Einnahmen der Beherbergungssteuer (Bettensteuer) wieder direkt an diese Branche zurückzuführen. Als Abgabe.

Der Antrag wird abgelehnt. Aber: Auf Anregung unseres Stadtrates Lars Franke verspricht Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU), die Bürokratie rund um diese Steuer zu verringern. Ein Teilerfolg.

Wir bleiben dran am Thema 💙

Video: Stadt Chemnitz

Stadtrat Chemnitz, 22.04.2026:

Im Stadtteil Rabenstein ist ein Gewerbegebiet geplant. Anwohner wehren sich in einer Petition dagegen.

Unser Stadtrat Bob Polzer erklärt, warum wir dieser Petition nicht zustimmen können.

Video: Stadt Chemnitz

Rückblick in den Chemnitzer Stadtrat vom 22.04.2026:

Schade! CDU/FDP, SPD und Linke wollten endlich das unsortierte Abstellen von Elektro-Rollern eindampfen. Tolle Idee. Und: Eine Idee der AfD im Chemnitzer Stadtrat aus dem Jahr 2021. Die damals natürlich - auch von diesen vier Parteien - abgelehnt wurde.

Video: Stadt Chemnitz

Als den einreichenden Fraktionen aber klar wurde, dass unsere Fraktion diese Idee bereits vor knapp fünf Jahren hatte, zogen sie ihren Antrag plötzlich zurück.

Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Steffen Wegert fand dazu klare Worte - lobend und kritisch.

AfD-Ratsfraktion Chemnitz im Stadtrat Chemnitz, März 2026:

Die Taxi-Unternehmen der Stadt Chemnitz wollen ihre Tarife erhöhen.

Wir sagen Ja. Warum? Bisher waren die Unternehmen ein Monopol. Mit "Uber" gibt es mittlerweile eine Alternative, also einen klassischen Markt.

Daher sagen wir Ja.

Unser Stadtrat Ronny Licht erklärt den Standpunkt unserer Fraktion.

Quelle: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion Chemnitz im Stadtrat Chemnitz, Januar 2026:

Chemnitzer hat immer weniger Kinder. Also brauchen wir auch weniger Kita-Plätze - unsere Fraktion stimmt daher den Plänen der Verwaltung zähneknirschend zu.

Quelle: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion Chemnitz im Stadtrat Chemnitz:

Braucht Chemnitz ein teures Management für Tauben? Oder reicht ein normaler Umgang mit den Tieren?

Unsere Fraktion sagt Nein zum teuren Management.

Quelle: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion Chemnitz im Stadtrat Chemnitz:

Die Erstellung der neuen Stellplatzsatzung - also alles, was mit Parkplätzen zu tun hat - verlief schon im Vorfeld sehr konstruktiv. Fraktionen wurden mit eingebunden, bevor ein Entwurf zur Abstimmung vorlag.

Auch die AfD-Ratsfraktion Chemnitz hatte konkrete Ideen, welche am Ende eingearbeitet wurden.

Unser Stadtrat Bob Polzer erklärt den Standpunkt unserer Fraktion.

Quelle: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion Chemnitz im Stadtrat Chemnitz, März 2026:

In der Fraktionserklärung fordert der Vorsitzende Dr. Volker Dringenberg die Verwaltung auf, Bürgeranträge schneller zu bearbeiten. Künftig soll auch mehr auf Künstliche Intelligenz gesetzt werden.

Quelle: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion Chemnitz, im Stadtrat Chemnitz:

Die Grünen fordern Begrüßungsgutscheine für neue Chemnitzer. Nette Idee, kostet aber locker 2 Millionen Euro im Jahr.

Wir sagen nein.

Unser Stadtrat Ronny Licht erklärt dieses Nein.

Quelle: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion Chemnitz im Chemnitzer Stadtrat:

Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg mahnt die Verwaltung an, Probleme nicht nur anzusprechen, sondern auch Folgekosten offenzulegen.

Die Schließung eines Hotels muss die Stadt ebenso bewältigen wie die Schließung einer Bürgerservicestelle.

Quelle: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion im Stadtrat Chemnitz, 26.11.2025:

Für gestiegene Sozialkosten muss die Stadt Chemnitz weitere knapp 12 Millionen Euro aufbringen. Einer der größten Kostentreiber: Asyl.

Unsere Fraktion möchte ein "Zeichen von unten" an die Verantwortlichen in Berlin setzen und lehnt diesen Beschlussvorschlag daher ab.

Redner: Dr. Volker Dringenberg

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Video: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion im Stadtrat Chemnitz, 26.11.2025:

Für den Doppelhaushalt 2025/26 wurde im Stadtrat beschlossen, Museen in Chemnitz künftig an zwei Tagen unter der Woche zu schließen. Sparmaßnahme.

Jetzt forderten Fraktionen, diesen Beschluss aufzuheben. Das wiederum würde aber Geld kosten, welches nicht vorhanden ist.

Unsere Fraktion forderte daher eine kostenneutrale Lösung - Verteilung der Zeiten in Form von "Kürzer, dafür öfter".

Redner: Stadtrat Ronny Licht

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Video: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion im Stadtrat Chemnitz, 26.11.2025:

Die Fraktion stimmt zwar grundsätzlich der Planung für die Straßenbahnstrecke in den Zeisigwald zu, kritisiert aber die Überdimensionierung der Radwege entlang der geplanten Route.

Hier erwartet unsere Fraktion eine Nachbesserung, damit Autofahrer nicht benachteiligt werden. Außerdem hat die Fraktion bei der aktuellen Variante große Bedenken bezüglich der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer.

Redner: Stadtrat Bob Polzer

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Video: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion im Stadtrat Chemnitz, 26.11.2025:

Die Stadt Chemnitz muss 1,8 Millionen Euro für den Bau des Stadions an der Gellertstraße nachzahlen.

Unsere Fraktion stimmt diesem Schiedsspruch zähneknirschend zu - warnt aber gleichzeitig vor ähnlichen Problemen bei kommenden Projekten.

Redner: Stadtrat Thomas Vogel

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Video: Stadt Chemnitz

AfD-Ratsfraktion im Stadtrat Chemnitz, 26.11.2025:

In der Fraktionserklärung kritisiert der Vorsitzende Dr. Volker Dringenberg klar die Zustände bei den Chemnitzer Bahnverbindungen. Zum Winterfahrplan werden diese nochmals schlechter - ein unhaltbarer Zustand.

Abgehängtes Chemnitz.

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Video: Stadt Chemnitz

AfD im Stadtrat Chemnitz, 18.06.2025:

Die Linken fordern mehr Livestreams auf dem Rathaus. Grundsätzlich lobenswert - allerdings von den Linken nicht vernünftig zu Ende gedacht.

Neben den Kosten sollte das Angebot dann auch einen Mehrwert haben - jeder weiß aber, dass die Übertragungen des Stadtrats völlig ausreichend sind.

Stadtrat Ronny Licht bringt für die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag ein, welcher den Linken-Antrag sinnvoll modifizieren soll. Und erinnert gleichzeitig daran, wie die AfD seit Langem für mehr Transparenz im Rathaus kämpft.

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AfD im Stadtrat Chemnitz, 18.06.2025:

Die Stadt muss einen Lärmaktionsplan beschließen - Vorgabe der EU.

Meist greift sie dabei auf das einfachste Mittel zurück - Tempo-Begrenzungen, gern auch mal runter auf 30 km/h.

Die AfD fordert aber: Sollte Tempo 30 aus Lärmschutzgründen angeordnet werden, muss das vorher im Stadtrat diskutiert werden.

Redner: Stadtrat Bob Polzer (u.a. Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität)

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Video: Stadt Chemnitz

AfD im Stadtrat Chemnitz, 18.06.2025:

In der Fraktionserklärung kritisiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Steffen Wegert klar die Duldung von linksextremen Aktivisten auf dem steuerfinanzierten KOSMOS-Festival.

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