Ein einziger syrischer Straftäter wurde in Sachsen-Anhalt abgeschoben. Mehr nicht.

Matthias Büttner, Sprecher für Inneres der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, stellt im Plenum klar, was diese Zahl bedeutet: Die Migrationswende, die die CDU-geführte Landesregierung stets und ständig verspricht, hat faktisch nicht stattgefunden.

Für den Bürger heißt das: Wer straffällig geworden ist und eigentlich längst in sein Heimatland zurückmüsste, bleibt hier und bezieht weiter Sozialleistungen. Bezahlt wird das von den Menschen, die jeden Morgen zur Arbeit gehen.

Wir sorgen dafür, dass nach der Landtagswahl im September durchgesetzt wird, was die Anderen seit Jahren nur ankündigen.

#AfD #LTLSA #Migrationswende #Sicherheit

Vier Milliarden Euro. Das ist die Summe, die der deutsche Steuerzahler jedes Jahr an Bürgergeld allein für syrische Staatsangehörige aufbringt.

Matthias Büttner, Sprecher für Inneres der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bringt es im Plenum auf den Punkt: In Syrien ist der Krieg vorbei, zum Wiederaufbau braucht es helfende Hände. Gleichzeitig diskutiert die Bundesregierung in Berlin über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und belastet damit die eigenen Bürger weiter.

Und es geht nicht nur ums Geld. Bei Rohheitsdelikten, also Körperverletzungen und Gewalttaten, sind syrische Staatsangehörige laut Kriminalstatistik zehnmal häufiger tatverdächtig als Deutsche.

Büttner stellt klar: „Wir sorgen dafür, dass unser Sozialsystem wieder denen hilft, die es aufgebaut haben, und dass unsere Straßen wieder so sicher werden, wie sie es einmal waren."

#AfD #LTLSA #Bürgergeld #Remigration #Syrer

Sie denken, 2,10 Euro pro Liter Sprit sind schon viel? Der große Hammer kommt erst noch.

Ulrich Siegmund, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, warnt im Plenum vor dem, was ab 2028 auf die Autofahrer zukommt: Dann wird der CO₂-Preis nicht mehr gedeckelt, sondern wie ein Börsenpreis freigegeben. Rechnungen verschiedener Institute sehen dadurch bis zu 60 Cent mehr pro Liter.

Das heißt für jede Familie: Tanken für 2,70 oder 3 Euro wird zur Normalität, wenn nicht gegengesteuert wird. Beschlossen wurde das 2023 auf EU-Ebene. Zugestimmt haben SPD und Grüne. Und die CDU im Europaparlament.

#AfD #LTLSA #Spritpreis #tanken

Jan Scharfenort, Sprecher für Wirtschaftspolitik der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bringt den Kernwiderspruch im Landtag auf den Punkt: Der Staat will mitverdienen und gleichzeitig schützen. Mit dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 wurden private Online-Casinos und virtuelle Automaten legalisiert – der Staat kassiert kräftig mit und baut gleichzeitig eine teure Mammutbehörde in Halle auf.

Das Ergebnis für die Bürger: Mehr Verfügbarkeit, aggressive Werbung überall und ein Schwarzmarkt, der trotz aller Versprechen weiter boomt. Am Ende zahlen die Steuerzahler die Zeche, während Spielsucht und Abzocke zunehmen.

#AfD #LTLSA

Christian Hecht, Sprecher für Recht und Verfassung der AfD-Fraktion im #Landtag von Sachsen-Anhalt, entlarvt die #Brandmauer als Zeichen politischer Unkultur.

Ein AfD-Gesetzentwurf zum Versammlungsrecht, der Rechtssicherheit schaffen und Konflikte im öffentlichen Raum entschärfen soll, wurde in der 2. Lesung abgelehnt, ohne dass ein einziges inhaltliches Argument dagegen vorgebracht wurde. 

Wer dem Gemeinwohl dienende Vorschläge aus ideologischen Gründen blockiert, handelt nicht im Interesse der Bürger. Die AfD-Fraktion macht sich dafür stark, dass das Wohl unserer Bürger endlich wieder Vorrang vor Parteiinteressen hat.

#AfD #LTLSA #Demokratie

Die rechtliche Grundlage für die sofortige Rückkehr der #Syrer in ihre Heimat ist der Paragraf 1 des Asylgesetzes, der der Steuerung und Begrenzung der #Zuwanderung dient.

Auch die Asylgesetzgebung ist eindeutig. #Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit. Wenn der Schutzstatus nicht mehr vorhanden ist, müssen die Menschen zurück in ihr Land. Fast 500.000 Syrer befanden sich 2025 im Bürgergeld, auf Kosten der Aufnahmegesellschaft. Dieser Zustand muss sofort beendet werden.

Warum ändert die CDU kurz vor der Wahl gemeinsam mit Grünen, Linken, SPD und FDP die Spielregeln im Landtag?

Tobias Rausch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt es auf den Punkt: Die Altparteien haben keine substanzielle Antwort auf die AfD. Anstatt bessere Politik für die Bürger zu machen, ändern sie die Gesetze in ihrem eigenen Sinne.

Seit einem Jahr wird an der sogenannten „Parlamentsreform 2026" gearbeitet, die nur ein Ziel hat: Der AfD sollen dieselben Rechte verweigert werden, die allen anderen Fraktionen selbstverständlich zustehen. Bestes Beispiel ist die Landeszentrale für politische Bildung, die wir abschaffen wollen und deren Finanzierung CDU und Linke nun gemeinsam per Gesetz festschreiben.

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt dieser Altparteien-Einheitsfront die Stimme der Bürger entgegen und macht klar, wer hier wirklich regieren muss.

#AfD #LTLSA #CDU #Einheitsfront

Am Mittwochabend strömten 580 Menschen in die Rosenarena des Europa-Rosariums. Zum Vergleich: Noch vor 5 Jahren zählten wir bei unserem #Bürgerdialog in Sangerhausen circa 60 Gäste.

Diese Entwicklung sagt mehr über die politische Lage im Land aus als jede Umfrage. 

Ulrich Siegmund (Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Hans-Thomas Tillschneider (1. Stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Jan Moldenhauer (Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt) und Kay-Uwe Ziegler (Abgeordneter der AfD-Bundestagsfraktion) haben zugehört, geantwortet und diskutiert.

Von Energiepolitik über Migration bis zu Demokratiefragen, die Menschen bringen ihre Themen ein und wir nehmen sie ernst.

#Bürgerdialog #Sangerhausen #AfD #LTLSA

Auch fünf angemeldete Gegendemonstrationen mit linken Störern können die Bürger in #Salzwedel nicht davon abhalten, das direkte Gespräch mit der #AfD-Fraktion zu suchen.

Ulrich Siegmund (Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt), Gordon Köhler (2. stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt) und Matthias Büttner (3. stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt) stellen sich den drängenden Fragen vor Ort, während draußen der lautstarke Protest linker Altparteien-Anhänger verhallt.

Dieser #Bürgerdialog hat bewiesen, dass das Interesse an echter Oppositionspolitik größer ist als jeder Einschüchterungsversuch von links. Wir lassen uns den Mund nicht verbieten und suchen selbstverständlich auch weiterhin den direkten Kontakt zu den Menschen in unserem Land.

Ganz in diesem Sinne blicken wir voller Vorfreude auf unseren kommenden Bürgerdialog am 14. April 2026 in #Magdeburg (Halber85, Halberstädter Str. 85, 39112 Magdeburg. Einlass ab 18:00 Uhr, Beginn um 18:30 Uhr).

#LTLSA

Daniel Roi, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, entlarvt den Taschenspielertrick der Landesregierung beim Strompreis.

Die Kosten für die Förderung der erneuerbaren Energien werden mittlerweile im Bundeshaushalt versteckt, damit sie auf der monatlichen Abrechnung der Haushalte nicht mehr direkt auftauchen.

In Wahrheit sind die Subventionen für erneuerbare Energien von 900 Millionen Euro im Jahr 2000 auf gigantische 33 Milliarden Euro im Jahr 2023 angewachsen.

Die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt fordert die sofortige Beendigung dieser intransparenten Milliarden-Subventionen auf Kosten der Steuerzahler. Stattdessen wollen wir hin zu einem Energiemix der Vernunft, der nicht einseitig auf Zufallsenergien setzt und für bezahlbare Energie sorgt.

#AfD #LTLSA #Strompreis #Energiepolitik #Energie

Wer nach #Deutschland kommt, muss sich anpassen und nicht umgekehrt.

Oliver Kirchner, Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, stellt im Landtag klar, dass Integration eine reine Bringschuld ist. Arbeitssuche und Spracherwerb sind Aufgaben der Zuwanderer und dürfen nicht dauerhaft der Aufnahmegesellschaft aufgebürdet werden.

Wer illegale Einwanderung durch immer neue Anreize belohnt, zerstört sowohl unsere innere Sicherheit als auch das Vertrauen unserer Bürger in den Staat.

Die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt fordert den sofortigen Schutz unserer Sozialsysteme vor unberechtigtem Zugriff.

#AfD #LTLSA #Asyl #Migration

Bezahlbare #Energie ist die einzig wirksame Medizin gegen das Industriesterben!

Lothar Waehler, handwerkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, kritisiert die kopflose Subventionspolitik der Landesregierung im Fall Domo Caproleuna:

„Wenn die politischen Rahmenbedingungen nicht stimmen, dann werden Investoren kommen, Subventionen abkassieren und beim nächsten Gegenwind wieder gehen.

Dauerhafte Industriearbeitsplätze entstehen nicht durch staatliche Notoperationen, sondern durch bezahlbare Energie, Planungssicherheit und echte Wettbewerbsfähigkeit.“

Über 70 Millionen Euro fließen nun in den insolventen Betrieb, ohne dass eine langfristige Perspektive erkennbar ist.

Die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt fordert politische Weichenstellungen zur Sicherung wettbewerbsfähiger Rahmenbedingungen, damit Investoren wieder langfristig auf den Standort Sachsen-Anhalt vertrauen können.

Echte Planungssicherheit entsteht nicht durch kurzfristige Rettungsschirme, sondern durch eine Politik, die #Steuern senkt, #Bürokratie abbaut und die Energiepreise endlich wieder auf ein marktgerechtes Niveau bringt.

#AfD #LTLSA