Und der Staat verdient an jeder Tankfüllung mit.
📢 Frank-Christian Hansel fordert: CO₂-Abgabe abschaffen, Energie bezahlbar machen und Bürger direkt entlasten. Zur ganzen Rede hier https://youtu.be/2U41mzjOObA
Received — 18. Juni 2026 AfD Fraktion Abgeordnetenhaus Berlin
Gefälschte Sprachzertifikate, Integrationsdefizite und tausende unbesetzte Stellen trotz hoher Arbeitslosigkeit – für Dr. Hugh Bronson sind das Symptome einer Integrationspolitik, die zentrale Probleme seit Jahren ignoriert. Auslöser der Debatte sind Ermittlungen gegen ein Netzwerk, das mutmaßlich gefälschte Sprachzertifikate verkauft haben soll. Gerade diese Nachweise spielen jedoch eine wichtige Rolle bei Integration und Einbürgerung. Umso schwerer wiegt die Frage, wie verlässlich die bisherigen Kontrollen tatsächlich sind.
Wer dauerhaft in Deutschland leben möchte, braucht mehr als einen Aufenthaltstitel.
👉 Deutschkenntnisse sind Voraussetzung für Teilhabe
👉 Arbeitgeber beklagen Sprachdefizite auf dem Arbeitsmarkt
👉 Integration scheitert oft schon an fehlender Verständigung
👉 Gleichzeitig bleiben 10.000 Stellen unbesetzt
Es zeigt sich hier ein grundlegendes Missverhältnis – auf der einen Seite besteht hoher Fachkräftebedarf, auf der anderen Seite finden sich unzureichende Integrations- und Sprachanforderungen.
Die AfD-Hauptstadtfraktion fordert daher:
✔️ Verbindliche Deutschkurse mit standardisierten Prüfungen
✔️ Integrations- und Werteerklärung nach österreichischem Vorbild
✔️ Konsequenzen bei verweigerter Teilnahme an Integrationsmaßnahmen
✔️ Schärfere Kontrollen gegen Zertifikatsbetrug
✔️ Integration als Voraussetzung statt als unverbindliches Angebot
Hier ist der Link zum Antrag "Ohne Sprache keine Integration: verpflichtende Sprachkurse und Berliner WerteErklärung einführen, Integrationsverweigerung konsequent sanktionieren":
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3110.pdf
Gefälschte Sprachzertifikate, Integrationsdefizite und tausende unbesetzte Stellen trotz hoher Arbeitslosigkeit – für Dr. Hugh Bronson sind das Symptome einer Integrationspolitik, die zentrale Probleme seit Jahren ignoriert. Auslöser der Debatte sind Ermittlungen gegen ein Netzwerk, das mutmaßlich gefälschte Sprachzertifikate verkauft haben soll. Gerade diese Nachweise spielen jedoch eine wichtige Rolle bei Integration und Einbürgerung. Umso schwerer wiegt die Frage, wie verlässlich die bisherigen Kontrollen tatsächlich sind.
Wer dauerhaft in Deutschland leben möchte, braucht mehr als einen Aufenthaltstitel.
👉 Deutschkenntnisse sind Voraussetzung für Teilhabe
👉 Arbeitgeber beklagen Sprachdefizite auf dem Arbeitsmarkt
👉 Integration scheitert oft schon an fehlender Verständigung
👉 Gleichzeitig bleiben 10.000 Stellen unbesetzt
Es zeigt sich hier ein grundlegendes Missverhältnis – auf der einen Seite besteht hoher Fachkräftebedarf, auf der anderen Seite finden sich unzureichende Integrations- und Sprachanforderungen.
Die AfD-Hauptstadtfraktion fordert daher:
✔️ Verbindliche Deutschkurse mit standardisierten Prüfungen
✔️ Integrations- und Werteerklärung nach österreichischem Vorbild
✔️ Konsequenzen bei verweigerter Teilnahme an Integrationsmaßnahmen
✔️ Schärfere Kontrollen gegen Zertifikatsbetrug
✔️ Integration als Voraussetzung statt als unverbindliches Angebot
Hier ist der Link zum Antrag "Ohne Sprache keine Integration: verpflichtende Sprachkurse und Berliner WerteErklärung einführen, Integrationsverweigerung konsequent sanktionieren":
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3110.pdf
Wer derzeit tankt, spürt es bei jedem Besuch an der Zapfsäule: Benzin und Diesel werden immer teurer. Die Diskussion dreht sich dann meist um Ölkonzerne, Weltmärkte oder Tankstellenpreise. Doch der größte Preistreiber sitzt an anderer Stelle. Frank-Christian Hansel richtet den Blick auf Steuern, Abgaben und insbesondere die CO₂-Bepreisung. Während die Politik über Entlastungen diskutiert, verteuert sie gleichzeitig Mobilität und Energie durch immer neue Aufschläge.
Und wer zahlt die Rechnung?
👉 Der Handwerker mit seinem Transporter
👉 Die Pflegekraft auf dem Weg zur Frühschicht
👉 Der Pendler aus dem Umland
👉 Familien, die auf das Auto angewiesen sind
👉 Kleine und mittelständische Unternehmen
Gerade diejenigen, die nicht einfach auf Bus, Bahn oder Homeoffice ausweichen können, tragen die Hauptlast steigender Energiepreise. Es geht längst nicht mehr nur um Klimapolitik. Die CO₂-Bepreisung ist das zentrale Instrument einer Politik, die Energie, Mobilität und Heizen bewusst verteuern will.
Die AfD-Hauptstadtfraktion fordert
✔️ Vollständige Abschaffung der CO₂-Bepreisung
✔️ Bezahlbare Energie für Bürger und Unternehmen
✔️ Direkte Entlastung statt neuer Förderbürokratie
✔️ Technologieoffene Energiepolitik
✔️ Mehr Freiheit statt staatlicher Verhaltenslenkung
Hier ist der Link zum Antrag "Abschaffung der CO₂-Steuer – Berlin muss sich für ein Ende der Teuerung einsetzen":
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3053.pdf
Wer derzeit tankt, spürt es bei jedem Besuch an der Zapfsäule: Benzin und Diesel werden immer teurer. Die Diskussion dreht sich dann meist um Ölkonzerne, Weltmärkte oder Tankstellenpreise. Doch der größte Preistreiber sitzt an anderer Stelle. Frank-Christian Hansel richtet den Blick auf Steuern, Abgaben und insbesondere die CO₂-Bepreisung. Während die Politik über Entlastungen diskutiert, verteuert sie gleichzeitig Mobilität und Energie durch immer neue Aufschläge.
Und wer zahlt die Rechnung?
👉 Der Handwerker mit seinem Transporter
👉 Die Pflegekraft auf dem Weg zur Frühschicht
👉 Der Pendler aus dem Umland
👉 Familien, die auf das Auto angewiesen sind
👉 Kleine und mittelständische Unternehmen
Gerade diejenigen, die nicht einfach auf Bus, Bahn oder Homeoffice ausweichen können, tragen die Hauptlast steigender Energiepreise. Es geht längst nicht mehr nur um Klimapolitik. Die CO₂-Bepreisung ist das zentrale Instrument einer Politik, die Energie, Mobilität und Heizen bewusst verteuern will.
Die AfD-Hauptstadtfraktion fordert
✔️ Vollständige Abschaffung der CO₂-Bepreisung
✔️ Bezahlbare Energie für Bürger und Unternehmen
✔️ Direkte Entlastung statt neuer Förderbürokratie
✔️ Technologieoffene Energiepolitik
✔️ Mehr Freiheit statt staatlicher Verhaltenslenkung
Hier ist der Link zum Antrag "Abschaffung der CO₂-Steuer – Berlin muss sich für ein Ende der Teuerung einsetzen":
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3053.pdf
Schüsse in Kreuzberg, Schüsse auf offener Straße, Schüsse mitten in Wohngebieten – für viele Berliner sind solche Meldungen längst keine Ausnahme mehr. Thorsten Weiß wirft dem Senat vor, die dramatische Entwicklung bei der Schusswaffenkriminalität zwar zu beklagen, aber nicht konsequent zu bekämpfen. Die Zahl der Schusswaffendelikte steigt seit Jahren, immer häufiger werden Konflikte mit scharfen Waffen mitten in der Öffentlichkeit ausgetragen.
Die entscheidenden Fragen bleiben unbeantwortet:
👉 Woher kommen die Waffen?
👉 Wie gelangen sie nach Berlin?
👉 Wer benutzt sie?
👉 Welche Netzwerke stehen dahinter?
Wichtige Informationen werden nicht systematisch erfasst, obwohl die technischen und organisatorischen Möglichkeiten längst vorhanden sind. Schärfere Gesetze reichen nicht aus. Die vom Senat angekündigten Maßnahmen gehen nicht weit genug.
Was die AfD-Hauptstadtfraktion fordert:
✔️ Systematische Erfassung illegaler Waffen
✔️ Lagebild zu Herkunft und Beschaffungswegen
✔️ Dauerhafte Stärkung spezialisierter Ermittlungsstrukturen
✔️ Konsequentes Vorgehen gegen organisierte Bandenkriminalität
✔️ Keine Einbürgerung für Personen aus kriminellen Milieus
✔️ Konsequente Ausweisung ausländischer Straftäter
Hier der Link zum Antrag "Schusswaffenkriminalität in Berlin wirksam bekämpfen – Datenerhebung sicherstellen, illegalen Waffenbesitz konsequent verfolgen":
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3112.pdf
Schüsse in Kreuzberg, Schüsse auf offener Straße, Schüsse mitten in Wohngebieten – für viele Berliner sind solche Meldungen längst keine Ausnahme mehr. Thorsten Weiß wirft dem Senat vor, die dramatische Entwicklung bei der Schusswaffenkriminalität zwar zu beklagen, aber nicht konsequent zu bekämpfen. Die Zahl der Schusswaffendelikte steigt seit Jahren, immer häufiger werden Konflikte mit scharfen Waffen mitten in der Öffentlichkeit ausgetragen.
Die entscheidenden Fragen bleiben unbeantwortet:
👉 Woher kommen die Waffen?
👉 Wie gelangen sie nach Berlin?
👉 Wer benutzt sie?
👉 Welche Netzwerke stehen dahinter?
Wichtige Informationen werden nicht systematisch erfasst, obwohl die technischen und organisatorischen Möglichkeiten längst vorhanden sind. Schärfere Gesetze reichen nicht aus. Die vom Senat angekündigten Maßnahmen gehen nicht weit genug.
Was die AfD-Hauptstadtfraktion fordert:
✔️ Systematische Erfassung illegaler Waffen
✔️ Lagebild zu Herkunft und Beschaffungswegen
✔️ Dauerhafte Stärkung spezialisierter Ermittlungsstrukturen
✔️ Konsequentes Vorgehen gegen organisierte Bandenkriminalität
✔️ Keine Einbürgerung für Personen aus kriminellen Milieus
✔️ Konsequente Ausweisung ausländischer Straftäter
Hier der Link zum Antrag "Schusswaffenkriminalität in Berlin wirksam bekämpfen – Datenerhebung sicherstellen, illegalen Waffenbesitz konsequent verfolgen":
https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3112.pdf
Berlin wächst zwar wirtschaftlich stärker als viele andere Regionen Deutschlands. Doch dieser Erfolg ist nicht das Verdienst des Senats. Unsere Stadt wächst durch Unternehmer, Gründer, Handwerker, Wissenschaftler und Leistungsträger. Die Politik hingegen erschwert Investitionen, belastet Betriebe und schafft immer neue Hürden. Frank-Christian Hansel spricht es aus: Nicht die Wirtschaft, sondern die Politik ist das Problem.
❌ Hohe Energiepreise durch ideologische Energiepolitik
❌ Immer neue Vorschriften und Bürokratie
❌ Langsame Genehmigungsverfahren
❌ Ausbildungsplatzumlage gegen den Willen der Wirtschaft
❌ Vergabegesetz voller Auflagen und Zusatzanforderungen
Berlin verschenkt auch beim Tourismus Potenzial:
👉 Weniger Gäste als vor der Krise
👉 Sicherheits- und Sauberkeitsprobleme in der Stadt
👉 Immer neue Steuern und Abgaben
Gleichzeitig bleibt die Arbeitslosigkeit hoch – trotz Wirtschaftswachstums.
Deswegen:
✔️ Bezahlbare Energie statt ideologischer Experimente
✔️ Weniger Bürokratie und schnellere Verfahren
✔️ Abschaffung wirtschaftsfeindlicher Sonderregelungen
✔️ Mehr Freiheit für Unternehmer und Investoren
✔️ Leistung und Wachstum statt Umverteilung
Berlin wächst zwar wirtschaftlich stärker als viele andere Regionen Deutschlands. Doch dieser Erfolg ist nicht das Verdienst des Senats. Unsere Stadt wächst durch Unternehmer, Gründer, Handwerker, Wissenschaftler und Leistungsträger. Die Politik hingegen erschwert Investitionen, belastet Betriebe und schafft immer neue Hürden. Frank-Christian Hansel spricht es aus: Nicht die Wirtschaft, sondern die Politik ist das Problem.
❌ Hohe Energiepreise durch ideologische Energiepolitik
❌ Immer neue Vorschriften und Bürokratie
❌ Langsame Genehmigungsverfahren
❌ Ausbildungsplatzumlage gegen den Willen der Wirtschaft
❌ Vergabegesetz voller Auflagen und Zusatzanforderungen
Berlin verschenkt auch beim Tourismus Potenzial:
👉 Weniger Gäste als vor der Krise
👉 Sicherheits- und Sauberkeitsprobleme in der Stadt
👉 Immer neue Steuern und Abgaben
Gleichzeitig bleibt die Arbeitslosigkeit hoch – trotz Wirtschaftswachstums.
Deswegen:
✔️ Bezahlbare Energie statt ideologischer Experimente
✔️ Weniger Bürokratie und schnellere Verfahren
✔️ Abschaffung wirtschaftsfeindlicher Sonderregelungen
✔️ Mehr Freiheit für Unternehmer und Investoren
✔️ Leistung und Wachstum statt Umverteilung
🎓180 Brennpunktschulen, 65.000 betroffene Schüler – Gewalt, Mobbing und massive Sprachprobleme. So kann es nicht weitergehen. Wir brauchen klare Regeln, konsequentes Handeln und echte Bildung.
📺 10,6 Milliarden Euro pro Jahr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk – und die Beiträge sollen automatisch weiter steigen? Schluss damit. Keine Erhöhungen ohne Parlament, mehr Transparenz und echte Reformen.
Berlin gibt bereits mehr Geld für Schulen aus als jedes andere Bundesland – trotzdem sorgen viele Brennpunktschulen immer wieder für negative Schlagzeilen. Überfüllte Klassen, Gewalt und Disziplinprobleme, Schulschwänzen und schlechte Lernergebnisse. Für Tommy Tabor liegt das Problem nicht am Geld, sondern in fehlenden Konsequenzen und falschen Prioritäten.
Schulen müssen wieder Orte des Lernens werden – nicht Orte der Konfliktverwaltung.
Daher fordert die AfD-Hauptstadtfraktion:
✔️ "Magnetschulen" mit erfolgreicher Schulleitung und klaren Standards
✔️ Konsequentes Vorgehen gegen Gewalt und Schulschwänzen
✔️ Stärkere Einbindung der Eltern
✔️ Vorschulklassen und konsequente Sprachförderung
✔️ Deutschgarantieklassen an Schulen mit hohem Anteil nichtdeutscher Herkunftssprache
Hier geht es zum Antrag "Magnetschulen-Programm für eine Kehrtwende an „Brennpunktschulen“ – Ein effektives Konzept statt teurer Symbolpolitik": https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3244.pdf
Berlin gibt bereits mehr Geld für Schulen aus als jedes andere Bundesland – trotzdem sorgen viele Brennpunktschulen immer wieder für negative Schlagzeilen. Überfüllte Klassen, Gewalt und Disziplinprobleme, Schulschwänzen und schlechte Lernergebnisse. Für Tommy Tabor liegt das Problem nicht am Geld, sondern in fehlenden Konsequenzen und falschen Prioritäten.
Schulen müssen wieder Orte des Lernens werden – nicht Orte der Konfliktverwaltung.
Daher fordert die AfD-Hauptstadtfraktion:
✔️ "Magnetschulen" mit erfolgreicher Schulleitung und klaren Standards
✔️ Konsequentes Vorgehen gegen Gewalt und Schulschwänzen
✔️ Stärkere Einbindung der Eltern
✔️ Vorschulklassen und konsequente Sprachförderung
✔️ Deutschgarantieklassen an Schulen mit hohem Anteil nichtdeutscher Herkunftssprache
Hier geht es zum Antrag "Magnetschulen-Programm für eine Kehrtwende an „Brennpunktschulen“ – Ein effektives Konzept statt teurer Symbolpolitik": https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3244.pdf
🏛️Berlin braucht endlich eine funktionierende Verwaltung.
Statt klarer Führung gibt es Chaos und teure Fehlentscheidungen. Wegners Reform muss jetzt liefern.
Über 10 Milliarden Euro Beitragseinnahmen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk pro Jahr, hohe Gehälter und üppige Versorgungssysteme. Gleichzeitig wächst bei vielen Bürgern das Gefühl, immer mehr zahlen zu müssen – ohne mehr Mitsprache zu erhalten. Robert Eschricht fordert: Der teuerste Rundfunk der Welt muss sich endlich den Kritikpunkten stellen.
❌ Immer höhere Kosten
❌ Zu wenig Transparenz
❌ Reformen werden angekündigt, aber kaum umgesetzt
❌ Bürger zahlen heute für Einsparungen, die vielleicht irgendwann kommen
Besonders kritisch sieht Eschricht die starke Stellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Medienmarkt. Wettbewerb, Kontrolle und echte Vielfalt dürfen nicht durch immer neue Beitragsforderungen ersetzt werden.
Die AfD-Hauptstadtfraktion fordert:
✔️ Rundfunkbeitrag nicht automatisch erhöhen
✔️ Personalabbau und Strukturreformen konsequent fortsetzen
✔️ Mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle
✔️ Nachweis echter Ausgewogenheit und Vielfalt
✔️ Langfristig mehr Freiwilligkeit statt Zwang
Hier geht es zum Antrag "Keine automatische Erhöhung des Rundfunkbeitrags - Reform der KEF und Senkung der Beitragshöhe": https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-2062.pdf
Über 10 Milliarden Euro Beitragseinnahmen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk pro Jahr, hohe Gehälter und üppige Versorgungssysteme. Gleichzeitig wächst bei vielen Bürgern das Gefühl, immer mehr zahlen zu müssen – ohne mehr Mitsprache zu erhalten. Robert Eschricht fordert: Der teuerste Rundfunk der Welt muss sich endlich den Kritikpunkten stellen.
❌ Immer höhere Kosten
❌ Zu wenig Transparenz
❌ Reformen werden angekündigt, aber kaum umgesetzt
❌ Bürger zahlen heute für Einsparungen, die vielleicht irgendwann kommen
Besonders kritisch sieht Eschricht die starke Stellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Medienmarkt. Wettbewerb, Kontrolle und echte Vielfalt dürfen nicht durch immer neue Beitragsforderungen ersetzt werden.
Die AfD-Hauptstadtfraktion fordert:
✔️ Rundfunkbeitrag nicht automatisch erhöhen
✔️ Personalabbau und Strukturreformen konsequent fortsetzen
✔️ Mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle
✔️ Nachweis echter Ausgewogenheit und Vielfalt
✔️ Langfristig mehr Freiwilligkeit statt Zwang
Hier geht es zum Antrag "Keine automatische Erhöhung des Rundfunkbeitrags - Reform der KEF und Senkung der Beitragshöhe": https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-2062.pdf
Berlin hat nicht nur ein Wohnungsproblem – Berlin hat ein Gerechtigkeitsproblem. Während Tausende Wohnungen im landeseigenen Bestand verwaltet werden, gehen viele Berliner seit Jahren leer aus: Familien, Senioren und diejenigen, die diese Stadt am Laufen halten.
Wer hier arbeitet, Steuern zahlt, Kinder großzieht oder im Dienst der Allgemeinheit steht, hat immer öfter das Nachsehen. Statt klarer Prioritäten herrschen undurchsichtige Vergaberegeln.
Harald Laatsch wirft dem Senat vor, immer neue Gruppen und Sonderregelungen zu schaffen, während die Interessen der eigenen Bürger aus dem Blick geraten.
Die AfD-Hauptstadtfraktion will das ändern:
✔️ Vorrang für Berliner bei landeseigenen Wohnungen
✔️ Klares Punktesystem für die Vergabe – Verwurzelung in Berlin, Einsatz in Schlüsselberufen, familiäre Verantwortung und tatsächlicher Wohnbedarf
Hier ist der Link zum Antrag "Wohnraum zuerst für Berliner – Einheimischenmodell für landeseigene Wohnungen einführen": https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3267.pdf
Für mehr Informationen, wie wir uns eine gerechte Vergabe vorstellen geht es hier zur Webseite:
https://wohnungen-sind-keine-asylheime.afd-fraktion.berlin
Berlin hat nicht nur ein Wohnungsproblem – Berlin hat ein Gerechtigkeitsproblem. Während Tausende Wohnungen im landeseigenen Bestand verwaltet werden, gehen viele Berliner seit Jahren leer aus: Familien, Senioren und diejenigen, die diese Stadt am Laufen halten.
Wer hier arbeitet, Steuern zahlt, Kinder großzieht oder im Dienst der Allgemeinheit steht, hat immer öfter das Nachsehen. Statt klarer Prioritäten herrschen undurchsichtige Vergaberegeln.
Harald Laatsch wirft dem Senat vor, immer neue Gruppen und Sonderregelungen zu schaffen, während die Interessen der eigenen Bürger aus dem Blick geraten.
Die AfD-Hauptstadtfraktion will das ändern:
✔️ Vorrang für Berliner bei landeseigenen Wohnungen
✔️ Klares Punktesystem für die Vergabe – Verwurzelung in Berlin, Einsatz in Schlüsselberufen, familiäre Verantwortung und tatsächlicher Wohnbedarf
Hier ist der Link zum Antrag "Wohnraum zuerst für Berliner – Einheimischenmodell für landeseigene Wohnungen einführen": https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-3267.pdf
Für mehr Informationen, wie wir uns eine gerechte Vergabe vorstellen geht es hier zur Webseite:
https://wohnungen-sind-keine-asylheime.afd-fraktion.berlin
„Berlin soll wieder funktionieren“ war das große Versprechen von Kai Wegner. Und was ist daraus geworden? Ob Kita-Gutscheine, Gewerbeanmeldungen oder Wohnungsbau – immer wieder Zuständigkeitschaos, überlastete Verfahren und fehlende Verantwortung.
Aber eine Verwaltungsreform ist nur dann etwas wert, wenn sie den Alltag der Berliner tatsächlich verbessert.
Stattdessen warten die Berliner:
👉 Familien warten auf Betreuung.
👉 Unternehmer warten auf Genehmigungen.
👉 Bauherren warten auf Entscheidungen.
👉 Wohnungssuchende warten auf Wohnungen.
Dr. Kristin Brinker sagt, was Berlin braucht:
✔️ klare Zuständigkeiten statt Verantwortungs-Pingpong
✔️ verbindliche Fristen für Behörden
✔️ mehr Eigenverantwortung und Handlungsspielräume für die Bezirke
✔️ Digitalisierung, die Verfahren beschleunigt statt verkompliziert
„Berlin soll wieder funktionieren“ war das große Versprechen von Kai Wegner. Und was ist daraus geworden? Ob Kita-Gutscheine, Gewerbeanmeldungen oder Wohnungsbau – immer wieder Zuständigkeitschaos, überlastete Verfahren und fehlende Verantwortung.
Aber eine Verwaltungsreform ist nur dann etwas wert, wenn sie den Alltag der Berliner tatsächlich verbessert.
Stattdessen warten die Berliner:
👉 Familien warten auf Betreuung.
👉 Unternehmer warten auf Genehmigungen.
👉 Bauherren warten auf Entscheidungen.
👉 Wohnungssuchende warten auf Wohnungen.
Dr. Kristin Brinker sagt, was Berlin braucht:
✔️ klare Zuständigkeiten statt Verantwortungs-Pingpong
✔️ verbindliche Fristen für Behörden
✔️ mehr Eigenverantwortung und Handlungsspielräume für die Bezirke
✔️ Digitalisierung, die Verfahren beschleunigt statt verkompliziert
Im Rahmen eines gutbesuchten Pressegesprächs stellten heute unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Bertram und der Fachsprecher für Bauen und Wohnen, Harald Laatsch, unsere Kampagne „Wohnungen sind keine Asylheime! Deine Stadt. dein Zuhause. Du zuerst“ vor. Mehr Informationen darüber, wie wir landeseigene Wohnungen vorrangig wieder an Berliner vergeben wollen, finden Sie hier:
https://wohnungen-sind-keine-asylheime.afd-fraktion.berlin
Im Rahmen eines gutbesuchten Pressegesprächs stellten heute unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Bertram und der Fachsprecher für Bauen und Wohnen, Harald Laatsch, unsere Kampagne „Wohnungen sind keine Asylheime! Deine Stadt. dein Zuhause. Du zuerst“ vor. Mehr Informationen darüber, wie wir landeseigene Wohnungen vorrangig wieder an Berliner vergeben wollen, finden Sie hier:
https://wohnungen-sind-keine-asylheime.afd-fraktion.berlin
Kürzlich trafen auf Einladung der AfD-Hauptstadtfraktion die innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen zu einer Konferenz über Linksextremismus und Linksterrorismus zusammen. Nach Ende der Veranstaltung sprachen wir mit dem innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Niedersachen, Stephan Bothe, darüber, wie die rotgrüne Landesregierung in Niedersachsen den Linksextremismus vor Verfolgung schützt.
Hier ist der Link zu unserem Antrag "Wohnraum zuerst für Berliner – Einheimischenmodell für landeseigene Wohnungen einführen" https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-3267.pdf
Hier ist der Link zu unserem Antrag "Wohnraum zuerst für Berliner – Einheimischenmodell für landeseigene Wohnungen einführen" https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-3267.pdf
Kürzlich trafen auf Einladung der AfD-Hauptstadtfraktion die innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen zu einer Konferenz über Linksextremismus und Linksterrorismus zusammen. Am Rande des Treffens konnten wir mit dem innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Ringo Mühlmann, und dem Vorsitzenden der Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer, über den Umgang mit Linksextremismus in ihren Bundesländern und darüber sprechen, was sie von der Tagung mitnehmen.
Mehr Informationen zur Fachtagung und zur Resolution: @ung-der-innenpolitischen-sprecher-der-afd-fraktionen-im-abgeordnetenhaus-von-berlin/
Received — 31. Mai 2026 AfD Fraktion Abgeordnetenhaus Berlin
Kürzlich trafen auf Einladung der AfD-Hauptstadtfraktion die innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen zu einer Konferenz über Linksextremismus und Linksterrorismus zusammen. Am Rande des Treffens sprachen wir mit Sandra Weegels, Innenexpertin der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, und Martin Hess, Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, über ihre politischen Erfahrungen in Bezug auf Linksextremismus und über ihre Eindrücke der Konferenz.
Received — 29. Mai 2026 AfD Fraktion Abgeordnetenhaus Berlin
Kürzlich trafen auf Einladung der AfD-Hauptstadtfraktion die innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen zu einer Konferenz über Linksextremismus und Linksterrorismus zusammen. Die Innenexpertinnen der AfD-Fraktionen in Brandenburg und im Europäischen Parlament, Lena Kotré und Mary Khan, wiesen darauf hin, dass Linksextremismus auch im politischen Bereich Unterstützung findet.
Interview mit Dr. Ulrich Vosgerau auf unserer Fachtagung der innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen zum Thema Linksextremismus und Linksterrorismus in Deutschland am 11.05.2026
Linksextremistischer Terrorismus war nie weg, sagt der renommierte Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau - er hat lediglich sein Erscheinungsbild geändert. Mehr dazu im Video.
Interview mit Dr. Ulrich Vosgerau auf unserer Fachtagung der innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen zum Thema Linksextremismus und Linksterrorismus in Deutschland am 11.05.2026
Linksextremistischer Terrorismus war nie weg, sagt der renommierte Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau - er hat lediglich sein Erscheinungsbild geändert. Mehr dazu im Video.
Received — 27. Mai 2026 AfD Fraktion Abgeordnetenhaus Berlin
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